Parteifinanzierungen durch die Hintertür waren dieses Mal wieder mal auf der Tagesordnung des Kulturausschusses. Einige Absetzungen passierten und ein lustiger falscher Akt bei der (abgesetzten) Post 42: Nach wem soll nun die Popperstraße benannt werden? Nach Karl Popper oder doch nach etwa dem jungen Mann rechts am Foto?
Post 1 AZ 01453-2010/0001-GKU; MA 07 – 948/10 1)
Die Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste für die Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 906 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010, gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste für die Aktivitäten im Jahr 2010 wird im Voranschlag 2010 auf dem Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 5. Überschreitung in der Höhe von 72 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.
Stadtfest ist vor allem Werbeträger für die ÖVP. So wie das Donauinselfest für die SPÖ. Daher stimmen die beiden auch immer füreinander. SPÖ, ÖVP dafür, Grüne und FPÖ dagegen.
Post Nr. 2 AZ 01452-2010/0001-GKU; MA 07 – 1128/101)
Die Subvention an den Verein Wiener Kulturservice für die Durchführung des 27. Donauinselfestes, des Maifestes, des Wiener Kultursommers und von Kunst- und Kreativmessen in Wien im Jahr 2010 in der Höhe von 1 910 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 1 910 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010, gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein Wiener Kulturservice für die Aktivitäten im Jahr 2010 wird im Voranschlag 2010 auf dem Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 4. Überschreitung in der Höhe von 240 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.
So wie oben. Leider ja auch Parteiwerbung auf Kosten des Kulturbudgets. Hier wird zum Beispiel auch der Maiaufmarsch mitfinanziert. SPÖ, ÖVP dafür, Grüne und FPÖ dagegen.
Post Nr. 3 AZ 01664-2010/0001-GKU; MA 07 – 2687/10
Die Subvention an die Ludwig Boltzmann Gesellschaft für die Durchführung ihrer wissenschafts- und forschungsfördernden Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 1 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 4 AZ 01660-2010/0001-GKU; MA 07 – 2621/10
Die Subvention an die Thomas Bernhard Privatstiftung im Jahr 2010 für die Miet- und Betriebskosten in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 5 AZ 01659-2010/0001-GKU; MA 07 – 2079/10
Die Subvention an das Erste Wiener Lesetheater und Zweites Stegreiftheater im Jahr 2010 für die Durchführung der Leseaufführungen 2010 in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 6
AZ 01661-2010/0001-GKU; MA 07 – 2277/10
Die Subvention an die Grazer Autorinnen Autorenversammlung im Jahr 2010 für die Durchführung von Veranstaltungen in der Höhe von 19 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 7
AZ 01662-2010/0001-GKU; MA 07 – 2700/10
Die Subvention an die Übersetzergemeinschaft, Interessensgemeinschaft von Übersetzerinnen und Übersetzern literarischer und wissenschaftlicher Werke im Jahr 2010 für die Vergabe eines Preises und Stipendien für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 8
AZ 01663-2010/0001-GKU; MA 07 – 2699/10
Die Subvention an die Übersetzergemeinschaft, Interessensgemeinschaft von Übersetzerinnen und Übersetzern literarischer und wissenschaftlicher Werke im Jahr 2010 für die Jahresaktivitäten 2010 in der Höhe von 6 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 9
Allfälliges
Zahlreiche Initiativen in mehreren Bezirken, etwa Mariahilf oder Floridsdorf engagieren sich, um bessere Erinnerungen an ihren ehemaligen Synagogen zu haben. Ihc wollte wissen, ob es da schon konkrete Schritte oder Pläne seitens der Kulturabteilung gäbe. Bislang sei ihnen noch nichts konkretes bekannt, aber man werde sich darum kümmern, wurde mir gesagt.
Ob bei den Investmentförderungen seitens Programmkinos etwas mit Finanzstadträtin Brauner ausgehandelt worden sei, wollte ich wissen, bezugnehmend auf Mailath-Pokorny Standard-Interview gestern (meine Replik in der Printausgabe des heutigen Standards). Er bleibe dabei, dass Bund und Wirtschaftskammer etwas leisten müssen, so Mailath.
Post Nr. 10 AZ 01834-2010/0001-GKU; MA 07 – 5013/06
Die Subvention an die „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. im Jahr 2010 für den Sanierungsbeitrag für die Saison 2008/09 in der Höhe von 70 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben.
Wie geht es mit den (ja größtenteils übernommenen) Schulden weiter, wollte ich wissen. Mailath-Pokorny machte darauf aufmerksam, dass es sich bei diesem Akt um den Ausgleich des Bilanzverlustes geht, das etwas anderes als eine Schuld ist. Da gehe es etwa um Rückstellungen für Pensionen. Er sieht die Entwicklung des Volkstheaters positiv, Bilanzverluste konnten reduziert werden. Die Situation sei eben schwierig geworden, weil Bund und Arbeiterkammer als Fördergeber ausgefallen seien. Derzeit würden Gespräche mit dem Bund laufen, wie es weiter gehen soll. SPÖ und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen.
Post Nr. 11 AZ 01731-2010/0001-GKU; MA 07 – 2796/10
Die Subventionen an folgende Theatergruppen und -institutionen für das Jahr 2011 werden wie folgt genehmigt:
(Gruppe/Institution Jahr Summe)
ARTIFICAL HORIZON TANZTHEATER 2011 40.000,00
God’s Entertainment – Verein zur Erhalung und Förderung des Off-Theater 2011 30.000,00
insert (Theaterverein) 2011 50.000,00
KONFIGURATION JENSEITS DES TODES THEATERVEREIN 2011 35.000,00
Last Enjoyable Opera Theatre LEO – Verein zur Förderung von Kunst und Kultur 2011 20.000,00
M.A.P.-Movement Art Programmes Vienna Verein zur Förderung und Vermittlung zeitgenössischer Bewegungskunst 2011 55.000,00
MUSIC ON LINE – Verein zur Präsentation neuer österreichischer Musik 2011 30.000,00
Progetto Semiserio. Verein zur Pflege der Musik des 17. und 18. Jahrhunderts 2011 50.000,00
Tanztheater Verein DIVERS – Kabinett ad Co. 2011 55.000,00
Verein CHIMERA für Cybertanz u. Performance 2011 50.000,00
Verein für Modernes Tanztheater 2011 55.000,00
ViennaBodyArchives – Verein für Publikation und Archivierung von Texten und Dokumenten über künstlerischen Tanz und Performance 2011 30.000,00
SUMME 500.000,00
Für die Bedeckung des Gesamtbetrages in der Höhe von 500 000 EUR ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig.
Post Nr. 12
AZ 01730-2010/0001-GKU; MA 07 – 2795/10
Die Subventionen an folgende Theatergruppen und -institutionen für die Jahre 2011 und 2012 werden wie folgt genehmigt:
Gruppe/Institution 2011 2012
DANS.KIAS – Verein für physische Kommunikation in der darstellenden Kunst 2 Jahre 55.000,00 55.000,00
Im_flieger – Verein zur Förderung performativer Kunst 2 Jahre 60.000,00 60.000,00
Sirene – Verein für modernes Musiktheater 2 Jahre 100.000,00 100.000,00
Theaterverein FOXFIRE 2 Jahre 60.000,00 60.000,00
Verein theater.wozek 2 Jahre 55.000,00 55.000,00
SALTO, Verein zur Förderung von neuem Tanz und Theater 2 Jahre 80.000,00 80.000,00
Wiener Tanz- und Kunstbewegung 2 Jahre 60.000,00 60.000,00
WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser 2 Jahre 130.000,00 130.000,00
SUMME 600.000,00 600.000,00
Für die Bedeckung des Gesamtbetrages in der Höhe von 600 000 EUR ist im Voranschlag 2011, für die Bedeckung des Gesamtbetrages in der Höhe von 600 000 EUR ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Hier wurde die getrennte Abstimmung von FPÖ und ÖVP verlangt. Beim WUK stimmten SPÖ und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen; alles andere einstimmig.
Post Nr. 13
AZ 01732-2010/0001-GKU; MA 07 – 2797/10
Zur Förderung an diverse Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2011 ein erster Rahmenbetrag in der Höhe von 2 800 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 2 800 000 EUR ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen.
Ohne Wortmeldungen: SPÖ und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen
Post Nr. 14
AZ 01733-2010/0001-GKU; MA 07 – 2730/10
Als Mitgliedsbeitrag für die außerordentliche Mitgliedschaft von Wien im Theatererhalterverband österreichischer Bundesländer und Städte ist für das Geschäftsjahr 2010 ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von 2 139 EUR zu überweisen. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/726 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 15 AZ 01759-2010/0001-GKU; MA 07 – 1618/10
Die Subvention an den Verein Wiener Theaterpreis für die Veranstaltung und Organisation des „NESTROY Theaterpreises“ im Jahr 2010 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 16 AZ 01830-2010/0001-GKU; MA 07 – 2694/101)
Die Subvention an den Verein „Sammlung Rotes Wien“ im Jahr 2010 für den Betrieb der Dauerausstellung „Das Rote Wien“ im Jahr 2010 in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010 gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein „Sammlung Rotes Wien“ für die Gestaltung der Dauerausstellung „Rotes Wien“ wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 65 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.
Wir haben darüber schon einmal ausführlich diskutiert. Es handelt sich um ein Parteimuseum, daher mussten wir das ablehnen, und dementsprechend auch das Abstimmungsverhalten: SPÖ dafür, ÖVP, Grüne und FPÖ dagegen.
Post Nr. 17 AZ 01747-2010/0001-GKU; MA 07 – 1509/09
Die Verkehrsfläche (SCD 03808) in 1210 Wien, begrenzt von der Bessemerstraße und der Angyalföldstraße, wird in „Quarzweg“ (nach der bisher umgangssprachlich verwendeten Bezeichnung) benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 18 AZ 01827-2010/0001-GKU; MA 07 – 3850/09
Die Verkehrsfläche (SCD 06894) in 1210 Wien, südlich der Siemensstraße, wird nach Leopoldine Padaurek (Leopoldine Padaurek; 13. August 1898 bis 21. November 1944; Metallarbeiterin, Widerstandskämpferin) in „Leopoldine-Padaurek-Straße“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 19 AZ 01816-2010/0001-GKU; MA 07 – 1355/10
Die Verkehrsfläche (SCD 09566) in 1210 Wien, westlich des Stammersdorfer Friedhofs, wird nach Matteo Salvi (Matteo Salvi; 24. Oktober 1816 bis 16. Oktober 1887; Komponist, Dirigent, Theaterdirektor) in „Salvigasse“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 20AZ 01819-2010/0001-GKU; MA 07 – 1356/10
Die Verkehrsfläche (SCD 06387) in 1210 Wien, von der Floridsdorfer Brücke bis zur Arbeiterstrandbadstraße, wird in „Am Wasserpark“ (nach der bisher nicht amtlich geführten Bezeichnung) benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 21 AZ 01818-2010/0001-GKU; MA 07 – 6353/09
Die amtlich benannte Verkehrsfläche „Spittelergasse“ in 1220 Wien, zwischen Aspernstraße und Erzherzog-Karl-Straße, wird auf Grund der Neugestaltung des Gebietes des zukünftigen Stationsbereichs U2 – Aspernstraße aufgelassen.
Einstimmig.
Post Nr. 22 AZ 01817-2010/0001-GKU; MA 07 – 6353/09
Die Verkehrsfläche (SCD 04626) in 1220 Wien, im Gebiet des zukünftigen Stationsbereiches U2 – Aspernstraße, wird nach Richard Wonka (Richard Wonka; 11. Mai 1945 bis 23. Februar 1989; Zentralsekretär GPA) in „Wonkaplatz“ benannt.
Hier meldeten wir uns zu Wort, da diese wohl eine parteipolitische Straßenbenennung ist. SPÖ, ÖVP und FPÖ dafür, Grüne dagegen.
Post Nr. 23 AZ 01746-2010/0001-GKU; MA 07 – 3863/09
Die Verkehrsfläche (SCD 09276) in 1220 Wien, westlich der Hausfeldstraße, wird nach Grete Zimmer (Grete Zimmer; 9. Dezember 1922 bis 28. Juli 2003; Schauspielerin) in „Grete-Zimmer-Gasse“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 24 AZ 01836-2010/0001-GKU; MA 07 – 996/101)
Die Umwidmung der Subvention von 2005 in der Höhe von 20 000 EUR an den Kunst- und Sozialverein WochenKlausur für die Abdeckung der Projektkosten 2006 wird genehmigt.2) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit dem Kunst- und Sozialverein WochenKlausur ermächtigt. Demzufolge werden für die Jahre 2010 – 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2010 maximal 20 000 EUR 2011 maximal 20 000 EUR 2012 maximal 20 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 20 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2010 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
Die ÖVP hätte gerne einen ausführlicheren Bericht zu dieser Umwidmung gehabt, um zu wissen auf welcher Basis diese Verlängerung erfolgt. Die MA7 machte darauf aufmerksam, wie international angesehen die WochenKlausur ist, etwa auch bei der Biennale in Venedig präsentiert wurde. SPÖ, Grüne und FPÖ dafür, ÖVP dagegen.
Post Nr. 25 AZ 01835-2010/0001-GKU; MA 07 – 1719/10
Die Subvention an die Reed Messe Wien GmbH im Jahre 2010 für die VIENNAFAIR 2010 – Sammlerprogramm in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 26 AZ 01760-2010/0001-GKU; MA 07 – 2465/10
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahres-Vereinbarung für die Jahre 2010 bis 2012 mit der Gesellschaft zur Förderung des Forschungsinstitutes für Wildtierkunde und Ökologie über nachstehende Förderungen ermächtigt: 2010 150 000 EUR 2011 150 000 EUR 2012 150 000 EUR. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Gesellschaft zur Förderung des Forschungsinstitutes für Wildtierkunde und Ökologie nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2010 in der Höhe von 150 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2011 und 2012 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Die ÖVP wollte wissen, warum sowohl hier als auch seitens der MA 49 gefördert wird, und bekam die Antwort, dass immer ein Drittel seitens der MA 49 und zwei Drittel aus dem Kultur und Wissenschaftsbudget bezahlt wurde. Einstimmig.
Post Nr. 27 AZ 01783-2010/0001-GKU; MA 07 – 2336/10
Die Subvention an die Gesellschaft für Masse und Macht-Forschung im Jahr 2010 für die Durchführung des 23. Canetti-Symposions in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 28 AZ 01782-2010/0001-GKU; MA 07 – 3517/08
Die weitere Betriebssubvention an WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für das Jahr 2010 in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird – infolge der Erhöhung der Subvention für das Jahre 2010 – zur Änderung der auf Grund des Gemeinderatsbeschlusses vom 26. November 2008 (Pr.Zahl 04752-2008/0001-GKU) und des Gemeinderatsbeschlusses vom 24. Juni 2009 (Pr.Zahl 02205-2009/0001-GKU) abgeschlossenen 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2011 mit dem WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser ermächtigt. Demzufolge werden dem WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für die Jahre 2009 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2009 1 190 000 EUR 2010 1 240 000 EUR 2011 1 090 000 EUR Die Bedeckung des zusätzlichen Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 150 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 3819/757, gegeben.
SPÖ, Grüne dafür, ÖVP und FPÖ ohne Wortmeldung dagegen.
Post Nr. 29 AZ 01701-2010/0001-GKU; MA 07 – 952/101)
Die Subvention an die Künstlersekretariat Buchmann GesmbH für das Konzert der Wiener Philharmoniker im Schlosspark Schönbrunn im Jahr 2010 in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2010 gegeben.2) Für die Subvention an die Künstlersekretariat Buchmann GesmbH für das Konzert der Wiener Philharmoniker im Schlosspark Schönbrunn wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine 1.te Überschreitung in Höhe von 200 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 200 000 EUR zu bedecken ist.
Einstimmig
Post Nr. 30 AZ 01761-2010/0001-GKU; MA 07 – 5336/10
Die Subvention an den Verein der Freunde des Wiener KammerOrchesters im Jahr 2010 für den „Matineenzyklus“ und den Zyklus „Internationale Preisträger“ in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 31 AZ 01831-2010/0001-GKU; MA 07 – 2806/101)
Die Subvention an den Verein VIA MUSICA – Vienna International Association for Music für das Festival „Summa Cum Laude“ im Jahr 2010 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010 gegeben.2) Für die Subvention an den Verein VIA MUSICA – Vienna International Association for Music für das Festival „Summa Cum Laude“ wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 1ste Überschreitung in der Höhe von 12 000 EUR, genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 298, Rücklagen zu bedecken ist.
Einstimmig.
Post Nr. 32 AZ 01829-2010/0001-GKU; MA 07 – 1888/101)
Die Subvention an den Verein „Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung“ im Jahr 2010 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.2) Für die Subvention an den Verein „Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung“ für die Jahrestätigkeit wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine sechste Überschreitung in der Höhe von 90 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 90 000 EUR zu decken ist.
SPÖ, Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen.
Post Nr. 33 AZ 01734-2010/0001-GKU; MA 07 – 5246/09
Die weitere Betriebssubvention an die „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH“ im Jahr 2010 für den Betrieb des „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum“ im Jahr 2010 in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Die Subvention für das Jahr 2010 beträgt somit insgesamt 1 220 000 EUR. Die Subvention für das Jahr 2010 in der Höhe von 120 000 EUR wird aus den im Jahr 2010 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2009, GR-Beschluss vom 18. Dezember 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 29. April 2010) ausbezahlt.
SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ ohne Angabe von Gründen dagegen.
Post Nr. 34 AZ 01781-2010/0001-GKU; MA 07 – 2850/10
Die A-Conto-Subvention an die Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH im Jahr 2011 für den Betrieb des „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum“ im Jahr 2011 in der Höhe von 800 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 800 000 EUR ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen.
SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ ohne Angabe von Gründen dagegen.
Post Nr. 35 AZ 01833-2010/0001-GKU; MA 07 – 2959/10
Die Subvention an den Theaterverein Wien im Jahr 2010 für die Verleihung des Österreichischen Kabarettpreises 2010 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Einstimmig
Post Nr. 36 AZ 01750-2010/0001-GKU; MA 07 – 2705/10
Die Verkehrsfläche (SCD 05212) in 1010 Wien, der Kreisverkehr im Bereich des Schmerlingplatzes und der Reichsratsstraße, wird in „Leopold-Gratz-Platz“ (Mag. Leopold Gratz; 4. November 1929 bis 2. März 2006; Politiker, Beamter) benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 37 AZ 01823-2010/0001-GKU; MA 07 – 6535/09
Der Bildungscampus (SCD 18118), ein Gebäude bestehend aus mehreren Einheiten wie Volksschule, Kindergarten usw., in 1020 Wien, Ernst-Melchior-Gasse 9, wird nach Gertrude Fröhlich-Sandner (Gertrude Fröhlich-Sandner, 25. April 1926 bis 13. Juni 2008; Politikerin, Pädagogin) in „Fröhlich-Sandner-Campus“ benannt.
Abgesetzt.
Post Nr. 38 AZ 01828-2010/0001-GKU; MA 07 – 6173/07
Die Verkehrsfläche (SCD 12713) in 1030 Wien, Bittmannpromenade, wird in Ergänzung mit dem zweiten Familiennamen Rubin in „Rubin-Bittmann-Promenade“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 39 AZ 01820-2010/0001-GKU; MA 07 – 6534/09
Die Verkehrsfläche (SCD 04196) in 1030 Wien, platzartige Fläche im Bereich zwischen Landstraßer Hauptstraße ONR 137 und ONR 137A, vor der Herz-Jesu-Kirche, wird in „Victor-Braun-Platz“ (Victor Braun; 5. Juni 1825 bis 18. Mai 1882; Priester, Ordensgründer) benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 40 AZ 01749-2010/0001-GKU; MA 07 – 1989/10
Die Verkehrsfläche (SCD 06624) in 1100 Wien, im Gebiet des neuen Hauptbahnhofes Wien, wird nach Antonie Alt (Antonie Alt; 18. November 1884 bis 27. August 1963; Politikerin) in „Antonie-Alt-Gasse“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 41 AZ 01824-2010/0001-GKU; MA 07 – 1987/10
Die Verkehrsfläche (SCD 06626) in 1100 Wien, im Gebiet des neuen Hauptbahnhofes Wien, wird nach Gertrude Fröhlich-Sandner (Gertrude Fröhlich-Sandner, 25. April 1926 bis 13. Juni 2008; Politikerin, Pädagogin) in „Fröhlich-Sandner-Straße“ benannt.
Abgesetzt.
Post Nr. 42 AZ 01825-2010/0001-GKU; MA 07 – 1985/10
Die Verkehrsfläche (SCD 06622) in 1100 Wien, im Gebiet des neuen Hauptbahnhofes Wien, wird nach Sir Karl Popper (Univ.-Prof. DDr. Karl Raimund Popper; 28. Juli 1902 bis 17. September 1994; Philosoph) in „Popperstraße“ benannt.
Abgesetzt. Lustiges Detail am Rande. Als Beilage zum Akt bekamen wir diesen Wikipedia-Eintrag über Popper, statt diesen.
Post Nr. 43 AZ 01822-2010/0001-GKU; MA 07 – 1986/10
Die Verkehrsfläche (SCD 06628) in 1100 Wien, im Gebiet des neuen Hauptbahnhofes Wien, wird nach Elias Canetti (Prof. Dr.phil. Elias Canetti; 25. Juli 1905 bis 14. August 1994; Schriftsteller) in „Canettistraße“ benannt.
Abgesetzt.
Post Nr. 44 AZ 01748-2010/0001-GKU; MA 07 – 4843/09
Die Verkehrsfläche (SCD 12653) in 1120 Wien, begrenzt von der Wienerbergstraße und der Liebenstraße, wird in „Technologiestraße“ (bisher umgangssprachlich nach den dort angesiedelten technischen Betrieben) benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 45 AZ 01826-2010/0001-GKU; MA 07 – 2693/10
Die Verkehrsfläche (SCD 06882) in 1120 Wien, begrenzt von der Kranichberggasse und der Eibesbrunnergasse, wird nach Inge Morath (Inge Morath; 27. Mai 1923 bis 30. Jänner 2002; Fotografin) in „Morathgasse“ benannt.
Abgesetzt.
Post Nr. 46AZ 01821-2010/0001-GKU; MA 07 – 1724/10
Die Verkehrsfläche (SCD 06660) in 1130 Wien, im Bereich der Siedlung Hochwiese, wird nach Hermann Lanske (Hermann Lanske; 13. Oktober 1927 bis Dezember 1979; Filmproduzent, Regisseur, Autor) in „Hermann-Lanske-Weg“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 47 AZ 01751-2010/0001-GKU; MA 07 – 6497/09
Die Parkanlage (SCD 20309) in 1190 Wien, im Bereich Kreilplatz, wird nach Hilde Spiel (Prof. Dr.phil. Hilde Spiel; 19. Oktober 1911 bis 30. November 1990; Journalistin, Schriftstellerin, Essayistin, Übersetzerin) in „Hilde-Spiel-Park“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 48 AZ 01752-2010/0001-GKU; MA 07 – 1215/10
Die Verkehrsfläche (SCD 06877) in 1190 Wien, im Gebiet KLG Hackenberg, wird nach Julius Patzak (Julius Patzak; 9. April 1898 bis 26. Jänner 1974; Kammersänger, Sänger) in „Patzakweg“ benannt.
Einstimmig.