Es geht los: GrünCamp morgen!

Morgen ab 14 Uhr geht es los: Die Grünen laden zum ersten GrünCamp. Ich freue mich sehr, dass die Grünen Wien ein neues, offenes, demokratisches Konzept entwickelt haben, um Leute einzuladen, Ideen für die Wien-Wahl 2010 einzubringen.

Klaus Werner-Lobo lädt vor allem dazu ein, und in seinem Blogbeitrag steht auch alles Wichtige. Einfach hier klicken.

Ich werde jedenfalls dort sein. Ihr auch?

Kulturausschuss vom 10.02.2010

Post Nr. 1
AZ 00250-2010/0001-GKU; MA 07 – 435/10 Dem Magistrat wird im Jahr 2010 im Bereich der Neuen Medien ein Betrag von 500 000 EUR gewährt, davon wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Förderung der Neuen Medien im Jahr 2010 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 475 000 EUR gewährt. Die Bedeckung in der Höhe von 475 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/3813/757, 1/3813/768 gegeben. Die Bedeckung der Jurykosten in der Höhe von 10 000 EUR und der Kosten der begleitenden Moderation in der Höhe von 15 000 EUR sind auf 1/3813/728 gegeben.


Die basisdemokratische Fördervergabe sorgt schon seit vielen Jahren immer wieder für Gesprächsstoff. Mittlerweile gibt es dazu auch eine spannende Studie von FAS.research (hier nachzulesen: Reboot NetzNetz – Eine Studie über ein selbstverwaltetes Fördersystem im Bereich der Digitalen Kunst und Kultur in Wien). Mittlerweile soll eine Jury die Förderungen vergeben. Unsere Kritik richtet sich vor allem, auf einen “Joker” der Politik. Denn die darf mittlerweile auch ohne Jury Förderungen vergeben. Das entspricht – zumindest aus unserer Sicht – nicht der Grundidee, dass die Netzcommunity selbst Förderungen vergibt. Eine SP-Replik auf die von mir vorgebrachte Kritik war leider traurig und ging an die spannenden Diskussionen der letzten Jahre vollkommen vorbei: Wir seien ja eh gewählte Volksvertreter_innen und könnten daher auch Förderungen vergeben. Nunja, da wurde eine Diskussion seitens der SP (zumindest eines GR-Mitglieds) bedauerlicherweise verschlafen. Interessanter und gehaltvoller allerdings die Antwort aus der Kulturabteilung: Die Politik hätte die Letztverantwortung, daher sei der Passus der Vergabe seitens der Stadt auch drinnen. Es würde sich um 10 % des Fördervolumens handeln. Die ÖVP fragte nur nach den Mitgliedern der Jury (die sind hier nachzulesen), erklärte aber nicht, warum sie dagegen stimmt. Für mich unbegreiflich. Trotz Kritik, sind wir natürlich generell für eine Förderung. SP, Grüne und FP dafür, VP dagegen.

Post Nr. 2
AZ 00144-2010/0001-GKU; MA 07 – 5941/09 Die Subvention an IG Kultur Wien für die Jahresförderung 2010 in der Höhe von 39 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Spannend: Die IG Kultur Wien hat auf dem Formular, das in der MA7 eingereicht wurde, zwar die am Ende mit der Stadt ausverhandelte Summe als Förderansuchen hinein geschrieben, wollte aber auch, dass die ursprünglich beantragte Gesamtsumme (bei dieser Post € 217.500 sowie bei Post Nr. 3 € 30.000) sichtbar ist und schrieb es im Kopf eigenständig dazu. Hintergrund: Ein Kontrollamtsbericht gab der MA 7 Empfehlungen, u.a. auch, dass die tatsächliche Summe beantragt werden soll, sowie Budgetpläne dieser Summe anzupassen seien. Ob man den Kontrollamtsbericht so lesen muss (oder soll), wäre eine interessante Diskussion vor allem mit dem Kontrollamt selbst! Denn einerseits sind mit der Sichtbarkeit der tatsächlich und ursprünglich beantragten Summen Transparenz gegeben, denn sonst erhalten wir ja nur bereits das fertig ausverhandelte Produkt, ohne demokratisch mit diskutieren zu können. Ich schlug daher vor, den Kontrollamtsdirektor in den Kulturausschuss einzuladen, um das Prozedere einfach mal zu erläutern und darüber zu diskutieren, ob nicht alle 3 Punkte gehen: 1. Einerseits die Kontrolle der Fördergelder, 2. andererseits bürokratische Vereinfachung für Ansuchende sowie 3. Transparenz und Sichtbarkeit der benötigten Summen, die ja nun nicht immer deckungsgleich mit den beschlossenen Summen sind. Leider lehnte Stadtrat Mailath-Pokorny diesen Vorschlag ab. Er meint sogar, das ganze sei den Grünen zu verdanken, weil das Kontrollamt das so empfahl. Nunja, mir ist nicht bekannt, dass wir das Kontrollamt stellen, sondern können Prüfungen beantragen, aber sei’s drum. Ich finde, eine Chance wäre dieses Treffen allemal gewesen. Schade! Einstimmig.

Post Nr. 3
AZ 00239-2010/0001-GKU; MA 07 – 5942/09 Die Subvention an IG Kultur Wien für den Innovatiospreis10 der freien Kulturszene Wiens im Jahr 2010 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 4
AZ 00249-2010/0001-GKU; MA 07 – 3866/09 Die Verkehrsfläche (SCD 09250) in 1220 Wien, im Bereich Rennbahnsiedlung, wird in „Drahdiwaberlgasse“ (Drahdiwaberl: altwienerischer Ausdruck für einen speziellen Drehkreisel) benannt.

Einstimmig.

Post Nr. 5
AZ 00240-2010/0001-GKU; MA 07 – 5164/09 Die Subvention an das Österreichische Zentrum für russische Sprache und Kultur für die Vergabe von Stipendien an Wiener StudentInnen des 15. Internationalen Intensivseminars für Russisch in Wien in der Höhe von 3 000 EUR im Jahr 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.


Einstimmig.

Post Nr. 6
AZ 00238-2010/0001-GKU; MA 07 – 6221/09 Für den Chorwettbewerb “Franz Schubert” der Schubert-Gesellschaft Wien-Lichtental 2010 wird ein Betrag in der Höhe von 2 000 EUR gestiftet. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.


Einstimmig.

Post Nr. 7
AZ 00143-2010/0001-GKU; MA 07 – 6200/09 Die Ausgaben für Blasmusikaktivitäten im Jahre 2010 in der Höhe von insgesamt 300 000 EUR werden genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/728, gegeben.


Hier wollte die VP wissen, warum es 2008 weniger, 2009 mehr Geld und 2010 eine Summe dazwischen gab. 2009 war ein Jubiläumsjahr, so die Antwort. Einstimmig.

Post Nr. 8 Allfälliges

Ich hatte zwei Anmerkungen: 1. beantragte die VP zuletzt wieder Förderungen für Programmkinos, um Digitalisierungen ihrer Kinos zu ermöglichen. Wir stimmten diesem Antrag zu, meinen aber auch, dass hier auchz Förderungen aus dem Wirtschaftsressort denkbar sind. Ich wollte daher wissen, ob es diesbezügliche Gespräche mit der Finnazstadträtin und/oder der Wirtschaftskammer gibt. Mailath-Pokorny findet das immerhin denkbar. Vielleicht wird’s demnächst auch machbar? Der 2. Punkt betrifft Kunstwerke im Besitz der Wiener Linien, die sich z.B. auf der Linie U3 befinden. So ist beispielsweie ein Kunstwerk von Nam June Paik in der Station Schweglerstraße seit Jahren außer Betrieb. Mailath-Pokorny hat sich erfreulicherweise bereit erklärt sich darum zu kümmer, wofür ich mich herzlich bedanke! Zuletzt verabschiedete sich der Direktor des Stadt- und Landesarchivs, Dr. Ferdinand Opll, der das Haus 21 Jahre leitete. Er war ein wirklich berührender Abschied und ich wünsche ihm von ganzem Herzen alles Gute für die Pension.

Post Nr. 9
AZ PGL – 05369-2009/0001 – KGR/GAT; GRÜNE – 05369-2009/0001-KGR/GAT 1) Antrag des Gemeinderates Marco Schreuder betreffend Leitbild für interkulturelle Aktivitäten 2) Bericht zum gegenständigen Antrag

Ich hatte gehofft, dass unser erneut beantragtes Leitbild für interkulturelle Förderungen überdacht worden wäre. Aber leider bekam ich die selbe Antwort wie schon 2006. Dabei wäre es gerade in diesem Bereich höchst notwendig! Antrag von mir: VP, Grüne, FP dafür, SP dagegen. Antwort des Stadtrats: SP dafür, VP, Grüne und FP dagegen.

Post Nr. 10
AZ 00469-2010/0001-GKU; MA 07 – 719/10 Für die Bildung einer Rücklage für die Abdeckung von anfallenden Mehrkosten in den kommenden Jahren in der Geschäftsgruppe 4 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 298, Rücklagen eine 1.te Überschreitung in der Höhe von 669 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2830, Stadt und Landesarchiv, Post 459, Sonstige Verbrauchsgüter, mit 2 000 EUR, auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 1 000 EUR, auf Post 780, Laufende Transferzahlungen an das Ausland mit 1 000 EUR, und auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 780, Laufende Transferzahlungen an das Ausland mit 1 000 EUR, und auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 630, Postdienste, mit 6 000 EUR, auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 3 000 EUR, auf Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 222 000 EUR und auf Ansatz 3400, Museen, Post 755, Laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), mit 11 000 EUR und auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 700, Mietzinse, mit 21 000 EUR, auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 11 000 EUR, auf Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 2 000 EUR und auf Post 768, Sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, mit 2 000 EUR und auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 92 000 EUR, auf Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung, mit 12 000 EUR, auf Post 511, Geldbezüge der Vertragsbediensteten in handwerklicher Verwendung, mit 14 000 EUR, auf Post 565, Mehrleistungsvergütungen, mit 42 000 EUR, auf Post 566, Zuwendungen aus Anlass von Dienstjubiläen, mit 4 000 EUR, auf Post 569, Sonstige Nebengebühren, mit 14 000 EUR, auf Post 581, Dienstgeberbeiträge, mit 42 000 EUR, auf Post 042, Amtsausstattung, mit 10 000 EUR, auf Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), mit 8 000 EUR, auf Post 454, Reinigungsmittel, mit 1 000 EUR, auf Post 456, Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel, mit 3 000 EUR, auf Post 459, Sonstige Verbrauchsgüter, mit 2 000 EUR, auf Post 600, Strom, mit 2 000 EUR, auf Post 601, Gas, mit 2 000 EUR, auf Post 603, Wärme, mit 6 000 EUR, auf Post 620, Personen- und Gütertransporte, mit 7 000 EUR, auf Post 630, Postdienste, mit 2 000 EUR, auf Post 631, Telekommunikationsdienste, mit 9 000 EUR, auf Post 700, Mietzinse, mit 3 000 EUR, auf Post 710, Öffentliche Abgaben, ohne Gebühren gemäß FAG (Ausgaben), mit 2 000 EUR, auf Post 720, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für Leistungen, mit 4 000 EUR und auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 88 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 817, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für sonstige Leistungen, mit 2 000 EUR und auf Ansatz 2830, Stadt- und Landesarchiv, Post 817, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für sonstige Leistungen, mit 4 000 EUR und auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 803, Veräußerung von Handelswaren, mit 4 000 EUR und auf Post 813, Nebenerlöse, mit 3 000 EUR und auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 829, Sonstige Einnahmen, mit 3 000 EUR, zu decken ist.

Klingt arg, oder? Es handelt sich aber lediglich um übrig gebliebene Gelder aus 2009 (v.a. weniger Ausgaben im Bereich Personal und Sachaufwand), die nun ins Budget 2010 umgebucht werden. Diese wunderbare einfache Antwort erhielt ich auf meine Frage: “Kann mit bitte jemand erklären, was ich da beschließe?” Ich gebe zu: Buchhaltungsakten sind nicht so meine Stärke und ich freue mich immer sehr, dass Nachfragen diesebzüglich seitens der MA7 tipptopp beantwortet werden. Danke! Einstimmig.

Post Nr. 11
AZ 00470-2010/0001-GKU; MA 07 – 689/10 Für die Geldbezüge der Aushilfs- und Saisonbediensteten im Jahr 2009 wird eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 46 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3400, Museen, unter der neu zu eröffnenden Post 522, Geldbezüge der nicht ganzjährig beschäftigten Angestellten, zu verrechnen, und in Minderausgaben auf Ansatz 3400, Museen, Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung, mit 46 000 EUR zu decken ist.

Einstimmig.

Post Nr. 12
AZ 00419-2010/0001-GKU; MA 07 – 502/2010 1) Das Vorhaben der Sicherheitsüberprüfungen der Freiplastiken mit Gesamtkosten in der Höhe von 600 000 EUR für 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3621/619, Denkmalpflege, Instandhaltung von Sonderanlagen, gegeben. 2) Für die Sicherheitsüberprüfungen der Freiplastiken wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3621, Denkmalpflege, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, eine erste Überschreitung in der Höhe von 600 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 215 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 385 000 EUR zu decken ist.

Meine Kollegin Sabine Gretner bat mich, hier nachzufragen, wie die Ziviltechniker_innen ausgewählt werden. Das macht die MA 36, so die Antwort. Ich habe meine Frage etwas überzeichnet formuliert und fragte “ob denn hier vor allem bewährte Freunderl zum Zug kommen würden”, was nicht besonders klug meinerseits formuliert war, gebe ich zu, da ich sicher niemanden konkret der Korruption bezichtigen wollte, was aber leider so ankam. Meine Frage wurde daher auch vehement zurückgewiesen und ich entschuldige mich an dieser Stelle auch dafür. Die Frage nach der Vergabe werden wir wohl an die MA 36 stellen müssen. Einstimmig.

Post Nr. 13
AZ 00428-2010/0001-GKU; MA 07 – 5434/09 Die Subvention an das Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 1 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 14
AZ 00430-2010/0001-GKU; MA 07 – 6571/09 Die Subvention an den Voice Mania Kulturverein im Jahr 2010 für das Festival „Wien im Rosenstolz“ in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)


Einstimmig.

Post Nr. 15
AZ 00418-2010/0001-GKU; MA 07 – 5140/09 1) Das Vorhaben der Restaurierung der besonders gewidmeten Grabstellen in Obhut der Stadt Wien am Zentralfriedhof, Tor 1, Alte Israelitische Abteilung mit Gesamtkosten in der Höhe von 341 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 200 000 EUR ist, vorbehaltlich der Genehmigung von Punkt 2) auf Haushaltsstelle 1/3630/619, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Instandhaltung von Sonderanlagen, bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist im Folgejahr Vorsorge zu treffen. 2) Für das Vorhaben der Restaurierung der besonders gewidmeten Grabstellen in Obhut der Stadt Wien am Zentralfriedhof, Tor 1, Alte Israelitische Abteilung wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, eine erste Überschreitung in der Höhe von 200 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 772 Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und –fonds, mit 200 000 EUR zu bedecken ist.


Ich freue mich sehr, dass ehrenhalber gewidmete Gräber nunmehr restauriert werden. In der Liste finden sich erfreulicherweise viele Namen, die ich bereits 2007 beim Bürgermeister anfragte (Anfrage und Antwort hier). Natürlich war sowohl ich als auch die ÖVP neugierig, wie es denn nun mit dem Währinger Friedhof weitergehe, nachdem man sich geeinigt habe. Die Stadt Wien hat sich Medienberichte zufolge verpflichtet, das Tahara-Haus von Kornhäusl zu restaurieren. Welche Anteile aus dem Altstadterhaltungsfonds kommen werden, sei noch offen, so der Kulturstadtrat. Man müsse die Einigung noch in einen Vertrag gießen. Einstimmig.

Post Nr. 16
AZ 00449-2010/0001-GKU; MA 07 – 545/10 Für die zweckgebundene Rücklage Kulturförderungsbeitrag wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen, eine 1. Überschreitung in der Höhe von 3 664 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 828, mit 91 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 459, Sonstige Verbrauchsgüter, mit 1 000 EUR und auf Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, mit 134 000 EUR und auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 10 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 772, Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und -fonds, mit 1 487 000 EUR und auf Post 778, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte, mit 1 941 000 EUR zu decken ist.


Einstimmig.