Kulturausschuss vom 03.03.2009

Der Kulturausschuss heute war kein besonders kontroverser und dauerte dementsprechend kurz. Die Tagesordnung mit Kommentaren:

Post Nr. 1
AZ 00557-2009/0001-GKU; MA 07 – 4309/08 Die Subvention an den Verein Musica Juventutis im Jahr 2009 für die Förderung des österreichischen Musikernachwuchses in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Einstimmig. 
Post Nr. 2

AZ 00634-2009/0001-GKU; MA 07 – 3500/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Theaterverein Odeon ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Theaterverein Odeon nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Theaterverein Odeon für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: Juli 2009 bis Dezember 2009 345 000 EUR 2010 690 000 EUR 2011 690 000 EUR 2012 690 000 EUR 2013 690 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 345 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 690 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig 
Post Nr. 3

AZ 00607-2009/0001-GKU; MA 07 – 912/09 Für den Österreichischen Grafikwettbewerb in Innsbruck 2009 wird ein Betrag in der Höhe von 2 000 EUR gestiftet. Die Bedeckung dafür ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/768 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 4

AZ 00636-2009/0001-GKU; MA 07 – 68/09 Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung des Besuchsprogramms im Jahr 2009  in der Höhe von 72 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
Post Nr. 5

AZ 00637-2009/0001-GKU; MA 07 – 69/09 Die Subvention an Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 71 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Einstimmig. 
Post Nr. 6

AZ 00635-2009/0001-GKU; MA 07 – 718/09 Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften für die Förderung ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit im Jahr 2009 in der Höhe von 115 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Hier wollte ich wissen, wie lange das Projekt „Österreichisches Biographisches Lexikon 1815-1950“ noch laufen wird, bzw. wie lange es dadurch noch gefördert wird? Die Antwort wies darauf hin, dass es sich um ein Langzeitprojekt handelt und nicht limitiert ist. Zum Teil reichen die Biografien bis in die Gegenwart und verlangen daher kontinuierlich eine Aktualisierung. Einstimmig. 
Post Nr. 7 Allfälliges

Wir besprachen hier vor allem unsere Ausschussreise (wohl am ehesten als politische Studienreise zu erklären) nach Barcelona und Valencia, die schon nächste Woche stattfinden wird. Besonders erfreulich: Dietmar Steiner vom Architekturzentrum Wien wird uns begleiten, und uns vor allem die wirklich wichtigen architektonischen und stadtplanerischen Leistungen der beiden Städte nahe bringen. 

Post Nr. 8
AZ 00673-2009/0001-GKU; MA 07 – 5360/08 Die Subvention an QWIEN Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte im Jahr 2009 für die Veranstaltungsreihe „Homoclash 2009“, das QWIEN Archiv, den QWIEN Guide und die QWIEN Bibliothek in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

Ich freue mich sehr, dass QWien auch 2009 gefördert wird, denn es handelt sich um ein in Österreich wirklich einmaliges Projekt. SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen. 
Post Nr. 9

AZ 00761-2009/0001-GKU; MA 07 – 854/09 Die Subvention an die Wiener Kammeroper für den Zeitraum von 1. September 2009 bis 31. Dezember 2009 in der Höhe von 230 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 230 000 EUR ist im Voranschlag 2009 auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, gegeben.

Einstimmig. 
Post Nr. 10

AZ 00844-2009/0001-GKU; MA 07 – 3538/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein Neue Oper Wien ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein Neue Oper Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein Neue Oper Wien für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: Juli 2009 bis Dezember 2009 250 000 EUR 2010 500 000 EUR 2011 500 000 EUR 2012 500 000 EUR 2013 500 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 250 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 500 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig. 
Post Nr. 11

AZ 00845-2009/0001-GKU; MA 07 – 1229/09 1) Für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Bereich der bildenden Künste wird im Jahr 2009 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 6 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 768, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Bereich der bildenden Künste wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 768, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, eine erste Überschreitung in Höhe von 6 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 457, Druckwerke, mit 6 000 EUR zu decken ist.

Einstimmig. 
Post Nr. 12

AZ 00847-2009/0001-GKU; MA 07 – 2083/08 1) Die Subvention an den Verein für Geschichte der Arbeiterbewegung im Jahr 2009 in der Höhe von 140 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein für Geschichte der Arbeiterbewegung für die Durchführung von Forschungs- und Veranstaltungsaktivitäten aus Anlass seines 50-jährigen Bestandsjubiläums im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 140 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 140 000 EUR zu bedecken ist.

SPÖ, Grüne und FPÖ dafür, ÖVP dagegen. Die Begründung der VP habe ich irgendwie verpasst. Ich war unaufmerksam. Ich geb’s zu. 
Post Nr. 13

AZ 00846-2009/0001-GKU; MA 07 – 4274/08 1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 6- Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2014 mit der Wirtschaftsuniversität Wien ermächtigt. Demzufolge werden der Wirtschaftsuniversität Wien für die Jahre 2009 bis 2014 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:  2009   130 000 EUR 2010   530 000 EUR 2011   530 000 EUR 2012   530 000 EUR 2013 530 000 EUR 2014 400 000 EUR Bei Nichtzustandekommen der 6-Jahres-Vereinbarung soll der Wirtschaftsuniversität Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 130 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010, 2011, 2012, 2013 und 2014 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. 2) Für die Subvention an die Wirtschaftsuniversität Wien zur Einrichtung eines Stiftungsinstituts „Public and Urban Management“ wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 130 000 EUR genehmigt, die auf Ansatz 9701, Konjunkturbelebungsmittel, Post 729, Sonstige Ausgaben, mit 130 000 EUR zu decken ist.

Die ÖVP wollte wissen, warum es so eine unüblich langfristige Förderung ist, ich wiederum wollte wissen, warum die Stadt Wien das bezahlt, denn das wäre ja eigentlich Bundesangelegenheit und sollte vom Wissenschaftsministerium finanziert werden. Als Antwort auf diese Argumente wurde darauf hingewiesen, dass man einerseits ein Institut nicht nur für ein Jahr gründet, andererseits könne man den Nutzen für die Stadt schon erkennen. SPÖ, ÖVP, FPÖ dafür, Grüne dagegen (eben weil es Bundesangelegenheit wäre).
Post Nr. 14
AZ 00659-2009/0001-GKU; MA 07 – 3469/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit der Drachengasse 2 Theater Ges.m.b.H. ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll der Drachengasse 2 Theater Ges.m.b.H. nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden der Drachengasse 2 Theater Ges.m.b.H. für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:Juli 2009 bis Dezember 2009 315 000 EUR 2010 630 000 EUR 2011 630 000 EUR 2012 630 000 EUR 2013 630 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 315 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 630 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig. 
Post Nr. 15

AZ 00843-2009/0001-GKU; MA 07 – 3579/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Theaterverein toxic dreams ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Theaterverein toxic dreams nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Theaterverein toxic dreams für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009   70 000 EUR 2010 190 000 EUR 2011 190 000 EUR 2012 190 000 EUR 2013 190 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 70 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 190 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

SPÖ, ÖVP, Grüne dafür, FPÖ dagegen. 
 

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