Welche Verantwortung man als Politiker oder Politikerin mitunter hat, wurde im heutigen Ausschuss deutlich. In 88 Akten gaben wir Millionen an Geld aus. Und dies muss nach bestem Wissen und Gewissen betreut und abgestimmt werden. Und das in einem Ausschuss, der wirklich schnell geht. Die Zusammenfassung des Ausschusses von heute:
Post Nr. 1
AZ 04257-2008/0001-GFW; GFW – MDS-K-1452/08 Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes
I. Überprüfung der Gebarung betreffend Land Wien: Vollzug des Wiener Pflegegeldgesetzes und des Bundespflegegeldgesetzes sowie Schnittstellenmanagement zum Fonds Soziales Wien
II. Überprüfung der Gebarung betreffend „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H.
III. Überprüfung der Gebarung betreffend Wiener Hafen, GmbH & Co KG;
Kulturstadtrat Mailath Pokorny machte uns darauf aufmerksam, dass ein externes Gutachten eine Expertise erstellen wird, und auch der Rechnungshofbericht einfließen wird. Zusätzlich müsste noch mit dem Bund darüber diskutiert werden. Einstimmig.
Post Nr. 2
AZ PGL – 04845-2008/0001/GAT; MDS 1) Beschluss-(Resolutions-)Antrag der Gemeinderäte Dr. Franz Ferdinand Wolf, Ing. Mag. Bernhard Dworak, Monika Riha, Mag. Marie Ringler und Marco Schreuder betreffend einer politischen und finanziellen Unterstützung des „Vienna International Human Rights Film Festival“ 2) Bericht zum gegenständigen Antrag
Das Festival 2008 wird ja zufällig heute eröffnet! Die Grünen und die ÖVP forderten, dass das Festival heuer schon gefördert werden soll. Mailath-Pokorny antwortete aber: Im nächsten Jahr erst. Antrag: VP, Grüne und FP dafür, SP dagegen. Bericht des Stadtrats: SP dafür, alle anderen dagegen.
Post Nr. 3
AZ PGL – 04838-2008/0001 – KVP/GAT; ÖVP 1) Beschluss-(Resolutions-)Antrag der Gemeinderäte Dr. Franz Ferdinand Wolf, Ing. Mag. Bernhard Dworak, Monika Riha und Mag. Wolfgang Gerstl betreffend die Benennung von U- und S-Bahn-Stationen sowie Brücken nach verdienten Persönlichkeiten 2) Bericht zum gegenständigen Antrag
Die ÖVP wolle, dass auch U-Bahn-Stationen nach Persönlichkeiten benannt werden. Antrag: VP, FP dafür, SP und Grüne dagegen. Bericht des Stadtrats: SP, Grüne dafür, VP und FP dagegen.
Post Nr. 4
AZ 05015-2008/0001-GKU; MA 07 – 4997/08 Dem Magistrat wird für Subventionen für interkulturelle Aktivitäten im Jahr 2009 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 622 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.
Wenig überraschend: SP, VP und Grüne dafür, FP dagegen.
Post Nr. 5
AZ 05016-2008/0001-GKU; MA 07 – 5210/08 Die Subvention an den Kulturverein der Österreichischen Roma für seine Tätigkeiten im Jahr 2009 in der Höhe von 105 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757gegeben.
Und wieder wenig überraschend: SP, VP und Grüne dafür, FP dagegen.
Post Nr. 6
AZ 05017-2008/0001-GKU; MA 07 – 4333/08 Die Subvention an den Verein Porgy & Bess im Jahr 2009 für die Jazzkonzerte in der Höhe von 110 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 7
AZ 05060-2008/0001-GKU; MA 07 – 4336/08 Die Subvention an den Verein Hot Club de Vienne „Jazzland“ im Jahr 2009 für die eingereichten Projekte in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 8
AZ 05059-2008/0001-GKU; MA 07 – 4332/08 Die Subvention an den Verein MICA für seine Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 94 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 9
AZ 05114-2008/0001-GKU; MA 07 – 5647/08 Die Subvention an das Wiener Volksbildungswerk im Jahr 2009 für die Durchführung des Projektes CASH FOR CULTURE im Jahr 2009 in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Hier wollte ich wissen, ob auch Jugendzentren und außerschulische Projekte involviert werden. Werden sie, wurde mir versichert. SP, Grüne und FP dafür, VP dagegen.
Post Nr. 10
AZ 04942-2008/0001-GKU; MA 07 – 4789/08 Die Verkehrsfläche (SCD 09563) in 1210 Wien, östlich der Kollarzgasse, wird nach Kurt Sowinetz (26. Februar 1928 – 28. Jänner 1991; Kammerschauspieler, Sänger, Schauspieler) in „Sowinetzgasse“ benannt.
Einstimmig
Post Nr. 11
AZ 04940-2008/0001-GKU; MA 07 – 4790/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06439) in 1210 Wien, im Bereich Strebersdorf, wird als Verlängerung der Ernst-Vasovec-Gasse in „Ernst-Vasovec-Gasse“ benannt.
Einstimmig
Post Nr. 12
AZ 04944-2008/0001-GKU; MA 07 – 4786/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06456) in 1220 Wien, im Bereich Rosalia-Chladek-Gasse, wird nach Klara Blum (27. November 1904 – 4. Mai 1971; Schriftstellerin) in „Klara-Blum-Gasse“ benannt.
Einstimmig
Post Nr. 13
AZ 04943-2008/0001-GKU; MA 07 – 4788/08 Die Verkehrsfläche (SCD 09842) in 1220 Wien, begrenzt von der Löschniggasse und der Aspernstraße, wird nach Josef Mühlhauser (9. Juli 1941 – 18. Dezember 1997; Heimatforscher) in „Mühlhausergasse“ benannt.
Einstimmig
Post Nr. 14
AZ 05108-2008/0001-GKU; MA 07 – 5567/08 Die A-Conto-Subvention an den Theaterverein Wiener Metropol im Jahr 2009 für den Betrieb des Wiener Metropol im Jahr 2009 in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, gegeben. (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Einstimmig
Post Nr. 15
AZ 05110-2008/0001-GKU; MA 07 – 5520/08 Die A-Conto-Subvention an die Ensemble Theater GesmbH im Jahr 2009 für den Betrieb des Ensembletheaters im Zeitraum Jänner 2009 bis August 2009 in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 400 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Hier wollte die ÖVP wissen, wie es mit dem Ensembletheater weitergeht. Mailath-Pokorny versicherte, dass es hier eine Zukunft geben wird. A-Conto-Zahlung ist für den derzeitigen Betrieb bis Saisonende. Einstimmig.
Post Nr. 16
AZ 04995-2008/0001-GKU; MA 07 – 5079/08 Dem Magistrat wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Bau- und Investitionskosten im Jahr 2009 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 815 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 gegeben.
Marie Ringler (Grüne) wollte wissen, wofür etwa Kunsthalle, Odeon oder Volkstheater auch aus diesem Topf Gelder bekommen hätten. Begründet wurde damit, dass etwa die Immobilie Kunsthalle im Besitz der Stadt Wien ist, daher auch für neue Beleuchtungen aufkommen musste, oder dass das Volkstheater neue Software für die Buchhaltung erhalten hat. SP, Grüne dafür, VP und FP dagegen.
Post Nr. 17
AZ 05109-2008/0001-GKU; MA 07 – 5470/08 Zur Förderung von diversen Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2009 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 1 000 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 3 000 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
SP, Grüne dafür, VP und FP dagegen.
Post Nr. 18
AZ 05070-2008/0001-GKU; MA 07 – 4698/08 Die Subvention an die Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH für die Durchführung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2009 in der Höhe von 3 804 764 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3400/755 gegeben.
Nachdem der derzeitige Vertrag bis 2010 läuft, wollten wir wissen, wann neu ausgeschrieben wird. Mailath-Pokorny meinte, es wird sicher demnächst mal zusammengestellt. Einstimmig
Post Nr. 19
AZ 05054-2008/0001-GKU; MA 07 – 5265/08 Die Subvention an den Verein Arbeitsgemeinschaft der Wiener Bezirkmuseen für den Betrieb und die Projekte im Jahr 2009 in der Höhe von 364 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3600/757 gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 20
AZ 05052-2008/0001-GKU; MA 07 – 5536/08 Dem Magistrat wird für Subventionen für bezirks- und basiskulturelle Aktivitäten für das Jahr 2009 ein Rahmenbetrag von 727 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 21
AZ 05018-2008/0001-GKU; MA 07 – 4335/08 Die Subvention an den Verein Wiener Art Orchester im Jahr 2009 für seine Konzerttätigkeit in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 22
AZ 05019-2008/0001-GKU; MA 07 – 4327/08 Die Subvention an die Wiener Kammeroper im Jahr 2009 für den Internationalen Hans Gabor Belvedere Gesangswettbewerb in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 23
AZ 05020-2008/0001-GKU; MA 07 – 4877/08 Die Basissubvention an die Haus der Musik Betriebsgesellschaft m.b.H im Jahr 2009 in der Höhe von 1 350 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.
Hier haben wir dagegen gestimmt, da das Haus bislang unter der Obhut der Wien Holding stand. Nun finden wir den Akt im Kulturausschuss. In der Antwort meinte die SPÖ, dass dies bisher seitens des Finanzressorts bezahlt wurde, nun – mit der Budgeterhöhung – ging es an die Kultur. Wir bleiben dran und stimmten erstmal dagegen. SP, FP dafür, VP und Grüne dagegen
Post Nr. 24
AZ 05107-2008/0001-GKU; MA 07 – 5208/08 Die Subvention an die Mozarthaus Vienna Errichtungs- und Betriebsgesellschaft mbH für die Durchführung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2009 in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.
Im Grunde ist es das selbe Problem wie im vorherigen Akt. Auch hier: SP, FP dafür, VP und Grüne dagegen.
Post Nr. 25
AZ 05057-2008/0001-GKU; MA 07 – 4308/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Gustav Mahler Jugendorchester werden für die Jahre 2009 – 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2009 182 000 EUR 2010 182 000 EUR 2011 182 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 entfallene Betrag in der Höhe von 182 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757, im Voranschlag 2009, bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig
Post Nr. 26
AZ 05051-2008/0001-GKU; MA 07 – 5514/08 Die Ausgaben für Blasmusikaktivitäten im Jahre 2009 in der Höhe von insgesamt 330 000 EUR werden genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/728, gegeben.
Hier wollte ich wissen, warum sie 50.000 Euro mehr bekommen. Mir wurde versichert, dass diese Erhöhung einmalig ist, wegen des 30. Jubiläums. Daher: Einstimmig.
Post Nr. 27
AZ 05058-2008/0001-GKU; MA 07 – 4334/08 Die Subvention für den Verein Stadtinitiative Wien-Konzerte im Jahr 2009 für die Konzerte in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 28
AZ 05061-2008/0001-GKU; MA 07 – 4240/08 Die Subvention an den Klub der Wiener Kaffeehausbesitzer im Jahr 2009 für seine Aktivitäten in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 29
AZ 05013-2008/0001-GKU; MA 07 – 4341/08 Ein Rahmenbetrag für die Förderung auf dem Gebiet der Komposition im Jahr 2009 in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/768, gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 30
AZ 05014-2008/0001-GKU; MA 07 – 4339/08 Ein Rahmenbetrag für die Förderung auf dem Gebiet der Musik im Jahr 2009 in der Höhe von 470 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Hier fragte ich nach: Wieso wird bei den geförderten Projekte eigentlich nur klassische Musik gefördert? Warum keine Pop-Projekte? Als Grundprinzip gilt – so wurde mir versichert – nur, dass es nicht-kommerzielle Projekte seien. Jazz werde etwa durchaus gefördert. Naja. Wenn mehr Zeit gewesen wäre, hätte ich noch sagen können, wie viele Pop-Projekte nicht kommerziell sind… Einstimmig.
Post Nr. 31
AZ 05062-2008/0001-GKU; MA 07 – 4340/08 Der Rahmenbetrag für die Förderung von Auslandsaktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 123 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3819/757 und 1/3819/768 gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 32
AZ 05081-2008/0001-GKU; MA 07 – 5472/08 Die Subvention an die Künstlerhaus Gesellschaft m.b.H. im Jahr 2009 für Veranstaltungen, Betrieb und Personal in der Höhe von insgesamt 381 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 33
AZ 05083-2008/0001-GKU; MA 07 – 5518/08 Die Subvention in Form eines Rahmenbetrages für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der bildenden Kunst, insbesondere für Projektförderungen an verschiedene kleine Künstlervereinigungen, den Verein „Fotogalerie Wien“ und die Prämienaktion für Wiener Galerien im Jahr 2009 in der Höhe von 158 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 34
AZ 04977-2008/0001-GKU; MA 07 – 5405/08 Der Betrag für die Vergabe der Kinder- und Jugendbuchpreise einschließlich des Ankaufs der prämierten Werke im Jahr 2009 in der Höhe von 14 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3300/457 (2 000 EUR), 1/3300/728 (4 000 EUR) und 3300/768 (8 000 EUR), gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 35
AZ 04978-2008/0001-GKU; MA 07 – 5402/08 Dem Magistrat wird im Jahr 2009 für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Literaturbereich ein Rahmenbetrag in der Höhe von 228 000 EUR zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, gegeben. (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Einstimmig
Post Nr. 36
AZ 04980-2008/0001-GKU; MA 07 – 5404/08 Dem Magistrat wird im Jahr 2009 für die Gewährung von Subventionen, für Literaturveranstaltungen, die der Literaturförderung dienen, ein Rahmenbetrag in der Höhe von 100 000 EUR zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 37
AZ 04979-2008/0001-GKU; MA 07 – 5406/08 Dem Magistrat wird im Jahr 2009 für die Gewährung von Subventionen, die der Literaturförderung dienen, ein Rahmenbetrag in der Höhe von 133 000 EUR zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
In diesem Akt verstecken sich auch EURO 87.000 für die Schule für Dichtung. Ich meinte, diese hätten – bei diesem Betrag und bei der guten Arbeit – einen eigenen Akt verdient, und müssten nicht in einem Rahmenbetrag versteckt werden. Einstimmig
Post Nr. 38
AZ 05079-2008/0001-GKU; MA 07 – 5180/08 Die Subvention an das Institut für Ethik und Wissenschaft im Dialog im Jahr 2008 für wissenschaftliche Projekte und Arbeiten, die im Jahr 2008 begonnen und im Jahr 2009 weitergeführt werden, in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 39
AZ 05078-2008/0001-GKU; MA 07 – 5356/08 Die Subvention an die Technische Universität Wien im Jahr 2008 für die Durchführung von Wien-bezogenen Projekten, die im Jahr 2008 begonnen und 2009 weitergeführt werden, in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 40AZ 05063-2008/0001-GKU; MA 07 – 5328/08 Für die Vergabe von Stipendien für die Durchführung von Projekten an in Wien ansässige AkademikerInnen in der Höhe von je 3 650 EUR werden im Jahr 2009 Gesamtausgaben in der Höhe von 36 500 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/768 gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 41
AZ 05064-2008/0001-GKU; MA 07 – 5329/08 Für die Vergabe von Wissenschaftsstipendien für die Durchführung von Projekten an in Wien ansässige AkademikerInnen in der Höhe von je bis zu 1 500 EUR werden Gesamtausgaben in der Höhe von 43 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 mit einem Betrag in der Höhe von 14 530 EUR auf Haushaltsstelle 1/2820/768 und mit einem Betrag in der Höhe von 28 470 EUR auf Haushaltsstelle 1/2891/768 gegeben.
Da im Akt steht, dass die einmalige Förderung von 1.500 EURO an jungen AkademikerInnen wesentlich „zur Sicherung ihres Lebensunterhalts“ dient, wollten wir nur darauf aufmerksam machen, dass die Förderung gut ist, aber sicher nicht zum Lebensunterhalt dient. Einstimmig
Post Nr. 42
AZ 05065-2008/0001-GKU; MA 07 – 5327/08 Der Rahmenbetrag für die Gewährung von Druckkostenzuschüssen auf dem Gebiet der Wissenschaft in der Höhe von 90 000 EUR im Jahr 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/755 gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 43
AZ 05080-2008/0001-GKU; MA 07 – 5137/08 Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2008 für die Vergabe eines APART-Stipendiums und eines Doktoranden-Stipendiums in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 44
AZ 05067-2008/0001-GKU; MA 07 – 5195/08 Der Stiftungsbeitrag der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Durchführung ihrer Arbeit im Jahr 2009 in der Höhe von 254 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Die FPÖ bleibt dagegen. Unfassbar! SP, VP, Grüne dafür, FP dagegen.
Post Nr. 45
AZ 05068-2008/0001-GKU; MA 07 – 5194/08 Die Subvention an den Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 33 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Auch hier: Alle dafür, außer FPÖ.
Post Nr. 46
AZ 05069-2008/0001-GKU; MA 07 – 5066/08 Die Subvention an das Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 1 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 47
AZ 05066-2008/0001-GKU; MA 07 – 5319/08 Der Rahmenbetrag in der Höhe von 1 000 000 EUR für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag in der Höhe von 614 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 und mit einem Betrag in der Höhe von 386 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 48
AZ 05053-2008/0001-GKU; MA 07 – 5535/08 Die Subvention an den Verein aktionsradius WIEN für den Betrieb im Jahr 2009 in der Höhe von 189 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 49
AZ 05075-2008/0001-GKU; MA 07 – 5538/08 Die Subvention an die Entuziasm GmbH im Jahr 2009 für den Betrieb des Gartenbaukinos in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.
Das ist also wieder das gute Gartenbau-Kino. Wir sind der Meinung, dass dieses Kino andere Konzepte braucht. Es bekommt mehr Förderungen, als alle anderen nicht-kommunalen Kinos zusammen. Hier müssen wir weiter diskutieren. Auf keinen Fall stimmt, was Mailath-Pokorny im Kurier-Interview sagte: Wir seien gegen das Gartenbau. Wir wollen „nur“ neue Konzepte. SP, FP dafür, VP, Grüne und FP dagegen.
Post Nr. 50
AZ 05071-2008/0001-GKU; MA 07 – 5455/08 Die Jahressubvention an die Stadtkino Filmverleih- u. KinobetriebsgesmbH in der Höhe von 311 000 EUR für die Jahrestätigkeit 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/3710/757, gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 51
AZ 05073-2008/0001-GKU; MA 07 – 5411/08 Die Subvention an den Verein „Filmarchiv Austria“ im Jahr 2009 für den Betrieb des Metrokinos in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 52
AZ 05074-2008/0001-GKU; MA 07 – 5307/08 Die Subvention an den Verein „Filmarchiv Austria“ im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 87 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 53
AZ 05072-2008/0001-GKU; MA 07 – 5397/08 Die Subvention an den Film Fonds Wien in der Höhe von 10 000 000 EUR für die Jahrestätigkeit 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/3813/777 gegeben.
Hier meldete ich mich mal zu Wort um einfach zu sagen: Super, dass das jetzt passiert und erhöht wird. Kleiner Spaß am Rande: VP-Gemeinderat Dworak mussten wir den Unterschied zwischen einem Kinofilm und einem TV-Film erklären. Einstimmig.
Post Nr. 54
AZ 05076-2008/0001-GKU; MA 07 – 5335/08 Die Subvention an den Verein „Österreichisches Filmmuseum“ im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 509 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 55
AZ 05077-2008/0001-GKU; MA 07 – 5401/08 Die Subvention im filmstrukturellen Bereich im Jahr 2009 in der Höhe von insgesamt 600 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 und auf 1/3710/768, gegeben. (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Einstimmig
Post Nr. 56
AZ 05050-2008/0001-GKU; MA 07 – 5491/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer UNESCO – Arbeitsgemeinschaft Wien werden für die Aktivitäten in den Jahren 2009 – 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2009 22 000 EUR 2010 22 000 EUR 2011 22 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 entfallende Betrag in der Höhe von 22 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, im Voranschlag 2009 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig
Post Nr. 57
AZ 05056-2008/0001-GKU; MA 07 – 5525/08 Der Rahmenbetrag für die Gewährung von Subventionen nach positiver Begutachtung durch den Altstadterhaltungsbeirat für das Jahr 2009 in der Höhe von 5 491 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 3630, Post 772 und Post 778, gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 58
AZ 05055-2008/0001-GKU; MA 07 – 5315/08 Das Vorhaben der Restaurierung der „Spinnerin am Kreuz“ mit Gesamtkosten in der Höhe von 250 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 59
AZ 04996-2008/0001-GKU; MA 07 – 5358/08 Die Subvention an die Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH im Jahr 2009 für den Betrieb des „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum“ im Jahr 2009 in der Höhe von 1 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 60
AZ 05084-2008/0001-GKU; MA 07 – 5537/08 Die Subvention an den Kunstverein Wien für 2009 in der Höhe von 1 354 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung von 1 188 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 und von 166 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.
Die Pläne zum Umbau der Alten Schmiede wird noch besprochen, wie uns Mailath-Pokorny wissen ließ. Im Akt ist nicht wirklich ersichtlich, welche Summen in welche Bereiche des Kunstvereins (u.a. Literatur im Herbst, Alte Schmiede, Artothek, usw.) fließen. Mir wurde versprochen, dass dies bis zum Gemeinderat am 19.12. noch nachgereicht wird. Einstimmig.
Post Nr. 61
AZ 05112-2008/0001-GKU; MA 07 – 5131/06 Die weitere Betriebssubvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 25 000 EUR und die Subvention für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 75 000 EUR an danceWEB – Verein zur Förderung des Internationalen Kulturaustausches im Bereich der Darstellenden Künste wird genehmigt. Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird – infolge der Erhöhung der Subvention für das Jahr 2009 und Gewährung der Subvention für die Jahre 2010 und 2011 – zur Änderung der auf Grund des Gemeinderatsbeschlusses vom 15. Dezember 2006 (Pr.Zahl 05151-2006/0001-GKU) abgeschlossenen 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2007 bis 2009 mit danceWEB – Verein zur Förderung des Internationalen Kulturaustausches im Bereich der Darstellenden Künste ermächtigt. Demzufolge werden danceWEB – Verein zur Förderung des Internationalen Kulturaustausches im Bereich der Darstellenden Künste für die Jahre 2007 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2007 50 000 EUR (bereits beschlossen, GR-Antrag vom 15.12.2006) 2008 50 000 EUR (bereits beschlossen, GR-Antrag vom 15.12.2006) 2009 75 000 EUR (50 000 EUR bereits beschlossen, GR-Antrag vom 15.12.2006) 2010 75 000 EUR 2011 75 000 EUR Die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2009 in der Höhe von 25 000 EUR ist im Voranschlag 2009 auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 75 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig
Post Nr. 62
AZ 05111-2008/0001-GKU; MA 07 – 5129/06 Die weitere Betriebssubvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 25 000 EUR und die Subvention für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 775 000 EUR an den Verein Wiener Tanzwochen wird genehmigt. Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird – infolge der Erhöhung der Subvention für das Jahr 2009 und Gewährung der Subvention für die Jahre 2010 und 2011 – zur Änderung der auf Grund des Gemeinderatsbeschlusses vom 15. Dezember 2006 (Pr.Zahl 05152-2006/0001-GKU) abgeschlossenen 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2007 bis 2009 mit dem Verein Wiener Tanzwochen ermächtigt. Demzufolge werden dem Verein Wiener Tanzwochen für die Jahre 2007 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2007 750 000 EUR (bereits beschlossen, GR-Antrag vom 15.12.2006) 2008 750 000 EUR (bereits beschlossen, GR-Antrag vom 15.12.2006) 2009 775 000 EUR (750 000 EUR bereits beschlossen, GR-Antrag vom 15.12.2006) 2010 775 000 EUR 2011 775 000 EUR Die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2009 in der Höhe von 25 000 EUR ist im Voranschlag 2009 auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 775 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig
Post Nr. 63
AZ 04941-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die noch nicht amtlich benannte öffentliche Parkanlage (SCD 20299) in 1030 Wien, im Gebiet Aspanggründe / Euro-Gate, wird nach Prof. Dr. Karl Ziak (27. Jänner 1902 – 3. November 1987; Schriftsteller, Volksbildner, Verleger) in „Ziakpark“ benannt.
Einstimmig
Post Nr. 64 Allfälliges
Hier wurde die Ausschussreise im März 2009 nach Barcelona besprochen. Wir machten darauf aufmerksam, dass wir klare politische Ziele haben wollen, sonst würde Reisen kaum Sinn machen. Außerdem fragte ich nach dem Hilferuf einer Musikschaffender, die meinten, es gäbe zu wenig Studios, um Musik m it Orchester aufzunehmen. Besonders für die Filmmusik verheerend. Hier gäbe es noch keine konkreten Schritte der Stadt Wien, wie man mir sagte.
Post Nr. 65
AZ 05494-2008/0001-GKU; MA 07 – 4898/08 1) Ein Zuschuss zur Ablöse an die Planet Music & Media GmbH im Jahr 2008 für die Szene Wien in der Höhe von 100 000 EUR und eine Subvention für den Betrieb der Szene Wien zwischen Juli und Dezember 2008 in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages von 100 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3819, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) gegeben. Die Bedeckung des Betrages von 150 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3220, Post 757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben. 2) Für eine Subvention an Planet Music & Media GmbH in Form einer Jahressubvention und eines Zuschusses für die Ablöse wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine sechste Überschreitung in Höhe von 150 000 EUR und auf Ansatz 3819, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine zweite Überschreitung in der Höhe von 100 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 250 000 EUR zu bedecken ist.
Von der Holding gibt es an die Szene Wien (ist mittlerweile ja in Händen von Planet Music) keine Gelder mehr, wie auf Marie Ringlers Nachfrage versichert wurde. Außerdem sei diese Konstruktion kostengünstiger für den Steuerzahler. Das sehen wir anders – abgesehen von der medial ohnehin geäußerten scharfen Kritik an dieses Konstrukt. SP, VP und FP dafür, Grüne dagegen.
Post Nr. 66
AZ 05495-2008/0001-GKU; MA 07 – 5648/08 1) Die Subvention an den Verein Wiener Volksbildungswerk für seine Jahrestätigkeit im Jahr 2009 in der Höhe von 1 900 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Subvention in der Höhe von 1 762 000 EUR ist auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. Die Bedeckung eines Betrages in der Höhe von 138 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben. 2) Für die Bedeckung der Jahresförderung an den Verein Wiener Volksbildungswerk wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 138 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 138 000 EUR zu decken ist.
Ob das Volksbildungswerk nach der Übernahme durch den neuen Präsidenten Harry Kopietz weniger parteipolitisch vereinnahmt werden würden? Das fragten die Grünen. Die Antwort: Natürlich nicht. Wir werden sehen und bleiben skeptisch. SP, VP und FP dafür, Grüne dagegen.
Post Nr. 67
AZ 05493-2008/0001-GKU; MA 07 – 6012/08 1) Die Subvention an das Wiener Volksbildungswerk im Jahr 2008 für die Errichtung eines Veranstaltungsraumes und für dringend notwendige Adaptierungsarbeiten in den Büroräumlichkeiten und im Eingangsbereich in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2008 gegeben. 2) Für die Subvention an das Wiener Volksbildungswerk im Jahr 2008 für die Errichtung eines Veranstaltungsraumes und für dringend notwendige Adaptierungsarbeiten in den Büroräumlichkeiten und im Eingangsbereich wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine dritte Überschreitung in Höhe von 150 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 150 000 EUR zu bedecken ist.
SPÖ dafür, VP, Grüne und FP dagegen.
Post Nr. 68
AZ 05150-2008/0001-GKU; MA 07 – 5506/08 Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2009 für die Bespielung des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronacher Theaters im Jahr 2009 in der Höhe von insgesamt 37 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von insgesamt 37 300 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben.
Wir haben demnächst noch einen Termin mit den VBW. Jetzt aber: Überwiegt die oppositionelle Skepsis: SPÖ dafür, VP, Grüne und FP dagegen.
Post Nr. 69
AZ 05424-2008/0001-GKU; MA 07 – 5564/08 1) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2008 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wien in der Höhe von 243 000 EUR wird – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755 laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) vorzunehmen. 2) Für die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH für die Förderung der Kunst im öffentlichen Raum wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755 laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine dritte Überschreitung in der Höhe von 243 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen des Ansatzes 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 43 000 EUR zu bedecken ist und in Minderausgaben des Ansatzes 0266, Sammelansatz Geschäftsgruppe 6, Post 500 Geldbezüge der Beamten der Verwaltung mit 200 000 EUR zu bedecken ist.
SP, Grüne dafür, VP und FP dagegen.
Post Nr. 70
AZ 05152-2008/0001-GKU; MA 07 – 5188/08 Die Subvention an die Vereinigung bildender KünstlerInnen Wiener Secession im Jahr 2009 in der Höhe von 310 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 71
AZ 05425-2008/0001-GKU; MA 07 – 2919/08 Für die Beschaffung von technischem Equipment für Ausstellungen im Museum auf Abruf wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 0264, Sammelansatz der Geschäftsgruppe 4, Post 042, Amtsausstattung, eine 2. Überschreitung in der Höhe von 22 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, zu decken ist.
Einstimmig
Post Nr. 72
AZ 05445-2008/0001-GKU; MA 07 – 5988/08 1) Das bewegliche Anlagevermögen der Magistratsabteilung 7-Stadtarchäologie wird mit Stichtag 31.12.2008 als Sacheinlage in die Wissenschaftliche Anstalt öffentlichen Rechtes „Museen der Stadt Wien“ eingebracht. 2) Der Magistrat wird ermächtigt, den einen Bestandteil dieses Antrages bildenden Sacheinlagevertrag mit Wirksamkeit vom 31.12.2008 abzuschließen.
Einstimmig
Post Nr. 73
AZ 05106-2008/0001-GKU; MA 09 – 785/2006 1) Das Vorhaben „Ankauf des Nachlasses Adolf Loos“ mit Gesamtkosten in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Die auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Ausgabe in der Höhe von 210 000 EUR ist auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren (2009 – 2012) Vorsorge zu treffen. 2) Für die Erwerbung des Nachlasses Adolf Loos wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), eine erste Überschreitung in der Höhe von 210 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 210 000 EUR zu bedecken ist.
Einstimmig
Post Nr. 74
AZ 05426-2008/0001-GKU; MA 07 – 5552/08 1) Die Subvention an den Verein Yad Layeled Austria in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2008 gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein Yad Layeled Austria für die Vorbereitung und Durchführung der Ausstellung „Lichtflecke – Frau sein im Holocaust“ wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dreizehnte Überschreitung in der Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die mit 10 000 EUR in Minderausgaben auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, zu bedecken ist.
Die FPÖ ist tatsächlich gegen eine Ausstellung zu Frauen im Holocaust. Wirklich unfassbar! SP, VP und Grüne dafür, FP dagegen.
Post Nr. 75
AZ 05427-2008/0001-GKU; MA 07 – 5033/08 1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4- Jahresvereinbarung für die Jahre 2008 bis 2011 mit dem Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien ermächtigt.
Demzufolge werden dem Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien für die Jahre 2008 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 210 431 EUR 333 159 EUR 347 993 EUR 404 388 EUR Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2008 in der Höhe von 210 431 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2009 bis 2011 ist im Voranschlag für das Jahr 2009 Vorsorge zu treffen. 2) Für die Subvention an den Verein Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien im Jahr 2008 wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zwölfte Überschreitung in der Höhe von 211 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu bedecken ist.
Großartige Sache! Jetzt fehlt aber noch der Anteil vom Bund, wie Mailath-Pokorny zurecht sagt! Auch hier: FPÖ dagegen !!! SP, VP, Grüne dafür.
Post Nr. 76
AZ 05428-2008/0001-GKU; MA 07 – 4582/08 1) Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft für Zeitgeschichte für die Durchführung des Forschungsprojektes „„Grossraum Wien“ – Stadt- und Regionalplanung als Element imperialer NS-Politik“ in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist, vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2008 gegeben. 2) Für die Subvention an die Österreichische Gesellschaft für Zeitgeschichte wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine elfte Überschreitung in der Höhe von 40 000 EUR genehmigt, die mit 40 000 EUR in Minderausgaben auf Ansatz 0311, Stadtentwicklung, Stadtplanung, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, zu bedecken ist.
Und wieder geht es um die NS-Zeit. Und wieder: FP dagegen. SP, VP und Grüne dafür.
Post Nr. 77
AZ 05248-2008/0001-GKU; MA 07 – 2819/08 1) Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2008 für die Durchführung von fünf Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 72 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2008 gegeben. 2) Für die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2008 für die Durchführung von fünf Wien-bezogenen Sonderprojekten im Jahr 2008 wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine vierzehnte Überschreitung in Höhe von 52 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit einem Betrag in der Höhe von 36 000 EUR und auf Post 700, Mietzinse, mit einem Betrag in der Höhe von 4 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 4 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 8 000 EUR zu bedecken ist.
Einstimmig
Post Nr. 78
AZ 05251-2008/0001-GKU; MA 07 – 5786/08 Die Subvention an das Demokratiezentrum Wien für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben, die im Jahr 2008 begonnen und im Jahr 2009 weitergeführt werden, in der Höhe von 70 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
SP, Grüne und FP dafür, VP dagegen.
Post Nr. 79
AZ 05249-2008/0001-GKU; MA 07 – 5788/08 Die Subvention an die Projektgruppe „Wörterbuch der Fackel“ für den Abschluss der Arbeit am »Wörterbuch der FACKEL« und die Weichenstellung für die Ausarbeitung des dritten Bandes des Textwörterbuches im Jahr 2008 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Uns wurde bereits im letzten Ausschuss mit diesem Akt (im Vorjahr) versprochen, es sei das letzte Mal. Nun wurde uns wieder versprochen: Das letzte Mal. Eine unendliche Geschichte seid 15 Jahren… SP, VP und FP dafür, Grüne dagegen.
Post Nr. 80
AZ 05149-2008/0001-GKU; MA 07 – 4536/08 Die Subvention an die Echo Werbeagentur Gesellschaft mbH für das Projekt „Eine Stadt. Ein Buch“ in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Etwas provokant meinte ich heute, es sei doch eine gute Idee, dieses Projekt jährlich einem anderen Verlag zukommen zu lassen. Das wäre doch Verlagsförderung! Allgemeines Gelächter war die Folge. Anm.: Echo Verlag gehört der Wiener SP. SP, VP und Grüne (eh) dafür, FP dagegen.
Post Nr. 81
AZ 05423-2008/0001-GKU; MA 07 – 28/08 1) Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2008/2009 für die Bewerbung des Museumsquartiers Wien für 2008 und 2009 in der Höhe von insgesamt 416 000 EUR wird genehmigt. Davon soll im Jahr 2008 ein Betrag in der Höhe von 216 000 EUR und im Jahr 2009 ein Betrag in der Höhe von 200 000 EUR zur Auszahlung gelangen. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 55 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2008 gegeben. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 161 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2008 gegeben. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 200 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH für das Jahr 2008 wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine achte Überschreitung in der Höhe von 51 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 17 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 34 000 EUR zu decken ist. Für die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH für das Jahr 2008 wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zehnte Überschreitung in der Höhe von 102 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), mit 80 000 EUR und Post 600, Strom, mit 10 000 EUR und Post 630, Postdienste, mit 9 000 und Post 631, Telekommunikationsdienste, mit 3 000 EUR zu decken ist.
Einstimmig
Post Nr. 82
AZ 05207-2008/0001-GKU; MA 07 – 2710/08 Die Subvention an den Verein Interaktives Kindermuseum im Museumsquartier im Jahr 2009 in der Höhe von 799 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 83
AZ 05496-2008/0001-GKU; MA 07 – 5733/08 1) Die Subvention an das Architekturzentrum Wien im Jahr 2008 für Aktivitäten, die im Jahr 2008 begonnen und im Jahr 2009 weitergeführt werden in der Höhe von 400 000 EUR wird – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 1/2891, Post 757, gegeben. 2) Für die Subvention an das Architekturzentrum Wien wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine fünfzehnte Überschreitung in der Höhe von 400 000 EUR genehmigt, die mit 300 000 EUR in Minderausgaben auf Ansatz 0266, Sammelansatz Geschäftsgruppe 6, Post 565, Mehrleistungsvergütungen, und in Minderausgaben auf Ansatz 1/2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit einem Betrag in der Höhe von 100 000 EUR zu bedecken ist.
Einstimmig
Post Nr. 84
AZ 05418-2008/0001-GKU; MA 07 – 5326/08 Die Gesamtausgaben für die Durchführung der Veranstaltungsreihe Wiener Vorlesungen im Jahr 2009 in der Höhe von 473 000 EUR werden genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/ Förderung von Forschung und Wissenschaft, unter den Posten 457, Druckwerke, 700, Mietzinse, 728, Entgelte für sonstige Leistungen, und 630, Postgebühren, gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 85
AZ 05206-2008/0001-GKU; MA 07 – 1460/08 Die Subvention an den Verein „DV8-Film“ im Jahr 2009 für das Identities.Queer Film Festival in der Höhe von 185 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.
Naturgemäß mir ein wichtiger Akt – und zur Überraschung aller: Einstimmig. Sogar die FPÖ war dafür… Ob das bis zum Gemeinderat am 19.12 hält?
Post Nr. 86
AZ 05151-2008/0001-GKU; MA 07 – 5222/08 Dem Verein ImPulsTanz wird für die Verlustabdeckung des ImPulsTanz-Festivals der Jahre 2005 bis 2008 eine Subvention von insgesamt 600 000 EUR genehmigt. Der Betrag soll in den Jahren 2008 bis 2011 (150 000 EUR/Jahr) zur Auszahlung gelangen. Der Betrag für das Jahr 2008 in der Höhe von 150 000 EUR wurde bereits aus dem Rahmenbetrag (GR-Beschluss vom 1.10.2008, Zahl 03724-2008/0001-GKU, Haushaltsstelle 1/3240/757) zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2009 in der Höhe von 150 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 150 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
SP, VP und Grüne dafür, FP dagegen.
Post Nr. 87
AZ 05113-2008/0001-GKU; MA 07 – 5130/06 Die weitere Betriebssubvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 250 000 EUR und die Subvention für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 1 000 000 EUR an den Verein ImPulsTanz wird genehmigt. Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird – infolge der Erhöhung der Subvention für das Jahr 2009 und Gewährung der Subvention für die Jahre 2010 und 2011 – zur Änderung der auf Grund des Gemeinderatsbeschlusses vom 15. Dezember 2006 (Pr.Zahl 05149-2006/0001-GKU) abgeschlossenen 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2007 bis 2009 mit dem Verein ImPulsTanz ermächtigt. Demzufolge werden dem Verein ImPulsTanz für die Jahre 2007 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2007 750 000 EUR (bereits beschlossen, GR-Antrag vom 15.12.2006) 2008 750 000 EUR (bereits beschlossen, GR-Antrag vom 15.12.2006) 2009 1 000 000 EUR (750 000 EUR bereits beschlossen, GR-Antrag vom 15.12.2006) 2010 1 000 000 EUR 2011 1 000 000 EUR Die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2009 in der Höhe von 250 000 EUR ist im Voranschlag 2009 auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 1 000 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
SP, VP und Grüne dafür, FP dagegen.
Post Nr. 88
AZ 05490-2008/0001-GKU; MA 07 – 642/08 1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der Gloria Theater Betriebs GesmbH ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Gloria Theater Betriebs GesmbH eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden für die Jahre 2009 – 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2009 450 000 EUR 2010 450 000 EUR 2011 450 000 EUR Die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2009 in der Höhe von 450 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 450 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. 2) Der Gloria Theater Betriebs GesmbH wird für den Abbau der Schulden gemäß beiliegendem Sanierungskonzept eine Subvention von insgesamt 450 000 EUR genehmigt. Der Betrag soll – unter Voraussetzung der Einhaltung der Fördervereinbarung – in den Jahren 2009 bis 2011 (150 000 EUR/Jahr) zur Auszahlung gelangen. Die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2009 in der Höhe von 150 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 150 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Wir verlangten eine getrennte Abstimmung, weil wir der 3-Jahres-Förderung zustimmen wollten, nicht jedoch der Entschuldung. Daher: Teil 1: Einstimmig. Teil 2: SP, VP und FP dafür, Grüne dagegen.