Kulturausschuss vom 05.05.2009

Post Nr. 1
AZ PGL – 01291-2009/0001 – KFP/GAT; FPÖ – 01291-2009/0001-KFP/GAT 1) Antrag der Gemeinderäte Mag. Gerald Ebinger und Mag. Johann Gudenus, M.A.I.S. betreffend abgelehnte Subventionsansuchen 2) Bericht zum gegenständigen Antrag

Gleich bei der ersten Postnummer des heutigen Ausschusses ergab sich ein höchst spannende Diskussion, von der ich hoffe, dass wir das mal breit und öffentlich diskutieren. Die FP stellte den Antrag, auch abgelehnte Kulturprojekte sollen veröffentlicht werden. Mailath-Pokorny lehnt dies in seinem Bericht aus formal-rechtlichen Gründen ab. Dabei verdient dieses Thema mehr Debatte. Sollen Initiativen und Projekte, die eingereicht haben, aber abgelehnt wurden, mit Begründung der Ablehnung veröffentlicht werden? Ich bin hier tatsächlich der Meinung der FP-Kollegen. Wer sich um öffentliches Steuergeld bemüht, muss auch Öffentlichkeit aushalten. Zudem gäbe es endlich Begründungen, die dann nachvollziehbar sein müssen. Daher (wenig verwunderlich): Antrag der FPÖ: ÖVP, Grüne und FPÖ dafür, SPÖ dagegen. Bericht des Stadtrats: SPÖ dafür, ÖVP, Grüne und FPÖ dagegen. 

Post Nr. 2
AZ 01551-2009/0001-GKU; GKU Neunter Bericht des amtsführenden Stadtrates für Kultur und Wissenschaft über die gemäß dem Gemeinderatsbeschluss vom 29. April 1999 erfolgte Übereignung von Kunst- und Kulturgegenständen aus den Sammlungen der Museen der Stadt Wien sowie der Wienbibliothek im Rathaus.

Es hat leider Tradition, dass ich der einzige Gemeinderat zu sein scheine, der die Restitutionsberichte der Stadt Wien liest und dazu Fragen hat. Eine Frage betraf Bücher dier Wienbibliothek, die zwar offensichtlich aus der Bibliothek der Kultusgemeinde stammten, bei denen aber nicht mehr festgestellt werden konnte, ob sie enteignet oder geraubt wurden. Hier wurde im Bericht festgehalten, dass es sich um eine freiwillige politische Entscheidung handle. Diese wurde – auf meine Anfrage – bereits gefällt: Die Bücher wurden zurück gegeben.
Eine misverständliche Formulierung betraf eine Bibliothek die schon „davor“ an die Sowjetunion verkauft wurde. Hier war mir nicht ganz klar, wovor was? Vor 1938 oder vor diesen Bericht? Denn, wenn die Wienbibliothek etwa nach dem Krieg in der NS-Zeit von Juden geraubte Bücher an die Sowjetunion verkauft hat, wäre dann nicht der Verkaufserlös zu restituieren? Die Frage wird noch nachgereicht, wahrscheinlicher scheint aber, dass die Bibliothek vom ursprünglichen Besitzer bereits vor 1938 an die Sowjets verkauft wurde. Die rein theoretische Frage, wurde aber auch beantwortet: Der Verkaufserlös würde nicht restituiert werden, sondern nur Naturalien. Was ich spannend finde, denn gerecht ist das nicht… In Zukunft wird auch eine Publikation (abseits der vielen Websites wie etwa www.kunstrestitution.at) geplant. Ich schlug auch eine Wanderausstellung vor (das tat ich bereits vor zwei Jahren). Wäre es nicht eine offensive Willenserklärung eine Wanderausstellung m,it dem Titel „Erben gesucht“ etwa nach New York, Los Angeles, London und Tel Aviv zu schicken? Ich würde mich freuen, wenn der Vorschlag aufgenommen werden würde. Einstimmig angemommen.

Post Nr. 3
AZ 01536-2009/0001-GKU; MA 07 – 229/09 Die Subvention an den Verein Wien Modern im Jahr 2009 für das Festival zeitgenössischer Musik in der Höhe von 654 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 4
AZ 01669-2009/0001-GKU; MA 07 – 4794/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06679) in 1210 Wien, im Gebiet Gaswerk Leopoldau, wird nach Franz Menzel (18. Februar 1867 bis 1964; Direktor der Gaswerke, Leiter der Städtischen E-Werke, Generaldirektor) in „Menzelstraße“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 5
AZ 01670-2009/0001-GKU; MA 07 – 4791/08 Die Verkehrsfläche (SCD 09486) in 1210 Wien, im Bereich Großjedlersdorf, nördlich und südlich der Gerasdorfer Straße, wird nach Erich Habitzl (9. Oktober 1923 bis 26. September 2007; Fußballer) in „Habitzlgasse“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 6
AZ 01683-2009/0001-GKU; MA 07 – 4802/08 Die Verkehrsfläche in 1210 Wien, Umkehrplatz am südlichen Ende der Edi-Finger-Straße, wird in „Cordobaplatz“ benannt.

Nunja. Einstimmig. 
 

Post Nr. 7
AZ 01666-2009/0001-GKU; MA 07 – 6497/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06388) in 1220 Wien, zwischen Breitenleer Straße und Villaweg, wird nach Walter Zeman (1. Mai 1927 bis 8. August 1991; Fußballer, Gaskassier) in „Walter-Zeman-Gasse“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 8
AZ 01671-2009/0001-GKU; MA 07 – 6494/08 Die Verkehrsfläche (SCD 00319) in 1220 Wien, begrenzt von der Azaleengasse, wird als Verlängerung der Azaleengasse in „Azaleengasse“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 9
AZ 01672-2009/0001-GKU; MA 07 – 6492/08 Die Verkehrsfläche (SCD 12634) in 1220 Wien, begrenzt von der Rosalia-Chladek-Gasse und dem Grosserweg, wird nach Henriette von Nassau (30. Oktober 1797 bis 29. Dezember 1829; Erzherzogin) in „Henriette-von-Nassau-Weg“ benannt.

Ich kenne einige Oranjes, die sich da freuen werden… Einstimmig. 
 

Post Nr. 10
AZ 01673-2009/0001-GKU; MA 07 – 6500/08 Die Verkehrsfläche (SCD 04002) in 1220 Wien, Rolandgasse, wird als Verlängerung der Rolandgasse in „Rolandgasse“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 11
AZ 01674-2009/0001-GKU; MA 07 – 6495/08 Die Verkehrsfläche (SCD 09298) in 1220 Wien, zwischen der Pehamgasse und dem Spindlerweg, wird nach Leopold Stastny (23. Mai 1911 bis 14. Mai 1996; Fußballer, Fußballtrainer) in „Stastnyweg“ benannt.

Einstimmig. 
 
Post Nr. 12
AZ 01675-2009/0001-GKU; MA 07 – 6501/08 Die Verkehrsfläche (SCD 12241) in 1220 Wien, im Bereich der Wohlgemuthgasse, wird nach Josef Weidinger (25. April 1923 bis 26. Juni 2002; Boxer) in „Weidingergasse“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 13
AZ 01676-2009/0001-GKU; MA 07 – 4787/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06457) in 1220 Wien, von der Wiethestraße zur Raphael-Donner-Allee verlaufend, wird nach Josef Gala (6. Februar 1906 bis 30. November 1983; Fürsorgerat, Bezirksvorsteher-Stellvertreter) in „Josef-Gala-Gasse“ benannt.

Wir lehnen Benennungen nach parteipolitisch motivierten Straßenbenennungen ab. Daher: SPÖ. ÖVP und FPÖ dafür, Grüne dagegen. 
 

Post Nr. 14
AZ 01677-2009/0001-GKU; MA 07 – 6502/08 Die Verkehrsfläche (SCD 09813) in 1220 Wien, von der Steigenteschgasse in Richtung Hirschstettner Straße verlaufend, wird nach Trude Krakauer (30. Mai 1902 bis 25. Dezember 1995; Übersetzerin, Schriftstellerin) in „Trude-Krakauer-Weg“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 15
AZ 01678-2009/0001-GKU; MA 07 – 6493/08 Die Verkehrsfläche (SCD 09811) in 1220 Wien, im Bereich der Pogrelzstraße Richtung Westen verlaufender Weg, wird nach Elisabeth Freundlich (21. Juli 1906 bis 25. Jänner 2001; Publizistin) in „Elisabeth-Freundlich-Weg“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 16
AZ 01679-2009/0001-GKU; MA 07 – 6496/08 Die Verkehrsfläche (SCD 09423) in 1220 Wien, begrenzt von Große-Bucht-Straße und Kleine-Bucht-Straße, wird nach Dr.tech. Bernard Rudofsky (13. April 1905 bis 12. März 1988; Architekt, Architekturkritiker) in „Rudofskyweg“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 17
AZ 01535-2009/0001-GKU; MA 07 – 1152/09 Die Subvention an das Erste Wiener Lesetheater und Zweite Stegreiftheater im Jahr 2009 für die Durchführung der Leseaufführungen 2009 in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Einstimmig.
Post Nr. 18
AZ 01537-2009/0001-GKU; MA 07 – 827/09 Die Subvention an die Grazer Autorinnen Autorenversammlung im Jahr 2009 für die Durchführung von Veranstaltungen in der Höhe von 19 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.

SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen (siehe Anmerkung Post 27). 
 

Post Nr. 19
AZ 01560-2009/0001-GKU; MA 07 – 1143/09 Die Subvention an die Forschungs- und Dokumentationsstelle für neuere österreichische Literatur im Jahr 2009 für das Erich Fried-Symposium in der Höhe von 73 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen (siehe Anmerkung Post 27). 
 

Post Nr. 20
AZ 01615-2009/0001-GKU; MA 07 – 1527/09 Die Subvention an die Thomas Bernhard Privatstiftung im Jahr 2009 für die Miet- und Betriebskosten in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.   Post Nr. 21
AZ 01694-2009/0001-GKU; MA 07 – 2475/09 Die Subvention an die Gesellschaft für Masse und Macht-Forschung im Jahr 2009 für die Durchführung des 22. Canetti-Symposions in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Einstimmig.
Post Nr. 22
AZ 01695-2009/0001-GKU; MA 07 – 1865/09 Die Subvention an die Sommerhochschule Innovationszentrum Universität Wien GmbH für die Vergabe von Stipendien an bedürftige TeilnehmerInnen des Internationalen Sommerprogramms 2009 in Strobl am Wolfgangsee in der Höhe von 5 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/755, gegeben.

Einstimmig.
Post Nr. 23
AZ 01534-2009/0001-GKU; MA 07 – 1672/09 Die Subvention an die Orchester Wiener Akademie GmbH im Jahr 2009 für die Konzerte im Musikverein in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Einstimmig.
Post Nr. 24
AZ 01616-2009/0001-GKU; MA 07 – 4310/08 Die Subvention an den Verein VIA MUSICA Vienna International Association for Music and Culture Exchange für das „Summe Cum Laude International Youth Music Festival Vienna“ im Jahr 2009 in der Höhe von 5 000 EUR (Preisgeld) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Einstimmig.
Post Nr. 25
AZ 01561-2009/0001-GKU; MA 07 – 2157/09 Die Subvention an die Vienna Film Commission GmbH im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.

Hier schlug die ÖVP vor, die neue Geschäftsführerin Marijana Stoisits mal in den Kulturausschuss einzuladen. Gute Idee fanden wir alle, allerdings soll sie vielleicht noch ein bisschen  mehr Zeit bekommen. Einstimmig. 

Post Nr. 26
AZ 01558-2009/0001-GKU; MA 07 – 3470/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein Superamas zur Förderung von Kunstprojekten ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein Superamas zur Förderung von Kunstprojekten nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein Superamas zur Förderung von Kunstprojekten für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
September 2009 bis Dezember 2009  36 000 EUR
2010 110 000 EUR
2011 110 000 EUR
2012 110 000 EUR
2013 110 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 36 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 110 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig. 
Post Nr. 27

AZ 01559-2009/0001-GKU; MA 07 – 3658/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein theatergruppe daskunst ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein theatergruppe daskunst nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein theatergruppe daskunst für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
September 2009 bis Dezember 2009 18 000 EUR
2010 55 000 EUR
2011 55 000 EUR
2012 55 000 EUR
2013 55 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 18 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 55 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

SPÖ. ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen. Hier kam eine polemische, aber sehr gelungene Polemik Stadtrat Mailath-Pokornys ins Spiel: Bezogen auf Post 1 fragte er sich, warum die FPÖ ihre Ablehnungen eigentlich nicht begründet? Da hatte er recht. 
 

Post Nr. 28
AZ 01668-2009/0001-GKU; MA 07 – 5015/08 Die Verkehrsfläche (SCD 12644) in 1020 Wien, zwischen Stella-Klein-Löw-Weg und Trabrennstraße, wird als Verlängerung des Stella-Klein-Löw-Weges in „Stella-Klein-Löw-Weg“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 29
AZ 01681-2009/0001-GKU; MA 07 – 5466/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06347) in 1020 Wien, am ehem. Nordbahnhofgelände, wird nach Jakov Lind (10. Februar 1927 bis 17. Februar 2007; Schriftsteller, Maler) in „Jakov-Lind-Straße“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 30
AZ 01682-2009/0001-GKU; MA 07 – 5463/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06619) in 1020 Wien, am ehem. Nordbahnhofgelände, wird nach Bruno Marek (23. Jänner 1900 bis 29. Jänner 1991; ehem. Bürgermeister von Wien) in „Bruno-Marek-Allee“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 31
AZ 01667-2009/0001-GKU; MA 07 – 1238/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06891) in 1070 Wien, Platz zwischen Mondscheingasse, Siebensterngasse und Kirchengasse, wird in „Siebensternplatz“ benannt.

„Der hieß noch gar nicht so?“, dachte ich mir. Erstaunlich, dass wir dem Volksmund hinterherlaufen. Einstimmig.
Post Nr. 32
AZ 01690-2009/0001-GKU; MA 07 – 5155/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06889) in 1130 Wien, im Kreuzungsbereich Schloßberggasse / Auhofstraße / Aichbühelgasse, wird nach Therese von Wüllenweber (19. Februar 1833 bis 25. Dezember 1907; Ordensfrau, Ordensname: Maria von den Aposteln) und Johann Baptist Jordan (16. Juni 1848 bis 8. September 1918; Priester, Ordengründer, Ordensname: Franziskus Maria vom Kreuz) in „Wüllenweber-und-Jordan-Platz“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 33
AZ 01664-2009/0001-GKU; MA 07 – 1442/09 Die Verkehrsfläche (SCD 09771) in 1140 Wien, wird als Verlängerung der Jan-Kiepura-Gasse in „Jan-Kiepura-Gasse“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 34
AZ 01680-2009/0001-GKU; MA 07 – 5468/08 Die Verkehrsfläche in 1140 Wien, Kreuzungsbereich Erdenweg / Mondweg, wird in „Musikzugplatz“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 35
AZ 01665-2009/0001-GKU; MA 07 – 5124/08 Die Verkehrsfläche (SCD 12224) in 1190 Wien, begrenzt von der Krottenbachstraße und Felix-Dahn-Straße, wird nach Prof. Franz Antel (PS: Francois Legrand; 28. Juni 1913 bis 12. August 2007; Regisseur, Filmproduzent) in „Antelweg“ benannt.

Na gut. Einstimmig. 

Post Nr. 36 Allfälliges

Nur ich hatte da was nachzufragen:
1. Kino unter Sternen: Hier wollte ich wissen, ob die Fördersumme gleich bleibt, da das Festival ja vom Augarten auf den Karlsplatz übersiedelt, und ob die Stadt Wien das unterstützt? Mailath-Pokorny meinte zwar, dass das eine gute Idee wäre, bevorzugte aber den Augarten. Er sehe sich zudem außerstande, das Budget stark zu erhöhen. Zudem seien noch einige Genehmigungen notwendig. Seine Begeisterung sei enden wollend.
2. Anne-Frank-Park: Ich schlug vor, dass dies geschieht (und zur Begründung diesen Blogbeitrag bitte nachlesen).
3. Donauinselfest: ich fragte, warum etwa die Weltmusikbühne und die Wienerliedbühne sang- und klanglos verschwinden, und ob es noch zu rechtfertigen sei, dass das Donauinselfest aus dem Kulturbudget hoch (! 1,9 Mio Euro für den Verein) subventioniert wird, und nur – Achtung Polemik! – Christina Stürmer übrigbleibt. Der Kulturstadtrat fand es lächerlich, daraus eine kultur- und gesellschaftliche Debatte abzuleiten und meinte, es seien nur Re-Arrangements von Bühnen. Das sehe ich aber ganz anders. Hier stehen sich die Positionen des Kulturstadtrats und von mir leider diametral gegenüber. Vergleiche dazu auch einen Beitrag im Blog von Franz Joseph.
Post Nr. 37
AZ 01743-2009/0001-GKU; MA 07 – 3437/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein Wiener Taschenoper ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein Wiener Taschenoper nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein Wiener Taschenoper für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
September 2009 bis Dezember 2009   90 000 EUR
2010 275 000 EUR
2011 275 000 EUR
2012 275 000 EUR
2013 275 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 90 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 275 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig.
Post Nr. 38
AZ 01744-2009/0001-GKU; MA 07 – 3619/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein Die Showinisten – Theater für satirische Revue – Neues Volkstheater ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein Die Showinisten – Theater für satirische Revue – Neues Volkstheater nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein Die Showinisten – Theater für satirische Revue – Neues Volkstheater für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
Juli 2009 bis Dezember 2009 100 000 EUR
2010 150 000 EUR
2011 150 000 EUR
2012 150 000 EUR
2013 150 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 150 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen. 
 

Post Nr. 39
AZ 01827-2009/0001-GKU; MA 07 – 412/09 Die Subvention an die Israelitische Kultusgemeinde für die Durchführung der Jüdischen Kulturwochen im Jahr 2009 in der Höhe von 33 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig.
Post Nr. 40
AZ 01792-2009/0001-GKU; MA 07 – 3555/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein szene bunte wähne; Kunst und Kultur für Kinder und Jugendliche ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein szene bunte wähne; Kunst und Kultur für Kinder und Jugendliche nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein szene bunte wähne; Kunst und Kultur für Kinder und Jugendliche für den Zeitraum Jänner 2010 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2010 125 000 EUR
2011 125 000 EUR
2012 125 000 EUR
2013 125 000 EUR
Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 125 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig.
Post Nr. 41
AZ 01793-2009/0001-GKU; MA 07 – 6153/08 Die Subvention an den Verein Arbos – Gesellschaft für Musik und Theater im Jahr 2009 für die Durchführung des 10. Europäischen und Internationalen Gehörlosentheaterfestivals 2009 mit Gehörlosentheaterkonferenz in Wien in der Höhe von 44 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/3240/757 gegeben.

Einstimmig.
Post Nr. 42
AZ 01791-2009/0001-GKU; MA 07 – 5520/08 Die weitere Betriebssubvention an die „Ensemble-Theater“, Theaterbetriebsgesellschaft m.b.H. im Jahr 2009 für den Betrieb des Ensembletheaters am Petersplatz im Zeitraum Jänner 2009 bis August 2009 in der Höhe von 235 000 EUR wird genehmigt. Die Subvention für den Zeitraum Jänner bis August 2009 beträgt somit insgesamt 635 000 EUR. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 235 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

Hier wollte die ÖVP wissen, wer im Mietvertrag steht. Uns wurde mitgeteilt, dass es die GesmbH sei, aber der Theaterverein mit reinkomme, damit der Ort auch bei Intendantenwechsel gesichert sei. Eine radikale Änderung hätte die Gefahr einer stark steigeneden Miete zur Folge. Einstimmig. 
Post Nr. 43

AZ 01877-2009/0001-GKU; MA 07 – 3544/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit der „Ensemble-Theater“, Theaterbetriebsgesellschaft m.b.H. ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll der „Ensemble-Theater“, Theaterbetriebsgesellschaft m.b.H. nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden der „Ensemble-Theater“, Theaterbetriebsgesellschaft m.b.H. für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
September 2009 bis Dezember 2009 240 000 EUR
2010 720 000 EUR
2011 720 000 EUR
2012 720 000 EUR
2013 720 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 240 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 720 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 44
AZ 01878-2009/0001-GKU; MA 07 – 6103/08 Die Subvention an den Kulturverein Alsergrund für das Summer Stage Independant Festival 2009 in der Höhe von 21 800 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 45
AZ 01871-2009/0001-GKU; MA 07 – 2487/09 Für den Ankauf von Regalen, zusätzlichen Fächern und einer neuen Beleuchtung in den Räumlichkeiten der Druckschriftensammlung, Depot und Tiefspeicher wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 042, Amtsausstattung, eine erste Überschreitung in der Höhe von 33 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 457, Druckwerke, mit 33 000 EUR, zu bedecken ist.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 46
AZ 01875-2009/0001-GKU; MA 07 – 3621/08 1) Die Subvention an das Orchester Wiener Akademie GesmbH im Jahr 2009 für das Festkonzert „Die Schöpfung“ in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an das Orchester Wiener Akademie GesmbH  im Jahr 2009 für das Festkonzert „Die Schöpfung“ in der Höhe von 100 000 EUR wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dritte Überschreitung in Höhe von 100 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, zu bedecken ist.

Einstimmig.
Post Nr. 47
AZ 01874-2009/0001-GKU; MA 07 – 1766/09 1) Dem Verein Stadtforum Wien wird für die Jahrestätigkeit im Jahr 2009 eine Subvention in der Höhe von 266 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein Stadtforum Wien wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 4. Überschreitung in der Höhe von 266 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 266 000 EUR, zu bedecken ist.

Wir lehnen Parteivereine ab. So auch diesen ÖVP-Verein. Dementsprechend großkoalitionär das Abstimmungsverhalten: SPÖ und ÖVP dafür, Grüne und FPÖ dagegen. 

Post Nr. 48
AZ 01876-2009/0001-GKU; MA 07 – 3541/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem „Theater Lilarum“ – Kossatz & Mitges. OEG ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem „Theater Lilarum“ – Kossatz & Mitges. OEG nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem „Theater Lilarum“ – Kossatz & Mitges. OEG für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
Juli 2009 bis Dezember 2009 110 000 EUR
2010 220 000 EUR
2011 220 000 EUR
2012 220 000 EUR
2013 220 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 110 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 220 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig.
Post Nr. A 1 GKU PGL-01352-2009/0001-KVP/LAT Zwischenbericht zum Antrag der Abgeordneten Karin Praniess-Kastner und Ingrid Korosec betreffend Erstellung von Easy-To-Read-Ausgaben bei Gesetzen und Verordnungen.

A1 bedeutet übrigens nichts anderes, als das hier der Landtag zuständig ist, und nicht der Gemeinderat. Bei dieser Postnummer waren wieder also Ausschuss des Landtags. Einstimmig.