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Live-Blog vom Bundeskongress in Graz

Ich werde heute live vom Bundeskongress in Graz berichten.Es wird ja sehr spannend! Das schöne daran: Die Grünen haben offensichtlich kein Personalproblem. Das war in Wien schon so, und das ist jetzt am Bundeskongress auch so. Die Qual der Wahl also. Peter Pilz, Bruno Rossmann oder Karl Öllinger? Alev Korun oder Beatrice Acheleke…Vorhin begrüßte Lisa

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Donauinselfest: SP-Wahlkampf, bezahlt aus dem Kulturbudget

Fast 2 Millionen Euro genehmigte sich die SPÖ aus dem Kulturbudget für „ihr“ Donauinselfest. Aus Steuergeldern also. Ich habe wirklich nichts gegen das Donauinselfest selbst. Aber so dürfen Gelder und Strukturen eines solchen Festivals in einer modernen und transparenten Demokratie einfach nicht verwaltet werden. Das hat ganz einfache Gründe: Zuerst einmal ist es mir völlig

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Molterers skandalöse Auffassung von Restitution.

Stellen Sie sich vor, vor vielen Jahren brachen Diebe in Ihrem Haus ein. An ihrer Wand hing ein wertvolles Gemälde, das geklaut wurde. Jahre später finden Sie Ihr Bild bei einem Zanhnarzt wieder, der es in eine Stiftung übertragen hat, die wiederum von der Republik verwaltet und finanziert wird. Zudem erhält die Republik das Bild

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Genug gekärntnert. Nationalratswahl oder was?

Haben wir eigentlich Kärntner Landtags- oder österreichischen Nationalratswahlkampf? Das BZÖ (oder heißen die jetzt BZK?) scheint das tatsächlich nicht zu wissen und fängt mich an gehörig zu nerven. Jörg Haider ist Kärntner Landeshauptmann und bundesweiter Spitzenkandidat der orangen Partei. Er plakatiert sich quer durch die Bundesländer und alle Menschen in acht Bundesländern wissen genau: Der

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Nur die Grünen sind für die Ehe von Lesben und Schwule.

Ich gebe zu, dass ich auf den Online-Auftritt des Liberalen Forums sehr neugierig war. Immerhin war das Parteiprogramm, das noch gestern auf der Website zu finden war aus dem Jahr 1993. Also nicht mehr ganz taufrisch. Besonders neugierig war ich freilich darauf, ob sich etwas in Sachen Gleichstellung für Lesben und Schwule getan hat. Zu

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Die SPÖ, die SoHo und das Adoptionsrecht.

Peinlich, peinlich…. Die traditionell vor Wahlen initiierte Website wahlkabine.at fragt UserInnen viele Fragen und am Ende kommt dann eine Partei raus, der man – zumindest den gestellten Fragen betreffend – am nächsten steht. Ich habe das auch soeben ausprobiert und war einigermaßen erleichtert, dass ich tatsächlich Die Grünen empfohlen bekam. Danach folgten das LiF und

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Faymann im Standard-Chat.

Der SP-Obmann mit dem eingemeißeltem Lächeln im Standard-Chat: GAGA3: Angenommen die Grünen bringen bei der nächsten NR-Sitzung einen Antrag bez. Homo-Ehe ein, würde die SPÖ zustimmen? Werner Faymann: Ich möchte unser 5-Punkte Programm als Schwerpunktmaßnahme gegen die Teuerung nicht durch hunderte andere Themen überlagern. Es werden alle Diskussionspunkte vorberaten, es wird aber nicht gelingen, alle

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