Bundesrat 4.11.2011. Die Reden

Um ein bisschen mehr an Transparenz politischer und parlamentarischer Prozesse herzustellen, werde ich – soweit es technisch geht – alle Bundesratsreden hier online stellen, bzw. in meinem YouTube Channel veröffentlichen. An meinem allerersten Bundesratstag, an dem ich auch angelobt worden bin, hatte ich zwei Reden.

In meiner Premiere im Bundesrat stelle ich mich vor allem einmal vor – und stellte den Sinn oder Unsinn des Bundesrats selbst auch zur Diskussion. Das gefiel nicht allen, und ich war schon etwas überrascht gleich in meiner Erstrede unterbrochen zu werden. Keine feine englische Art der Präsidentin. Aber was soll’s. Ich lass mir eh nicht gerne das Wort verbieten. Es ging allerdings tatsächlich um das Telekommunikationsgesetz. Darauf gehe ich in der 2. Hälfte dann auch ein.

In der zweiten Rede geht es um das Wertpapieraufsichtsgesetz.

5 Gedanken zu „Bundesrat 4.11.2011. Die Reden“

  1. Hallo Marco!

    Danke für die Transparenz und die Videos. Und lass Dir auch in Zukunft das Wort nicht verbieten! Du verleihst ja viele Menschen, die in Dich Hoffnungen setzen (so wie ich), eine Stimme.

  2. Hallo Marco!

    Danke für die Transparenz und die Videos. Und lass Dir auch in Zukunft das Wort nicht verbieten! Du verleihst ja viele Menschen, die in Dich Hoffnungen setzen (so wie ich), eine Stimme.

  3. Hallo Marco!

    Danke für die Transparenz und die Videos. Und lass Dir auch in Zukunft das Wort nicht verbieten! Du verleihst ja viele Menschen, die in Dich Hoffnungen setzen (so wie ich), eine Stimme.

  4. Viel Erfolg im Bundesrat! Die Veröffentlichung Deiner Reden hier finde ich eine gute Idee. Die Frau Präsidentin war eh recht geduldig. In der Bezirksvertretung hätte ich als Vorsitzender Dich wohl schon früher unterbrochen. 🙂 Nicht weil es uninteressant oder unwichtig gewesen wäre, aber es war eben nicht Tagesordnung. Aber schlag doch mal vor, jedem zukünftigen neuen Bundesrat zu seiner Angelobung ein paar Takte Redezeit für eine Vorstell- und Grundsatzrede zu geben.

    Die Diskussion um die Handymasten kann ich schon nicht mehr hören. Sie ist bei vielen besorgten Bürgern getragen von Ignoranz und Informationsverweigerung, was wahrscheinlich auf diffuse Ängste zurückzuführen ist. Dabei würden diese Ängste durch Bildung und Information zerstreut werden. Ein Kreislauf.

    Leider gibt es Scharlatane, die diese Ängste ausnutzen und damit Geld verdienen. Es git auch Politiker aller Couleur, die einen Seiltanz versuchen. Und dann gibt es eine Partei, die reflexhaft jede Bürgerinitiative gegen Handymasten unterstützt und teilweise selbst die diffusen Ängste schürt. Die prominente Amtsträger hat, die dabei sogar vor Amtsmissbrauch nicht zurückschrecken und dann trotzdem nicht zurücktreten, wenn das gerichtlich festgestellt wurde. 🙁

    Was Du bezüglich Transparenz (Senderkataster, etc.) gesagt hast, unterstütze ich. Aber noch ein Gremium zur Diskussion über Handymasten wird die Situation nicht verbessern. Es gibt Verwaltungsbehörden, die zu entscheiden haben, und die sind nicht von den Netzbetreiben abhängig. In Zukunft werden es wohl die Verwaltungsgerichte sein, damit gibt es dann das von Dir geforderte unabhängige Gremium.

    Ein anderes Thema in diesem Zusammenhang: Es sollte im Mietrechtsgesetz geregelt werden, dass und wie Dachmieter (wie zB die Netzbetreiber) an welchen Betriebskosten des Gebäudes beteiligt werden. Dann sinken nämlich die Betriebskosten für alle anderen Mieter.

    PS: Ja, ich hätte sehr gerne einen Handymast auf meinem Dach oder am Dach gegenüber. Und jeder Strahlenphobiker mit Handy sollte danach trachten, eine möglichst gute Sichtverbindung zum nächstgelegenen 3G/4G-Sender zu haben. Damit kann er sicherstellen, dass seine Immissionen geringstmöglich sind.

  5. Viel Erfolg im Bundesrat! Die Veröffentlichung Deiner Reden hier finde ich eine gute Idee. Die Frau Präsidentin war eh recht geduldig. In der Bezirksvertretung hätte ich als Vorsitzender Dich wohl schon früher unterbrochen. 🙂 Nicht weil es uninteressant oder unwichtig gewesen wäre, aber es war eben nicht Tagesordnung. Aber schlag doch mal vor, jedem zukünftigen neuen Bundesrat zu seiner Angelobung ein paar Takte Redezeit für eine Vorstell- und Grundsatzrede zu geben.

    Die Diskussion um die Handymasten kann ich schon nicht mehr hören. Sie ist bei vielen besorgten Bürgern getragen von Ignoranz und Informationsverweigerung, was wahrscheinlich auf diffuse Ängste zurückzuführen ist. Dabei würden diese Ängste durch Bildung und Information zerstreut werden. Ein Kreislauf.

    Leider gibt es Scharlatane, die diese Ängste ausnutzen und damit Geld verdienen. Es git auch Politiker aller Couleur, die einen Seiltanz versuchen. Und dann gibt es eine Partei, die reflexhaft jede Bürgerinitiative gegen Handymasten unterstützt und teilweise selbst die diffusen Ängste schürt. Die prominente Amtsträger hat, die dabei sogar vor Amtsmissbrauch nicht zurückschrecken und dann trotzdem nicht zurücktreten, wenn das gerichtlich festgestellt wurde. 🙁

    Was Du bezüglich Transparenz (Senderkataster, etc.) gesagt hast, unterstütze ich. Aber noch ein Gremium zur Diskussion über Handymasten wird die Situation nicht verbessern. Es gibt Verwaltungsbehörden, die zu entscheiden haben, und die sind nicht von den Netzbetreiben abhängig. In Zukunft werden es wohl die Verwaltungsgerichte sein, damit gibt es dann das von Dir geforderte unabhängige Gremium.

    Ein anderes Thema in diesem Zusammenhang: Es sollte im Mietrechtsgesetz geregelt werden, dass und wie Dachmieter (wie zB die Netzbetreiber) an welchen Betriebskosten des Gebäudes beteiligt werden. Dann sinken nämlich die Betriebskosten für alle anderen Mieter.

    PS: Ja, ich hätte sehr gerne einen Handymast auf meinem Dach oder am Dach gegenüber. Und jeder Strahlenphobiker mit Handy sollte danach trachten, eine möglichst gute Sichtverbindung zum nächstgelegenen 3G/4G-Sender zu haben. Damit kann er sicherstellen, dass seine Immissionen geringstmöglich sind.

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