Warum wählen wir Regierung und Parlament nicht getrennt?

Wer gestern Abend die Sendung Bürgerforum im ORF zum Thema Korruption gesehen hat und aufmerksam aktuelle Kommentare in Zeitungen, im Internet oder aktuelle Bücher verfolgt, Initiativen von Bürger_innen und Altpolitiker_innen wahrnimmt, wird zweifelsfrei feststellen, dass sich Österreich (und andere Länder) in einer veritablen Demokratiekrise befinden. Bürger und Bürgerinnen haben nicht mehr den Eindruck, dass Volksvertreter_innen auch das Volk wirklich repräsentieren und unser System mehr dem Machterhalt der Parteien selbst dient, lieber das eigene Klientel bedient wird und Korruption und Eigeninteresse im Vordergrund stehen. Das wirklich gefährliche daran ist das “in einem Topf werfen”, denn auch fleißige und bemühte Menschen in der Politik werden mittlerweile misstraut.

Auch ich gehöre zu den Menschen, die diese Entwicklung mit Sorge betrachtet. Allerdings habe ich mich nicht mit Staatstheorien und den dazugehörigen Schriften beschäftigt wie Politologen oder andere Politiker_innen, aber ich mache mir eben Gedanken, wie viele andere Bürger und Bürgerinnen. Und ich habe ja auch mal die Perspektive der Legislative auf Landesebene miterlebt. Schon damals spürte ich, dass da was nicht stimmt… Deshalb hier meine ganz persönliche Ansicht:

Gewaltenteilung

Wir haben John Locke und Charles de Montesquieu viel zu verdanken. Sie waren die ersten Aufklärer am Ende des 17. bzw. im 18. Jahrhundert, die eine Gewaltenteilung für ein Staatswesen für wichtig erachteten. Dieser Gedanke setzte sich in der Aufklärung und allem voran in der Französischen Revolution durch. Es war dies die Antwort auf den in Europa noch vorherrschendem Absolutismus. Dem setzten die Aufklärer Kontrollinstanzen entgegen, die jeweils die Macht des Anderen kontrollieren und somit verhindern, dass eine Macht die absolute Macht erhält. So entstand die Trennung von Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (Rechtsvollziehung) sowie Judikative (Rechtssprechung). Seither gehört die Gewaltentrennung zum modernen demokratischen Staat. Andere Stützen, etwa die freie Presse, NGOs oder Interessensvertretungen kamen hinzu. Wie diese Gewaltentrennung jedoch heutzutage organisiert wird, ist von Land zu Land unterschiedlich.

Präsidentielles und parlamentarisches System

Am berühmtesten sind die Unterschiede von präsidentiellen Systemen, wie sie aus Frankreich oder den USA bekannt sind. Oder den parlamentarischen Systemen, wie wir sie etwa in Deutschland und Österreich kennen. Viele Kritiken sind an beiden System bekannt: Das präsidentielle System ist oftmals mit einem Mehrheitswahlrecht statt einem Verhältniswahlrecht verknüpft. Letzteres – auch von mir als gerechter empfundenenes Wahlrecht – findet sich eher in den parlamentarischen Systemen. Letzteres hat aber wiederum den Nachteil, dass alle Macht den Parteien zufließt und eine Parteiendemokratie alles bestimmt, was zur paradoxen Situation führt, dass in parlamentarischen Systemen die Macht des Parlaments geringer ist.

Und hier wären wir wieder am Beispiel Österreich angelangt, denn der Frust auf das Parteiensystem ist groß. Wenn man den aktuellen Frust und die aktuellen Korruptionsfälle nicht nur als Problem begreift, sondern auch als Chance für ein mehr an Demokratie – wenn also Staatsanwälte mehr dürfen, mehr Transparenz durchgesetzt wird, Parteienfinanzierungen öffentlich werden, usw. – ja, darf man dann nicht auch mal darüber nachdenken, wie und was wir eigentlich wählen, und ob das nicht verbessert werden kann?

Es ist noch nicht lange her, als das Kabinett Gusenbauer Legislaturperioden von vier auf fünf Jahren verlängerte. Das kann’s ja nicht sein. Zudem: Auf Wahlplakaten in Österreich geht es meistens um den Bundeskanzler oder um die Regierung (“Wer, wenn nicht er?”). Nur die werden bei Nationalratswahlen gar nicht gewählt! Denn erst der Nationalrat wählt bekanntlich die Regierung.

Warum nicht Regierung und Parlament getrennt wählen?

Der – aus meiner Sicht – Vorteil des präsidentiellen Systems muss hier einmal erwähnt werden: Nehmen wir als Beispiel den Haushalt eines Staates. Wenn etwa in den USA Präsident Barack Obama einen Budgetentwurf vorlegt, dann kann er das so wollen, muss aber erst einmal eine parlamentarische Mehrheit dafür gewinnen. Das heißt, er legt den Entwurf dem Parlament vor (das in diesem Fall übrigens keinen Klubzwang kennt!) und muss verhandeln, egal ob seine Partei gerade eine Mehrheit stellt oder eine andere. Am Ende kommt eben ein Budget raus, der demokratisch verhandelt wird.

In parlamentarischen Systemen wird die Regierung von einer Partei, die die absolute Mehrheit innehat, oder von zwei oder mehreren Parteien (Koalitionen) gewählt. Die Regierung entstammt also quasi dem Parlament, die Abgeordneten winken Regierungsvorlagen parteitreu durch. Selten, dass Abgeordnete von Regierungsparteien mal anders als ihre Regierung abstimmen. Das ist ein Problem, aus meiner Sicht.

Als Sonderbeispiel sei übrigens noch das Europäische Parlament erwähnt, das immer wieder durch Überraschungen auffällt. Und warum? Weil sie keine Regierung wählt, der sie sich quasi unterwerfen muss.

Jetzt denke ich diesen Gedanken einmal zu Ende:

Nehmen wir einmal an es bleibt dabei und wir wählen alle fünf Jahre die Legislative; also den Nationalrat. Und jetzt nehmen wir einmal an dazwischen wählen alle Wahlberechtigte auch de Exekutive, also die Regierung. Was würde passieren?

Ich stelle mir das nämlich so vor:

Wenn etwa ein vorgeschlagenes Kabinett Faymann, ein ebensolches Kabinett von Spindelegger, von Strache, von Glawischnig und von Bucher zur Wahl stünden, mit darin jeweils enthaltenen Vorschlägen für das Personal für die Ministerien, dann werden diese Spitzenkandidat_innen darauf achten, dass sie Personal aussuchen, das auch allgemein und öffentlich akzeptiert wird, und nicht nur internen parteipolitischen Interessen dient, wie wir das etwa aus der ÖVP kennen (“diesmal muss es eine Frau aus dem Süden und aus einem gewissen Teilorganisation der Partei sein”).

Die zwei Kabinettsvorschläge mit den meisten Stimmen kommen dann in eine Stichwahl. Nehmen wir an es sind die Kabinettsvorschläge Faymann und Spindelegger, die das geschafft haben. Nun müssen diese sich wiederum überlegen, wie sie Mehrheiten schaffen und Art Koalitionsverhandlungen beginnen. Sie nehmen sich zB. Expert_innen außerhalb der Parteienlandschaften ins Kabinett und schauen welche Persönlichkeiten der anderen Parteien vorhanden sind und nehmen diese in den Vorschlag auf. Dann entscheidet das wahlberechtigte Volk, welches Kabinett regieren soll – nach Koalitionsverhandlungen also. Das würde uns einige unerträgliche Koalitionsfragestellungen in Wahlkämpfen ersparen. Ein ÖVP-Wähler würde dann etwa vorher wissen, ob die ÖVP rechtsextreme Kräfte aus dem Umfeld der FPÖ umgarnen würde, oder eben auch nicht, und nicht nachher überrascht werden.

Als Kontrolle steht dann immer noch der Nationalrat zur Verfügung, den man eben getrennt und zu einem anderen Termin wählt. Midterm-Elections quasi. So gibt es immer die Möglichkeit eine Exekutive zu gewissen Kurskorrekturen zu zwingen und zudem dazu zu bringen, mit der Legislative zu verhandeln. Außerdem gäbe es im Parlament ja keine Koalition, was ständige Verhandlungen bedeuten würde.

Meiner Meinung nach wäre das gut für die Demokratie, die dadurch lebendiger werden würde. Es gibt sicher noch viele Punkte, die ich jetzt unberücksichtigt habe, die tiefer entwickelt werden müssten (oder die von Wissenschaftler_innen längst niedergeschrieben wurden, nur ich kenne die Schriften nicht), usw. Ich denke an Klubzwang, die Frage ob Mitglieder der Exekutive im Wahlkampf der Legislative wahlkämpfen dürfen, die Frage inwieweit auch nicht parteipolitisch organisierte Kabinettsvorschläge zur Wahl antreten können, etc.  Aber so als Basis einer modernen Demokratie wäre das doch denkbar? Vielleicht täusche ich mich auch oder habe etwas übersehen? Ich bin neugierig wie Leser und Leserinnen das sehen…

Ein Lob den Wiener Linien.

“Der 49er kommt einfach nicht. #wienerlinien #fail”. Oder: “Na super. Da sitze ich in der U-Bahn und muss plötzlich aussteigen. Keiner kennt sich aus.”

Solche oder ähnliche Tweets bzw. Statusmeldungen auf Social Media-Plattformen waren bis vor kurzem alltäglich. Doch seit einiger Zeit gehören diese Meldungen eher der Vergangenheit an, das Bashing und das #fail bezeichnen der Wiener Linien hat stark abgenommen. Was ist da passiert?

Die Wiener Linien haben Social Media entdeckt und informieren mittlerweile ausführlich, warum es wo zu Ausfällen kommt. Als Beispiel sei etwa dieser Tweet von heute erwähnt: “Falschparker auf der Linie 60 sorgt derzeit für Verzögerungen in Fahrtrichtung Rodaun.” Oder kurz davor dieser Tweet: “Wegen stellwerksstörung fährt die U4 dzt. nur bis Schottenring. Bis Heiligenstadt fahren Ersatzbusse. Bitte aber wenn möglich ausweichen!” Auch auf Facebook werden die Neuigkeiten sofort und in Echtzeit kommuniziert (wobei die aktuelle Info zur Linie 60 auf Facebook fehlt, warum auch immer).

Für die Fahrgäste bleibt das freilich ärgerlich. Aber es macht einen gewaltigen Unterschied, ob man weiß warum es gerade nicht weitergeht, oder eben nicht. In letzterem Fall sind immer die Wiener Linien schuld. Wenn man aber weiß, dass jemand auf Schienen falsch parkt, sieht das eben anders aus. Die Probleme werden transparent nachvollziehbar.

Dieses Beispiel zeigt, wie offensive und transparente Information in sozialen Netzwerken Bewusstsein ändern kann.

Aber damit ich nicht nur lobe: Es wäre gut, wenn die aktuellen Probleme auch auf der Wesbite der Wiener Linien sichtbar werden würden, denn nicht einmal unter “News” werden diese online gestellt. Ein Twitter-PlugIn würde ja vollkommen reichen, denn nicht jede und jeder benützt Social Media.

Und es fehlt immer noch, dass die Wiener Linien ihre Fahrplandaten auch als Open Data zur Verfügung stellen, damit diese überall genützt werden können, wie etwa in Google Maps. Aber dazu habe ich bereits vor über einem Jahr hier gebloggt.

Update: Auf Facebook wurde mein Blogbeitrag kommentiert und darauf hingewiesen, dass die Meldungen ja auch innerhalb der Verkehrsmittel, etwa auf Screens, angezeigt werden könnten. Ein Anfang wäre bei den Infoscreens ja eigentlich keine schlechte Idee…

Urbane Mobilität einst und morgen.

Die Firma Hildebrands Deutsche Schokolade veröffentlichte im Jahr 1900 eine Serie von Postkarten (Beispiele in diesem Blog), damals ein beliebtes Marketing-Instrument. Inhalt der Serie: Wie wird das Jahr 2000 wohl aussehen? Sehen Sie sich zuerst die Postkarten an, und dann kommen Sie gerne hierher zurück.

Mobilität um 1900

Skurril und witzig, wie man sich vor 111 Jahren den Beginn unseres Jahrtausends vorstellte, oder? Aber blicken wir einmal genauer hin. Ist Ihnen etwas an den oben verlinkten Beispielen aufgefallen? Acht der zwölf dargestellten Postkarten behandeln das Thema der Mobilität in der Stadt, ob Schiff auf Schiene, persönliche Flugmaschinen oder bewegliche Trottoirs und Häuser. Um 1900 war die Industrialisierung Europas am Höhepunkt. Wien etwa hatte um 1910 über 2 Millionen Einwohner und Einwohnerinnen. Die Städte Europas platzten aus allen Nähten. Naturgemäß war Mobilität ein Thema, das viele Menschen beschäftigte. U-Bahnen wurden erfunden und gebaut (in Wien gab es 1844 schon Pläne, die erste wurde in London etwa zwei Jahrzehnte später realisiert).

Doch eines konnten die Postkartenpropheten nicht vorhersehen: Den Siegeszug der Automobile, obwohl es sie damals schon gab. Zwar wurden bereits im 18. Jahrhundert die ersten dampfbetriebenen Mobilgeräte entwickelt und der erste benzinbetriebene Wagen im Jahr 1870 von Siegfried Marcus entwickelt, doch offensichtlich gab man dem Automobil noch wenig Zukunftschancen. Da war der Gedanke an persönlichen Fluggeräten anziehender.

Und wie sehen wir das heute, im Jahr 2011?

Ganz so wie in den Postkarten hat es sich doch nicht entwickelt. Und trotzdem stimmen die Grundgedanken von 1900. Mobilität war und ist ein Thema für die moderne Stadt. Damals und heute. Die Vielfalt der Fortbewegungsmittel sind zwar Andere als auf den Darstellungen der Berliner Schokoladenkarten, aber sie sind vielfältig:

Muss man größere Teile transportieren, nimmt man lieber ein Auto, bewegt man sich täglich in der Stadt, um etwa zur Arbeit zu fahren, ist das Fahrrad ein hervorragendes Instrument. Und manche bevorzugen eine coole Vespa, bei Regenwetter jedoch nimmt man dann doch lieber die öffentlichen Verkehrsmittel. Für die Einkäufe ums Eck machen es die zwei Beine, die uns die Evolution geschenkt hat, auch noch ganz gut. Dafür rollen mittlerweile die Einkaufstaschen. Um sich auf der Donauinsel fortzubewegen sind Inline-Skates noch immer ganz fein, und ein Schüler nimmt auf dem Nachhauseweg gerne mal seine Skateboards oder Roller. Und dann werden laufend neue Geräte entwickelt: Segways, Elektroräder, und ähnliche Geräte beginnen die Stadt zu erobern. Und jedes Individuum der Stadt hat andere bevorzugte Fortbewegungsmittel.

Jedoch sind unsere Verkehrskonzepte noch immer die Konzepte, die sich nach dem 2. Weltkrieg durchsetzten, und hier dominiert das Auto sowie die öffentlichen Verkehrsmittel. Nur Fußgänger und Fußgängerinnen werden noch akzeptiert (die ja übrigens bereits den Bürgersteig seit langem hatten, der aber historisch nur als Alternative bei Schmutz auf der Straße gedacht war. Jetzt aber wurde er der Platz, wo man gehen musste und nicht mehr bloß konnte). Es entstanden auf den Straßen Fahrbahnen, klar begrenzt, klar definiert und niemals sollte ein anderer Verkehrsteilnehmer oder eine -teilnehmerin es wagen, diese zu benützen! Auch nicht die Parkplätze links und rechts. Nur die Straßenbahnen und die Autos mussten halt irgendwie klarkommen. Dieses Denken hat sich tief verankert.

Fazit: Verkehr ist vor allem eine Kulturfrage!

Doch nun kommen die vielen neuen Geräte. Wohin mit den Segways? Wo soll der Rolli-Fahrer denn fahren? Wo darf man denn skaten?

Shared Space

Es führt wohl kein Weg an den Konzepten von Shared Space vorbei – die Philosophie und das Konzept, das besagt, dass der in einer großen Stadt für viele Menschen ohnehin knappe öffentliche Raum für alle Teilnehmer_innen und sich darin Fortbewegende gleichberechtigt zur Verfügung steht. Diese müssen wiederum aufeinander Rücksicht nehmen und akzeptieren, dass andere  Arten der Mobilität überall stattfinden können. Die Grundvoraussetzung für diese Akzeptanz ist Respekt. Denn wie gesagt: Verkehr ist und bleibt vor allem eine Kulturfrage. Und es beginnt wohl unter anderem in den Fahrschulen und Schulen, um in diesem Bereich ein Umdenken langsam aber doch zu erreichen. Eine Kulturrevolution quasi, die früher oder später durch das knappere Erdöl (Stichwort Peak-Oil) ohnehin notwendig sein wird.

Mobilität von Information

Doch noch ein Aspekt scheint mir wichtig, wenn man sich noch einmal die Postkarten von 1900 vergegenwärtigt:

Mobile Häuser, mobile Gehsteige – all das zeigt, dass sich die Postkartenmacher Gedanken über Verkehr hinaus gemacht haben. Auch hier eine kleine Fehleinschätzung: Die Mobilität ist einen umgekehrten Weg gegangen. Die Mobilität von Information, Nachrichten, Kultur, Austausch mit Freunden und Freundinnen fand den Weg in die Häuser hinein. Die Postkarte jedoch mit der an der Wand projizierten Theateraufführung hat die Zukunft erkannt, denn immerhin wurde das TV-Gerät ein halbes Jahrhundert später Wirklichkeit. Das Internet hat auch hier eine Revolution ermöglicht: Wie es meiner besten Freundin geht erfahre ich über Facebook, im Fernsehen sehe ich eine Opernpremiere aus Salzburg, Bücher und Essen werden ins Haus geliefert.

Fazit: Nahversorgung von Gütern, Information und Kultur ist der zweite wesentliche Aspekt der mobilen Konzepte der Zukunft. Wobei  mit Nahversorgung mittlerweile nicht nur die Versorgung für alle in der Stadt in möglichst kurzen Wegen bedeutet, sondern eben auch die Möglichkeiten des Internets und der Mobilität in die Wohnbereiche hinein – inklusive Arbeiten von zuhause aus.

Die Kulturfrage

Dass sich urbane Mobilität in den nächsten Jahren stark verändern wird ist gewiss. In welche Richtung sie sich entwickeln wird ist aber unsere Aufgabe. Heute! Je mehr Menschen sich Gedanken darüber machen, was passiert und wie es passieren soll, umso besser (etwa durch diese Blogparade zu diesem Thema – siehe Text unten). Denn egal ob es sich um die Unabhängigkeit von fossiler Energie handelt, um mögliche Erfindungen, die bis zum Jahr 2100 noch kommen werden (wo ist eigentlich die Postkartenserie 2100 heute?): Verkehr und wie sie gestaltet wird ist vor allem eine Kulturfrage. Dazu zählt freilich insbesonders wie mit anderen Verkehrsteilnehmer_innen umgegangen wird – ob ablehnend oder akzeptierend.

Aus dem Jahr 1649 ist eine Abbildung eines windbetriebenen Segelwagens aus den Niederlanden bekannt (Abbildung). Möglicherweise nicht sehr geeignet für den Straßenverkehr heute, aber immerhin ein mit immer kostenlos zur Verfügung stehender Energie betriebener Wagen. Manchmal lohnt ein Blick zurück, in diesem Fall in die Zeit vor der Industriellen Revolution. Der Blick zurück und nach vorn: Eine Kulturfrage.

Dieser Blogbeitrag ist mein Beitrag zur Blogparade, ausgerufen vom ÖkoEnergie-Blog der Raiffeisen-Leasing hier. Hast du auch einen Blog? Dann mache noch schnell mit, denn die Aktion geht noch bis 26.9.2011, 24 Uhr!

Die Daten-Kraken.

Facebook hat es geschafft. Rückte in den letzten Wochen und Monaten Google+ in den Vordergrund der Aufmerksamkeit, wenn es um das Thema Social Media ging, schlägt Facebook zurück. Ein User-Profil auf Facebook wird zunehmend ein Tagebuch des Lebens und nennt sich Timeline. Das ist zumindest die Absicht von Mark Zuckerberg und seiner Plattform, wie er auf der Entwicklerkonferenz f8 in San Francisco bekannt gab. Parallel ziehen derzeit einige österreichische Studenten rund um Max Schrems vor Gericht, um Facebook und die EU-Datenschutzregeln in Einklang zu bringen.

Wie immer, wenn Facebook am Layout bastelt, sind User und Userinnen verunsichert. Die Frage, ob Facebook für oder gegen seine rund 750.000.000 Nutzer und Nutzerinnen agiert, ist Thema seit es Facebook gibt.

In seinem heutigen Kommentar in der Futurezone geht Gerald Reischl unter dem Titel “Grusel-Mark” will unser Leben mit Facebook hart ins Gericht. Und man erinnert sich an viele Diskussionen um Google, denn auch diese für seine Privacy-Politik bei Google+ gelobte Firma gilt immer noch als Daten-Krake.

Doch sind es tatsächlich Unternehmen wie Facebook und Google, die das Problem darstellen? Oder zeigt nicht Max Schrems, wohin der Weg führen kann? Oder muss? Denn immerhin sind es Gesetze, die Firmen das Datensammeln erlauben! Und auch Behörden und der Staat haben bekanntlich zunehmend das Bedürfnis Daten zu sammeln. Andererseits helfen Verbote, die das Internet nutzen einfach und hilfreich gestalten auch wenig, wie Helge Fahrnberger in einem Tweet mir gegenüber aufmerksam machte.

Vermutlich werden zukünftig beide Strategien von Datenschützern und -schützerinnen begangen werden müssen: Die Kraft der Gesetze einerseits (die aber dann auch nur funktionieren können, wenn sie global gelten). Und andererseits die Macht der Konsumentinnen und Konsumenten.

Was uns die Diskussion aber vor allem zeigt: Social Media ist ein so neues Medium, das wir immer noch in der Beta-Phase stecken und wohin der Weg führen wird, ist noch vollkommen unklar. Aber besser wir gestalten diesen Weg, als dass er einfach nur passiert.