Heute ganz groß in den Salzburger Nachrichten: Homosexualität und Fußball.

Heute ein bisschen Eigenwerbung. Ganz große Geschichte in den Salzburger Nachrichten, Print-Ausgabe, die sehr sehr schön geworden ist. Also: Wer diese schöne Geschichte zum Thema Homosexualität und Fußball lesen will: Ab in die Trafik und SN kaufen. Denn wann kommt man als Politiker schon auf eine Sport-Seite. 🙂
Dabei darf ich auch auf die Veranstaltung des Fußballmagazins ballesterer fm aufmerksam machen. Mehr Info oben rechts.

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Kulturausschuss vom 10.02.2009

Heute, am 10. Februar 2009, fand der zweite Kulturausschuss des Jahres statt. Um der demokratiepolitischen Unart der Nichtveröffentlichung etwas entgegen zu setzen, veröffentlichen meine Kollegin Marie Ringler und ich wieder den Ausschuss. Dieses mal war es in kurzer Ausschuss mit wenig Konfliktpotenzial, was ja gut ist. Wir hatten nicht einmal was zum Ablehnen. 🙂
Post Nr. 1 AZ 00356-2009/0001-GKU; MA 07 – 4326/08 Die Subvention an den Verein Austrian Music Office im Jahr 2009 für den Jazzpreis “Hans Koller“ in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757,gegeben.

Einstimmig. 
Post Nr. 2 AZ 00365-2009/0001-GKU; MA 07 – 6099/08 Die Subvention an den Verein zur Veranstaltung und Organisation des Kultur- und Standortprojektes „Soho in Ottakring“ im Jahr 2009 für das Projekt „SOHO IN OTTAKRING 09“ in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 3 AZ 00361-2009/0001-GKU; MA 07 – 4314/08 Die Subvention an das Wiener Jeunesse Orchester im Jahr 2009 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 47 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 4 AZ 00368-2009/0001-GKU; MA 07 – 6021/08 Die Subvention an den Verein „Hunger auf Kunst und Kultur“, Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kulturellen Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen, im Jahr 2009 für die Aktion „Hunger auf Kunst und Kultur“ in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

Die ÖVP wollte (zu unserer Überraschung) wissen, ob es die erste Subvention gewesen sei, und ob wirklich nur Verwaltung bezahlt werden würde. Völlig richtig antwortete der Kulturstadtrat, dass es genau darum geht: Die Dienstleistung zum Vertreib der Aktion zu finanzieren. Zudem ist es das dritte Mal, dass dieser Akt im Ausschuss ist. Einstimmig. 
 

Post Nr. 5 AZ 00357-2009/0001-GKU; MA 07 – 4336/08 Die Subvention an den Voice Mania Kulturverein im Jahr 2009 für das Festival „Wien im Rosenstolz“ in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 6 AZ 00358-2009/0001-GKU; MA 07 – 4338/08 Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2009 für das Festival „Wean Hean“, in der Höhe von 59 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 7 AZ 00362-2009/0001-GKU; MA 07 – 192/09 Die Subvention an die Schubert-Gesellschaft Wien-Lichtental für die Durchführung der Internationalen Schubert-Tage 2009 in der Höhe von 14 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 8 AZ 00363-2009/0001-GKU; MA 07 – 6504/08 Für den Chorwettbewerb „Franz Schubert“ der Schubert-Gesellschaft Wien-Lichtental 2009 wird ein Betrag in der Höhe von 2 000 EUR gestiftet. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 9 AZ 00359-2009/0001-GKU; MA 07 – 4343/08 Die Subvention für „D’Akkordeon“- Kulturverein zur Förderung und Verbreitung von Akkordeonmusik im Jahr 2009 für das Akkordeonfestival in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 10 AZ 00360-2009/0001-GKU; MA 07 – 4306/08 Die Subvention an die Gesellschaft der Freunde des Klangforum Wien im Jahr 2009 für ihre Konzerttätigkeit in der Höhe von 600 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Die ÖVP fragte, warum das Klangforum 100.000 Euro mehr bekommt. Mailath-Pokorny stellte fest, dass sie das einfach brauchen – und eigentlich noch mehr. Daher schloss er auch zukünftige Erhöhungen nicht aus; auch mit dem Wissen, dass es mehr Initiativen gibt, die mehr brauchen. Einstimmig. 

Post Nr. 11 AZ 00366-2009/0001-GKU; MA 07 – 314/09 Die Zusatzsubvention an den Verein Kunsthalle Wien im Jahr 2009 für das laufende Ausstellungsbudget und die Betriebskosten im Museumsquartier in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.

Marie Ringler wollte wissen, ob auch andere Einrichtungen im Museumsquartier eine Erhöhung bekommen werden, da diese ebenso unter den gestiegenen Betriebskosten leiden würden. Der Kulturstadtrat konnte es nicht für alle versprechen, aber hat zu den einzelnen Institutionen Kontakt diesbezüglich. SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen. 

Post Nr. 12 AZ 00364-2009/0001-GKU; MA 07 – 6567/08 Die Subvention an den Verein Gruppe Wespennest im Jahr 2009 für die Durchführung der Aktivitäten in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 13 AZ 00367-2009/0001-GKU; MA 07 – 464/09 Die Subvention an Verein „SPRINGERIN – Verein für Kritik und Theorie der Kultur zu ihrer Zeit“ im Jahr 2009 für die „englische Online-Ausgabe“ in der Höhe von  22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 14 Allfälliges

Neben der geplanten Ausschussreise nach Barcelona und Valencia, wurde auch die Zukunft des Vindobonas seitens der Grünen erfragt. Dazu gab es aber noch keine Auskunft. 

Post Nr. 15 AZ 00488-2009/0001-GKU; MA 07 – 623/09 Für die Bildung einer Rücklage für die Abdeckung von anfallenden Mehrkosten in den kommenden Jahren in der Geschäftsgruppe 4 wird im Voranschlag 2008  auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 298, Rücklagen eine 1.te Überschreitung in der Höhe von 546 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 298, Rücklagen, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 3400, Museen, Post 755, Laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), mit 57 000 EUR und auf Post 566, Zuwendungen aus Anlass von Dienstjubiläen, mit 28 000 EUR und auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 700, Mietzinse, mit 2 000 EUR und auf Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit           15 000 EUR und auf Post 768, Sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 400, Geringwertige Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, mit 2 000 EUR und auf Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), mit 19 000 EUR und auf Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 129 000 EUR und auf Post 600 Strom, mit 62 000 EUR und auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 201 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 2830, Stadt- und Landesarchiv, Post 817, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für sonstige Leistungen, mit 2 000 EUR und auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 803, Veräußerung von Handelswaren, mit 3 000 EUR und auf Post 813, Nebenerlöse, mit 5 000 EUR und auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 2 000 EUR  und auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 803, Veräußerung von Handelswaren, mit 4 000 EUR und Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 8 000 EUR und auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 3 000 EUR zu decken ist.

Wie oben unschwer zu erkennen ist, brauchten auch wir eine kurze Erklärung, was das bedeutet. Kurzum: Es wurden 2008 Kosten eingespart. Dieses Geld fließt nun ins Kulturbudget 2009. Einstimmig. 

Post Nr. 16 AZ 00450-2009/0001-GKU; MA 07 – 5054/08 Die Subvention an das Österreichische Zentrum für russische Sprache und Kultur für die Vergabe von Stipendien an Wiener StudentInnen des 14. Internationalen Intensivseminars für Russisch in Wien 2009 in der Höhe von 3 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/757, gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 17 AZ 00451-2009/0001-GKU; MA 07 – 3548/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Netzzeit – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll Netzzeit – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Netzzeit – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: Juli 2009 bis Dezember 2009 200 000 EUR 2010 400 000 EUR 2011 400 000 EUR 2012 400 000 EUR 2013 400 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 400 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Als Netzzeit-Fans kann trotzdem der Kontrollamtsbericht nicht negiert werden, worauf auch wir aufmerksam machten. Mailath-Pokorny versicherte, dass eine ganze Liste an Änderungen angeboten wurde, um dem Kontrollamtsbericht gerecht zu werden. das geht von statuarischen Dingen bis zu Fragen der In-sich-Versträge. Ich bat dann ebenfalls um diese Liste, da auch wir sie brauchen, um eine Entscheidung zu haben. Dem schlossen sich die anderen Fraktionen an, und so werden wir diese Liste noch erhalten. Im gemeinderat wird sich womöglich das Abstimmungsverhalten noch ändern. Jetzt mal: SPÖ, Grüne dafür, ÖVP, FPÖ dagegen. 

Post Nr. 18 AZ 00442-2009/0001-GKU; MA 07 – 393/09 Für die zweckgebundene Rücklage Kulturförderungsbeitrag wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen, eine 1. Überschreitung in der Höhe von 293 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben, Post 844, Kulturförderungsbeitrag, mit 186 000 EUR, und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 828, mit 7 000 EUR und auf Post 829, Sonstige Einnahmen, mit 24 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 457, Druckwerke, mit 1 000 EUR und auf Post 459, Sonstige Verbrauchsgüter, mit 1 000 EUR und auf Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, mit 63 000 EUR und auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 9 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3819, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 2 000 EUR zu decken ist. Für die zweckgebundene Rücklage Kulturförderungsbeitrag wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, eine 1. Überschreitung in der Höhe von 842 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben, Post 844, Kulturförderungsbeitrag, mit 750 000 EUR,   in Minderausgaben auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 710, Öffentliche Abgaben, ohne Gebühren gemäß FAG (Ausgaben), mit 1 000 EUR , Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 88 000 EUR, Post 768, Sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 2720, Volksbildung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 2 000 EUR  zu decken ist.

Einstimmig. 
Post Nr. 19 AZ 00441-2009/0001-GKU; MA 07 – 308/2009 Für die Auszahlung der Mehreinnahmen aus dem Erträgnis der Ortstaxe in der Höhe von 2 569 641,69 EUR an den Wiener Tourismusverband wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 7712, Sonstige Fremdenverkehrsförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine 1. Überschreitung in der Höhe von 2 570 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben, Post 834, Ortstaxe, mit 2 569 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 7712, Sonstige Fremdenverkehrsförderung, Post 701, Pachtzinse, mit 1 000 EUR zu decken ist.

Einstimmig. 

Bischof Wagner und der Holocaust-Leugner, der das auch mit 9/11 macht.

Zu Bischog Wagner hat bassena einen hervorragenden Blogbeitrag geschrieben. Warum der Bischof eher nicht hoffen soll, warum der Hurrikan Katrina keine Strafe Gottes war. Die katholische Kirche wurde nämlich mehr zerstört, als die Vergnügungsviertel New Orleans. Sehr lesenswert:bassena: Was wenn Bischof Wagner Recht hat?Dass der Papst tatsächlich plant, einen Holocaust-Leugner zu rehabilitieren, und jetzt verzweifelt zurückrudert (aber eher wegen öffentlichem Druck, wie mir scheint, weniger, weil er es bereut – aber gut, kann ein angeblich selbst ernannter Unfehlbarer überhaupt bereuen?), dachte ich mir, schauen wir uns diesen Mann, Richard Williamson, nochmal an. Erschreckend, dass dieser Richard Williamson nicht nur den Holocaust leugnet. Er tut das auch mit den Terrorattacken von 9/11.Die Holocaust-Leugnung, neulich im schwedischen TV (mit deutschen Untertiteln):Und derselbe Mann zu 9/11:

Ich bekam heute Post der Initiative liberaler Muslime Österreichs.

Wie wohl viele in diesem Land, war auch ich von der Studie zu den politischen und weltanschaulichen Einstellungen islamischer Religionslehrer_innen schockiert. Die Reaktionen der offiziellen Vertretung der Islamischen Glaubensgemeinschaft war nicht sehr überzeugend und auch nicht mit einer Aufbruchstimmung begleitet, die ich mir nach einer solchen Studie erhofft hatte.
Heute bekam ich zwei Aussendungen der Initiative liberaler Muslime Österreich, die allerdings schon einige Tage alt sind. Ich kannte sie aber noch nicht, daher fand ich es sinnvoll, sie hier zu veröffentlichen. Leider hat die Initiative keine Website, da weitere Gedanken interessant wären (Ethikunterricht, Sexualität und Homosexualität, usw.), wie viele Menschen dabei sind, usw. Wer mir mehr erzählen kann ist herzlich eingeladen. 🙂
Einerseits ist die Verurteilung des Islam an sich und als ganzes ja politisch kontraproduktiv, andererseits ist ein Verleugnung von massiven Problemen noch schlechter. Daher finde ich diese Perspektive höchst interessant:

Presseaussendung
Wien, 30.1.2009
Initiative liberaler Muslime Österreich – „ILMÖ“
 
1.
Da die Studie des Soziologen Mouhanad Khorchide über die Islamlehrer in den österreichischen Schulen wissenschaftlich fundiert ist und von IGGiÖ-Präsident Anas Schakfeh selbst die Fragebögen genehmigt wurden zeigt diese Studie Authentizität und ist eine sachlich fundierte Bestandsaufnahme über die Missstände bei den Islamischen Religionslehrern in Österreich. Die verantwortlichen Stellen, die Landesschulräte in den Bundesländern, das Kultusamt und die zuständige Unterrichtsministerin haben ihre Aufsichtspflicht verletzt und müssen die Verantwortung dafür tragen.
 
2.
Daher müssen alle Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden und fordern wir wegen der gescheiterten Kontrolle der Islamlehrer die Suspendierung und Entlassung von Anas Schakfeh als verantwortlicher Präsident und Chefinspektor gemeinsam mit seinen Fachschulinspektoren
 
3.
Es müssen Islamische Religionslehrer in den Schulen gleichbehandelt werden wie andere österreichische Lehrer. Man muss von ihnen auch den Nachweis einer Universitätsausbildung, sehr gute Deutschkenntnisse und Pädagogische Befähigung verlangen. Haben sie diese Aus-bildung nicht, dürfen sie auch nicht die Kinder von heute und Eltern von morgen unterrichten.
 
4.
Die Islamischen Religionslehrer müssen direkt unter die Verantwortung des Unterrichts-ministerium und Landesschulrates wie alle anderen österreichischen Lehrer gestellt werden. Die Bestellung der Islamischen Religionslehrer muss durch die Schulbehörden und darf            nicht durch die Islamische Glaubensgemeinschaft erfolgen. Dazu gehören auch verstärkte Kontrollen des Islamunterrichtes in den Schulen sowie der Unterricht in allen Moscheen. Das hat nichts mit den „inneren Angelegenheiten“ der Islamischen Glaubensgemeinschaft zu tun.
 
5.
Wir haben mehrmals gesagt und hat sich unsere Einstellung bewahrheitet. Es ist im Interesse des Islam und von Österreich, dass die muslimischen Kinder eine niveauvolle demokratische Erziehung erhalten und die Menschenrechte und Toleranz nach der europäischen Werten beachtet werden.
 
6.
Man kann von Islamischen Religionslehrern kein Verständnis für Demokratie und Menschen-rechte verlangen, da viele gar nicht Matura und die österreichische Staatsbürgerschaft haben sowie aus einem völlig anderen Kulturkreis kommen, sodass sie auch nicht unser Rechts- und Wertesystem akzeptieren, was wiederum den Aufbau einer Islamischen Parallelgesellschaft begünstigt.
 
7.
Wir fordern daher ein klares Bekenntnis aller muslimischen Religionslehrer zur Trennung von Staat und Religion sowie zum demokratischen friedlichen Zusammenleben mit anderen..
 
8.
Diese wissenschaftliche Studie hat die schwerwiegenden Mängel bei den etwa 400 Islamlehrern aufgezeigt. Die Steuerzahler bezahlen rund eine halbe Million Euro monatlich für den Islamunterricht, das sind 6 Millionen Euro jedes Jahr. Dazu kommen die verschiedenen Subventionen in Österreich und die Spenden der arabischen Staaten in Millionenhöhe.
 
9.
Man kann von den Islamischen Religionslehrern nicht erwarten, dass diese für die Demokratie und Integration der Muslime eintreten, da die Islamische Glaubensgemeinschaft seit 20 Jahren selbst eine undemokratische Verfassung und Organe hat welche keine Demokratie zulassen.
Wir fordern daher die sofortige Auflösung der IGGiÖ-Organe und Bestellung eines Kurators für die Islamische Glaubensgemeinschaft und eine neue einfache demokratische Strukturierung der IGGiÖ ohne Verschachtelungen im Sinne des österreichischen Vereinsgesetzes, was auch für Körperschaften Öffentlichen Rechts wie Religionsgesellschaften zulässig ist.
 
10.
Die Islamische Glaubensgemeinschaft ist eine österreichische Erfindung und gibt es nicht einmal in den Islamischen Ländern. Das Islamgesetz von 1912 ist nicht mehr zeitgemäß, sodass es geändert werden muss.
 
11.
Die Islamische Glaubensgemeinschaft hat weniger als 300 Mitglieder und vertritt die Mehrheit der etwa 500.000 Muslime in Österreich nicht.
 
12.
Wir verlangen den sofortigen Rücktritt des Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft Anas Schakfeh weil er total versagt hat und er dem Islam und den Muslimen sowie unserer wahren europäischen Heimat Österreich geschadet hat.
 
Verantwortlich für den Inhalt:
Initiative liberaler Muslime Österreich – „ILMÖ“
Sprecher: Dr.Bouziane GHESSAS
 
Alle Persönlichkeiten dieser Initiative sind in Österreich integriert.

Und die zweite Aussendung:

 

Presseaussendung
Wien, 3.2.2009
Initiative liberaler Muslime Österreich – „ILMÖ“
 
Kritik an Anas Schakfeh und der IGGiÖ
Islamlehrer unterrichten auch an mehr als 100 Kindergärten und Moscheen in Österreich
5 Punkte-Programm ist nicht ausreichend
30 {6f8c26ad3fabc3ab9e5403d0d68a89bc5a2f8a366172fd8ffa8095b282dbc8a7} der islamischen Wähler bei der IGGiÖ haben keine österreichische Staatsbürgerschaft und keinen ordentlichen Wohnsitz in Österreich
Die IGGiÖ hat derzeit weniger als 300 Mitglieder
 
1.
Die ILMÖ kritisiert Anas Schakfeh, dass dieser der Unterrichtsministerin, dem Bildungsminister und den Landeshauptleuten verschwiegen hat, dass die in der Studie von Mouhanad Khorchide kritisierten Islamlehrer, auch an mehr als einhundert öffentlichen und privaten Kindergärten sowie Moscheen in ganz Österreich ihre Unterrichtstätigkeit ausüben. Deren Tätigkeit gefährden die Demokratie, da es keine Kontrollen von Bund und Länder gibt. Das 5 Punkte-Programm ist daher nicht ausreichend, da es sich nur auf die Schulen bezieht.
2.
Die ILMÖ appelliert an alle verantwortlichen Kräfte Österreichs alles zu tun, um die seit vielen Jahren längst bekannten Missstände bei der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich endlich gründlich zu sanieren. Die IGGiÖ und Schakfeh dürfen nicht wie ein Staat im Staat agieren. Gibt es keine demokratischen Änderungen, müssen wir vor Gefahren in der Zukunft warnen.
3.
Der Rücktritt von Anas Schakfeh als IGGiÖ-Präsident und seine Suspendierung als islamischer Oberschulinspektor und aller anderen islamischen Fachinspektoren wird gefordert und ist unerlässlich, da diese verantwortlich für die Missstände in den österreichischen Schulen sind.
4.
30 {6f8c26ad3fabc3ab9e5403d0d68a89bc5a2f8a366172fd8ffa8095b282dbc8a7} der islamischen Wähler und 20 {6f8c26ad3fabc3ab9e5403d0d68a89bc5a2f8a366172fd8ffa8095b282dbc8a7} der Mitglieder der Organe der Islamischen Glaubens-gemeinschaft hatten bei den IGGiÖ-Wahlen vor acht Jahren keine Österreichische Staatsbürger-schaft und keinen ordentlichen Wohnsitz in Österreich, was gegen die österreichischen Gesetze, das Religionsgesetz und sogar gegen die IGGiÖ-Verfassung verstößt. Allein daraus geht hervor, dass die Wahlen vor acht Jahren ungültig, rechtswidrig und illegal sind, sodass auch die Organe der IGGiÖ und Anas Schakfeh nicht ordnungsgemäß gewählt und nicht vertretungsbefugt sind.
5.
Einige hundert Moslems wurden erst wenige Wochen vor den Wahlen vor acht Jahren, als Mitglieder der IGGiÖ aufgenommen und durften nach Zahlung des Mitgliedsbeitrages sofort wählen, obwohl die IGGiÖ-Verfassung zwingend eine Wartefrist von eineinhalb Jahren vorschreibt. Viele Moslems zahlten auch in den folgenden Jahren keine Mitgliedsbeiträge. In Folge dieser Missstände hatte die IGGiÖ im Jahre 2008 nicht mehr als 80 Mitglieder.
6.
Aus allen diesen Gründen ist die sofortige Bestellung eines Kurators für die Islamische Glaubens-gemeinschaft daher unerlässlich und zwingend notwendig.
7.
Das Kultusamt wird aufgefordert die rechtswidrige und undemokratische Verfassung der Islamischen Glaubensgemeinschaft nicht zu genehmigen, da sich das Kultusamt und die zuständige Unterrichtsministerin sonst des Amtsmissbrauches schuldig machen.
 
Verantwortlich für den Inhalt:
Initiative liberaler Muslime Österreich – „ILMÖ“
initiativeliberalermuslimeoest@gmail.com
Sprecher: Dr.Bouziane GHESSAS,
Alle Persönlichkeiten dieser Initiative sind in Österreich integriert.

 

Eurovision 2009: Malta und Zypern

Malta bringt uns wieder Chiara! Sie wurde 1998 dritte und 2005 erreichte sie einen 2. Platz. Ob es diesmal für eine Premiere sorgen wird? Viele ESC Fans gönnen dem bisher sieglosen Malta mal einen Sieg. 2009 singt Chiara What If We:Zypern hatte dieses Wochenende auch eine Vorausscheidung. Firefly von Christina Metaxas gewann in einem ErdrutschSieg. Warum weiß ich auch nicht. Ich find es schrecklich. Oje…:

Eurovision 2009: Andorra

Das kleine Land in den Pyrenäen macht auch immer beim ESC mit, und schickt dieses mal wieder ein katalanisches Lied ins Rennen, das gestern abend ausgewählt wurde: Susane Georgi mit La teva decisió. Andorra ist schon sehr tapfer. Es ist der sechste Versuch ins Finale zu kommen. Das gelang nämlich seid 2004 nicht. Trotzdem bleibt das Land dabei. Österreich könnte ja tatsächlich was von Andorra lernen…

Eurovision 2009: Ungarn Neu – nach der Disqualifikation

Das Lied, das ich gestern hier online stellte, wurde von der Plattenfirma zurückgezogen. Das Lied wäre ohnehin disqualifiziert worden. Der schwedische Komponist dieses Beitrags, Figge Boström, kann sich angeblich nicht erinnern, dass das Lied bereits veröffentlicht wurde.Daher gibt es ein neues Lied für Ungarn. Und noch ein besseres dazu! Hier ist Kátya Tompos mit dem diesjährigen Beitrag Magányos csónak. Eine Power-Rockballade, oder so.Nochmal zur Disqualifikation: Klingt irgendwie eigenartig, dass sich der Komponist nicht an eine Veröffentlichung seines Lieder erinnern kann, denn immerhin war es ein Lied der schwedischen Big Brother-Serie 2004. Hier das Original We became friends: