Ja, ich weiß: Die Grünen haben in den letzten Monaten nicht immer eine optimale Performance geliefert. Sehe ich auch so. Ja, es gab personelle Wahlen, die nicht jedem (und eingeschränkt auch nicht jeder) gefiel. Nebenbei wurde Grün-Bashing zum allseits beliebten Spiel, ohne auf Inhalte zu achten. Trotzdem soll am 7. Juni gewählt werden. Hinzu kommt: In den heimischen Medien wird die EP-Wahl thematisch reduziert: Glühbirnen, Grenzen, Sicherheit, Türkei.
Dabei erleben wir zwei Riesenkrisen: Klimawandel und Wirtschaftskrise. Beides wäre gemeinsam lösbar, das eine hat mit dem anderen zu tun, ja sogar Migration kann hier thematisch noch hinzugefügt werden! Und hier gilt es europäische Maßstäbe zu setzen, gesamtheitlich zu handeln.
Ich kandidiere ebenfalls auf der Grünen Liste. Zwar „nur“ solidarisch auf Platz 32. Aber trotzdem würde ich, wenn ich ein enttäuschter Grüner wäre, voller Leidenschaft Grün wählen. Warum?
1. Weil wir nachhaltiges Wirtschaften brauchen.
Die derzeitige Wirtschaftskrise wurde in den letzten Monaten überall abgehandelt, daher gehe ich auf Details nicht mehr ein. Was aber noch offen ist: Welche Lehren ziehen wir daraus? Die Grünen sind die einzigen die Wirtschaften mit Lebensqualität und Gerechtigkeit verknüpfen, und dabei auch die ökologischen Komponente mitdenkt. Investitionen und Konjunkturmaßnahmen können auch weiter wirken:
2. Investitionen in eine andere Energiepolitik sind wirtschaftlich und ökologisch.
Die Technologie ist da. Man muss sie nur nützen. Die Grünen sind die einzigen, die das begriffen haben. In der Architektur, in der Autobranche, im öffentlichen Verkehr, in der Energiegewinnung: Überall wissen Wissenschafter_innen, wie es geht. Was fehlt sind die Investitionen, ist der Durchbruch. Eine Grüne Stimme ist auch ein Tritt in den Allerwertesten der anderen Politiker_innen: Tut was! Es würde neue Branchen stärken und enorm viele Arbeitsplätze schaffen.
3. Eine Stimme für Grün ist eine europäische Stimme.
Die Grünen treten nicht als österreichische Grüne an. Das mag am Stimmzettel so aussehen, denn die gesetzlichen Rahmenbedingungen sind, wie sie sind. Aber die European Greens haben ein gemeinsamen Projekt entwickelt, eine gemeinsame Partei, ein gemeinsames Wollen und ein gemeinsames Programm. Wer Ulrike Lunacek, Eva Lichtenberger, Monika Vana oder andere Grüne Kandidat_innen wählt, wählt Grün vom Nordkap bis Malta, mit all seinen Ecken und Kanten (Cohn-Bendit um nur einen zu nennen!).
4. Grün wählen ist sozial wählen.
„Ich war mein Lebtag ein Roter, deshalb wähle ich grün“, sagte Otto Tausig im letzten Nationalratswahlkampf. Für die EP-Wahl gilt das umso mehr. Denn die Union auch mit sozialen Standards auszustatten, bedeutet nicht nur eine Stärkung des Sozialen innerhalb Europas, sondern hätte globale Strahlkraft und Einfluss auf die Weltpolitik.
5. Menschenrechte stärken geht nur mit Grün. Auch gegen Martin Graf und co.
Keine andere Partei setzt sich so für die Menschenrechte ein, wie es die Grünen tun. Und hier meine ich Menschenrechte im weitesten Sinne: Frauenpolitik, Lesben- und Schwulenpolitik, Umgang mit ethnischen und anderen Minderheiten… Grün wählen ist daher die stärkste und beste Antwort gegen Rechts, Hetze, Menschenverachtung. Es ist eine Stimme für die Menschenwürde, gepaart mit historischer Verantwortung.
6. Aufklärung wählen. Demokratie stärken.
Die europäische Aufklärung ist noch nicht beendet. Ganz im Gegenteil. Rechte und fundamentalistische Kräfte – egal ob nationalistisch, islamistisch, fundamentalkatholisch u.ä. – greifen Errungenschaften der Aufklärung an. Die Demokratie ist ein Work In Progress. Gerade Europa fehlt es an allen Enden und Ecken an Demokratie und Transparenz. Die Grünen sind es, die diese Demokratie stärken wollen und unermüdlich daran arbeiten wollen – mit dem Wissen, dass es nie beendet sein wird.
7. Ja zu Europa!
Grün wählen ist ein ein deutliches Ja zu Europa. Es ist sicher auch ein kritisches Ja, denn die Europäische Union braucht frischen Wind, Wandel und eine Identität. Die Grünen sind diejenigen, die Europa hinterfragen, diskutieren und dazu einladen, mitzumachen. Es sind auch die Grünen, die globale Entwicklungen mitdenken, demokratische und menschenrechtspolitische Reformen in der Türkei mit ermöglichen, weil verhandelt wird. Geben wir Europa diese Chance.
8. Globale Gerechtigkeit wählen!
Europa ist stärker, als Europa glaubt. Europäische Maßnahmen werden außerhalb des Kontinents oft mehr wahrgenommen, als in unserer eigenen Wahrnehmung. Die Grünen haben eine globale Sichtweise zu Ökonomie und Ökologie. Den Grünen ist bewusst, dass nur durch mehr Gerechtigkeit und Fairness ein globaler Bruch mit unermesslichen Folgen verhinderbar ist. Globale Gerechtigkeit und Zugang zu Ressourcen ist die beste Antwort auf Migration – Hetze und Ausgrenzung schürt die Konflikte.
9. Queer und feministisch wählen!
Jahrhunderte wurde Europa von Männern regiert. Vorwiegend von heterosexuellen, weißen Männern. Das sollen sie ruhig auch weiter tun, aber nicht mehr alleine. Die Machtfrage und die Frage der ökonomischen Verhältnisse ist keine Kleinigkeit. Hier geht es nicht um lästige „Frauen, die Männer aushebeln“ wollen, auch nicht um die Entmachtung von Männern. Es geht um Gerechtigkeit. Es geht darum, dass es mehr Geschlechter gibt, die mitbestimmen können und wollen. Es geht darum, dass es mehr Lebenskonzepte gibt, als nur eine religiös und kulturell vorgegebene. Es geht um diese Botschaft: Alle sind wertvoll. Jede_r hat eine Stimme, niemand hat eine stärkere.
10. Bildung, Forschung und Zukunft wählen.
Denken wir zuletzt nicht an uns, unsere Bedürfnisse, unsere Notwendigkeiten, unserem momentanen Gemütszustand, sondern an die nächste und übernächste Generation. In welcher Welt wollen wir sie leben sehen? Eben. Um die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen braucht es Bildung, Forschung und Entwicklung. Die Grünen waren uns sind immer noch die Bildungspartei Nummer Eins. Europa könnte die Nummer Eins in der Welt sein. Dieses bescheidene Ziel haben die Grünen.
Am 7.6. Grün wählen ist klug. Dass der eine oder die andere dabei Bauchweh hat, verstehe ich. Helft uns trotzdem, damit wir helfen können…
Übrigens: Financial Times (hier) und The Guardian (hier) empfehlen ebenso: Wählt Grün.
Monat: Juni 2009
Kulturausschuss vom 02.06.2009
Post Nr. 1
AZ PGL – 01849-2009/0001/GAT; MDS 1) Beschluss-(Resolutions-)Antrag der Gemeinderäte Ernst Woller, Dr. Franz Ferdinand Wolf und Mag. Marie Ringler betreffend ein Kulturaustauschprogramm zwischen den Städten Wien und Diyarbakir 2) Bericht zum gegenständigen Antrag
Hier meldeten wir (und die ÖVP) und zu Wort, weil wir – als Opposition – den Ausschuss oberflächlicher als sonst vorbereiten mussten. Die Akten kamen am Freitag um 17 Uhr, dann kam Pfingsten, und unsere Mitarbeiter_innen standen erst heute wieder zur Verfügung, um 13 Uhr fing der Ausschuss aber schon an. Antrag: Einstimmig, Bericht: Einstimmig.
Post Nr. 2
AZ 01893-2009/0001-GKU; MA 07 – 1508/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06630) in 1210 Wien, im Bereich Großjedlersdorf westlich des Orasteiges, wird nach Dr. Ignaz Gulz (8. Jänner 1814 bis 2. Oktober 1874; Augenarzt) in „Gulzgasse“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 3
AZ 01892-2009/0001-GKU; MA 07 – 6491/08 Die Verkehrsfläche (SCD 09260) in 1220 Wien, zwischen Kahlergasse und Schlachthammergasse, wird in „Habe-die-Ehre-Gasse“ benannt.
Einstimmig, obwohl ich es persönlich ja nicht so lustig finde. Aber wenns gewünscht wird, habe ich auch nichts dagegen. Und im 22. Bezirk werden eben Straßenbenennungen nach typisch wienerische Ausdrücke gewünscht. Daher etwa auch:
Post Nr. 4
AZ 01891-2009/0001-GKU; MA 07 – 6499/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06315) in 1220 Wien, begrenzt vom Goldemundweg und Am langen Felde, wird in „Haberergasse“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr 5
AZ 02128-2009/0001-GKU; MA 07 – 3829/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Kabinetttheater – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Kabinetttheater – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Kabinetttheater – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: Juli 2009 bis Dezember 2009 30 000 EUR
2010 70 000 EUR
2011 70 000 EUR
2012 70 000 EUR
2013 70 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 30 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 70 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig.
Post Nr. 6
AZ 02127-2009/0001-GKU; MA 07 – 3670/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Mumbling Fish – Verein für experimentellen Tanz ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll Mumbling Fish – Verein für experimentellen Tanz nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Mumbling Fish – Verein für experimentellen Tanz für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009 30 000 EUR
2010 90 000 EUR
2011 90 000 EUR
2012 90 000 EUR
2013 90 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 30 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 90 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig.
Post Nr. 7
AZ 02122-2009/0001-GKU; MA 07 – 789/09 Die Subvention an das Jüdische Institut für Erwachsenenbildung im Jahr 2009 für die Durchführung der Jiddischen Kulturtage 2009 in der Höhe von 24 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 8
AZ 02045-2009/0001-GKU; MA 07 – 1767/09 Die Subvention an den Verein der Freunde der Galerie Krinzinger im Jahr 2009 für die Transportkosten der an der ARCO Madrid teilnehmenden Galerien in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
Die ÖVP fragte, ob nun auch Galerien gefördert werden. Die Antwort war, dass die Präsenz Wiener Galerien auf internationalen Kunstmessen schon öfter gefördert wurden. Die ÖVP blieb dagegen. SPÖ. Grüne, FPÖ dafür, ÖVP dagegen.
Post Nr. 9
AZ 02079-2009/0001-GKU; MA 07 – 5998/08 Die Subvention an die Reed Messe Wien GmbH im Jahre 2009 für die VIENNAFAIR in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Institutionen ohne Erwerbszweck, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 10
AZ 02126-2009/0001-GKU; MA 07 – 1771/09 Die Subvention an die Asset Marketing GesmbH im Jahr 2009 für die Durchführung der Veranstaltung „Rund um die Burg. Die 24 Stunden der Literatur in Wien 2009“ in der Höhe von 31 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 11
AZ 02124-2009/0001-GKU; MA 07 – 6543/08 Die Subvention an den Verein „St. Balbach Art Produktion“ in der Höhe von 23 000 EUR für das Sommerkino 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 12
AZ 02123-2009/0001-GKU; MA 07 – 2691/09 Die Subvention an den Verein „After Image Productions“ in der Höhe von 100 000 EUR für das Sommerkino 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.
Die ÖVP wollte wissen, wie es mit einer angekündigten Evaluierung aussehe. Der neue Standort des Sommerkinos am Karlsplatz wurde von seiten der zuständigen Beamten als „interessant“ bezeichnet, und es handle sich ja um eine sehr erfolgreiche Sache. Einstimmig.
Post Nr. 13
AZ 01890-2009/0001-GKU; MA 07 – 6600/08 Die öffentliche Volksschule (SCD 18510) in 1120 Wien, Bischoffgasse 10, wird nach „Jean Simon Pictet“ (2. September 1914 bis 30. März 2002; Jurist, Völkerrechtsexperte) benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 14
AZ 02043-2009/0001-GKU; MA 07 – 5358/08 Die weitere Betriebssubvention an die „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH“ im Jahr 2009 für den Betrieb des „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum“ im Jahr 2009 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Subvention für das Jahr 2009 beträgt somit insgesamt 1 100 000 EUR. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 15
AZ 02080-2009/0001-GKU; MA 07 – 3561/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit den Wiener Wortstaetten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll den Wiener Wortstaetten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden den Wiener Wortstaetten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
September 2009 bis Dezember 2009 80 000 EUR
2010 250 000 EUR
2011 250 000 EUR
2012 250 000 EUR
2013 250 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 80 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 250 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig.
Post Nr. 16
Allfälliges
Die ÖVP fragte nach dem Rechnungsabschluss, da der ja nun vorliegt. Mailath-Pokorny freut sich über die Erhöhung des Budgets um 1,7{6f8c26ad3fabc3ab9e5403d0d68a89bc5a2f8a366172fd8ffa8095b282dbc8a7} gegenüber des Voranschlags. Das werden wir aber Ende des Monats ohnehin ausführlich im Gemeinderat diskutieren. Marie Ringler fragte nach, wie es mit der Zukunft der Kabarettbühnen aussieht. Der Kulturstadtrat meinte lediglich, dass er gegebenenfalls dem Gemeinderat diesbezügliche Anträge vorlegen wird (und meinte, er müsse sich auch auf den Punkt Allfälliges vorbereiten und regte an, zukünftig sollten Themenwünsche vorher eingebracht werden).
Post Nr. 17
AZ 02315-2009/0001-GKU; MA 07 – 3564/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein für künstlerische Kommunikation und Produktion – ZOON Musikensemble ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein für künstlerische Kommunikation und Produktion – ZOON Musikensemble nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein für künstlerische Kommunikation und Produktion – ZOON Musikensemble für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
September 2009 bis Dezember 2009 27 250 EUR
2010 100 000 EUR
2011 100 000 EUR
2012 100 000 EUR
2013 100 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 27 250 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 100 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig.
Post Nr. 18
AZ 02319-2009/0001-GKU; MA 07 – 3573/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Second Nature – Verein für Förderung interkultureller Tanzentwicklung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll Second Nature – Verein für Förderung interkultureller Tanzentwicklung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Second Nature – Verein für Förderung interkultureller Tanzentwicklung für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
September 2009 bis Dezember 2009 20 000 EUR
2010 80 000 EUR
2011 80 000 EUR
2012 80 000 EUR
2013 80 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 20 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 80 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Die ÖVP mokierte sich darüber, dass die Begründung für die Förderung für jedes Jahr gleichlautend sei. Völlig zurecht meinte der zuständige Beamte, dass ja nicht alle Projekte 4 Jahre im voraus geplant sein können. Mich – als ehemaligen Reinhardt-Seminaristen – beschlich das Gefühl, mein VP-Kollege hat sich noch nie mit kreativem Schöpfungsprozesse beschäftigt. Schade. Einstimmig.
Post Nr. 19
AZ 02317-2009/0001-GKU; MA 07 – 5567/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Theaterverein Wiener Metropol ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll dem Theaterverein Wiener Metropol nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Theaterverein Wiener Metropol für den Zeitraum Jänner 2009 bis Dezember 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2009 600 000 EUR (300.000 EUR bereits beschlossen)
2010 630 000 EUR
2011 660 000 EUR
Eine A-Conto-Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 300 000 EUR wurde bereits mit GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008 (Pr.Zahl: 05108-2008/0001-GKU) genehmigt, die Bedeckung des Betrages ist im Voranschlag 2009 auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Die Bedeckung der weiteren Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 300 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für das Jahr 2010 in der Höhe von 630 000 EUR und das Jahr 2011 in der Höhe von 660 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig.
Post Nr. 20
AZ 02320-2009/0001-GKU; MA 07 – 3673/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Kitsch & Kontor – Theaterverein ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll Kitsch & Kontor – Theaterverein nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Kitsch & Kontor – Theaterverein für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
Juli 2009 bis Dezember 2009 350 000 EUR
2010 900 000 EUR
2011 900 000 EUR
2012 900 000 EUR
2013 900 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 350 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 900 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Wir sind da prinzipiell dafür, aber der Grund der Erhöhung hat uns doch interessiert. Der Erfolg und die hohen Auslastungszahlen wurden uns dabei als Grund genannt. Einstimmig.
Post Nr. 21
AZ 02384-2009/0001-GKU; MA 07 – 3583/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein Theater an der Gumpendorfer Straße ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein Theater an der Gumpendorfer Straße nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein Theater an der Gumpendorfer Straße für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009 367 500 EUR 2010 735 000 EUR 2011 735 000 EUR 2012 735 000 EUR 2013 735 000 EUR Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 367 500 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 735 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Die ÖVP wollte diesen Antrag begründet wissen. Das TAG hat hohe Fixkosten. Früher finanzierte auch der Bund mit. Einstimmig.
Post Nr. 22
AZ 02324-2009/0001-GKU; MA 07 – 2084/09 Die Subvention an den Verein „basis wien – Forschungs- und Dokumentationszentrum für moderne und zeitgenössische Kunst“ im Jahr 2009 für die Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 23
AZ 02205-2009/0001-GKU; MA 07 – 3517/08 1) Die weitere Betriebssubvention an WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für das Jahr 2009 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird – infolge der Erhöhung der Subvention für das Jahre 2009 – zur Änderung der auf Grund des Gemeinderatsbeschlusses vom 26. November 2008 (Pr.Zahl 04752-2008/0001-GKU) abgeschlossenen 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2011 mit dem WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser ermächtigt. Demzufolge werden dem WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für die Jahre 2009 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2009 1 190 000 EUR, 2010 1 090 000 EUR, 2011 1 090 000 EUR Die Bedeckung des zusätzlichen Betrages für das Jahr 2009 in der Höhe von 100 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck – gegeben. 2) Für die weitere Betriebssubvention an WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser in der Höhe von 100 000 EUR für das Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine vierte Überschreitung in Höhe von 100 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 100 000 EUR, zu decken ist.
Hier fragte ich nach, warum die Zusatzförderungen nicht auch – so wie die Basissubventionen mehrjährig gegeben wurden. Die Antwort war etwas schal: Man anerkenne den Mehrbedarf, könne das aber alljährlich nur nach Budgetlage entscheiden. SPÖ. Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen.
Post Nr. 24
AZ 02207-2009/0001-GKU; MA 07 – 444/09 1) Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2009 für das Center-Management in der Höhe von 12 100 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH für das Center-Management wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dritte Überschreitung in Höhe von 13 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kultur-förderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 13 000 EUR zu decken ist.
Diesen Akt musste ich mir erklären lassen. Ich kapierte ihn einfach nicht. Mir wurde im Ausschuss gesagt, dass es sich hierbei um Förderungen handelt, für die sonst niemand zuständig wäre. Etwa wenn internationale Delegationen ins MQ gehen: Wer finanziert das notwendige? Da es da immer wieder zu Konflikten zwischen öffentlichen Förderstellen, dem MQ und den Nutzer_innen im MQ gegeben hat, wird dieses Geld nun gesondert zur Verfügung gestellt. Einstimmig.
Post Nr. 25
AZ 02316-2009/0001-GKU; MA 07 – 3585/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit LINK.*Verein für weiblichen Spielraum ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll LINK.*Verein für weiblichen Spielraum nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden LINK.*Verein für weiblichen Spielraum für den Zeitraum Juli 2009 bis Juni 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: Juli 2009 bis Dezember 2009 241 500 EUR 2010 585 000 EUR 2011 585 000 EUR 2012 585 000 EUR Jänner 2013 bis Juni 2013 343.500 EUR Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 241 500 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2012 in der Höhe von je 585 000 EUR und des Betrages für Jänner 2013 bis Juni 2013 in der Höhe von 343 500 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen.
Post Nr. 26
AZ 02321-2009/0001-GKU; MA 07 – 718/09 Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2009 für die Durchführung von elf Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 27
AZ 02322-2009/0001-GKU; MA 07 – 880/09 Die Subvention an die Österreichische Forschungsgemeinschaft für die Durchführung ihrer wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 70 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 28
AZ 02325-2009/0001-GKU; MA 07 – 2414/09 Die Subvention an den Verein für Geschichte der Stadt Wien für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 29
AZ 02337-2009/0001-GKU; MA 07 – 3173/09 Die Subvention an die Initiativgruppe Alpbach Wien im Jahr 2009 für neun Teilnahmestipendien am Europäischen Forum Alpbach 2009 in der Höhe von 6 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2820/768 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 30
AZ 02336-2009/0001-GKU; MA 07 – 6159/08 Die Subvention an den Verein „Personenkomitee Gerechtigkeit für die Opfer der NS-Militärjustiz“ für die Durchführung der Ausstellung „Was damals Recht war…Soldaten vor Gerichten der Wehrmacht“ im Jahr 2009 in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Ohje. Was denkt ihr, was die FPÖ macht? Genau das! SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen.
Post Nr. 31
AZ 02385-2009/0001-GKU; MA 07 – 3186/09 Die Subvention an das Europäische Forum Alpbach im Jahr 2009 für die „Stipendienaktion Europäisches Forum Alpbach 2009“ in der Höhe von 3 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 32
AZ 02310-2009/0001-GKU; MA 07 – 1746/09 1) Die weitere Subvention an den Voice Mania Kulturverein im Jahr 2009 für das a cappella Festival „Voice Mania“ in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die gewährte Subvention erhöht sich damit auf 40 000 EUR. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an den Voice Mania Kulturverein im Jahr 2009 für das a cappella Festival „Voice Mania“ in der Höhe von 30 000 EUR wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 5te Überschreitung in Höhe von 30 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, zu bedecken ist.
Einstimmig.
Post Nr. 33
AZ 02311-2009/0001-GKU; MA 07 – 5157/08 1) Die Subvention an die Künstlersekretariat Buchmann GesmbH für das Konzert der Wiener Philharmoniker im Schlosspark Schönbrunn im Jahr 2009 in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Künstlersekretariat Buchmann GesmbH für das Konzert der Wiener Philharmoniker im Schlosspark Schönbrunn wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 1ste Überschreitung in der Höhe von 200 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 175 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 25 000 EUR zu decken ist.
Einstimmig.
Post Nr. 34
AZ 02387-2009/0001-GKU; MA 07 – 4305/08 1) Die Subvention an den Verein „Ensemble 20. Jahrhundert“ im Jahr 2009 für die Konzerte in Wien in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 18 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben. Die Bedeckung in der Höhe von 10 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein „Ensemble 20. Jahrhundert“ im Jahr 2009 für die Konzerte in Wien in der Höhe von 10 000 EUR wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 7te Überschreitung in Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, zu bedecken ist.
Einstimmig.
Post Nr. 35
AZ 02309-2009/0001-GKU; MA 07 – 2383/09 1) Die Zusatz-Subvention an den Verein Österreichisches Filmmuseum im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Zusatz-Subvention an den Verein Österreichisches Filmmuseum für die Jahrestätigkeit wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine sechste Überschreitung in Höhe von 90 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 90 000 EUR zu decken ist.
Einstimmig.
Post Nr. 36
AZ 02323-2009/0001-GKU; MA 07 – 1993/09 Die Subvention an den Verein „Filmarchiv Austria“ in der Höhe von 25 000 EUR für das Sommerkino 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 37
AZ 02395-2009/0001-GKU; MA 07 – 2957/09 1) Die Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen durch den Altstadterhaltungsfonds im Jahr 2009 von 5 491 000 EUR um 900 000 EUR auf 6 391 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortbildspflege, Post 772, Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und –fonds und Post 778, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, – gegeben. 2) Für die Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen durch den Altstadterhaltungsfonds wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3630, Altstadterhalterhaltung und Ortsbildpflege, Post 772 Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und –fonds eine erste Überschreitung in Höhe von 450 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen zu bedecken ist. Weiters wird auf Ansatz 3630 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege Post 778, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte eine erste Überschreitung in Höhe von 450 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen zu bedecken ist.
Einstimmig.
Post Nr. 38
AZ 02318-2009/0001-GKU; MA 07 – 3014/09 Als Mitgliedsbeitrag für die außerordentliche Mitgliedschaft von Wien im Theatererhalterverband österreichischer Bundesländer und Städte ist für das Geschäftsjahr 2009 ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von 2 139 EUR zu überweisen. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/726 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 39
AZ 02235-2009/0001-GKU; MA 07 – 1990/09 Die Brücke (SCD 10740) in 1010 Wien, derzeit umgangssprachlich als Weißkirchnersteg benannter Steg im Stadtpark, wird nach Thomas Bernhard (9. Februar 1931 bis 12. Februar 1989; Schriftsteller, Dramatiker) in „Thomas-Bernhard-Steg“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 40
AZ 02237-2009/0001-GKU; MA 07 – 2249/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06878) in 1020 Wien, zwischen dem Handelskai und der Wehlistraße, wird nach Wilhelmine Moik (26. September 1894 bis 12. Jänner 1970; Politikerin) in „Wilhelmine-Moik-Platz“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 41
AZ 02236-2009/0001-GKU; MA 07 – 2251/09 Die Verkehrsfläche (SCD 09653) in 1020 Wien, zwischen dem Handelskai und der Wehlistraße, wird nach Johann Böhm (26. Jänner 1886 bis 13. Mai 1959; Politiker) in „Johann-Böhm-Platz“ benannt.
Typisch. Da bekommen frühere ÖGB-Größen rund um das ÖGB-Gebäude Straßennamen. Vorne darf es ein Mann sein. Die Frau bekommt die Gasse hinter dem Gebäude. Daher stimmten wor für Frau Moik, aber gegen diese Benennung. Einen Beitrag gibt es auch hier auf der Website der Leopoldstädter Grünen. SPÖ, ÖVP, FPÖ dafür, Grüne dagegen.
Post Nr. 42
AZ 02231-2009/0001-GKU; MA 07 – 6390/08 Die Verkehrsfläche (SCD 01075) in 1090 Wien, zwischen der U-Bahn Station Spittelau und dem Treppelweg westlich des Donaukanals, wird nach Bertha Zuckerkandl (12. April 1864 bis 16. Oktober 1945; Journalistin) in „Bertha-Zuckerkandl-Weg“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 43
AZ 02230-2009/0001-GKU; MA 07 – 1892/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06629) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Gerhard Bronner (23. Oktober 1922 bis 19. Jänner 2007; Schauspieler, Kabarettist) in „Gerhard-Bronner-Straße“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 44
AZ 02229-2009/0001-GKU; MA 07 – 1890/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06699) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Prof. Dr. Friedrich Hacker (19. Jänner 1914 bis 23. Juni 1989; Psychiater, Psychoanalytiker und Aggressionsforscher) in „Hackergasse“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 45
AZ 02228-2009/0001-GKU; MA 07 – 1893/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06627) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Univ.Prof. Dr.med. Alfred Adler (7. Februar 1870 bis 28. Mai 1937; Psychologe, Neurologe, Psychiater) in „Alfred-Adler-Straße“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 46
AZ 02227-2009/0001-GKU; MA 07 – 1891/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06700) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Vally Weigl (11. September 1894 bis 25. Dezember 1982; Pianistin, Musiktherapeutin, Komponistin) in „Vally-Weigl-Gasse“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 47
AZ 02226-2009/0001-GKU; MA 07 – 1884/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06625) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Univ.Prof. Dr. Kurt Gödel (28. April 1906 bis 14. Jänner 1978; Mathematiker) in „Gödelgasse“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 48
AZ 02225-2009/0001-GKU; MA 07 – 1889/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06701) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Univ.Prof. Dr.phil. Sir Ernst Gombrich (30. März 1909 bis 3. November 2001; Kunsthistoriker) in „Gombrichgasse“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 49
AZ 02224-2009/0001-GKU; MA 07 – 1887/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06683) in 1100 Wien, Rothneusiedl, gegenüber Oberlaaer Straße 251, wird nach Univ.Prof. Dr. Hermann Mark (3. Mai 1895 bis 6. April 1992; Chemiker, Physiker) in „Hermann-Mark-Gasse“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 50
AZ 02234-2009/0001-GKU; MA 07 – 1836/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06533) in 1110 Wien, südlich der Rosa-Fischer-Gasse, wird nach Georg Medwed (24. April 1874 bis 29. Juni 1956; Schlosser, Politiker) in „Medwedweg“ benannt.
Die Relevanz ist uns nach wie vor unklar. SPÖ, FPÖ dafür, ÖVP und Grüne dagegen.
Post Nr. 51
AZ 02233-2009/0001-GKU; MA 07 – 1443/09 Die Brücke (SCD 10859) in 1140 Wien, derzeit umgangssprachlich als Maucherbachsteg benannter Übergang über die Mauerbachstraße, wird nach Erich Arth (2. Dezember 1930 bis 5. April 2008; Obmann des Fischereiverbandes Wiental) in „Erich-Arth-Steg“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 52
AZ 02238-2009/0001-GKU; MA 07 – 3077/09 Die Brücke (SCD 10335) in 1190 Wien, derzeit umgangssprachlich als Rampensteg benannter Steg im Bereich der Rampengasse, wird nach Franz Ippisch (18. Juli 1883 bis 20. Februar 1958; Cellist, Komponist) in „Franz-Ippisch-Steg“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 53
AZ 02232-2009/0001-GKU; MA 07 – 137/09 Die Brücke (SCD 10866) in 1230 Wien, Steg über die Anton-Baumgartner-Straße, wird nach Alwin Kjell Christenson (26. Oktober 1901 bis 16. Oktober 1972; Gründer der Baumschule Christenson) in „Christensonsteg“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. A 1
GKU PGL-01352-2009/0001-KVP/LAT Bericht zum Antrag der Abgeordneten Karin Praniess-Kastner und Ingrid Korosec betreffend Erstellung von Easy-To-Read-Ausgaben bei Gesetzen und Verordnungen.
Einstimmig.
Post Nr. A 2 GKU LG-02297-2009/0001/LAT Intitiativantrag der Abgeordneten Siegi Lindenmayr und Dr. Matthias Tschirf betreffend Änderung des Gesetzes über die Regelung des Veranstaltungswesens (Wiener Veranstaltungsgesetz), LGBl. für Wien Nr. 12/1971 in der geltenden Fassung (LGBl. Nr. 25/2009)
Wir hatten bei diesem Initiativantrag von SPÖ und ÖVP ein paar Detailfragen, was Veranstaltungen für gesetzlich anerkannte Religionen bedeuten, die im Gesetz explizit erwähnt sind. Vor allem wollten wir wissen, was das für nicht anerkannte Gemeinschaften für Folgen hat. Die freie Religionsausübung wird nicht angetastet, wie uns versichert wurde. Würde ja auch gegen die Verfassung verstoßen. Es geht hier nur um Veranstaltungen, die nicht lithurgisch sind, sondern etwa musikalische Veranstaltungen, usw. Einstimmig.