Gemeinderat am 19.12.

Ich habe einen Feurlöscher bekommen! Das haben die anderen 100 Kolleg_innen auch. Landtagspräsident Kopietz schenkte uns den zu Weihnachten und stellte ihn auf jeden Platz. Im Begleitbrief hofft er, dass wir ihn nie brauchen werden. Das hoffe ich auch.

Die Sitzung wird jedenfalls lange dauern, gibt es doch unzählige Tagesordnungspunkte. “Knapp vor Jahresende noch schnell durchwinken” ist die Devise. Interessant ist jedes Jahr die Förderungen an Partei-Jugendorganisationen. Wir sind ja der Meinung, dass das über die Parteienförderung geregelt sein sollte und nicht durch zusätzliche Subventionen im Gemeinderat. Und die anderen Parteien schauen immer ganz komisch, wenn wir auch die Subvention für die Grünalternative Jugend ablehnen.
Nach der Fragestunde ist jetzt – mehrere Stunden – von der Wirtschaftskrise die Rede. Die SPÖ beteuert, alles zu unternehmen. Und zwar dann, wenns notwendig wird. Die ÖVP ist wieder mal originell und hält Panzerknacker-Tafel hoch. Was aber alle machen – und nur wir Grüne weisen darauf hin: Das Kernproblem wird nicht angesprochen. Nämlich: Wie steht es um das
Verursacherprinzip der Krise und wie steht es um die gerechte Verteilung?
Der Rechnungshofspräsident war da um die Berichte zu besprechen, die im Einflussbereich der Stadt Wien stehen. Die FPÖ hat eine Dringliche Anfrage an den Bürgermeister gestellt, in der es um die Umgestaltung des Karlsplatzes ging.
In der Kultur habe ich zwei Anträge gestellt, die bedauerlicherweise von der SPÖ abgelehnt wurden, obwohl sie eh nur auf Zuweisung in den Ausschuss gestellt waren: Ein Antrag forderte, dass Förderungen aus dem Rahmenbetrag für Musik auch an popmusikalische Projekte fließen sollen, der zweite beantrage die Renovierung des Gartenbaukinos (dessen Subvention wir zustimmten).
Um 21.15 Uhr war der Gemeinderat zu Ende.
Und was das für mich bedeutet? Urlaub bis Jänner. Da ich dieses Jahr nur wenige Tage hatte, weiß ich das hoffentlich zu genießen (obwohl mir eine völlige Polit-Abstinenz halt schon immer schwer fällt….)