An Blogger_innen: Lernt das Europäische Parlament und die EU kennen!

Ulrike Lunacek, Grün-Abgeordnete des Europäischen Parlaments, und ich laden vom 7. bis 10. Juni 2010 25 Bloggerinnen und Blogger nach Brüssel ein, um EU-Institutionen kennenzulernen.

“Die dort in Brüssel”, “das bürokratische Monster in Brüssel” oder “Wozu brauchen wir ein Europäisches Parlament überhaupt?” Kaum ein anderes politisches Konstrukt wird mit so vielen Vorurteilen konfrontiert, wie das Europäische Parlament und Einrichtungen der Europäischen Union. Dabei kennt kaum jemand die Arbeit, die vor Ort für das gemeinsame Europa gemacht wird. Wie funktioniert denn das Europäische Parlament überhaupt? Was passiert in der Kommission? Ist Brüssel tatsächlich eine bürokratische Monster-Stadt? Diese und viele weitere Fragen, können bei einer Brüssel-Reise, gestellt und beantwortet werden. Zu dieser Reise laden wir exklusiv Blogger und Bloggerinnen ein.

Wie funktioniert die Reise?

Wir wollen vom 7. bis 10. Juni 2010 Brüssel besuchen. Abflugort ist Wien. Die Grünen Wien übernehmen die Organisation für Flüge und Hotel. Ulrike Lunacek, Mitglied des Europäischen Parlaments, lädt Euch offiziell ein. Das Europäische Parlament unterstützt Gruppen, die EU-Institutionen vor Ort kennenlernen wollen, mit rund € 290,- pro Person. Die restlichen Kosten sowie weitere Verpflegungskosten vor Ort sind als Selbstbehalt zu begleichen (Derzeit laufen noch Verhandlungen, die genaue Summe wird natürlich noch bekannt gegeben).

Derzeit sind geplant (u.a.):
  • Besuch des Europäischen Parlaments
  • Besuch des Wien-Hauses in Brüssel
  • Besuch der Europäischen Kommission
  • Gesprächstermine mit Ulrike Lunacek und Eva Lichtenberger, Jan Philipp Albrecht (The Greens/ EFA, Deutschland, Grüner SWIFT Verhandler im Innenausschuss) und Christian Engström (The Greens/ EFA, Piratenpartei Schweden) zu Netzpolitik – u.a.
(Das genaue Programm wird in den nächsten Wochen erarbeitet)

ANMELDUNGEN:

Bitte meldet Euch an: karin.binder@gruene.at – die ersten 25 Anmeldungen fahren mit, weitere Anmeldungen kommen auf die Warteliste für den Fall, dass jemand ausfällt.

Voraussetzungen: Personen, die einen Blog betreiben.

Wir freuen uns auf Euch!
Ulrike Lunacek & Marco Schreuder

Kulturausschuss vom 13.04.2010

Heute fand der Kulturausschuss unaufgeregt, schnell und ohne Kontroversen statt:

Post Nr. 1

AZ 00930-2010/0001-GKU; MA 07 – 1237/10
Die Subvention an den Musikverein Wien Modern im Jahr 2010 für das Festival zeitgenössischer Musik in der Höhe von 654 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
Wir waren neugierig, weil finanzielle Engpässe in den letzten Monaten mehrmals kolportiert wurden. Stadtrat Mailath-Pokorny meinte, er hätte das auch aus den Zeitungen erfahren und stünde für Gespräche zur Verfügung. Der neue Intendant würde sich aber erstmal einarbeiten. Einstimmig.

Post Nr. 2

AZ 01093-2010/0001-GKU; MA 07 – 916/10
Die Subvention an das Jüdische Institut für Erwachsenenbildung im Jahr 2010 für die Durchführung des Jiddischen Kulturherbstes 2010 in der Höhe von 24 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

Einstimmig

Post Nr. 3

AZ 01092-2010/0001-GKU; MA 07 – 1595/10
Zur Förderung von diversen Theatergruppen und -institutionen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2010 ein dritter Rahmenbetrag in der Höhe von 791 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 4 291 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Ohne Wortmeldung: SP und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen.

Post Nr. 4

AZ 01286-2010/0001-GKU; MA 07 – 6548/10
1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahres-Vereinbarung für die Jahre 2010 bis 2012 mit dem Architekturzentrum Wien über nachstehende Förderungen ermächtigt:
2010 1 455 000 EUR
2011 1 455 000 EUR
2012 1 455 000 EUR
Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll dem Architekturzentrum Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2010 in der Höhe von 1 455 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2011 und 2012 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
2) Für die Subvention an das Architekturzentrum Wien wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 728 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0311, Stadtentwicklung, Stadtplanung, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, zu bedecken ist.
Einstimmig.
Post Nr. 5

AZ 00931-2010/0001-GKU; MA 07 – 1397/10
Die Subvention an die Österreichische Austauschdienst GmbH für die Durchführung von Wien-bezogenen Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 6

AZ 01160-2010/0001-GKU; MA 07 – 5692/09
Die Subvention an die Demokratiezentrum Wien GmbH für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben im Jahr 2010 in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Ohne Wortmeldung: SP und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen.
Post Nr. 7

AZ 01159-2010/0001-GKU; MA 07 – 1620/10
Die Subvention an den Verein für Geschichte der Stadt Wien für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 8

AZ 01239-2010/0001-GKU; MA 07 – 1831/10
Die Subvention an den Verein für Geschichte der Arbeiterbewegung für die Durchführung des Forschungs-, Dokumentations- und Ausstellungsprojektes „Der Erste Mai – Tradition, Dokumentation, Repräsentation“ im Jahr 2010 in der Höhe von 35 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung eines Betrages in der Höhe von 15 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757 und eines Betrages in der Höhe von 20 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 9

AZ 01240-2010/0001-GKU; MA 07 – 1993/10
Die Subvention an das Cajetan-Felder-Institut für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Wie üblich waren wir die einzigen, die gegen die Subvention dieses FPÖ-Instituts waren. SPÖ, ÖVP und FPÖ dafür, Grüne dagegen.
Post Nr. 10

AZ 01238-2010/0001-GKU; MA 07 – 744/10
Die Subvention an Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 71 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 11

AZ 01241-2010/0001-GKU; MA 07 – 745/10
Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung des Besuchsprogramms im Jahr 2010 in der Höhe von 72 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 12

AZ 01161-2010/0001-GKU; MA 07 – 1590/10
Die Subvention an die Sommerhochschule Innovationszentrum Universität Wien GmbH für die Vergabe von Stipendien an bedürftige TeilnehmerInnen des Internationalen Sommerprogramms 2010 in Strobl am Wolfgangsee in der Höhe von 5 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/755 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 13

AZ 01094-2010/0001-GKU; MA 07 – 6496/09
Die Subvention an den Verein „After Image Productions“ in der Höhe von 100 000 EUR für das Sommerkino 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 14

AZ 01293-2010/0001-GKU; MA 07 – 1098/10
Die Subvention an den Verein „Filmarchiv Austria“ in der Höhe von 25 000 EUR für das Sommerkino 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 15
Allfälliges
Wir waren neugierig, wie es mit den Wiener Symphonikern weitergeht, da ja nun der neue Geschäftsführer Johannes Neubert bestellt wurde. Der Kulturstadtrat meinte, es sei schon bisher einiges geschehen. Der Job des Geschäftsführers sei nicht ausgeschrieben gewesen, aber es hätte eine Interessentensuche gegeben. Die Symphoniker sei ja ein eigener Verein und er (Mailath-Pokorny) nicht Eigentümervertreter. Der Stadtrat ist mit der Wahl aber sehr zufrieden. Die niederösterreichischen Tonkünstler bedauern sein Weggang, was ja ein gutes Zeichen ist.
Post Nr. 16

AZ 01374-2010/0001-GKU; MA 07 – 2053/10
1) Die Subvention an den Verein Exil im Jahr 2010 für die Durchführung der Jahrestätigkeit in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein Exil für die Durchführung der Jahrestätigkeit wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 60 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 298, Rücklagen, zu bedecken ist.
Einstimmig.
Post Nr. 17

AZ 01381-2010/0001-GKU; MA 07 – 6168/09
Die Subvention an den Verein zur Veranstaltung und Organisation des Kultur- und Standortprojektes „Soho in Ottakring“ im Jahr 2010 für das Projekt „SOHO IN OTTAKRING“ in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

SPÖ, ÖVP, Grüne dafür, FPÖ dagegen

Post Nr. 18


AZ 01376-2010/0001-GKU; MA 07 – 5063/09
Die Subvention an den Kulturverein der Österreichischen Roma für seine Tätigkeiten im Jahr 2010 in der Höhe von 107 952 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung eines Betrages in der Höhe von 105 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757gegeben. Ein Betrag in der Höhe von 2 952 EUR wird aus dem bereits genehmigten Rahmenbetrag für interkulturelle Aktivitäten, GR-Beschluss vom 18.12.2009, GKU 04668-2009, ausbezahlt.
Einstimmig.
Post Nr. 19

AZ 01327-2010/0001-GKU; MA 07 – 5565/09
1) Zur Förderung verschiedener bezirks- und basiskultureller Aktivitäten wird im Jahr 2010 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 134 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 861 000 EUR. Die Bedeckung eines Betrages von 90 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, sowie eines Betrages von 44 000 EUR auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010 gegeben.
2) Für die Erhöhung des Rahmenbetrages zur Förderung verschiedener bezirks- und basiskultureller Aktivitäten wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 25 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, zu decken ist.
Einstimmig.
Post Nr. 20

AZ 01375-2010/0001-GKU; MA 07 – 1937/10
Die Subvention an den Kulturverein „einundzwanzig“ im Jahr 2010 für das Projekt „Into the City Open Air 2010“ in der Höhe von 90 000 EUR und für das Projekt „Streetacademy 2010“ in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des gesamten Betrages in der Höhe von 120 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.
Die ÖVP lehnte ab, weil es sich um eine Zusatzsubvention der Wiener Festwochen handeln würde. SP, Grüne und FP dafür, VP dagegen.
Post Nr. 21

AZ 01379-2010/0001-GKU; MA 07 – 5725/09
Die Subvention an die Künstlerhaus Gesellschaft m.b.H. im Jahr 2010 für Veranstaltungen, Betrieb und Personal in der Höhe von insgesamt 381 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 22

AZ 01378-2010/0001-GKU; MA 07 – 73/10
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der KunstHausWien GmbH ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Gesellschaft nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Der Subventionsnehmerin KunstHausWien GmbH werden für die Jahre 2010 – 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2010 150 000 EUR
2011 150 000 EUR
2012 150 000 EUR
Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 150 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2010 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig.
Post Nr. 23

AZ 01377-2010/0001-GKU; MA 07 – 6308/09
Die Subvention an den Verein „SPRINGERIN – Verein für Kritik und Theorie der Kultur zu ihrer Zeit“ im Jahr 2010 für die englische Online-Ausgabe in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 24

AZ 01380-2010/0001-GKU; MA 07 – 2091/10
Die Subvention an den Verein Interaktives Kindermuseum im Museumsquartier im Jahr 2010 in der Höhe von 874 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag von 799 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, und mit einem Betrag von 75 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 25

AZ 01344-2010/0001-GKU; MA 07 – 857/10
Die Subvention an den Verein „St. Balbach Art Produktion“ in der Höhe von 23 000 EUR für das Sommerkino 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.
Einstimmig.

Grünes Hearing mit Heinz Fischer! Sonntag, 11.4., 13 Uhr, Orangerie Schönbrunn und im Livestream.

Eine Kandidatin mit rectsextremen Einschlag und ein klerikal-fundamentalistischer Christ, für den Homosexualität das Grauslichste ist, was es gibt. Und dann gibt es noch den amtierenden Bundespräsidenten Heinz Fischer. In meinem Freundeskreis wollen die meisten Fischer wieder wählen. Manche aber überlegen sich weiß oder gar nicht zu wählen. Für die Unentschlossenen und für die Grünen gibt es jetzt eine tolle Gelegenheit, Heinz Fischer zu befragen!

Heinz Fischer hat nämlich uns Grünen zugesagt, alle Fragen zu beantworten, die gestellt werden. Ich finde es ziemlich klasse, dass der amtierende Bundespräsident sich auch grünen Fragen stellt.

Das Hearing findet statt am:
Sonntag, 11. April, 13 Uhr in der Orangerie des Schlosses Schönbrunn.

Das Hearing wird dort auch im Live-Stream zu sehen sein.

Fragen können bereits jetzt gestellt und abgeschickt werden:

Alle Infos dazu HIER!