Oktober 2008

Kulturausschuss vom 7.10.08 – mit Kommentaren und Abstimmungsergebnissen.

Wir machen den Kulturausschuss öffentlich! Das haben wir (die zwei Grünen Sitze im Ausschuss – Marie Ringler und ich) im letzten Kulturausschuss begonnen (siehe diese Post hier). Die Tagesordnung des heutigen Kulturausschusses samt Abstimmungsverhalten und Kommentare ist hier zu lesen, da viele Entscheidungen sonst überhaupt nicht öffentlich würden! Zum Beispiel kommen die Straßenbenennungen nicht mehr

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Aus dem Integrationsausschuss – und wie die FPÖ abstimmt.

Als Ersatzdelegierter im Wiener Integrationsausschuss (plus Bereiche Personal, Frauen und KonsumentInnenschutz) durfte ich heute Alev Korun vertreten, die ja bekanntlich und erfreulicherweise in den Nationalrat wechseln wird. Das wahre Ausmaß der Doppelzüngigkeit der FPÖ in Sachen Integrationspolitik wurde wieder mal deutlich bewiesen: Zwei Akten betrafen den Bereich Integration. Zum einen wurde für die nunmehr startende

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Danke Sascha.

Danke Sascha! Seit gestern kann ich nicht definieren, welche Emotion in mir dominiert. Denn einerseits bin ich sehr traurig, dass mein beliebter „Chef“ geht. Andererseits freue ich mich auf Erneuerung, frischen Wind und Eva. Aber an diesem Wochenende überwiegt die Dankbarkeit und Erinnerung an über 10 Jahre Alexander Van der Bellen aka VdB aka Sascha.

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Heute im Landtag Teil 2.

  12:05 Uhr – Wir sind mitten in der Diskussion zum Bericht der Volksanwaltschaft. Anwesend sind mittlerweile zwei Volkanwältinnen: Terezija Stoisits und Gertrude Brinek. Ein interessanter Aspekt des Berichts war der ignorierte Rassismus innerhalb der Wiener Stadtverwaltung. Die Volksanwaltschaft macht darauf aufmerksam, dass Rassimus kein Bagatelldelikt sein kann, antidiskriminierende Maßnahmen werden nicht gesetzt, das Vergehen

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Heute im Landtag Teil 1.

Landtagssitzung am 2.10. – vier Tage nach der Nationalratswahl. Die SPÖ darf sich heute das Thema für die Aktuelle Stunde aussuchen. Nach der Wahl würde man meinen, dass sie sich etwas zu den wirklich heißen Debatten, die bei der Nationalratswahl eine Rolle spielten, einfallen lasse. Integrationspolitik zum Beispiel. Aber wer das meint, kennt „unsere“ Wiener

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700 Milliarden.

Ich versuche mir eine Summe von 700 Milliarden Dollar vorzustellen. Wie das da liegt, so vor einem. Wird wohl ein ganzer Berg an Geld sein. Der Senat der USA hat heute diese Summe genehmigt, um das Finanzsystem zu retten. Jetzt warten wir auf das Repräsentantenhaus. Und alle sagen uns täglich, wie wichtig diese Maßnahme ist.

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Heute im Gemeinderat Teil 3.

14:15 Uhr – Der weitere Nachmittag war weniger umstritten. Im Ressort Bildung & Jugend gab es noch einige Beschlüsse, u.a. Werbemaßnahmen für Bilbliotheken und für die Bedeutung des Lesens, einem Standortwettbewerb für Campus Donaufeld Nord, Zuschüsse für Kinderbetreuungsplätze von gemeinnützigen Organisationen und Vereine (u.a. Beth Chabad, Montessori Kids, Grüne Oase, usw.). Im Resort Wohnen, Wohnbau

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Heute im Gemeinderat Teil 2.

11:33 Uhr – Die Aktuelle ist vorbei. Jetzt wurden meine Kollegin Ingrid Puller und ich einstimmig gewählt. Die Grünen wechseln halbjährlich ihre SchriftführerInnen. Wir werden also im nächsten Halbjahr – abwechselnd mit den KollegInnen der ÖVP und FPÖ – am Präsidiumspult sitzen und notieren, wann wer geredet hat, wie die Fraktionen abgestimmt haben oder Wortmeldungen

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Heute im Gemeinderat Teil 1.

Heute ist Sitzung des Wiener Gemeinderats. Hier eine Zusammenfassung der heutigen Arbeit und Ereignisse: 8:30 Uhr – Klubsitzung. Wir – der Grüne Klub im Wiener Rathaus – bereiten die heutige Sitzung vor. Anträge der anderen Parteien werden diskutiert und wir entscheiden, ob wir dafür oder gegen diverse Anträge sind. Haupt-Diskussionspunkt aus Grüner Sicht: Der Prater-Vorplatz.

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