Gemeinderat am 26.11. – Teil 2

Die ÖVP hat eine neue Stadträtin! nachdem Cortolezzis-Schlager in den Nationalrat gewechselt ist, nominierte die VP Isabella Leeb. Sie wurde mit 26 von 91 abgegebenen Stimmen gewählt (Anmerkung: Die VP hat 18 GemeinderätInnen). In ihrer Erstrede ist sie recht negativ, was mich überrascht. Sie kritisiert alles mögliche. In einer Erstrede hätte ich mir erwartet, es geht eher um ihre Visionen. Wofür sie steht, konnte ich nicht wirklich heraushören. Schade.

In der Tagesordnung geht’s weiter mit Kultur und Wissenschaft. Die Diskussion zum Theater in der Josefstadt (Erhöhung), Wiener Festwochen (Erhöhung) und WUK (seit ca. 10 Jahren gleichbleibend). Hauptaugenmerk meiner Kollegin Marie Ringler: Große Kulturtanker bekommen Erhöhungen, kleine Initiativen nicht – als ob die nicht genau so (oder noch mehr) unter Teuerung, usw. leiden würden.

Danach darf ich mich zu Wort melden. es geht um das Stadtkino und die Gründung der Film Commission. Letzteres begrüße ich außerordentlich, und wir freuen uns sehr, dass diese – auch lange Grüne Forderung – Realität wird. Das Stadtkino hat meist sehr depressive Anträge gestellt. Die Verluste an BesucherInnen kann man als dramatisch bezeichnen. Wir geben dem Stadtkino aber gerne eine Chance, denn ein neuer Geschäftführer wird demnächst dort seine Arbeit beginnen. Einen VP-Antrag werden wir ablehnen: Die VP beantragt ernsthaft: Die Viennale möge alle geförderten Kinos bespielen. Jetzt ist das nicht so eine schlechte Idee, aber soll ein Gemeinderat – die Politik – tatsächlich einem Festival vorschreiben, welcje Locations sie zu bspielen hat. Das lehne ich leidenschaftlich ab!

Dann ging es nur schnell. Stadtentwicklung, Umwelt, Finanzen und Wohnbau wurden ohne gröbere Höhepunkte diskutiert.
Am (erstaunlich frühen) Ende der Sitzung der Misstrauensantrag gegen Laska. Erwartungsgemäß stimmte die SP nicht mit, somit bleibt sie im Amt. Morgen geht’s weiter mit einer Landtagssitzung.
 

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