Landesversammlung

Das war sie also: Die Landesversammlung der Grünen Wien mit der Listenwahl für die Wiener Landtags- und Gemeinderatswahl 2010. Mit den unzähligen Diskussionen im Vorfeld – allem voran den Grünen Vorwahlen – war dies wohl die bemerkenswerteste und am besten organisierte Landesversammlung seit es die Grünen Wien gibt.
Erlaubt mir heute eine persönliche Nachbetrachtung (etwas textreich zugegeben) zu bloggen und dabei fünf Aspekte zu beleuchten. Manches, was da gestern passierte, ist mir noch nicht ganz nachvollziehbar, aber alles in allem – und das sei deutlich gesagt – ist es eine Liste, mit der die Grünen Wien selbstbewusst den Wiener Wahlkampf 2010 angehen können. Ich freue mich jedenfalls sehr darauf!
1. Zu meinem 14. Platz
Ich wollte diesen Punkt zuerst als letzten bloggen, aber natürlich ist mein eigener Platz auch meine egoistische Priorität. Also ehrlicherweise Erstens:
Ich bin enttäuscht, das gebe ich unumwunden zu. Zugleich war ich gestern freilich erleichtert, doch noch einen wählbaren Platz ergattert zu haben – nachdem ich den wohl längsten Tag meines Lebens erlebt habe und einen so genannten „Zittersieg“ errungen habe. Mit dem 14. Listenplatz liege ich auf haargenau denselben Platz wie 2005. Es müsste schon sehr blöd hergehen, dass sich das nicht ausginge.
Ich glaube aber selbstbewusst sagen zu dürfen einen vorderen Platz verdient gehabt zu haben. In den vergangenen vier Jahren konnte ich im Bereich der lesbisch-schwulen-transgender Gleichstellung unzählige Projekte starten (Unheilbar, Stonewall in Wien, homo:hetero um nur das heurige Jahr zu erwähnen), in der Kulturpolitik Themen groß rausbringen (Gewista-Monopol und der öffentliche Raum, Jüdische Friedhöfe um nur zwei zu nennen). Zudem ist es mir gelungen – neben der klassischen Politkommunikation über Massenmedien – Kommunikationsnetzwerke aufzubauen, die kontinuierlich Dialog, Austausch und somit auch Demokratie bedeuten. Ich war schon ein bissl stolz, als ich mich neulich im Datum auf den zweiten Platz der twitternden Web 2.0-Politiker_innen Österreichs fand…
Warum ich trotzdem nicht weiter vorne gereiht bin? Ich kann natürlich das tun, was am leichtesten fällt und die „Schuld“ bei Anderen suchen. Und ehrlich gesagt, liege ich da vermutlich auch nicht ganz falsch. Andererseits muss ich mir natürlich auch Gedanken machen, warum mir das passiert ist und werde meine eigene Arbeit wohl auch genauer analysieren müssen.
Trotzdem: Ich bin großer Anhänger der Parität. Ich weiß, dass das nicht von allen so gesehen wird. Ich halte es aber jetzt und für die nähere Zukunft noch immer für notwendig. Gleichzeitig wurde dies für mich gestern durchaus auch zum Verhängnis. Es gab vermutlich einige Grüne Gruppen, die gestern unbedingt „ihren“ Kandidaten (=Mann) hineinbringen wollten, und daher außer diesen nur Frauen wählten, damit kein anderen Mann Konkurrenz machen kann. Das ist ein Problem und dafür wäre eine Lösung im Wahlmodus erstrebenswert! Das bedeutet nämlich, dass das Pushen eines Kandidaten zulasten von anderen geht und thematische Vielfalt völlig in den Hintergrund gerät und persönliche Freundschaften und Netzwerke wichtiger sind. Was könnte man dagegen tun?
Die Auswirkungen davon waren gestern aber enorm. Ich war bei der Listenwahl der Plätze 5 bis 8 arschknapp dahinter. Bei der Wahl der Plätze 9 bis 12 lag ich im ersten Wahlgang noch klar auf Platz 2, im zweiten Wahlgang habe ich dann um nur 8 Pünktchen Platz 12 verpasst. Zwischen diesen Wahlgängen muss etwas passiert sein, das mir geschadet hat und – so wurde mir zumindest gesagt – ist irgendwo die Parole ausgegeben worden, jetzt bloß nicht „den Marco“ zu wählen. Oder wie es eine grüne Freundin mir per SMS heute mitteilte hatte das „nichts mit dir zu tun hat, Marco, denn deine Arbeit ist so enorm wichtig für die Grünen“. Ich hoffe, das stimmt. Eines stimmt aber sicher – und das sage ich vor allem den Menschen, die gestern nicht zur Landesversammlung kamen: Jede Stimme zählt! Das ist nicht nur so dahergesagt.
Als es dann im nächsten Wahlgang endlich soweit war und ich mit überwältigender Mehrheit auf Platz 14 landete (Platz 13 war ein Frauenplatz und ich freue mich irrsinnig für meine Freundin Jennifer Kickert), war Erleichterung zu spüren – nicht nur bei mir. Der Jubel, der aufbrauste, als ich die Wahl annahm, hat mich echt gerührt. Ich kann es schwer einschätzen, aber ich hatte den Eindruck, es war einer der lautesten Jubel des Abends…
Eine große Stütze (um das stundenlange Zittern, Hoffen und Bangen überhaupt auszuhalten) waren die Grünen Vorwähler und Vorwählerinnen! Dafür ein dickes Dankeschön. Ich meine übrigens nicht nur die Stimmen, die sicher auch aus diesen Reihen kamen, sondern die Tweets und Nachrichten, die ich zwischendurch lesen durfte. Wenn ich auf meinem iPhone jedesmal 20 bis 40 Erwähnungen fand, in denen ich entweder gelobt wurde oder eine Wahlempfehlung lesen durfte (sogar Aufrufe aus Deutschland), fand ich dann doch Bestätigung meiner Arbeit und vor allem: Hoffnung.
2. Trotz allem Erfolg der Grünen Vorwahlen
Die Grünen haben sich in den Diskussionen rund um Grüne Vorwahlen nicht mit Ruhm bekleckert und meine Unterstützung für das Projekt und die Enttäuschung darüber, wie damit seitens der Partei umgegangen wurde, ist hinlänglich bekannt. Daher werde ich das jetzt nicht wiederholen. Das demokratiepolitische Projekt Grüne Vorwahlen darf – ja muss! – trotz all dem als Erfolg verbucht werden. Oder wie Jana Herwig es in einem Tweet ausdrückte:

bin mittlerweile fast 2 Std. länger als gedacht bei #gruenelv – democracy is a virus! http://twitpic.com/pnkjc 
Das Engagement, mit denen die Vorwähler und Vorwählerinnen das Demokratieprojekt auch vor Ort auf der Landesversammlung voran trieben, war grandios. Hier begann erst etwas, das noch lange nicht zu Ende sein kann und sein darf! Wie knapp die Ergebnisse (nicht nur die von mir!) sind, zeigt ja, dass es auf jede Stimme ankommt.

Jetzt gilt es auch inhaltliche Partizipationsmodelle zu entwickeln, die sich öffnende und kommunizierende Demokratie weiter zu entwickeln. Denn diese Entwicklung darf nicht bei den Grünen anfangen und bei den Grünen auch gleich wieder enden, sondern sie kann ein Motor zur Neuentdeckung und -definition der Demokratie überhaupt sein.
Daher mein Appell: Unbedingt weitermachen! Unbedingt weiter Unterstützer_innen und Mitglieder sammeln! Es gibt auch Politik abseits von Listenwahlen. Und auch diese kommen schneller, als man denkt, so zum Beispiel bei der Wiener Liste zur nächsten Nationalratswahl, auch wenn sie jetzt noch zeitlich fern wirken mag.

3. Kulturpolitische Nachbetrachtung
Das Thema Kultur hat gestern keinen Verlust, aber einen Dämpfer erlitten. Es trat ja nicht nur ich mit einer kulturpolitischen Ansage an, sondern auch andere gute Kandidaten und Kandidatinnen. Eine Chance erhielten sie nicht, und so bin ich bin der einzige Kulturpolitiker auf einem wählbaren Platz.
Kultur spielte grünintern schon einmal eine größere Rolle. Ihr diese Rolle wieder zurück zu geben, wird eine der größten Herausforderungen der nächsten Jahre sein. Ich fürchte, die Grünen unterschätzen das Wähler_innen-Potenzial aus der Kultur total! Nicht, dass es ein primär wahlentscheidendes Thema wäre, aber ein Thema, dass enorm mobilisieren kann – und zwar viele Leute!
Wer in Wien unterwegs ist, weiß wie grünaffin die Kulturwelt ist. Dieses riesige Potenzial darf nicht unterschätzt werden.

4. Die Grünen Andersrum
Manche Grünehatten mir in Wahlgängen nicht die volle Punktezahl gegeben, da ich für sie „ohnehin sicher drinnen“ war. Um dann selbst etwas geschockt zu sein, als es bei Platz 12 noch immer nicht so weit war. Das ist ein äußerst verhängnisvoller Gedanke und hat vermutlich auch mit einer Fehleinschätzung der Stärke der Grünen Andersrum zu tun.
Meine „Homebase“ – also das lesbisch-schwule-transgender Netzwerk innerhalb der Grünen – ist nämlich enorm außenorientiert, extrem aktiv, tut ununterbrochen großartige Projekte auf die Beine stellen. Das bedeutet auch etwas weniger Kraft nach Innen. Gleichzeitig sind die Grünen Andersrum zahlenmäßig überschätzt. Viele Grüne glauben immer noch, dass wir Hunderte sind, was nicht stimmt. Auch eine zahlenmäßig kleine Gruppe kann Großes bewirken.
5. Die Liste
Ich bin aber trotzdem froh über die Liste. Sabine Gretner und Sigrid Pilz, haben tolle Listenplätze, die sie auch verdienen! Ich habe mich mit Martina Wurzer ebenso gefreut, wie mit Christoph Chorherr, mit Klaus Werner-Lobo habe ich gejubelt, mit Jennifer Kickert ebenso. Ich kann natürlich nicht alle Namen nennen, aber einen möchte ich zuletzt noch hervorheben: Armin Soyka ist zwar nur auf Platz 24 gelandet, aber ein so talentierter junger Mann schaffte sich auf einen Schlag viel Gehör und wurde „weltberühmt bei den Grünen Wien“! Ich hoffe sehr, dass wir noch viel von ihm hören werden!

Eine gute Zusammenfassung der gestrigen Landesversammlung findet sich zum Nachlesen auf dem Blog von The Sandworm, eine tolle Vorwählerin, die live bloggte!