Kulturausschuss vom 7.10.08 – mit Kommentaren und Abstimmungsergebnissen.

Wir machen den Kulturausschuss öffentlich! Das haben wir (die zwei Grünen Sitze im Ausschuss – Marie Ringler und ich) im letzten Kulturausschuss begonnen (siehe diese Post hier). Die Tagesordnung des heutigen Kulturausschusses samt Abstimmungsverhalten und Kommentare ist hier zu lesen, da viele Entscheidungen sonst überhaupt nicht öffentlich würden! Zum Beispiel kommen die Straßenbenennungen nicht mehr in Gemeinderat oder Landtag!
Der Ausschuss fand heute übrigens auswärt statt. Wir waren im Volkstheater zu Gast.

TAGESORDNUNG

für die Sitzung am Dienstag, dem 7. Oktober 2008, um 15.00 Uhr

im Volkstheater (1070 Wien, Neustiftgasse 1, Haupteingang; weißer Salon)
 
Post Nr. 1
AZ 04092-2008/0001-GKU; MA 07 – 4701/08 Die Verkehrsfläche (SCD 09542) in 1210 Wien, Margret-Dietrich-Gasse, wird zur Gänze nach Helene Richter (4. August 1861 – 8. November 1942; Anglistin, Theaterwissenschafterin) in „Helene-Richter-Gasse“ umbenannt.

Einstimmig beschlossen 
 

Post Nr. 2
AZ 04093-2008/0001-GKU; MA 07 – 4711/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06857) in 1220 Wien, im Bereich Rennbahnsiedlung, wird nach Falco (eigentlich Hans Hölzel, 19. Februar 1957 – 6. F
ebruar 1998; internationaler Popmusiker, „erster weißer Rapper“) in „Falcogasse“ benannt.

Im Akt wird Falco als erster „weißer Rapper“ bezeichnet. Da manchmal diese Erklärungen auch an den Zusatztaferln bei den Gassennamen angebracht werden, bat ich darum auf diese Bezeichnung zu verzichten, denn Falco war ja nun nicht gerade ein Vertreter des Hip Hop, noch würde die Bezeichnung „Rapper“ zu Falco passen. Einstimmig beschlossen. 

Post Nr. 3
AZ 04194-2008/0001-GKU; MA 07 – 2780/08 Die nicht amtliche Verkehrsfläche (SCD 00187) in 1210 Wien, östlich der Kleingartenanlage Gutfreund gelegener Fußweg, wird nach der bisher verwendeten Bezeichnung in „An der Töllerschanze“ benannt.

Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 4
AZ 04193-2008/0001-GKU; MA 07 – 2781/08 Die Verkehrsfläche (SCD 12561) in 1210 Wien, Fußweg im Bereich der Autokadersiedlung, wird nach Marie Weiler (1809 – 31. Oktober 1864; Schauspielerin) in „Marie-Weiler-Weg“ benannt.

Einstimmmig beschlossen. 
 

Post Nr. 5
AZ 04192-2008/0001-GKU; MA 07 – 3502/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06040) in 1220 Wien, nächst Körberstraße und Siedlung Schanze 30, wird in „Markethäufelgasse“ benannt.

Einstimmmig beschlossen. 
 

Post Nr. 6
AZ 04191-2008/0001-GKU; MA 07 – 3504/08 Die Verkehrsfläche (SCD 09843) in 1220 Wien, Löschniggasse, wird als Verlängerung der Löschniggasse in „Löschniggasse“ benannt.

Einstimmig beschlossen. 
 

Post Nr. 7
AZ 04190-2008/0001-GKU; MA 07 – 3505/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06668) in 1220 Wien, ausgehend von der Hausfeldstraße in Richtung Westen, wird als Verlängerung der Pilotengasse in „Pilotengasse“ benannt.

Einstimmig beschlossen. 
 

Post Nr. 8
AZ 04189-2008/0001-GKU; MA 07 – 2318/08 Die Verkehrsfläche (SCD 12749) in 1230 Wien, im Bereich der Kleingartensiedlung Schloßsee, wird in „Schlossseeweg“ benannt.

Einstimmig beschlossen. 
 

Post Nr. 9
AZ 04188-2008/0001-GKU; MA 07 – 2319/07 Die noch nicht amtlich benannte öffentliche Parkanlage (SCD 20304) in 1230 Wien, im Bereich Endresstraße, wird nach Bruno Morpurgo (30. April 1875 – 7. Oktober 1917; Komponist) in  „Bruno-Morpurgo-Park“ benannt.

Einstimmig beschlossen. 
 

Post Nr. 10
AZ 04070-2008/0001-GKU; MA 07 – 4598/08 1) Zur Förderung verschiedener bezirks- und basiskultureller Aktivitäten wird im Jahr 2008 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 23 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 750 000 EUR. Die  Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2008 gegeben. 2) Für die Erhöhung des Rahmenbetrages zur Förderung verschiedener bezirks- und basiskultureller Aktivitäten wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 4. Überschreitung in der Höhe von 23 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 23 000 EUR zu decken ist. (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Die ÖVP wollte wissen, ob dieser Akt bedeutet, ob in Zukunft Bezirke mehr Geld bekommen würde. In der Beantwortung meinte das Kulturamt mit den Mitteln gut auszukommen.
Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 11
AZ 04072-2008/0001-GKU; MA 07 – 4485/08 Für die notwendigen baulichen Maßnahmen an Ehrengräbern des Evangelischen Friedhofs Matzleinsdorf wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3621, Denkmalpflege, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, eine erste Überschreitung in der Höhe von      17 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3819 Sonstige kulturelle Maßnahmen Post 768 Sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte zu bedecken ist.

Einstimmig beschlossen. 
 

Post Nr. 12
AZ 04071-2008/0001-GKU; MA 07 – 4196/07 1) Die Subvention an die Österreichische Friedrich und Lilian Kiesler Privatstiftung für die Organisation der Verleihung des Friedrich Kiesler Preises in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung in der Höhe von 25 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2008 gegeben. 2) Für die Subvention an die Österreichische Friedrich und Lilian Kiesler Privatstiftung wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine dritte Überschreitung in Höhe von 25 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 25 000 EUR zu decken ist. (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Einstimmig beschlossen. 
 

Post Nr. 13
AZ 03898-2008/0001-GKU; MA 08 – MA 8 – C-5155/2008 Für den Ankauf von zusätzlichen Archivschachteln wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 2830, Stadt- und Landesarchiv, Post 459, Sonstige Verbrauchsgüter, eine erste Überschreitung in der Höhe von 4 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2830, Stadt- und Landesarchiv, Post 817, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für sonstige Leistungen mit 4 000 EUR zu decken ist.

Einstimmig beschlossen. 
 

Post Nr. 14
AZ 03987-2008/0001-GKU; MA 07 – 4411/08 Die Subvention an die Europäische Akademie Wien für die Durchführung ihrer Aktivitäten im Jahr 2008 in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben. (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Wir – die Grünen – wollten wissen, welche Tätigkeiten denn seitens des Vereins in letzter Zeit geleistet wurden und was geplant ist, denn auf deren Website findet man eher alte Tätigkeiten. Uns wurde versichert, dass der Verein sehr viele Info- und Austauschprojekte in der Centrope-Region machen würde. Besonders in Schulen würde viel passieren. Wir werden das weiter beobachten aber erstmal stimmten wir mit, daher:
Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 15
AZ 03986-2008/0001-GKU; MA 07 – 4894/07 Die Erhöhung des Rahmenbetrages der Druckkostenzuschüsse 2008 von 73 000 EUR um 30 000 EUR auf 103 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2008 gegeben. (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Einstimmig beschlossen. 
 

Post Nr. 16
AZ 04012-2008/0001-GKU; MA 07 – 4890/07 Die Erhöhung des Rahmenbetrages in der Höhe von 1 000 000 EUR für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2008 um 250 000 EUR auf 1 250 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben. (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Die ÖVP begründete ihre Gegenstimme mit ihrer grundsätzlichen Ablehnung von Rahmenbeträge, da man ja nicht weiß, wohin diese Gelder mal fließen werden. Wir teilen diese Bedenken durchaus, aber manchmal muss schnell und unbürokratisch unterstützt werden – ein schwieriger Drahtseilakt.
SPÖ und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen.

Post Nr. 17
AZ 04073-2008/0001-GKU; MA 07 – 4631/08 1) Die Subvention an die MHM Michael Horowitz Media OEG im Jahr 2008 für die Herstellung der Publikation „Verdrängen – Vergessen – Verzeihen“ in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2008 gegeben. 2) Für die Subvention an die MHM Michael Horowitz Media OEG im Jahr 2008 für die Herstellung der Publikation „Verdrängen – Vergessen – Verzeihen“ wird eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 50 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, unter der neu zu eröffnenden Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) zu verrechnen, und in Minderausgaben auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 50 000 EUR zu decken ist. (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Ich musste bei diesem Akt bekannt geben, dass ich beim ersten Lesen des Titels „Verdrängt – vergessen – verziehen“ sehr erschrocken war, da diese Bezeichnungen genau die sind, die ich nicht im Zusammenhang mit den Novemberpogromen lesen will. Traurig aber wahr: Die FPÖ ist gegen Interviews mit Juden und Jüdinnen!
SPÖ, ÖVP, Grüne dafür, FPÖ dagegen.

Post Nr. 18
AZ 04069-2008/0001-GKU; MA 07 – 4564/08 1) Die Erhöhung des Rahmenbetrages der Druckkostenzuschüsse 2008 von 205 000 EUR um 20 000 EUR auf 225 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2008 gegeben. 2) Für die Erhöhung des Rahmenbetrages der Druckkostenzuschüsse 2008 wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine zweite Überschreitung in der Höhe von 20 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 457, Druckwerke, mit     20 000 EUR zu decken ist. (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Ich musste hier nochmal nachhaken, dass ich die Richtlinien nicht verstehe: Wie entscheidet die Stadt Wien welche Literatur förderungswürdig ist und welche nicht? Mir wurde gesagt, dass ein Expterte (ein Beamter) diese Förderungen betreut und entscheidet. Nur bei Preisen und Stipendien gäbe es Juries. Schwierig, wenn Verlage von einem einzigen Beamten abhängig ist, aber trotzdem:
Einstimmig dafür.

Post Nr. 19
AZ 04091-2008/0001-GKU; MA 07 – 3694/08 Die Verkehrsfläche (SCD 05732) in 1170 Wien, im Gebiet Klampfelberggasse, wird nach Liane Haid (16. August 1895 – 28. November 2000; Schauspielerin) in „Liane-Haid-Weg“ benannt.

Einstimmig dafür. 
 

Post Nr. 20
AZ 04094-2008/0001-GKU; MA 07 – 3737/08 Die Verkehrsfläche in 1090 Wien, Platzfläche zwischen Rossauer Lände / Maria-Theresien-Straße / Hauskante der Rossauer Kaserne bis zum Mauervorsprung (Eingangstor) und gedachter Verbindungslinie zur Rossauer Lände , wird nach Major Carl Szokoll (15. Oktober 1915 – 25. August 2004: Offizier, Widerstandskämpfer) in „Carl-Szokoll-Platz“ benannt.

SPÖ, ÖVP, Grüne dafür, FPÖ dagegen (wohl weil Widerstandskämpfer? Hätte die FPÖ lieber mehr Straßen, die nach Nationalsozialisten benannt sind? Siehe auch die merkwürdigen FP-Abstimmungen weiter unten!) 
 

Post Nr. 21
AZ 04095-2008/0001-GKU; MA 07 – 2776/08 Die Verkehrsfläche in 1070 Wien, Platzfläche im Kreuzungsbereich Kellermanngasse / Kirchengasse / Neustiftgasse, wird nach Liane Augustin (18. September 1928 – 30. April 1978; Sängerin, Diseuse) und Markus Augustin („Der liebe Augustin“, 1643 – 1685; Bänkelsänger und Sackpfeifer) in „Augustinplatz“ benannt.

Einstimmig dafür. Hier habe ich mich besonders gefreut, da ich ja ein großer Fan des Eurovision Song Contest bin. Liane Augustin trat 1958 für Österreich am ESC mit „Die ganze Welt braucht Liebe“ auf und wurde 5. Gewonnen hat damals Frankreich – André Claveaux mit „Dors mon amour“. 3. wurde übrigens der wahrscheinlich berühmteste Song in der ESC Geschichte: „Nel blu dipinto di blu“ von Domenico Modugno – besser bekannt als „Volare“. 
 

Post Nr. 22
AZ 04187-2008/0001-GKU; MA 07 – 3513/08 Die Verkehrsfläche in 1020 Wien, neugestalteter Platz im Bereich Klanggasse / Castellezgasse, wird nach Lili Grün (3. Februar 1904 – Ende Mai 1942 nach Minsk deportiert, seither verschollen, wahrscheinlich in einem Konzentrationslager ermordet) in „Lili-Grün-Platz“ benannt.

SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen. 
 

Post Nr. 23
AZ 04215-2008/0001-GKU; MA 07 – 3514/08 Die Verkehrsfläche in 1020 Wien, neugestalteter Platz im Bereich Heinestraße zwischen Zirkusgasse und Kleiner Stadtgutgasse, wird nach Rabbiner Israel Friedmann (1854 –   1. Dezember 1933, Rabbiner) in „Rabbiner-Friedmann-Platz“ benannt.

Einstimmig beschlossen. 
 

Post Nr. 24
AZ 04186-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die Verkehrsfläche (SCD 06688) in 1030 Wien, im Gebiet Aspanggründe / Euro-Gate, wird nach Leo Perutz (2. November 1882 – 25. August 1957; Schriftsteller) in „Leo-Perutz-Straße“ benannt.

Einstimmig beschlossen. 
 

Post Nr. 25
AZ 04185-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die Verkehrsfläche (SCD 06685) in 1030 Wien, im Gebiet Aspanggründe / Euro-Gate, wird nach Ljuba Welitsch (10. Juli 1913 – 1. September 1996; Opernsängerin) in „Ljuba-Welitsch-Straße“ benannt.

Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 26
AZ 04184-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die Verkehrsfläche (SCD 06598) in 1030 Wien, im Gebiet Aspanggründe / Euro-Gate, wird nach Maria Schell (5. Jänner 1926 – 26. April 2005; Schauspielerin) in „Maria-Schell-Straße“ benannt.

Einstimmig beschlossen. 
 

Post Nr. 27
AZ 04183-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die Verkehrsfläche (SCD 06600) in 1030 Wien, im Gebiet Aspanggründe / Euro-Gate, wird nach Dr. Otto Preminger (5. Dezember 1905 [oder 1906] in Wien – 23. April 1986 in New York; Schauspieler, Film- und Theaterregisseur, Produzent) in „Otto-Preminger-Straße“ benannt.

Einstimmig beschlossen. 
 

Post Nr. 28
AZ 04182-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die Verkehrsfläche (SCD 12751) in 1030 Wien, im Gebiet Aspanggründe / Euro-Gate, wird nach Teddy Kollek (27. Mai 1911 – 2. Jänner 2007; Politiker, Bürgermeister von Jerusalem) in „Teddy-Kollek-Promenade“ benannt.

Einstimmig dafür. 
 

Post Nr. 29
AZ 04181-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die noch nicht amtlich benannte öffentliche Parkanlage (SCD 20300) in 1030 Wien, im Gebiet Aspanggründe / Euro-Gate, wird nach Prof. Dr. Leon Zelman (12. Juni 1926 –   11. Juli 2007; Leiter des Jewish Welcome Service in Wien) in  „Leon-Zelman-Park“ benannt.

Einstimmig beschlossen. 
 

Post Nr. 30
AZ 04180-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die öffentliche Parkanlage (SCD 20170) in 1030 Wien, Klopsteinpark, wird zur Gänze nach Joe Zawinul (7. Juli 1932 – 11. September 2007; Jazzkomponist, Jazzmusiker) in „Joe-Zawinul-Park“ umbenannt.

Einstimmig beschlossen. 
 

Post Nr. 31
AZ 04174-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die Verkehrsfläche (SCD 06599) in 1030 Wien, im Gebiet Aspanggründe / Euro-Gate, wird nach Billy Wilder (22. Juni 1906 – 27. März 2002; Filmregisseur, Journalist) in „Billy-Wilder-Straße“ benannt.

Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 32
AZ 04177-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die Verkehrsfläche (SCD 06687) in 1030 Wien, im Gebiet Aspanggründe / Euro-Gate, wird nach Bert Brecht (10. Februar 1898 – 14. August 1956; Dramaturg, Lyriker) in „Bert-Brecht-Platz“ benannt.

SPÖ, ÖVP, Grüne dafür, FPÖ dagegen – FP gegen Bert Brecht – unglaublich! 
 

Post Nr. 33
AZ 04176-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die Verkehrsfläche (SCD 12714) in 1030 Wien, im Gebiet Aspanggründe / Euro-Gate, wird nach Anna Hand (1911 – 1987; Widerstandskämpferin) in „Anna-Hand-Weg“ benannt.

SPÖ, ÖVP, Grüne dafür, FPÖ dagegen. 
 

Post Nr. 34
AZ 04175-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die Verkehrsfläche (SCD 06686) in 1030 Wien, im Gebiet Aspanggründe / Euro-Gate, wird nach Bertha Eckstein (18. März 1874 – 20. Februar 1948; Schriftstellerin) in „Bertha-Eckstein-Straße“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 35
AZ 04216-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die Verkehrsfläche (SCD 12713) in 1030 Wien, im Gebiet Aspanggründe / Euro-Gate, wird nach Sidonie und Josef Bittmann (jüdisches Ehepaar; überlebten den NS-Terror als „U-Boote“; Josef Bittmann: Vorstand der israelitischen Kultusgemeinde) in „Bittmann-Promenade“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 36
AZ 04214-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die Verkehrsfläche (SCD 06543) in 1030 Wien, im Gebiet Aspanggründe / Euro-Gate, wird nach Fred Zinnemann (29. April 1907 – 14. März 1997; Filmregisseur) in „Fred-Zinnemann-Platz“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 37
AZ 04213-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die Verkehrsfläche (SCD 12743) in 1030 Wien, von der Baumanngasse zur Sechskrügelgasse verlaufend, wird nach Ida Pfeiffer (14. Oktober 1797 – 27. Oktober 1858; Forscherin) in „Ida-Pfeiffer-Weg“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 38
AZ 04212-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die Verkehrsfläche (SCD 06689) in 1030 Wien, im Bereich Gerlgasse und Kleistgasse, wird nach Lotte Lang (11. Jänner 1900 – 13. Februar 1985; Schauspielerin) in „Lotte-Lang-Platz“ benannt.

Einstimmig dafür. 
 

Post Nr. 39
AZ 04211-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die Verkehrsfläche (SCD 06684) in 1030 Wien, im Bereich Viehmarktgasse, wird nach Erne Seder (8. Jänner 1925 – 16. Juni 2006; Schauspielerin, Autorin) in „Erne-Seder-Gasse“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 40
AZ 04210-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die Verkehrsfläche (SCD 06690) in 1030 Wien, im Kreuzungsbereich Landstraßer Hauptstraße / Baumgasse / Apostelgasse, wird nach Emmerich Teuber (14. Mai 1877 – 3. Februar 1943; Gründer der Pfadfinderbewegung in Österreich) in „Emmerich-Teuber-Platz“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 41
AZ 04209-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die noch nicht amtlich benannte öffentliche Parkanlage (SCD 20301) in 1030 Wien, im Bereich Pfarrhofgasse, wird nach Friedrich Gulda (16. Mai 1930 – 27. Jänner 2000; Pianist, Komponist) in  „Friedrich-Gulda-Park“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 42
AZ 04208-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die noch nicht amtlich benannte öffentliche Parkanlage (SCD 20302) in 1030 Wien, im Bereich Barmherzigengasse / Juchgasse / Landstraßer Hauptstraße, wird nach Alma Mahler-Werfel (31. August 1879 – 11. Dezember 1964; Schriftstellerin) in „Alma-Mahler-Werfel-Park“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 43
AZ 04207-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die noch nicht amtlich benannte öffentliche Parkanlage (SCD 20114) in 1030 Wien, im Bereich Fiakerplatz, wird nach Sofie und Josefine-Katherina Bock (Mutter Sofie Bock:  30. Jänner 1875, Tochter Josefine-Katherina Bock: 28. August 1901; beide am 6. Mai 1942 nach Minsk deportiert und am 11. Mai 1942 in Maly Trostenec ermordet) in  „Bock-Park“ benannt.

SPÖ, ÖVP, Grüne dafür, FPÖ dagegen. 
 

Post Nr. 44
AZ 04206-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die Verkehrsfläche (SCD 06691) in 1030 Wien, im Bereich Erdbergstraße / Kundmanngasse, wird nach Ida Bohatta (15. April 1900 – 14. November 1992; Illustratorin, Kinderbuchautorin) in „Ida-Bohatta-Platz“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 45
AZ 04205-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die Verkehrsfläche (SCD 12752) in 1030 Wien, zwischen der Radetzkybrücke und der Franzensbrücke, entlang des Donaukanals, wird nach Marianne und Hans Kraus (Marianne Kraus: 1926 – 29. Juni 1999, Hans Kraus: 3. September 1923 –23. Mai 1995; Puppenspieler) in „Kraus-Promenade“ benannt.

Dieser Akt wurde ABGESETZT, da es in Wien schon eine nach einem anderen Kraus benannte Promenade gibt. Daher geht der Akt zurück in die Verkehrsflächenkommission. 
 

Post Nr. 46
AZ 04204-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die noch nicht amtlich benannte öffentliche Parkanlage (SCD 20303) in 1030 Wien, im Bereich Wohnpark Rennweg, wird in  „Waisenhauspark“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 47
AZ 04203-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die amtlich benannte Verkehrsfläche „Arsenalweg“ in 1030 Wien, im Gebiet Aspanggründe / Euro-Gate, wird auf Grund des geänderten Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes aufgelassen.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 48
AZ 04202-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die amtlich benannte Verkehrsfläche „Ziakplatz“ in 1030 Wien, im Gebiet Aspanggründe / Euro-Gate, wird auf Grund des geänderten Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes aufgelassen.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 49
AZ 04178-2008/0001-GKU; MA 07 – 3976/08 Die städtische Wohnhausanlage (SCD 14344) in 1030 Wien, Landstraßer Hauptstraße 92 – 94, wird nach Dr. Kurt Steyrer (3. Juni 1920 – 16. Juli 2007; Mediziner, Dermatologe, Politiker) in „Kurt-Steyrer-Hof“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 50
AZ 04201-2008/0001-GKU; MA 07 – 2099/08 Die Verkehrsfläche in 1060 Wien, Platzfläche im Kreuzungsbereich Mariahilfer Gürtel und Mariahilfer Straße, wird nach Dr. Christian Broda (12. März 1916 – 1. Februar 1987; Politiker, Rechtsanwalt) in „Christian-Broda-Platz“ benannt.

Die FPÖ begründete ihre Ablehnung, da die Bevölkerung nachweislich den Platz nach wie vor Mariahilfer Platzl nennt. Die ÖVP erinnert, dass Broda auch Menschen wie Gross gedeckt habe. Wir entschieden uns nach längerer Diskussion dafür, da Broda sicher ein Ausnahmepolitiker in Österreich war, und unter anderem auch 1971 den Totalverbot von Homosexualität abschaffte.
SPÖ, Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen.

Post Nr. 51
AZ 04200-2008/0001-GKU; MA 07 – 1656/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06528) in 1100 Wien, begrenzt von der Wienerbergstraße und der Carl-Appel-Straße, wird nach Karl Schwanzer (21. Mai 1918 – 20. August 1975; Architekt, Möbeldesigner) in „Karl-Schwanzer-Gasse“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 52
AZ 04199-2008/0001-GKU; MA 07 – 3718/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06698) in 1110 Wien, zwischen der Kaiser-Ebersdorfer-Straße und der Oriongasse, wird nach Prof. Hans Havelka (26. Juli 1915 – 9. Dezember 2006; Heimatforscher, Museumsleiter des Bezirksmuseums Simmering) in „Hans-Havelka-Weg“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 53
AZ 04198-2008/0001-GKU; MA 07 – 3695/08 Die Verkehrsfläche (SCD 09541) in 1170 Wien, westlich der Alszeile, wird nach Charlotte Bühler (20. Dezember 1893 – 3. Februar 1974; Psychologin) in „Charlotte-Bühler-Weg“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 54
AZ 04197-2008/0001-GKU; MA 07 – 1561/08 Die Verkehrsfläche (SCD 05853) in 1170 Wien, begrenzt von der Czartoryskigasse und dem Himmelmutterweg, wird nach Marie Jahoda (26. Jänner 1907 –29. April 2001; Sozialpsychologin) in „Marie-Jahoda-Gasse“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 55
AZ 04196-2008/0001-GKU; MA 07 – 2381/08 Der Stiegenauf- und -abgang in 1190 Wien, von der Unterführung Billergasse zum Kuchelauer Hafen, in Richtung Heiligenstädter Straße B 14, wird nach Prof. Rudolf Friedl (26. März 1921 – 14. August 2007; Bildhauer, Keramiker, Restaurator) in „Rudolf-Friedl-Stiege“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 56
AZ 04195-2008/0001-GKU; MA 07 – 3738/08 Die Verkehrsfläche (SCD 05862) in 1190 Wien, östlich des Rehgaßls, wird als Verlängerung des Rehgaßls in „Rehgaßl“ benannt.   Post Nr. 57 Allfälliges

Einstimmig. 
 

Post Nr. 57
Allfälliges

Harald Stefan (FP) verabschiedete sich, da er in den Nationalrat wechselt. Doe ÖVP diskutierte noch einmal den Club of Vienna. 
 

Post Nr. 58
AZ 04309-2008/0001-GKU; MA 07 – 4713/08 Die städtische Wohnhausanlage (SCD 14345) in 1220 Wien, Erzherzog-Karl-Straße 65 – 79, wird nach Albert Schultz (30. April 1940 – 25. November 1993; Politiker) in „Albert-Schultz-Hof“ benannt.

Einstimmig 
 

Post Nr. 59
AZ 04329-2008/0001-GKU; MA 07 – 2777/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06488) in 1210 Wien, im Bereich Großfeldsiedlung als Verbindung zwischen der Julius-Ficker-Straße und der Seyringer Straße, wird nach Prof. Heinz Sandauer (9. Jänner 1911 – 5. August 1979; Komponist, Kapellmeister, Pianist) in „Sandauergasse“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 60
AZ 04231-2008/0001-GKU; MA 07 – 4670/08 Zur Förderung an diverse Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2009 ein erster Rahmenbetrag in der Höhe von 2 000 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 2 000 000 EUR ist im Voranschlag 2009 Vorsorge zu treffen. (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Die ÖVP lehnt – wie oben – Rahmenbeträge ab. Wir hätten gerne zugestimmt, aber auf unsere Nachfrage, ob hier nur Gelder gewidmet werden, die auf Empfehlungen des Kuratoriums zurückgehen, wurde uns gesagt, dass hier auch Standortförderungen dabei wären. Das bedeutet für uns Ablehnung, da mitunter „Freunderl“ und nicht empfohlene Subventionen hier versteckt werden.
SPÖ dafür, ÖVP, Grüne und FPÖ dagegen.

Post Nr. 61
AZ 04341-2008/0001-GKU; MA 07 – 2815/08 1) Die Subvention an die Scheibmaier GmbH im Jahr 2008 für den Wiener Operettensommer „Wien, wie es singt und lacht!“ in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 50 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 –  auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2008 gegeben.   2) Für die Subvention an die Scheibmaier GmbH im Jahr 2008 für den Wiener Operettensommer „Wien, wie es singt und lacht!“ in der Höhe von 50 000 EUR wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in Höhe von 50 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 50 000 EUR  zu bedecken ist. (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Wir lehnten ab, da eindeutig ein SP-naher Verein.
SPÖ und FPÖ dafür, ÖVP und Grüne dagegen.

Post Nr. 62
AZ 04238-2008/0001-GKU; MA 07 – 4465/08 1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4- Jahresvereinbarung für die Jahre 2008 bis 2011 mit der Akademie der bildenden Künste Wien ermächtigt. Demzufolge werden der Akademie der bildenden Künste Wien für die Jahre 2008 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2008   50 000 EUR 2009 100 000 EUR 2010 100 000 EUR 2011   50 000 EUR Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll der Akademie der bildenden Künste Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2008 in der Höhe von 50 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2009, 2010 und 2011 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. 2) Für die Subvention an die Akademie der bildenden Künste Wien zur Einrichtung einer „Roland-Rainer-Stiftungsprofessur der Stadt Wien“ wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zehnte Überschreitung in der Höhe von 50 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0266, Sammelansatz Geschäftsgruppe 6, Post 565, Mehrleistungsvergütungen, mit 50 000 EUR zu decken ist. (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Wir müssen immer noch darüber diskutieren, ob die Stadt Wien einspringen soll, wenn Universitäten keine Professuren bezahlen kann. Ist das eine kommunale Aufgabe? Schwierige Frage, daher:
SPÖ, ÖVP und FPÖ dafür, Grüne dagegen.

Post Nr. 63
AZ 04340-2008/0001-GKU; MA 07 – 4643/08 Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2008 für die Durchführung des Projektes „Wien als Zufluchtsstadt“ in der Höhe von 19 684 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben. (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ (ohne Begründung) dagegen. 
 

Post Nr. 64
AZ 04251-2008/0001-GKU; MA 07 – 4681/08 Es wird bestimmt, dass gegenüber dem Wr. Volksbildungswerk hinsichtlich des Karenzurlaubes gemäß § 56 Abs. 3 DO 1994 von Frau Anita Zemlyak ab 1. November 2008 auf die Dauer ihres Dienstverhältnisses zum Wr. Volksbildungswerk auf den Betrag gemäß § 56 Abs. 3 DO 1994 von 50{6f8c26ad3fabc3ab9e5403d0d68a89bc5a2f8a366172fd8ffa8095b282dbc8a7} derjenigen Bezüge, von denen diese Beamtin einen Pensionsbetrag gemäß § 7 BO 1994 und gemäß § 56 Abs. 7 DO 1994 in Verbindung mit § 2 Abs. 2 RVZG 1995 zu entrichten hat, zur Gänze verzichtet wird. (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Ich wundere mich jetzt noch, dass eine Personalentscheidung nicht auf der Vertraulichen Tagesordnung statt. Aber so war es eben nicht. Es gab sehr heftige Diskussionen über die Parteinähe der Person und des Vereins im Allgemeinen. Aus Respekt vor Frau Zemlyak sei ihr aber hier unbedingt gesagt: Alles Gute für die Zukunft und viel Erfolg im neuen Job!
SPÖ dafür, ÖVP, Grüne und FPÖ dagegen.

Post Nr. 65
AZ 04342-2008/0001-GKU; MA 07 – 5321/06 Der Umwidmung des mit Gemeinderatsbeschluss vom 15. Dezember 2006 (Pr. Zahl: 05342-2006/0001-GKU) für den Theaterverein Wien genehmigten Betrages in der Höhe von 386 000 EUR für die Errichtung eines Kulturzentrums auf dem Gelände des ehemaligen Kabelwerkes an die Kulturzentrum Kabelwerk GmbH wird zugestimmt. (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Der wahrscheinlich meistdiskutierte Akt des Tages – was ich mit meiner Illustrationswahl zu diesem Ausschuss richtig erahnte. Das Problem: Der damalige Finanzstadtrat Rieder stellte für eine kulturelle Nutzung des Kabelwerks 5 Mio € zur Verfügung. Diess Geld haben wir im Ausschuss und im Gemeinderat bereits gewidmet. Dabei soll mit ca € 400.000 pro Jahr der Betrieb gesichert werden, der Rest war für den Bau gedacht. Es gibt jetzt einen Zubau für KünstlerInnengarderoben und Werkstätte. Dafür werden jetzt ein Jahr Betrieb umgewidmet. Das heißt, dass nur noch 3 Jahre Betrieb finanziert sind. Auf Nachfrage, warum das so notwendig ist, sagte man uns, dass es zwei Möglichkeiten gab: Entweder man lässt sich auf einen langwierigen Prozess mit den Bauträgern ein oder aber man widmet um. Letzteres schein offensichtlich die bessere Lösung zu sein. In den damals präsentierten Grobplänen gab es diesen Zubau noch nicht. Wir baten darum, alle Beteiligte interfraktionell zu treffen. Hoffen wir, dass das zustande kommt.
SPÖ, Grüne und FPÖ dafür, ÖVP dagegen.

Post Nr. 66
AZ 04310-2008/0001-GKU; MA 07 – 4785/08 Die städtische Wohnhausanlage (SCD 14346) in 1200 Wien, Brigittaplatz 11 – 13, wird nach Prof. Manfred Ackermann (1. November 1898 – 16. Juni 1991; Politiker) in „Manfred-Ackermann-Hof“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 67
AZ 04339-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die Verkehrsfläche (SCD 06639) in 1030 Wien, zwischen Franzosengraben und Park & Ride Erdberg, wird nach Dr. Peter Safar (12. April 1924 – 3. August 2003; Chirurg, Anästhesist) in „Safargasse“ benannt.

Einstimmig beschlossen. 
 

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