Außenpolitik

Eine politische Reise nach Brasilien.

Eine Delegation des Bundesrats war vorige Woche in Brasilien. Prinzipiell finde ich es richtig, dass Außenpolitik nicht nur eine Aufgabe der Exekutive (also des Außenministeriums) ist, sondern auch Parlamente hier aktiv sind. Bislang konnte ich nur Delegationen in Wien begrüßen. Brasilien war meine erste Reise als Mitglied der Präsidiale. Die Wahl des Ziellandes war ausgezeichnet.

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Entwicklungszusammenarbeit mit Uganda beenden?

Vor einigen Tagen überraschte uns Außenminister Sebastian Kurz. Er stellte klar, dass Österreich sich entschieden gegen homophobe Gesetze weltweit stellen wird. Zudem wurde angekündigt, dass die Entwicklungszusammenarbeit mit Uganda „überdacht“ werde. Uganda ist bereits seit einigen Jahren Schwerpunktland der (ohnehin bescheiden dotierten) österreichischen Entwicklungszusammenarbeit. Hier findet sich eine kurze Beschreibung der österreichischen Arbeit. Zwei Millionen

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Aserbaidschans Präsident kommt nach Wien. Das sagt die Opposition.

Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev wird im Mai Wien besuchen. Das an Erdöl und Gas reiche Land stand vor einem Jahr unter internationaler medialer Beobachtung, als der Eurovision Song Contest in der boomenden Hauptstadt Baku stattfand. Oppositionelle Gruppen und Menschenrechtsaktivist_innen nahmen diese internationale Aufmerksamkeit zum Anlass um auf demokratiepolitische Probleme aufmerksam zu machen. In ihrem Büro

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