Kulturausschuss vom 04.05.2010

Parteifinanzierungen durch die Hintertür waren dieses Mal wieder mal auf der Tagesordnung des Kulturausschusses. Einige Absetzungen passierten und ein lustiger falscher Akt bei der (abgesetzten) Post 42: Nach wem soll nun die Popperstraße benannt werden? Nach Karl Popper oder doch nach etwa dem jungen Mann rechts am Foto?

Post 1 AZ 01453-2010/0001-GKU; MA 07 – 948/10 1)
Die Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste für die Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 906 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010, gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste für die Aktivitäten im Jahr 2010 wird im Voranschlag 2010 auf dem Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 5. Überschreitung in der Höhe von 72 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.

Stadtfest ist vor allem Werbeträger für die ÖVP. So wie das Donauinselfest für die SPÖ. Daher stimmen die beiden auch immer füreinander. SPÖ, ÖVP dafür, Grüne und FPÖ dagegen. 
 

Post Nr. 2 AZ 01452-2010/0001-GKU; MA 07 – 1128/101)
Die Subvention an den Verein Wiener Kulturservice für die Durchführung des 27. Donauinselfestes, des Maifestes, des Wiener Kultursommers und von Kunst- und Kreativmessen in Wien im Jahr 2010 in der Höhe von 1 910 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 1 910 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010, gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein Wiener Kulturservice für die Aktivitäten im Jahr 2010 wird im Voranschlag 2010 auf dem Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 4. Überschreitung in der Höhe von 240 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.

So wie oben. Leider ja auch Parteiwerbung auf Kosten des Kulturbudgets. Hier wird zum Beispiel auch der Maiaufmarsch mitfinanziert. SPÖ, ÖVP dafür, Grüne und FPÖ dagegen.
Post Nr. 3 AZ 01664-2010/0001-GKU; MA 07 – 2687/10
Die Subvention an die Ludwig Boltzmann Gesellschaft für die Durchführung ihrer wissenschafts- und forschungsfördernden Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 1 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 4 AZ 01660-2010/0001-GKU; MA 07 – 2621/10
Die Subvention an die Thomas Bernhard Privatstiftung im Jahr 2010 für die Miet- und Betriebskosten in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Einstimmig. 

Post Nr. 5 AZ 01659-2010/0001-GKU; MA 07 – 2079/10
Die Subvention an das Erste Wiener Lesetheater und Zweites Stegreiftheater im Jahr 2010 für die Durchführung der Leseaufführungen 2010 in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Einstimmig. 

Post Nr. 6
AZ 01661-2010/0001-GKU; MA 07 – 2277/10
Die Subvention an die Grazer Autorinnen Autorenversammlung im Jahr 2010 für die Durchführung von Veranstaltungen in der Höhe von 19 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Einstimmig. 

Post Nr. 7
AZ 01662-2010/0001-GKU; MA 07 – 2700/10
Die Subvention an die Übersetzergemeinschaft, Interessensgemeinschaft von Übersetzerinnen und Übersetzern literarischer und wissenschaftlicher Werke im Jahr 2010 für die Vergabe eines Preises und Stipendien für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Einstimmig. 

Post Nr. 8
AZ 01663-2010/0001-GKU; MA 07 – 2699/10
Die Subvention an die Übersetzergemeinschaft, Interessensgemeinschaft von Übersetzerinnen und Übersetzern literarischer und wissenschaftlicher Werke im Jahr 2010 für die Jahresaktivitäten 2010 in der Höhe von 6 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Einstimmig. 

Post Nr. 9
Allfälliges

Zahlreiche Initiativen in mehreren Bezirken, etwa Mariahilf oder Floridsdorf engagieren sich, um bessere Erinnerungen an ihren ehemaligen Synagogen zu haben. Ihc wollte wissen, ob es da schon konkrete Schritte oder Pläne seitens der Kulturabteilung gäbe. Bislang sei ihnen noch nichts konkretes bekannt, aber man werde sich darum kümmern, wurde mir gesagt. 
Ob bei den Investmentförderungen seitens Programmkinos etwas mit Finanzstadträtin Brauner ausgehandelt worden sei, wollte ich wissen, bezugnehmend auf Mailath-Pokorny Standard-Interview gestern (meine Replik in der Printausgabe des heutigen Standards). Er bleibe dabei, dass Bund und Wirtschaftskammer etwas leisten müssen, so Mailath.
 

Post Nr. 10 AZ 01834-2010/0001-GKU; MA 07 – 5013/06
Die Subvention an die „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. im Jahr 2010 für den Sanierungsbeitrag für die Saison 2008/09 in der Höhe von 70 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben.

Wie geht es mit den (ja größtenteils übernommenen) Schulden weiter, wollte ich wissen. Mailath-Pokorny machte darauf aufmerksam, dass es sich bei diesem Akt um den Ausgleich des Bilanzverlustes geht, das etwas anderes als eine Schuld ist. Da gehe es etwa um Rückstellungen für Pensionen. Er sieht die Entwicklung des Volkstheaters positiv, Bilanzverluste konnten reduziert werden. Die Situation sei eben schwierig geworden, weil Bund und Arbeiterkammer als Fördergeber ausgefallen seien. Derzeit würden Gespräche mit dem Bund laufen, wie es weiter gehen soll. SPÖ und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen. 

Post Nr. 11 AZ 01731-2010/0001-GKU; MA 07 – 2796/10
Die Subventionen an folgende Theatergruppen und -institutionen für das Jahr 2011 werden wie folgt genehmigt:

(Gruppe/Institution Jahr Summe)
ARTIFICAL HORIZON TANZTHEATER 2011 40.000,00
God’s Entertainment – Verein zur Erhalung und Förderung des Off-Theater 2011 30.000,00
insert (Theaterverein) 2011 50.000,00
KONFIGURATION JENSEITS DES TODES THEATERVEREIN 2011 35.000,00
Last Enjoyable Opera Theatre LEO – Verein zur Förderung von Kunst und Kultur 2011 20.000,00
M.A.P.-Movement Art Programmes Vienna Verein zur Förderung und Vermittlung zeitgenössischer Bewegungskunst 2011 55.000,00
MUSIC ON LINE – Verein zur Präsentation neuer österreichischer Musik 2011 30.000,00
Progetto Semiserio. Verein zur Pflege der Musik des 17. und 18. Jahrhunderts 2011 50.000,00
Tanztheater Verein DIVERS – Kabinett ad Co. 2011 55.000,00
Verein CHIMERA für Cybertanz u. Performance 2011 50.000,00
Verein für Modernes Tanztheater 2011 55.000,00
ViennaBodyArchives – Verein für Publikation und Archivierung von Texten und Dokumenten über künstlerischen Tanz und Performance 2011 30.000,00
SUMME 500.000,00

Für die Bedeckung des Gesamtbetrages in der Höhe von 500 000 EUR ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen.

Einstimmig. 

Post Nr. 12
AZ 01730-2010/0001-GKU; MA 07 – 2795/10
Die Subventionen an folgende Theatergruppen und -institutionen für die Jahre 2011 und 2012 werden wie folgt genehmigt:

Gruppe/Institution 2011 2012
DANS.KIAS – Verein für physische Kommunikation in der darstellenden Kunst 2 Jahre 55.000,00 55.000,00
Im_flieger – Verein zur Förderung performativer Kunst 2 Jahre 60.000,00 60.000,00
Sirene – Verein für modernes Musiktheater 2 Jahre 100.000,00 100.000,00
Theaterverein FOXFIRE 2 Jahre 60.000,00 60.000,00
Verein theater.wozek 2 Jahre 55.000,00 55.000,00
SALTO, Verein zur Förderung von neuem Tanz und Theater 2 Jahre 80.000,00 80.000,00
Wiener Tanz- und Kunstbewegung 2 Jahre 60.000,00 60.000,00
WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser 2 Jahre 130.000,00 130.000,00
SUMME 600.000,00 600.000,00

Für die Bedeckung des Gesamtbetrages in der Höhe von 600 000 EUR ist im Voranschlag 2011, für die Bedeckung des Gesamtbetrages in der Höhe von 600 000 EUR ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.

Hier wurde die getrennte Abstimmung von FPÖ und ÖVP verlangt. Beim WUK stimmten SPÖ und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen; alles andere einstimmig.
Post Nr. 13
AZ 01732-2010/0001-GKU; MA 07 – 2797/10
Zur Förderung an diverse Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2011 ein erster Rahmenbetrag in der Höhe von 2 800 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 2 800 000 EUR ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen.

Ohne Wortmeldungen: SPÖ und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen 
 

Post Nr. 14
AZ 01733-2010/0001-GKU; MA 07 – 2730/10
Als Mitgliedsbeitrag für die außerordentliche Mitgliedschaft von Wien im Theatererhalterverband österreichischer Bundesländer und Städte ist für das Geschäftsjahr 2010 ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von 2 139 EUR zu überweisen. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/726 gegeben.

Einstimmig.
Post Nr. 15 AZ 01759-2010/0001-GKU; MA 07 – 1618/10
Die Subvention an den Verein Wiener Theaterpreis für die Veranstaltung und Organisation des „NESTROY Theaterpreises“ im Jahr 2010 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

Einstimmig. 

Post Nr. 16 AZ 01830-2010/0001-GKU; MA 07 – 2694/101)
Die Subvention an den Verein „Sammlung Rotes Wien“ im Jahr 2010 für den Betrieb der Dauerausstellung „Das Rote Wien“ im Jahr 2010 in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010 gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein „Sammlung Rotes Wien“ für die Gestaltung der Dauerausstellung „Rotes Wien“ wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 65 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.

Wir haben darüber schon einmal ausführlich diskutiert. Es handelt sich um ein Parteimuseum, daher mussten wir das ablehnen, und dementsprechend auch das Abstimmungsverhalten: SPÖ dafür, ÖVP, Grüne und FPÖ dagegen. 

Post Nr. 17 AZ 01747-2010/0001-GKU; MA 07 – 1509/09
Die Verkehrsfläche (SCD 03808) in 1210 Wien, begrenzt von der Bessemerstraße und der Angyalföldstraße, wird in „Quarzweg“ (nach der bisher umgangssprachlich verwendeten Bezeichnung) benannt.

Einstimmig. 

Post Nr. 18 AZ 01827-2010/0001-GKU; MA 07 – 3850/09
Die Verkehrsfläche (SCD 06894) in 1210 Wien, südlich der Siemensstraße, wird nach Leopoldine Padaurek (Leopoldine Padaurek; 13. August 1898 bis 21. November 1944; Metallarbeiterin, Widerstandskämpferin) in „Leopoldine-Padaurek-Straße“ benannt.

Einstimmig. 

Post Nr. 19 AZ 01816-2010/0001-GKU; MA 07 – 1355/10
Die Verkehrsfläche (SCD 09566) in 1210 Wien, westlich des Stammersdorfer Friedhofs, wird nach Matteo Salvi (Matteo Salvi; 24. Oktober 1816 bis 16. Oktober 1887; Komponist, Dirigent, Theaterdirektor) in „Salvigasse“ benannt.

Einstimmig. 

Post Nr. 20AZ 01819-2010/0001-GKU; MA 07 – 1356/10
Die Verkehrsfläche (SCD 06387) in 1210 Wien, von der Floridsdorfer Brücke bis zur Arbeiterstrandbadstraße, wird in „Am Wasserpark“ (nach der bisher nicht amtlich geführten Bezeichnung) benannt.

Einstimmig. 

Post Nr. 21 AZ 01818-2010/0001-GKU; MA 07 – 6353/09
Die amtlich benannte Verkehrsfläche „Spittelergasse“ in 1220 Wien, zwischen Aspernstraße und Erzherzog-Karl-Straße, wird auf Grund der Neugestaltung des Gebietes des zukünftigen Stationsbereichs U2 – Aspernstraße aufgelassen.

Einstimmig. 

Post Nr. 22 AZ 01817-2010/0001-GKU; MA 07 – 6353/09
Die Verkehrsfläche (SCD 04626) in 1220 Wien, im Gebiet des zukünftigen Stationsbereiches U2 – Aspernstraße, wird nach Richard Wonka (Richard Wonka; 11. Mai 1945 bis 23. Februar 1989; Zentralsekretär GPA) in „Wonkaplatz“ benannt.

Hier meldeten wir uns zu Wort, da diese wohl eine parteipolitische Straßenbenennung ist. SPÖ, ÖVP und FPÖ dafür, Grüne dagegen. 

Post Nr. 23 AZ 01746-2010/0001-GKU; MA 07 – 3863/09
Die Verkehrsfläche (SCD 09276) in 1220 Wien, westlich der Hausfeldstraße, wird nach Grete Zimmer (Grete Zimmer; 9. Dezember 1922 bis 28. Juli 2003; Schauspielerin) in „Grete-Zimmer-Gasse“ benannt.

Einstimmig. 

Post Nr. 24 AZ 01836-2010/0001-GKU; MA 07 – 996/101)
Die Umwidmung der Subvention von 2005 in der Höhe von 20 000 EUR an den Kunst- und Sozialverein WochenKlausur für die Abdeckung der Projektkosten 2006 wird genehmigt.2) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit dem Kunst- und Sozialverein WochenKlausur ermächtigt. Demzufolge werden für die Jahre 2010 – 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2010 maximal 20 000 EUR 2011 maximal 20 000 EUR 2012 maximal 20 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 20 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2010 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Die ÖVP hätte gerne einen ausführlicheren Bericht zu dieser Umwidmung gehabt, um zu wissen auf welcher Basis diese Verlängerung erfolgt. Die MA7 machte darauf aufmerksam, wie international angesehen die WochenKlausur ist, etwa auch bei der Biennale in Venedig präsentiert wurde. SPÖ, Grüne und FPÖ dafür, ÖVP dagegen. 

Post Nr. 25 AZ 01835-2010/0001-GKU; MA 07 – 1719/10
Die Subvention an die Reed Messe Wien GmbH im Jahre 2010 für die VIENNAFAIR 2010 – Sammlerprogramm in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

Einstimmig.
Post Nr. 26 AZ 01760-2010/0001-GKU; MA 07 – 2465/10
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahres-Vereinbarung für die Jahre 2010 bis 2012 mit der Gesellschaft zur Förderung des Forschungsinstitutes für Wildtierkunde und Ökologie über nachstehende Förderungen ermächtigt: 2010 150 000 EUR 2011 150 000 EUR 2012 150 000 EUR. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Gesellschaft zur Förderung des Forschungsinstitutes für Wildtierkunde und Ökologie nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2010 in der Höhe von 150 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2011 und 2012 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Die ÖVP wollte wissen, warum sowohl hier als auch seitens der MA 49 gefördert wird, und bekam die Antwort, dass immer ein Drittel seitens der MA 49 und zwei Drittel aus dem Kultur und Wissenschaftsbudget bezahlt wurde. Einstimmig. 

Post Nr. 27 AZ 01783-2010/0001-GKU; MA 07 – 2336/10
Die Subvention an die Gesellschaft für Masse und Macht-Forschung im Jahr 2010 für die Durchführung des 23. Canetti-Symposions in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Einstimmig. 

Post Nr. 28 AZ 01782-2010/0001-GKU; MA 07 – 3517/08
Die weitere Betriebssubvention an WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für das Jahr 2010 in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird – infolge der Erhöhung der Subvention für das Jahre 2010 – zur Änderung der auf Grund des Gemeinderatsbeschlusses vom 26. November 2008 (Pr.Zahl 04752-2008/0001-GKU) und des Gemeinderatsbeschlusses vom 24. Juni 2009 (Pr.Zahl 02205-2009/0001-GKU) abgeschlossenen 3-Jahresverein­barung für die Jahre 2009 bis 2011 mit dem WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser ermächtigt. Demzufolge werden dem WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für die Jahre 2009 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2009 1 190 000 EUR 2010 1 240 000 EUR 2011 1 090 000 EUR Die Bedeckung des zusätzlichen Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 150 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 3819/757, gegeben.

SPÖ, Grüne dafür, ÖVP und FPÖ ohne Wortmeldung dagegen. 

Post Nr. 29 AZ 01701-2010/0001-GKU; MA 07 – 952/101)
Die Subvention an die Künstlersekretariat Buchmann GesmbH für das Konzert der Wiener Philharmoniker im Schlosspark Schönbrunn im Jahr 2010 in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2010 gegeben.2) Für die Subvention an die Künstlersekretariat Buchmann GesmbH für das Konzert der Wiener Philharmoniker im Schlosspark Schönbrunn wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine 1.te Überschreitung in Höhe von 200 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 200 000 EUR zu bedecken ist.

Einstimmig 
Post Nr. 30 AZ 01761-2010/0001-GKU; MA 07 – 5336/10

Die Subvention an den Verein der Freunde des Wiener KammerOrchesters im Jahr 2010 für den „Matineenzyklus“ und den Zyklus „Internationale Preisträger“ in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Einstimmig. 

Post Nr. 31 AZ 01831-2010/0001-GKU; MA 07 – 2806/101)
Die Subvention an den Verein VIA MUSICA – Vienna International Association for Music für das Festival „Summa Cum Laude“ im Jahr 2010 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010 gegeben.2) Für die Subvention an den Verein VIA MUSICA – Vienna International Association for Music für das Festival „Summa Cum Laude“ wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 1ste Überschreitung in der Höhe von 12 000 EUR, genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 298, Rücklagen zu bedecken ist.

Einstimmig. 

Post Nr. 32 AZ 01829-2010/0001-GKU; MA 07 – 1888/101)
Die Subvention an den Verein „Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung“ im Jahr 2010 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.2) Für die Subvention an den Verein „Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung“ für die Jahrestätigkeit wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine sechste Überschreitung in der Höhe von 90 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 90 000 EUR zu decken ist.

SPÖ, Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen. 

Post Nr. 33 AZ 01734-2010/0001-GKU; MA 07 – 5246/09
Die weitere Betriebssubvention an die „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH“ im Jahr 2010 für den Betrieb des „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum“ im Jahr 2010 in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Die Subvention für das Jahr 2010 beträgt somit insgesamt 1 220 000 EUR. Die Subvention für das Jahr 2010 in der Höhe von 120 000 EUR wird aus den im Jahr 2010 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2009, GR-Beschluss vom 18. Dezember 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 29. April 2010) ausbezahlt.

SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ ohne Angabe von Gründen dagegen. 

Post Nr. 34 AZ 01781-2010/0001-GKU; MA 07 – 2850/10
Die A-Conto-Subvention an die Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH im Jahr 2011 für den Betrieb des „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum“ im Jahr 2011 in der Höhe von 800 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 800 000 EUR ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen.

SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ ohne Angabe von Gründen dagegen. 

Post Nr. 35 AZ 01833-2010/0001-GKU; MA 07 – 2959/10
Die Subvention an den Theaterverein Wien im Jahr 2010 für die Verleihung des Österreichischen Kabarettpreises 2010 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 36 AZ 01750-2010/0001-GKU; MA 07 – 2705/10
Die Verkehrsfläche (SCD 05212) in 1010 Wien, der Kreisverkehr im Bereich des Schmerlingplatzes und der Reichsratsstraße, wird in „Leopold-Gratz-Platz“ (Mag. Leopold Gratz; 4. November 1929 bis 2. März 2006; Politiker, Beamter) benannt.

Einstimmig. 

Post Nr. 37 AZ 01823-2010/0001-GKU; MA 07 – 6535/09
Der Bildungscampus (SCD 18118), ein Gebäude bestehend aus mehreren Einheiten wie Volksschule, Kindergarten usw., in 1020 Wien, Ernst-Melchior-Gasse 9, wird nach Gertrude Fröhlich-Sandner (Gertrude Fröhlich-Sandner, 25. April 1926 bis 13. Juni 2008; Politikerin, Pädagogin) in „Fröhlich-Sandner-Campus“ benannt.

Abgesetzt. 

Post Nr. 38 AZ 01828-2010/0001-GKU; MA 07 – 6173/07
Die Verkehrsfläche (SCD 12713) in 1030 Wien, Bittmannpromenade, wird in Ergänzung mit dem zweiten Familiennamen Rubin in „Rubin-Bittmann-Promenade“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 39 AZ 01820-2010/0001-GKU; MA 07 – 6534/09
Die Verkehrsfläche (SCD 04196) in 1030 Wien, platzartige Fläche im Bereich zwischen Landstraßer Hauptstraße ONR 137 und ONR 137A, vor der Herz-Jesu-Kirche, wird in „Victor-Braun-Platz“ (Victor Braun; 5. Juni 1825 bis 18. Mai 1882; Priester, Ordensgründer) benannt.

Einstimmig. 

Post Nr. 40 AZ 01749-2010/0001-GKU; MA 07 – 1989/10
Die Verkehrsfläche (SCD 06624) in 1100 Wien, im Gebiet des neuen Hauptbahnhofes Wien, wird nach Antonie Alt (Antonie Alt; 18. November 1884 bis 27. August 1963; Politikerin) in „Antonie-Alt-Gasse“ benannt.

Einstimmig. 

Post Nr. 41 AZ 01824-2010/0001-GKU; MA 07 – 1987/10
Die Verkehrsfläche (SCD 06626) in 1100 Wien, im Gebiet des neuen Hauptbahnhofes Wien, wird nach Gertrude Fröhlich-Sandner (Gertrude Fröhlich-Sandner, 25. April 1926 bis 13. Juni 2008; Politikerin, Pädagogin) in „Fröhlich-Sandner-Straße“ benannt.

Abgesetzt. 

Post Nr. 42 AZ 01825-2010/0001-GKU; MA 07 – 1985/10
Die Verkehrsfläche (SCD 06622) in 1100 Wien, im Gebiet des neuen Hauptbahnhofes Wien, wird nach Sir Karl Popper (Univ.-Prof. DDr. Karl Raimund Popper; 28. Juli 1902 bis 17. September 1994; Philosoph) in „Popperstraße“ benannt.

Abgesetzt. Lustiges Detail am Rande. Als Beilage zum Akt bekamen wir diesen Wikipedia-Eintrag über Popper, statt diesen. 

Post Nr. 43 AZ 01822-2010/0001-GKU; MA 07 – 1986/10
Die Verkehrsfläche (SCD 06628) in 1100 Wien, im Gebiet des neuen Hauptbahnhofes Wien, wird nach Elias Canetti (Prof. Dr.phil. Elias Canetti; 25. Juli 1905 bis 14. August 1994; Schriftsteller) in „Canettistraße“ benannt.

Abgesetzt.
Post Nr. 44 AZ 01748-2010/0001-GKU; MA 07 – 4843/09
Die Verkehrsfläche (SCD 12653) in 1120 Wien, begrenzt von der Wienerbergstraße und der Liebenstraße, wird in „Technologiestraße“ (bisher umgangssprachlich nach den dort angesiedelten technischen Betrieben) benannt.

Einstimmig. 

Post Nr. 45 AZ 01826-2010/0001-GKU; MA 07 – 2693/10
Die Verkehrsfläche (SCD 06882) in 1120 Wien, begrenzt von der Kranichberggasse und der Eibesbrunnergasse, wird nach Inge Morath (Inge Morath; 27. Mai 1923 bis 30. Jänner 2002; Fotografin) in „Morathgasse“ benannt.

Abgesetzt. 

Post Nr. 46AZ 01821-2010/0001-GKU; MA 07 – 1724/10
Die Verkehrsfläche (SCD 06660) in 1130 Wien, im Bereich der Siedlung Hochwiese, wird nach Hermann Lanske (Hermann Lanske; 13. Oktober 1927 bis Dezember 1979; Filmproduzent, Regisseur, Autor) in „Hermann-Lanske-Weg“ benannt.

Einstimmig. 

Post Nr. 47 AZ 01751-2010/0001-GKU; MA 07 – 6497/09
Die Parkanlage (SCD 20309) in 1190 Wien, im Bereich Kreilplatz, wird nach Hilde Spiel (Prof. Dr.phil. Hilde Spiel; 19. Oktober 1911 bis 30. November 1990; Journalistin, Schriftstellerin, Essayistin, Übersetzerin) in „Hilde-Spiel-Park“ benannt.

Einstimmig. 

Post Nr. 48 AZ 01752-2010/0001-GKU; MA 07 – 1215/10
Die Verkehrsfläche (SCD 06877) in 1190 Wien, im Gebiet KLG Hackenberg, wird nach Julius Patzak (Julius Patzak; 9. April 1898 bis 26. Jänner 1974; Kammersänger, Sänger) in „Patzakweg“ benannt.

Einstimmig. 

Kulturausschuss vom 13.04.2010

Heute fand der Kulturausschuss unaufgeregt, schnell und ohne Kontroversen statt:Post Nr. 1AZ 00930-2010/0001-GKU; MA 07 – 1237/10Die Subvention an den Musikverein Wien Modern im Jahr 2010 für das Festival zeitgenössischer Musik in der Höhe von 654 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.Wir waren neugierig, weil finanzielle Engpässe in den letzten Monaten mehrmals kolportiert wurden. Stadtrat Mailath-Pokorny meinte, er hätte das auch aus den Zeitungen erfahren und stünde für Gespräche zur Verfügung. Der neue Intendant würde sich aber erstmal einarbeiten. Einstimmig.Post Nr. 2AZ 01093-2010/0001-GKU; MA 07 – 916/10Die Subvention an das Jüdische Institut für Erwachsenenbildung im Jahr 2010 für die Durchführung des Jiddischen Kulturherbstes 2010 in der Höhe von 24 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.EinstimmigPost Nr. 3AZ 01092-2010/0001-GKU; MA 07 – 1595/10Zur Förderung von diversen Theatergruppen und -institutionen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2010 ein dritter Rahmenbetrag in der Höhe von 791 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 4 291 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Ohne Wortmeldung: SP und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen.Post Nr. 4AZ 01286-2010/0001-GKU; MA 07 – 6548/101) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahres-Vereinbarung für die Jahre 2010 bis 2012 mit dem Architekturzentrum Wien über nachstehende Förderungen ermächtigt: 2010 1 455 000 EUR 2011 1 455 000 EUR 2012 1 455 000 EURBei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll dem Architekturzentrum Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2010 in der Höhe von 1 455 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2011 und 2012 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.2) Für die Subvention an das Architekturzentrum Wien wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 728 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0311, Stadtentwicklung, Stadtplanung, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, zu bedecken ist.Einstimmig.Post Nr. 5AZ 00931-2010/0001-GKU; MA 07 – 1397/10Die Subvention an die Österreichische Austauschdienst GmbH für die Durchführung von Wien-bezogenen Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.Einstimmig.Post Nr. 6AZ 01160-2010/0001-GKU; MA 07 – 5692/09Die Subvention an die Demokratiezentrum Wien GmbH für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben im Jahr 2010 in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.Ohne Wortmeldung: SP und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen.Post Nr. 7AZ 01159-2010/0001-GKU; MA 07 – 1620/10Die Subvention an den Verein für Geschichte der Stadt Wien für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.Einstimmig.Post Nr. 8AZ 01239-2010/0001-GKU; MA 07 – 1831/10Die Subvention an den Verein für Geschichte der Arbeiterbewegung für die Durchführung des Forschungs-, Dokumentations- und Ausstellungsprojektes „Der Erste Mai – Tradition, Dokumentation, Repräsentation“ im Jahr 2010 in der Höhe von 35 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung eines Betrages in der Höhe von 15 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757 und eines Betrages in der Höhe von 20 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.Einstimmig.Post Nr. 9AZ 01240-2010/0001-GKU; MA 07 – 1993/10Die Subvention an das Cajetan-Felder-Institut für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.Wie üblich waren wir die einzigen, die gegen die Subvention dieses FPÖ-Instituts waren. SPÖ, ÖVP und FPÖ dafür, Grüne dagegen.Post Nr. 10AZ 01238-2010/0001-GKU; MA 07 – 744/10Die Subvention an Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 71 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.Einstimmig.Post Nr. 11AZ 01241-2010/0001-GKU; MA 07 – 745/10Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung des Besuchsprogramms im Jahr 2010 in der Höhe von 72 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.Einstimmig.Post Nr. 12AZ 01161-2010/0001-GKU; MA 07 – 1590/10Die Subvention an die Sommerhochschule Innovationszentrum Universität Wien GmbH für die Vergabe von Stipendien an bedürftige TeilnehmerInnen des Internationalen Sommerprogramms 2010 in Strobl am Wolfgangsee in der Höhe von 5 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/755 gegeben.Einstimmig.Post Nr. 13AZ 01094-2010/0001-GKU; MA 07 – 6496/09Die Subvention an den Verein „After Image Productions“ in der Höhe von 100 000 EUR für das Sommerkino 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben. Einstimmig.Post Nr. 14AZ 01293-2010/0001-GKU; MA 07 – 1098/10Die Subvention an den Verein „Filmarchiv Austria“ in der Höhe von 25 000 EUR für das Sommerkino 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.Einstimmig.Post Nr. 15AllfälligesWir waren neugierig, wie es mit den Wiener Symphonikern weitergeht, da ja
nun der neue Geschäftsführer Johannes Neubert bestellt wurde. Der Kulturstadtrat meinte, es sei schon bisher einiges geschehen. Der Job des Geschäftsführers sei nicht ausgeschrieben gewesen, aber es hätte eine Interessentensuche gegeben. Die Symphoniker sei ja ein eigener Verein und er (Mailath-Pokorny) nicht Eigentümervertreter. Der Stadtrat ist mit der Wahl aber sehr zufrieden. Die niederösterreichischen Tonkünstler bedauern sein Weggang, was ja ein gutes Zeichen ist.Post Nr. 16AZ 01374-2010/0001-GKU; MA 07 – 2053/101) Die Subvention an den Verein Exil im Jahr 2010 für die Durchführung der Jahrestätigkeit in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010 gegeben.2) Für die Subvention an den Verein Exil für die Durchführung der Jahrestätigkeit wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 60 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 298, Rücklagen, zu bedecken ist.Einstimmig.Post Nr. 17AZ 01381-2010/0001-GKU; MA 07 – 6168/09Die Subvention an den Verein zur Veranstaltung und Organisation des Kultur- und Standortprojektes „Soho in Ottakring“ im Jahr 2010 für das Projekt „SOHO IN OTTAKRING“ in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.SPÖ, ÖVP, Grüne dafür, FPÖ dagegenPost Nr. 18AZ 01376-2010/0001-GKU; MA 07 – 5063/09Die Subvention an den Kulturverein der Österreichischen Roma für seine Tätigkeiten im Jahr 2010 in der Höhe von 107 952 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung eines Betrages in der Höhe von 105 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757gegeben. Ein Betrag in der Höhe von 2 952 EUR wird aus dem bereits genehmigten Rahmenbetrag für interkulturelle Aktivitäten, GR-Beschluss vom 18.12.2009, GKU 04668-2009, ausbezahlt.Einstimmig.Post Nr. 19AZ 01327-2010/0001-GKU; MA 07 – 5565/091) Zur Förderung verschiedener bezirks- und basiskultureller Aktivitäten wird im Jahr 2010 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 134 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 861 000 EUR. Die Bedeckung eines Betrages von 90 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, sowie eines Betrages von 44 000 EUR auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010 gegeben.2) Für die Erhöhung des Rahmenbetrages zur Förderung verschiedener bezirks- und basiskultureller Aktivitäten wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 25 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, zu decken ist.Einstimmig.Post Nr. 20AZ 01375-2010/0001-GKU; MA 07 – 1937/10Die Subvention an den Kulturverein „einundzwanzig“ im Jahr 2010 für das Projekt „Into the City Open Air 2010“ in der Höhe von 90 000 EUR und für das Projekt „Streetacademy 2010“ in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des gesamten Betrages in der Höhe von 120 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.Die ÖVP lehnte ab, weil es sich um eine Zusatzsubvention der Wiener Festwochen handeln würde. SP, Grüne und FP dafür, VP dagegen.Post Nr. 21AZ 01379-2010/0001-GKU; MA 07 – 5725/09Die Subvention an die Künstlerhaus Gesellschaft m.b.H. im Jahr 2010 für Veranstaltungen, Betrieb und Personal in der Höhe von insgesamt 381 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.Einstimmig.Post Nr. 22AZ 01378-2010/0001-GKU; MA 07 – 73/10Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der KunstHausWien GmbH ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Gesellschaft nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Der Subventionsnehmerin KunstHausWien GmbH werden für die Jahre 2010 – 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:2010 150 000 EUR2011 150 000 EUR 2012 150 000 EURDer auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 150 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2010 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.Einstimmig.Post Nr. 23AZ 01377-2010/0001-GKU; MA 07 – 6308/09Die Subvention an den Verein „SPRINGERIN – Verein für Kritik und Theorie der Kultur zu ihrer Zeit“ im Jahr 2010 für die englische Online-Ausgabe in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.Einstimmig.Post Nr. 24AZ 01380-2010/0001-GKU; MA 07 – 2091/10Die Subvention an den Verein Interaktives Kindermuseum im Museumsquartier im Jahr 2010 in der Höhe von 874 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag von 799 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, und mit einem Betrag von 75 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.Einstimmig.Post Nr. 25AZ 01344-2010/0001-GKU; MA 07 – 857/10Die Subvention an den Verein „St. Balbach Art Produktion“ in der Höhe von 23 000 EUR für das Sommerkino 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.Einstimmig.

Kulturausschuss vom 02.03.2010

Etwas verspätet, ich weiß, aber ich kam erst kjetzt dazu. Der Kulturausschuss nachgebloggt sozusagen. Nach der erregten Debatte rund um das Projekt “Swingerclub” von Christoph Büchel im Gemeinderat am 26.2. mutet diese Sitzung des Kulturausschusses fast schon langweilig an.Post Nr. 1AZ 00205-2010/0001-GFW; GFW – MDS-K-1962/09 Jahrestätigkeitsbericht 2009 des Rechnungshofes in Bezug auf die Bundeshauptstadt WienEinstimmigPost Nr. 2AZ 00589-2010/0001-GKU; MA 07 – 794/10 Die Subvention an den Verein Musica Juventutis im Jahr 2010 für die Förderung des österreichischen Musikernachwuchses in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.EinstimmigPost Nr. 3AZ 00571-2010/0001-GKU; MA 07 – 760/10 Die Subvention an das 1. Frauen-Kammerorchester von Österreich im Jahr 2010 für die Musikprojekte in Wien in der Höhe von 36 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.EinstimmigPost Nr. 4AZ 00591-2010/0001-GKU; MA 07 – 953/10 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahres-Vereinbarung für die Jahre 2010 bis 2012 mit der Mozarthaus Vienna Errichtungs- und Betriebsgesellschaft mbH über nachstehende Förderungen ermächtigt:2010 400 000 EUR2011 400 000 EUR2012 400 000 EURBei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Mozarthaus Vienna Errichtungs- und Betriebsgesellschaft mbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2010 in der Höhe von 400 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2011 und 2012 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.Grüne, SPÖ, FPÖ dafür, die ÖVP dagegen mit dem Argument, dass es sich hier um einen weiteren WienHolding Betrieb handle, der neuerdings Zuschüsse bekomme. Mailath entgegnet, dass das Mozarthaus immer schon Zuschüsse erhalten hätte, nun allerdings eben aus der MA7 und nicht mehr innerhalb der WienHolding.Post Nr. 5AZ 00590-2010/0001-GKU; MA 07 – 5897/09 Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2010 für das Festival „Wean Hean“, in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 mit 59 000 EUR und Haushaltsstelle 1/3220/757 mit 6 000 EUR gegeben.EinstimmigPost Nr. 6Allfälliges keine WortmeldungenPost Nr. 7AZ 00696-2010/0001-GKU; MA 07 – 1204/10 Die Subvention an die Interessengemeinschaft Jazz Wien im Jahr 2010 für ein Jazz Club Festival in Wien in der Höhe von 109 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755 gegeben.EinstimmigPost Nr. 8AZ 00675-2010/0001-GKU; MA 07 – 1070/10 Die Subvention an den Verein POPFEST WIEN – Verein zur Förderung und Verbreitung von innovativer, zeitgenössischer Popmusik für das POPFEST WIEN – Festival für innovative Popmusik vom 5. bis 9. Mai 2010 in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.Gegen die Stimmen der FPÖ, offenbar weil sie Lärmbelästigung fürchten. Wir hingegen freuen uns auf die kulturelle Nutzung des öffentlichen Raums.Post Nr. 9AZ 00713-2010/0001-GKU; MA 07 – 1097/10 Für das Projekt „karlsplatz.org: Vernetzungs- und Belebungsplattform für einen Kunstplatz Karlsplatz“ im Zeitraum vom 1. Jänner 2010 bis 31. Dezember 2010 wird karlsplatz.org – Verein zur kulturellen Vernetzung und Belebung des Kunstplatzes Karlsplatz eine Subvention in der Höhe von 90 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.Gegen die Stimmen der FPÖ, siehe oben.Post Nr. 10AZ 00677-2010/0001-GKU; MA 07 – 179/10 Die Subvention an den Verein Gruppe Wespennest im Jahr 2010 für die Durchführung der Aktivitäten in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.EinstimmigPost Nr. 11AZ 00694-2010/0001-GKU; MA 07 – 544/10 Die Subvention an die Österreichische Forschungsgemeinschaft für die Durchführung ihrer wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.EinstimmigPost Nr. 12AZ 00693-2010/0001-GKU; MA 07 – 1154/10 Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften für die Förderung ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit im Jahr 2010 in der Höhe von 115 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.EinstimmigPost Nr. 13AZ 00751-2010/0001-GKU; MA 07 – 1242/10 Für die Geldbezüge der Aushilfs- und Saisonbediensteten im Jahr 2010 wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 5 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2010 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 unter der neu zu eröffnenden Post 522, Geldbezüge der nicht ganzjährig beschäftigten Angestellten, zu verrechnen und in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung mit 5 000 EUR zu decken ist.Einstimmig, auch wenn wir nicht froh sind, dass hier im Bereich der Stadt Wien prekäre Arbeitsverhältnisse geschaffen werden.Post Nr. 14AZ 00676-2010/0001-GKU; MA 07 – 6334/09 Die Subvention an den Klub der Wiener Kaffeehausbesitzer im Jahr 2010 für seine Aktivitäten in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.EinstimmigPost Nr. A1MDS LG – 00723-2010/0001/LAT Initiativantrag der Abgeordneten Erich VALENTIN, Ernst Woller, Dipl.-Ing. Ro
man Stiftner und Dr. Franz Ferdinand Wolf betreffend Änderung des Gesetzes über die Regelung des Veranstaltungswesens (Wiener Veranstaltungsgesetz), LGBl. für Wien Nr. 12/1971 in der geltenden Fassung (LGBl. Nr. 18/2010)Einstimmig. Hier handelt es sich um Verwaltungsvereinfachungen.Mit Inkrafttreten dieses Gesetzes müssen Veranstaltungen unter 200 Besucher nicht mehr angemeldet werden.

Kulturausschuss vom 10.02.2010

Post Nr. 1AZ 00250-2010/0001-GKU; MA 07 – 435/10 Dem Magistrat wird im Jahr 2010 im Bereich der Neuen Medien ein Betrag von 500 000 EUR gewährt, davon wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Förderung der Neuen Medien im Jahr 2010 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 475 000 EUR gewährt. Die Bedeckung in der Höhe von 475 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/3813/757, 1/3813/768 gegeben. Die Bedeckung der Jurykosten in der Höhe von 10 000 EUR und der Kosten der begleitenden Moderation in der Höhe von 15 000 EUR sind auf 1/3813/728 gegeben.Die basisdemokratische Fördervergabe sorgt schon seit vielen Jahren immer wieder für Gesprächsstoff. Mittlerweile gibt es dazu auch eine spannende Studie von FAS.research (hier nachzulesen: Reboot NetzNetz – Eine Studie über ein selbstverwaltetes Fördersystem im Bereich der Digitalen Kunst und Kultur in Wien). Mittlerweile soll eine Jury die Förderungen vergeben. Unsere Kritik richtet sich vor allem, auf einen „Joker“ der Politik. Denn die darf mittlerweile auch ohne Jury Förderungen vergeben. Das entspricht – zumindest aus unserer Sicht – nicht der Grundidee, dass die Netzcommunity selbst Förderungen vergibt. Eine SP-Replik auf die von mir vorgebrachte Kritik war leider traurig und ging an die spannenden Diskussionen der letzten Jahre vollkommen vorbei: Wir seien ja eh gewählte Volksvertreter_innen und könnten daher auch Förderungen vergeben. Nunja, da wurde eine Diskussion seitens der SP (zumindest eines GR-Mitglieds) bedauerlicherweise verschlafen. Interessanter und gehaltvoller allerdings die Antwort aus der Kulturabteilung: Die Politik hätte die Letztverantwortung, daher sei der Passus der Vergabe seitens der Stadt auch drinnen. Es würde sich um 10 {6f8c26ad3fabc3ab9e5403d0d68a89bc5a2f8a366172fd8ffa8095b282dbc8a7} des Fördervolumens handeln. Die ÖVP fragte nur nach den Mitgliedern der Jury (die sind hier nachzulesen), erklärte aber nicht, warum sie dagegen stimmt. Für mich unbegreiflich. Trotz Kritik, sind wir natürlich generell für eine Förderung. SP, Grüne und FP dafür, VP dagegen.Post Nr. 2AZ 00144-2010/0001-GKU; MA 07 – 5941/09 Die Subvention an IG Kultur Wien für die Jahresförderung 2010 in der Höhe von 39 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.Spannend: Die IG Kultur Wien hat auf dem Formular, das in der MA7 eingereicht wurde, zwar die am Ende mit der Stadt ausverhandelte Summe als Förderansuchen hinein geschrieben, wollte aber auch, dass die ursprünglich beantragte Gesamtsumme (bei dieser Post € 217.500 sowie bei Post Nr. 3 € 30.000) sichtbar ist und schrieb es im Kopf eigenständig dazu. Hintergrund: Ein Kontrollamtsbericht gab der MA 7 Empfehlungen, u.a. auch, dass die tatsächliche Summe beantragt werden soll, sowie Budgetpläne dieser Summe anzupassen seien. Ob man den Kontrollamtsbericht so lesen muss (oder soll), wäre eine interessante Diskussion vor allem mit dem Kontrollamt selbst! Denn einerseits sind mit der Sichtbarkeit der tatsächlich und ursprünglich beantragten Summen Transparenz gegeben, denn sonst erhalten wir ja nur bereits das fertig ausverhandelte Produkt, ohne demokratisch mit diskutieren zu können. Ich schlug daher vor, den Kontrollamtsdirektor in den Kulturausschuss einzuladen, um das Prozedere einfach mal zu erläutern und darüber zu diskutieren, ob nicht alle 3 Punkte gehen: 1. Einerseits die Kontrolle der Fördergelder, 2. andererseits bürokratische Vereinfachung für Ansuchende sowie 3. Transparenz und Sichtbarkeit der benötigten Summen, die ja nun nicht immer deckungsgleich mit den beschlossenen Summen sind. Leider lehnte Stadtrat Mailath-Pokorny diesen Vorschlag ab. Er meint sogar, das ganze sei den Grünen zu verdanken, weil das Kontrollamt das so empfahl. Nunja, mir ist nicht bekannt, dass wir das Kontrollamt stellen, sondern können Prüfungen beantragen, aber sei’s drum. Ich finde, eine Chance wäre dieses Treffen allemal gewesen. Schade! Einstimmig.Post Nr. 3 AZ 00239-2010/0001-GKU; MA 07 – 5942/09 Die Subvention an IG Kultur Wien für den Innovatiospreis10 der freien Kulturszene Wiens im Jahr 2010 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.Einstimmig.Post Nr. 4AZ 00249-2010/0001-GKU; MA 07 – 3866/09 Die Verkehrsfläche (SCD 09250) in 1220 Wien, im Bereich Rennbahnsiedlung, wird in „Drahdiwaberlgasse“ (Drahdiwaberl: altwienerischer Ausdruck für einen speziellen Drehkreisel) benannt.Einstimmig. Post Nr. 5AZ 00240-2010/0001-GKU; MA 07 – 5164/09 Die Subvention an das Österreichische Zentrum für russische Sprache und Kultur für die Vergabe von Stipendien an Wiener StudentInnen des 15. Internationalen Intensivseminars für Russisch in Wien in der Höhe von 3 000 EUR im Jahr 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.Einstimmig. Post Nr. 6AZ 00238-2010/0001-GKU; MA 07 – 6221/09 Für den Chorwettbewerb „Franz Schubert“ der Schubert-Gesellschaft Wien-Lichtental 2010 wird ein Betrag in der Höhe von 2 000 EUR gestiftet. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.Einstimmig. Post Nr. 7AZ 00143-2010/0001-GKU; MA 07 – 6200/09 Die Ausgaben für Blasmusikaktivitäten im Jahre 2010 in der Höhe von insgesamt 300 000 EUR werden genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/728, gegeben.Hier wollte die VP wissen, warum es 2008 weniger, 2009 mehr Geld und 2010 eine Summe dazwischen gab. 2009 war ein Jubiläumsjahr, so die Antwort. Einstimmig. Post Nr. 8 AllfälligesIch hatte zwei Anmerkungen: 1. beantragte die VP zuletzt wieder Förderungen für Programmkinos, um Digitalisierungen ihrer Kinos zu ermöglichen. Wir stimmten diesem Antrag zu, meinen aber auch, dass hier auchz Förderungen aus dem Wirtschaftsressort denkbar sind. Ich wollte daher wissen, ob es diesbezügliche Gespräche mit der Finnazstadträtin und/oder der Wirtschaftskammer gibt. Mailath-Pokorny findet das immerhin denkbar. Vielleicht wird’s demnächst auch machbar? Der 2. Punkt betrifft Kunstwerke im Besitz der Wiener Linien, die sich z.B. auf der Linie U3 befinden. So ist beispielsweie ein Kunstwerk von Nam June Paik in der Station Schweglerstraße seit Jahren außer Betrieb. Mailath-Pokorny hat sich erfreulicherweise bereit erklärt sich darum zu kümmer, wofür ich mich herzlich bedanke! Zuletzt verabschiedete sich der Direktor des Stadt- und Landesarchivs, Dr. Ferdinand Opll, der das Haus 21 Jahre leitete. Er war ein wirklich berührender Abschied und ich wünsche ihm von ganzem Herzen alles Gute für die Pension.Post Nr. 9AZ PGL – 05369-2009/0001 – KGR/GAT; GRÜNE – 05369-2009/0001-KGR/GAT 1) Antrag des Gemeinderates Marco Schreuder betreffend Leitbild für interkulturelle Aktivitäten 2) Bericht zum gegenständigen AntragIch hatte gehofft, dass unser erneut beantragtes Leitbild für interkulturelle Förderungen überdacht worden wäre. Aber leider bekam ich die selbe Antwort wie schon 2006. Dabei wäre es gerade in diesem Bereich höchst notwendig! Antrag von mir: VP, Grüne, FP dafür, SP dagegen. Antwort des Stadtrats: S
P dafür, VP, Grüne und FP dagegen.Post Nr. 10AZ 00469-2010/0001-GKU; MA 07 – 719/10 Für die Bildung einer Rücklage für die Abdeckung von anfallenden Mehrkosten in den kommenden Jahren in der Geschäftsgruppe 4 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 298, Rücklagen eine 1.te Überschreitung in der Höhe von 669 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2830, Stadt und Landesarchiv, Post 459, Sonstige Verbrauchsgüter, mit 2 000 EUR, auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 1 000 EUR, auf Post 780, Laufende Transferzahlungen an das Ausland mit 1 000 EUR, und auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 780, Laufende Transferzahlungen an das Ausland mit 1 000 EUR, und auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 630, Postdienste, mit 6 000 EUR, auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 3 000 EUR, auf Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 222 000 EUR und auf Ansatz 3400, Museen, Post 755, Laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), mit 11 000 EUR und auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 700, Mietzinse, mit 21 000 EUR, auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 11 000 EUR, auf Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 2 000 EUR und auf Post 768, Sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, mit 2 000 EUR und auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 92 000 EUR, auf Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung, mit 12 000 EUR, auf Post 511, Geldbezüge der Vertragsbediensteten in handwerklicher Verwendung, mit 14 000 EUR, auf Post 565, Mehrleistungsvergütungen, mit 42 000 EUR, auf Post 566, Zuwendungen aus Anlass von Dienstjubiläen, mit 4 000 EUR, auf Post 569, Sonstige Nebengebühren, mit 14 000 EUR, auf Post 581, Dienstgeberbeiträge, mit 42 000 EUR, auf Post 042, Amtsausstattung, mit 10 000 EUR, auf Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), mit 8 000 EUR, auf Post 454, Reinigungsmittel, mit 1 000 EUR, auf Post 456, Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel, mit 3 000 EUR, auf Post 459, Sonstige Verbrauchsgüter, mit 2 000 EUR, auf Post 600, Strom, mit 2 000 EUR, auf Post 601, Gas, mit 2 000 EUR, auf Post 603, Wärme, mit 6 000 EUR, auf Post 620, Personen- und Gütertransporte, mit 7 000 EUR, auf Post 630, Postdienste, mit 2 000 EUR, auf Post 631, Telekommunikationsdienste, mit 9 000 EUR, auf Post 700, Mietzinse, mit 3 000 EUR, auf Post 710, Öffentliche Abgaben, ohne Gebühren gemäß FAG (Ausgaben), mit 2 000 EUR, auf Post 720, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für Leistungen, mit 4 000 EUR und auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 88 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 817, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für sonstige Leistungen, mit 2 000 EUR und auf Ansatz 2830, Stadt- und Landesarchiv, Post 817, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für sonstige Leistungen, mit 4 000 EUR und auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 803, Veräußerung von Handelswaren, mit 4 000 EUR und auf Post 813, Nebenerlöse, mit 3 000 EUR und auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 829, Sonstige Einnahmen, mit 3 000 EUR, zu decken ist.Klingt arg, oder? Es handelt sich aber lediglich um übrig gebliebene Gelder aus 2009 (v.a. weniger Ausgaben im Bereich Personal und Sachaufwand), die nun ins Budget 2010 umgebucht werden. Diese wunderbare einfache Antwort erhielt ich auf meine Frage: „Kann mit bitte jemand erklären, was ich da beschließe?“ Ich gebe zu: Buchhaltungsakten sind nicht so meine Stärke und ich freue mich immer sehr, dass Nachfragen diesebzüglich seitens der MA7 tipptopp beantwortet werden. Danke! Einstimmig.Post Nr. 11 AZ 00470-2010/0001-GKU; MA 07 – 689/10 Für die Geldbezüge der Aushilfs- und Saisonbediensteten im Jahr 2009 wird eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 46 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3400, Museen, unter der neu zu eröffnenden Post 522, Geldbezüge der nicht ganzjährig beschäftigten Angestellten, zu verrechnen, und in Minderausgaben auf Ansatz 3400, Museen, Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung, mit 46 000 EUR zu decken ist.Einstimmig. Post Nr. 12AZ 00419-2010/0001-GKU; MA 07 – 502/2010 1) Das Vorhaben der Sicherheitsüberprüfungen der Freiplastiken mit Gesamtkosten in der Höhe von 600 000 EUR für 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3621/619, Denkmalpflege, Instandhaltung von Sonderanlagen, gegeben. 2) Für die Sicherheitsüberprüfungen der Freiplastiken wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3621, Denkmalpflege, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, eine erste Überschreitung in der Höhe von 600 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 215 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 385 000 EUR zu decken ist.Meine Kollegin Sabine Gretner bat mich, hier nachzufragen, wie die Ziviltechniker_innen ausgewählt werden. Das macht die MA 36, so die Antwort. Ich habe meine Frage etwas überzeichnet formuliert und fragte „ob denn hier vor allem bewährte Freunderl zum Zug kommen würden“, was nicht besonders klug meinerseits formuliert war, gebe ich zu, da ich sicher niemanden konkret der Korruption bezichtigen wollte, was aber leider so ankam. Meine Frage wurde daher auch vehement zurückgewiesen und ich entschuldige mich an dieser Stelle auch dafür. Die Frage nach der Vergabe werden wir wohl an die MA 36 stellen müssen. Einstimmig. Post Nr. 13AZ 00428-2010/0001-GKU; MA 07 – 5434/09 Die Subvention an das Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 1 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.Einstimmig. Post Nr. 14AZ 00430-2010/0001-GKU; MA 07 – 6571/09 Die Subvention an den Voice Mania Kulturverein im Jahr 2010 für das Festival „Wien im Rosenstolz“ in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)Einstimmig. Post Nr. 15AZ 00418-2010/0001-GKU; MA 07 – 5140/09 1) Das Vorhaben der Restaurierung der besonders gewidmeten Grabstellen in Obhut der Stadt Wien am Zentralfriedhof, Tor 1, Alte Israelitische Abteilung mit Gesamtkosten in der Höhe von 341 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 200 000 EUR ist, vorbehaltlich der Genehmigung von Punkt 2) auf Haushaltsstelle 1/3630/619, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Instandhaltung von Sonderanlagen, bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist im Folgejahr Vorsorge zu treffen. 2) Für das Vorhaben der Restaurierung der besonders gewidmeten Grabstellen in Obhut der Stadt Wien am Zentralfriedhof, Tor 1, Alte Israelitische Abteilung wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, eine erste Überschreitung in der Höhe von 200 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 772 Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und –fonds, mit 200 000 EUR zu bedecken ist.Ich freue mich sehr, dass ehrenhalber gewidmete Gräber nunmehr restauriert werden. In der Liste finden sich erfreulicherweise viele Namen, die ich bereits 2007 beim Bürgermeister anfragte (Anfrage und Antwort hier). Natürlich war sowohl ich als auch die ÖVP neugierig, wie es denn nun mit dem Währinger Friedhof weitergehe, nachdem man sich geeinigt habe. Die Stadt Wien hat sich Medienberichte zufolge verpflichtet, das Tahara-Haus von Kornhäusl zu restaurieren. Welche Anteile aus dem Altstadterhaltungsfonds kommen werden, sei noch offen, so der Kulturstadtrat. Man müsse die Einigung noch in einen Vertrag gießen. Einstimmig.Post Nr. 16AZ 00449-2010/0001-GKU; MA 07 – 545/10 Für die zweckgebundene Rücklage Kulturförderungsbeitrag wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen, eine 1. Überschreitung in der Höhe von 3 664 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 828, mit 91 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 459, Sonstige Verbrauchsgüter, mit 1 000 EUR und auf Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, mit 134 000 EUR und auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 10 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 772, Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und -fonds, mit 1 487 000 EUR und auf Post 778, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte, mit 1 941 000 EUR zu decken ist.Einstimmig.

Kulturausschuss vom 14.01.2010

Mit einem unspektakulären Ausschuss mit 20 Aktenstücken startete das neue Jahr der Wiener Kulturpolitik:Post Nr. 1AZ PGL – 04391-2009/0001 – KFP/GAT; FPÖAntrag der FPÖ-Gemeinderäte Veronika Matiasek, Mag. Gerald Ebinger, Mag. Johann Gudenus und Rudolf Stark betreffend abgelehnte Subventionsansuchen. Bericht zum gegenständigen Antrag.Die FPÖ beantragte, auch abgelehnte Subventionsanträge mögen dem Kulturausschuss vorliegen. Etwas, das wir gerne unterstützen und auch immer gefordert haben. Die Anfragebeantwortung von SRin Brauner (und somit der Stadtregierung, denn der Antrag ist ja mehreren Ausschüssen zugewiesen worden) ist eine reine juristische Stellungnahme, leider keine demokratiepolitische. Brauner lehnt das Ansuchen nämlich rundum ab. Antrag der FPÖ: ÖVP, Grüne und FP dafür, SP dagegen, Bericht: SP dafür, VP, Grüne und FP dagegen.Post Nr. 2AZ 05314-2009/0001-GKU; MA 07 – 2449/07Die weitere Betriebssubvention an die Schauspielhaus Wien GmbH für das Jahr 2010 in der Höhe von 350 000 EUR, für das Jahr 2011 in der Höhe von 932 500 EUR und die Betriebssubvention für die Jahre 2012 und 2013 in der Höhe von je 1 515 000 EUR wird genehmigt. Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird – infolge der Erhöhung der Subvention für 2010 und 2011 und gleichzeitigen Verlängerung der Gewährung der Subvention ab Sommer 2011 bis Dezember 2013 – zur Änderung der auf Grund des Gemeinderatsbeschlusses vom 25. Mai 2007 (Pr.Zahl 02030-2007/0001-GKU) abgeschlossenen Mehrjahresvereinbarung für den Zeitraum Sommer 2007 bis Sommer 2011 mit der Schauspielhaus Wien GmbH ermächtigt. Demzufolge werden der Schauspielhaus Wien GmbH für den Zeitraum Sommer 2007 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:2007 582 500 EUR (Sommer bis Dezember, bereits beschlossen, GR-Antrag vom 25. Mai 2007)2008 1 165 000 EUR (bereits beschlossen, GR-Antrag vom 25. Mai 2007)2009 1 165 000 EUR (bereits beschlossen, GR-Antrag vom 25. Mai 2007)2010 1 515 000 EUR (1 165 000 EUR bereits beschlossen, GR-Antrag vom 25. Mai 2007) 2011 1 515 000 EUR (582 500 EUR bis Sommer bereits beschlossen, GR-Antrag vom 25. Mai 2007)2012 1 515 000 EUR 2013 1 515 000 EURDer auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 350 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2010 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.Hier hat mich eine Klausel interessiert, die ich in einigen Akten entdeckte, in anderen wiederum nicht. Und genau das weckte mein Interesse. In dieser Klausel wird den Kulturbetrieben erlaubt, nicht verwendete Gelder ins Folgejahr mitnehmen zu können, was ja prinzpiell vernünftig ist. Aber wieso kommt das in anderen Akten nicht vor? Und wird dann die Subvention des Folgejahrs um den Betrag reduziert? Nein, meinte die MA 7 dazu, denn manchmal stellen Firmen ja Rechnungen erst später. Zudem würden vor allem Theaterbetriebe ja nicht kalendarisch, sondern von Saison zu Saison arbeiten. Die Anregung, auch in anderen Akten diesen Passus aufzunehmen, wurde als eine gute bezeichnet, aber man hat das bisher aus Erfahrung bei bestimmten Betrieben gemacht. Die Subventionen im Folgejahr werden deshalb aber nicht gekürzt. Einstimmig.Post Nr. 3AZ 05286-2009/0001-GKU; MA 07 – 4943/09Die Subvention an den Verein zur Förderung der kulturellen Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern Niederösterreich und Wien im Jahr 2010 für die Herausgabe der Kulturzeitschrift „k2“ (mit gleichnamiger Onlineplattform) in der Höhe von 182 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.SP, VP und Grüne (mit Bauchweh – denn k2 agiert oft leider im Pröll-Häuplschen Sinne parteipolitisch) dafür, FP ohne Wortmeldung dagegen.Post Nr. 4AZ 05259-2009/0001-GKU; MA 08 – L-7210/2009Der im beiliegenden Entwurf vorliegende Vertrag, abzuschließen zwischen der Stadt Wien, vertreten durch die Magistratsabteilung 8 – Wiener Stadt und Landesarchiv, und der Ludwig-Boltzmann-Gesellschaft wird genehmigt.EinstimmigPost Nr. 5AZ 05479-2009/0001-GKU; MA 07 – 5907/2009Die Subvention in Form eines Rahmenbetrages für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der bildenden Kunst, insbesondere für Projektförderungen an verschiedene kleine Künstlervereinigungen, den Verein „Fotogalerie Wien“ und die Prämienaktion für Wiener Galerien im Jahr 2010 in der Höhe von 158 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.EinstimmigPost Nr. 6AZ 05480-2009/0001-GKU; MA 07 – 6374/2009Für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Bereich der bildenden Künste wird im Jahr 2010 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 6 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755 und auf Haushaltsstelle 1/3120/768 im Voranschlag 2010 gegeben.EinstimmigPost Nr. 7AZ 05288-2009/0001-GKU; MA 07 – 5889/09Die Subvention für „D’Akkordeon“- Kulturverein zur Förderung und Verbreitung von Akkordeonmusik im Jahr 2010 für das Akkordeonfestival in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 mit 40 000 EUR und Haushaltsstelle 1/3220/757 mit 20 000 EUR gegeben.EinstimmigPost Nr. 8AZ 05291-2009/0001-GKU; MA 07 – 6248/09Die Subvention an die Wiener Konzerthausgesellschaft im Jahr 2010 für das 19. Frühlingsfestival in der Höhe von 240 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.EinstimmigPost Nr. 9AZ 05250-2009/0001-GKU; MA 07 – 5955/09Die Subvention für die Stadtinitiative Wien – Konzerte im Jahr 2010 für die Konzertzyklen im Frühjahr in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.EinstimmigPost Nr. 10AZ 05251-2009/0001-GKU; MA 07 – 6179/09Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der „Haus der Musik“ Betriebsgesellschaft m.b.H. ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden für die Jahre 2010 bis 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:2010 1 350 000 EUR2011 1 350 000 EUR2012 1 350 000 EURDie Subvention für die „Haus der Musik“ Betriebsgesellschaft m.b.H im Jahr 2010 in der Höhe von 1 350 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.Nicht zu Unrecht sagte die VP,
dass wieder ein Unternehmen der Holding zusätzliche Subventionen aus dem Kulturbudget erhält. Diese Meinung teilen wir, haben aber dem Haus der Musik inhaltlich zugestimmt. Mailath-Pokorny meinte, das Haus hätte immer zusätzliches Geld erhalten, natürlich könne man grundsätzlich diskutieren, aus welchem Topf diese kämen. Er meint, das Ressort Kultur sei hier schon sinnvoll. SP, Grüne und FP dafür, VP dagegen.Post Nr. 11AZ 05310-2009/0001-GKU; MA 07 – 6197/09Die Subvention an den Wiener Tourismusverband für 2010 in der Höhe von 5 276 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757, gegeben.EinstimmigPost Nr. 12AZ 05315-2009/0001-GKU; MA 07 – 6196/09Dem Wiener Tourismusverband wird für das Jahr 2010 aus dem Erträgnis der Ortstaxe ein Betrag in Höhe von 14 000 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757, gegeben.EinstimmigPost Nr. 13AZ 05379-2009/0001-GKU; MA 07 – 6362/09Die Subvention im Bereich der strukturellen Unterstützung von Kinobetrieben sowie Kinoförderung im Jahr 2010 in der Höhe von insgesamt 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/775 gegebenDie VP freut sich über die Erhöhunh um € 100.000 (wir auch), wollte aber wissen, ob es bei der Vergabe zu einem neuen System komme. Ich meine nicht, aber die MA 7 wird sicherheitshalber noch Rücksprache halten und uns informieren. Einstimmig.Post Nr. 14AZ 05253-2009/0001-GKU; MA 07 – 5602/09Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2010 bis 2012 mit der Stadttheater Walfischgasse GmbH betreffend Betrieb des Stadttheaters Walfischgasse ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Stadttheater Walfischgasse GmbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden der Stadttheater Walfischgasse GmbH für den Betrieb des Stadttheaters Walfischgasse für die Jahre 2010 bis 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:2010 300 000 EUR2011 300 000 EUR2012 300 000 EURDer auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 300 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2010 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.Wir stimmen gegen den Akt. Der Grund: Die Jury hat keine Empfehlung abgegeben und somit widerspricht dieser Akt der Theaterreform – ein „Mailathscher Antrag“, wie meine Kollegin solche Akten gerne nennt. Zudem kam die Walfischgasse 2008 noch € 200.000, wurde im Vorjahr erhöht, ohne dass es Jury-Empfehlungen gab. SP, VP und FP dafür, Grüne dagegen.Post Nr. 15AZ 05252-2009/0001-GKU; MA 07 – 5522/09Die Subvention an die Original Wiener Stegreifbühne im Jahr 2010 für die Jahrestätigkeit 2010 in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.EinstimmigPost Nr. 16AZ 05287-2009/0001-GKU; MA 07 – 5197/09Die Subvention an den Verein IG Freie Theaterarbeit im Jahr 2010 für die Betriebstätigkeit in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.EinstimmigPost Nr. 17Allfälligeskeine WortmeldungenPost Nr. 18AZ 00067-2010/0001-GKU; MA 07 – 5948/09Die Subvention an den Verein „Hunger auf Kunst und Kultur“, Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kulturellen Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen, im Jahr 2010 für die Aktion „Hunger auf Kunst und Kultur“ in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt.EinstimmigPost Nr. 19AZ 00068-2010/0001-GKU; MA 07 – 5109/08Die Subvention an den Verein Arbeitsgemeinschaft der Wiener Bezirkmuseen für den Betrieb und die Projekte im Jahr 2010 in der Höhe von 384 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3600/757 (364 000 EUR) und auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 (20 000 EUR) gegeben.Die Präsidentin der Bezirksmuseen, Dr. Faber, ist bedauerlicherweise gestorben. Daher wollte die VP wissen, wie es weitergehen wird. Derzeit ist die Präsidentschaft interimistisch, bald sollte aber neu gewählt werden. Einstimmig.Post Nr. 20AZ 00066-2010/0001-GKU; MA 07 – 5817/09Die Subvention an den Verein „Unit F büro für mode“ für das Jahresprogramm im Jahr 2010 in der Höhe von insgesamt 146 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 mit 136 000 EUR und auf der Haushaltsstelle 1/3813/768 mit 10 000 EUR gegeben.(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)EinstimmigPost Nr. 21AZ 00065-2010/0001-GKU; MA 07 – 6638/09Der Rahmenbetrag für die Gewährung von Subventionen nach positiver Begutachtung durch den Altstadterhaltungsbeirat für das Jahr 2010 in der Höhe von 5 538 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3630/772 und 1/3630/778 gegeben.Einstimmig

Kulturausschuss vom 01.12.2009

Das „Rote Wien“ war historisch wichtig. Keine Frage. Wie das Rote Wien 2009 das alte Rote Wien hochleben zu lassen, und sich das auch noch aus dem Kulturbudget finanzieren lässt: Das war u.a. Thema des heutigen sehr umfangreichen Kulturausschusses mit 84 Akten.

Post Nr. 1
AZ PGL – 03782-2009/0001 – KVP/GAT; ÖVP 1) Antrag der Gemeinderäte Ing. Mag. Bernhard Dworak und Dkfm. Dr. Fritz Aichinger betreffend die Verhandlungen der Stadt Wien mit dem Bund bzgl. Bundesförderungen für Wiener Tourismusbetriebe 2) Bericht zum gegenständlichen Antrag

Hintergrund: Die Bundesförderungen für Tourismusbetriebe gehen fast ausschließlich in ländliche Regionen, Wien schaut durch die Finger. In ihrer Beantwortung meint SRin Renate Brauner (Antrag ging auch an den Finanzauschuss und Brauner ist Präsidentin von Wien Tourismus): Die Bundesforderungen werden derzeit eh evaluiert. Uns war diese Beantwortung viel zu wenig und würden uns viel mehr Engagement wünschen. Beim Antrag stimmten die Grünen, ÖVP und FPÖ dafür, SPÖ dagegen, der Bericht wurde nur von der SPÖ angenommen, Grüne, VP und FP lehnten ab. 

Post Nr. 2
AZ PGL – 04391-2009/0001 – KFP/GAT; FPÖ Antrag der Gemeinderäte Veronika Matiasek, Mag. Gerald Ebinger, Mag. Johann Gudenus, M.A.I.S. und Rudolf Stark betreffend abgelehnte Subventionsansuchen

Der Bericht des Kulturstadtrats sagt nur, dass der Antrag in Behandlung ist. Dem FP-Antrag wurde von Grüne, VP und FP zugestimmt, SP lehnte ab, dem Bericht stimmten alle zu, weil er ja noch nicht der endgültige ist. 
Post Nr. 3
AZ 04554-2009/0001-GKU; MA 07 – 5295/09 Die Subvention an das Austrian Music Office (AMO) im Jahr 2010 für den Jazzpreis “Hans Koller“ in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757,gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 4
AZ 04553-2009/0001-GKU; MA 07 – 5090/09 Die Subvention an den Hot Club de Vienne (Verein zur Förderung der Jazzmusik) im Jahr 2010 für die eingereichten Projekte in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
Post Nr. 5
AZ 04620-2009/0001-GKU; MA 07 – 5187/09 Die Subvention an die Planet Music & Media Veranstaltungs- und VerlagsgesmbH im Jahr 2010 für die Sicherung des Veranstaltungsbetriebes, Personalkosten und Werbung der „Szene Wien“ in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Die Diskussion um die Szene Wien ist wohl noch in bester Erinnerung, als damals „Muff“ Sopper das Tradionskonzertlokal übernahm. Wir haben es jedenfalls nicht vergessen. Auf die Frage, über welche Summen Herr Sopper mit seinen zahlreichen Kulturbetrieben nun verfügt blieb unbeantwortet. Auch meine Frage wie viel die Planet Music für ihre Affichierung ihrer Plakate auf Flächen der Kultur:Plakat (gewista-Tochter, Teilbesitzer: ERRATEN! „Muff“ Sopper) bezahlen, gab es auch keine Antwort. Wir diskutierten auch gleich die Post 36 (Gasometer-Programm von Planet Music) mit, denn – wie Marie Ringler feststellte – versprach Sopper, zukünftig mit weniger Geld auszukommen. Laut Mailath-Pokorny sei dem aber so. SPÖ und FPÖ stimmten zu, Grüne und ÖVP lehnten ab. 
 

Post Nr. 6
AZ 04617-2009/0001-GKU; MA 07 – 5379/09 Die Subvention an das Wiener Jeunesse Orchester im Jahr 2010 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 47 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Einstimmig. 
Post Nr. 7
AZ 04616-2009/0001-GKU; MA 07 – 5427/09 Die Subvention an das MICA (MUSIC Information Center AUSTRIA) für seine Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 94 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Ich wollte wissen, wie die Zukunft des MICA aussieht, da es durchaus Gerüchte gibt, es würden demnächst neue Personalweichen gestellt werden. Darauf bekam ich zwar keine konkrete Antwort, aber das MICA sei ein Erfolgsmodell, andere Bundesländer würden jetzt auch mitfinanzieren. Einstimmig. 
Post Nr. 8

AZ 04535-2009/0001-GKU; MA 07 – 4091/09 Der Rahmenbetrag für die Förderung von Auslandsaktivitäten und kulturellen Aktivitäten in den Bundesländern im Jahr 2010 in der Höhe von 123 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 und auf Haushaltsstelle 1/3813/768 gegeben.

Einstimmig. 
Post Nr. 9
AZ 04668-2009/0001-GKU; MA 07 – 5284/09 Dem Magistrat wird für Subventionen für interkulturelle Aktivitäten im Jahr 2010 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 622 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

SP, VP und Grüne dafür, FP dagegen. 
Post Nr. 10
AZ 04670-2009/0001-GKU; MA 07 – 5342/09 die Subvention an das Wiener Volksbildungswerk, Verband für Freizeit und Kultur im Jahr 2010 für die Durchführung des Projektes CASH FOR CULTURE im Jahr 2010 in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
Post Nr. 11
AZ 04615-2009/0001-GKU; MA 07 – 4911/09 Die Subvention an die Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH für die Durchführung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2010 in der Höhe von 3 804 764 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3400/755 gegeben.

Hier meldete ich mich zu Wort, denn ich wollte wissen, wie es zur Entscheidung kam, dass Danielle Spera die Direktion übernimmt, vor allem welche Kriterien ausschlaggebend waren. Diese sind mir nämlich nicht ganz nachvollziehbar. Mailath-Pokorny meinte, es wären in den Medien Namen genannt worden, die sich gar nicht beworben haben – und umgekehrt. Am Ende seien 4 (später 3) Namen übrig geblieben, die eine Kommission „behandelte“. Am Ende fiel die Wahl auf Spera, denn ihr würde man zutrauen, dass sie die Fähigkeit hat, auf Menschen zuzugehen, nach außen gut kommunizieren zu können. Museumserfahrung spielte offensichtlich keine Rolle, denn Mailath-Pokorny erwähnte diesen Punkt nicht. Einstimmig. 
Post Nr. 12
AZ 04623-2009/0001-GKU; MA 07 – 5013/06 Die weitere Betriebssubvention an die „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. für die Saison 2009/10 in der Höhe von 312 630 EUR wird genehmigt. Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird – infolge der Erhöhung der Subvention für die Saison 2009/10 – zur Änderung der auf Grund der Gemeinderatsbeschlüsse vom 20. September 2007 (Pr.Zahl 03973-2007/0001-GKU) und vom 25. Juni 2008 (Pr.Zahl 02339-2008/0001-GKU) abgeschlossenen Mehrjahresvereinbarung für den Zeitraum September 2007 bis August 2010 mit der „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. ermächtigt. Demzufolge werden der „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. für den Zeitraum September 2007 bis August 2010 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2007: 2 220 998 EUR (ab September, bereits beschlossen, GR-Beschluss 15.12.2006 und 20.9.2007) 2008: 6 037 665 EUR (bereits beschlossen, GR-Beschluss vom 20.9.2007 und vom 25.6.2008) 2009: 6 037 630 EUR (5 725 000 EUR bereits beschlossen, GR-Beschluss vom 20.9.2007) 2010: 3 816 667 EUR (bis August, bereits beschlossen, GR-Beschluss vom 20.9.2007) Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 312 630 EUR ist im Voranschlag 2009 auf der Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben.

Marie Ringler wollte bei dieser Zusatzsubvention wissen, was aus einer versprochenen Expertise wurde? Es soll – so die Antwort – tatsächlich eine geben und Verbesserungen nach und nach durchgeführt werden, etwa bei den Werkstätten oder bei der innerbetrieblichen Verteilung von Aufgaben. Bekommen tun wir die Expertise aber derweil nicht, denn da müsse auch der andere Subventionsgeber, also der Bund, zustimmen. Wir stimmten jedenfalls konsequenterweise gegen die Zusatzsubventionen, da wir das in den früheren Ausschüssen auch getan haben. SPÖ und ÖVP dafür, Grüne und FPÖ dagegen. 
Post Nr. 13
AZ 04622-2009/0001-GKU; MA 07 – 5426/09 1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung für den Zeitraum September 2010 bis Ende 2013 mit der „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden der „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. für den Zeitraum September 2010 bis Ende 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2010 2 012 543 EUR (September bis Dezember)
2011 6 037 630 EUR
2012 6 037 630 EUR
2013 6 037 630 EUR
Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 2 012 543 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 im Voranschlag 2010 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. 2) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird betreffend Volkstheater in den Bezirken zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung für den Zeitraum September 2010 bis Ende 2013 mit der „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. nur eine einjährige Förderung für das Volkstheater in den Bezirken gewährt werden. Demzufolge werden der Volkstheater GmbH für den Zeitraum September 2010 bis Ende 2013 nachstehende Subventionen für das Volkstheater in den Bezirken bis zu den genannten Beträgen genehmigt: 2010 (Sept bis Dezember) 266 333 EUR
2011 799 000 EUR
2012 799 000 EUR
2013 799 000 EUR
Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 266 333 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 im Voranschlag 2010 bedeckt. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Der Basissubvention stimmten wir dann zu. SP, VP und Grün dafür, FP dagegen. 
Post Nr. 14
AZ 04669-2009/0001-GKU; MA 07 – 5565/09 Dem Magistrat wird für Subventionen für bezirks- und basiskulturelle Aktivitäten für das Jahr 2010 ein Rahmenbetrag von 727 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 15
AZ 04733-2009/0001-GKU; MA 07 – 4482/09 1) Die Subvention an den Verein Sammlung Rotes Wien im Jahr 2009 für die Errichtung bzw. Einrichtung der Dauerausstellung „Rotes Wien“ in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Da die genannte Ausgabe im Voranschlag nicht vorgesehen ist, wird beantragt: Für die Subvention an den Verein Sammlung Rotes Wien im Jahr 2009 für die Errichtung bzw. Einrichtung der Dauerausstellung „Rotes Wien“ wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 120 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, unter der neu zu eröffnenden Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, zu verrechnen und in Verstärkungsmitteln mit 120 000 EUR zu decken ist.

Diese Chuzpe muss man mal haben: Eine alleinregierende Partei genehmigt sich aus Kulturgeldern eine Dauerausstellung im Karl Marx-Hof über eben diese alleinregierende Partei. Und das auch noch in einem Wahljahr. Unglaublich! Ich fragte zynisch, ob es demnächst auch die Ausstellungen „Über das konservative Wien“, „Von liberal bis national – die Geschichte der FPÖ“ sowie „Entwicklung der Grünen in Wien“ gäbe? SP dafür, VP, Grüne und FP dagegen. 
Post Nr. 16
AZ 04734-2009/0001-GKU; MA 07 – 5174/09 1) Die Subvention an den Verein „Sammlung Rotes Wien“ im Jahr 2009 für die Gestaltung der Dauerausstellung „Rotes Wien“ in der Höhe von 45 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein „Sammlung Rotes Wien“ für die Gestaltung der Dauerausstellung „Rotes Wien“ wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zehnte Überschreitung in der Höhe von 45 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.

Diskussion siehe Post 15 – SP dafür, VP, Grüne und FP dagegen. 
Post Nr. 17
AZ 04549-2009/0001-GKU; MA 07 – 5192/09 Die Mitgliedschaft der Stadt Wien beim Internationalen Jugendstilnetzwerk beginnend mit dem Jahr 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung des Mitgliedsbeitrages von 2 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3630/726, im Voranschlag 2010 gegeben. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10{6f8c26ad3fabc3ab9e5403d0d68a89bc5a2f8a366172fd8ffa8095b282dbc8a7} jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen. Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig. 
Post Nr. 18
AZ 04613-2009/0001-GKU; MA 07 – 5321/09 Die Subvention an den Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 33 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Eh klar, wie das ausging: SP, VP und Grüne dafür, FP dagegen. 
Post Nr. 19
AZ 04614-2009/0001-GKU; MA 07 – 5320/09 Der Stiftungsbeitrag der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Durchführung ihrer Arbeit im Jahr 2010 in der Höhe von 254 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

und wieder: SP, VP und Grüne dafür, FP dagegen. 
Post Nr. 20
AZ 04556-2009/0001-GKU; MA 07 – 5225/09 Der Rahmenbetrag für die Gewährung von Druckkostenzuschüssen auf dem Gebiet der Wissenschaft in der Höhe von 90 000 EUR im Jahr 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/755 gegeben.

Einstimmig. 
Post Nr. 21
AZ 04565-2009/0001-GKU; MA 07 – 5229/09 Der Rahmenbetrag in der Höhe von 1 000 000 EUR für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag in der Höhe von 1 000 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 22
AZ 04648-2009/0001-GKU; MA 07 – 5228/09 Das Vorhaben Durchführung der Veranstaltungsreihe Wiener Vorlesungen in den Jahren 2010 und 2011 mit Gesamtkosten in der Höhe von 946 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in Höhe von 473 000 EUR ist auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, unter den Posten 457, Druckwerke, 700, Mietzinse, 728, Entgelte für sonstige Leistungen, und 630, Postgebühren, bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist im Folgejahr Vorsorge zu treffen.

Einstimmig. 
Post Nr. 23
AZ 04736-2009/0001-GKU; MA 07 – 5352/09 1) Die Subvention im Jahr 2009 an den Fonds der Stadt Wien für innovative interdisziplinäre Krebsforschung für die Nachdotation des Fonds zur Weiterführung seiner forschungsfördernden Arbeit in der Höhe von 3 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention im Jahr 2009 an den Fonds der Stadt Wien für innovative interdisziplinäre Krebsforschung zur Weiterführung seiner forschungsfördernden Arbeit wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 1/2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine elfte Überschreitung in Höhe von 3 000 000 EUR genehmigt, die auf Ansatz 9701, Konjunkturbelebungsmittel, Post 729, Sonstige Ausgaben, mit 3 000 000 EUR zu bedecken ist.

Nichts gegen Krebsforschung! Aber der Akt, der immerhin 3 Mio umfasst, hatte kaum Information, die wir bis zur schlussendlichen Abstimmung im Gemeinderat daher einforderten. Wir hoffen, wie bekommen da noch was. Einstimmig. 
Post Nr. 24
AZ 04737-2009/0001-GKU; MA 07 – 5451/09 1) Die Subvention an die Technische Universität Wien im Jahr 2009 für die Durchführung von Wien-bezogenen Projekten, die im Jahr 2009 begonnen und 2010 weitergeführt werden, in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Technische Universität Wien im Jahr 2009 für die Durchführung von Wien-bezogenen Projekten, die im Jahr 2009 begonnen und 2010 weitergeführt werden, wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dreizehnte Überschreitung in Höhe von 42 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit einem Betrag in der Höhe von 42 000 EUR zu bedecken ist.

Einstimmig 

Post Nr. 25
AZ 04738-2009/0001-GKU; MA 07 – 718/09 1) Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2009 für die Durchführung von 13 Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 130 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2009 für die Durchführung von 13 Wien-bezogenen Sonderprojekten im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zwölfte Überschreitung in Höhe von 130 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit einem Betrag in der Höhe von 4 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 126 000 EUR zu bedecken ist.

Einstimmig 
Post Nr. 26
AZ 04732-2009/0001-GKU; MA 07 – 5677/09 Für die Vergabe von Stipendien im Jahr 2010 an in Wien ansässige StudentInnen und AkademikerInnen werden Gesamtausgaben in der Höhe von 175 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 mit einem Betrag in der Höhe von 106 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/2820/768 und mit einem Betrag in der Höhe von 69 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/2891/768 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 27
AZ 04563-2009/0001-GKU; MA 07 – 5490/09 Die Subvention an die echo medienhaus ges.m.b.h. im Jahr 2009 für das Projekt „Eine Stadt. Ein Buch“ in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 28
AZ 04610-2009/0001-GKU; MA 07 – 5422/09 Der Betrag für die Vergabe der Kinder- und Jugendbuchpreise einschließlich des Ankaufs der prämierten Werke im Jahr 2010 in der Höhe von 14 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3300/457 (2 000 EUR), 1/3300/728 (4 000 EUR) und 1/3300/768 (8 000 EUR), gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 29
AZ 04611-2009/0001-GKU; MA 07 – 5423/09 Dem Magistrat wird im Jahr 2010 für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Literaturbereich ein Rahmenbetrag in der Höhe von 228 000 EUR zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 30
AZ 04612-2009/0001-GKU; MA 07 – 5424/09 Dem Magistrat wird im Jahr 2010 für die Gewährung von Subventionen, die der Literaturförderung dienen, ein Rahmenbetrag in der Höhe von 233 000 EUR zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 31
AZ 04555-2009/0001-GKU; MA 07 – 5089/09 Die Subvention an die Wiener Kammeroper im Jahr 2010 für den Internationalen Hans Gabor Belvedere Gesangswettbewerb in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 32
AZ 04552-2009/0001-GKU; MA 07 – 5047/09 Die Subvention an das Klangforum Wien im Jahr 2010 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 650 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Das wahrscheinlich beste (und chronisch unterdotierte) Orchester der Welt, wenn es um zeitgenössische Musik geht. Und die ÖVP fragt, warum die immer mehr brauchen. Nun denn: Einstimmig. 
Post Nr. 33
AZ 04621-2009/0001-GKU; MA 07 – 5206/09 Die Subvention an das Wiener Art Orchester im Jahr 2010 für seine Konzerttätigkeit in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 34
AZ 04550-2009/0001-GKU; MA 07 – 4092/09 Ein Rahmenbetrag für die Förderung auf dem Gebiet der Komposition im Jahr 2010 in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/768 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 35
AZ 04559-2009/0001-GKU; MA 07 – 4093/09 Ein Rahmenbetrag für die Förderung auf dem Gebiet der Musik im Jahr 2010 in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 36
AZ 04619-2009/0001-GKU; MA 07 – 5127/09 Die Jahressubvention an die VÖM – Vereinigte Österreichische Musikförderer im Jahr 2010 für den Veranstaltungsbetrieb des Planet Music, der Szene Wien und an diversen anderen Spielorten in der Höhe von 262 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Siehe Diskussion bei Post Nr. 5 – SP, VP und FP dafür, Grüne dagegen. 
Post Nr. 37
AZ 04633-2009/0001-GKU; MA 07 – 5139/09 Die Durchführung der Restaurierung der Grabdenkmäler am Friedhof St. Marx mit Kosten in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3630/619, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Instandhaltung von Sonderanlagen, gegeben.

Was ich mir dachte, kann jede_r, der oder die meine Arbeit verfolgt, denken. Einstimmig 
Post Nr. 38
AZ 04558-2009/0001-GKU; MA 07 – 4665/09 Die Jahressubvention an die Stadtkino Filmverleih- u. KinobetriebsgesmbH in der Höhe von 311 000 EUR für die Jahrestätigkeit 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/3710/757, gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 39
AZ 04564-2009/0001-GKU; MA 07 – 5341/09 Die Subvention an die Entuziasm GmbH im Jahr 2010 für den Betrieb des Gartenbaukinos in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 40
AZ 04536-2009/0001-GKU; MA 07 – 5117/09 Die Subvention an den Verein VIENNALE – Internationales Filmfestival Wien im Jahr 2010 für die Jahresförderung in der Höhe von 1 500 000 EUR und für den Wiener Filmpreis in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757 und auf der Haushaltsstelle 1/3710/768, gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 41
AZ 04607-2009/0001-GKU; MA 07 – 5135/09 Die Subvention an den Filmfonds Wien in der Höhe von 11 500 000 EUR für die Jahrestätigkeit 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/3813/777 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 42
AZ 04557-2009/0001-GKU; MA 07 – 5382/09 Die Subvention an den Verein „Filmarchiv Austria“ im Jahr 2010 für die Jahrestätigkeit und den Betrieb des Metrokinos in der Höhe von 167 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 43
AZ 04538-2009/0001-GKU; MA 07 – 4739/09 Die Subvention an den Verein „Österreichisches Filmmuseum“ im Jahr 2010 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 600 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 44
AZ 04609-2009/0001-GKU; MA 07 – 5339/09 Die Subvention an die Vienna Film Commission GmbH im Jahr 2010 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.

Die VP fragte nach, welche Beiträge der mehreren beitragenden Subventionen „unbar“ seien. Interessant nämlich: Das PID der Stadt Wien trägt mittels eines Mitarbeiter bei. Einstimmig  
Post Nr. 45
AZ 04608-2009/0001-GKU; MA 07 – 5297/09 Für die Subvention im filmstrukturellen Bereich im Jahr 2010 wird ein Rahmenbetrag in der Höhe von insgesamt 600 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 und auf 1/3710/768, gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 46
AZ 04624-2009/0001-GKU; MA 07 – 5246/09 Die Subvention an die Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH im Jahr 2010 für den Betrieb des „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum“ im Jahr 2010 in der Höhe von 1 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 47
AZ 04735-2009/0001-GKU; MA 07 – 4405/09 1) Die Subvention an die Ha Makom Theater und Veranstaltungsgesellschaft m.b.H. im Jahr 2009 für Umbauarbeiten im Theater Nestroyhof in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Ha Makom Theater und Veranstaltungsgesellschaft m.b.H. für Umbauarbeiten im Theater Nestroyhof wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine zweite Überschreitung in Höhe von 400 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 9701, Konjunkturbelebungsmittel, Post 729, Sonstige Ausgaben mit 400 000 EUR zu decken ist.

Einstimmig 
Post Nr. 48
AZ 04771-2009/0001-GKU; MA 07 – 5083/09 Die Subvention an den Kunstverein Wien für 2010 in der Höhe von 1 383 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung von 1 188 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 und von 195 500 EUR auf Haushaltsstelle 1/3120/757, gegeben.

Ich war neugierig, denn die Alte Schmiede sollte ja eigentlich umgebaut werden und wollte die aktuellen Pläne wissen. Man sagte mir, dass es auf gutem Weg sein, und es demnächst auch soweit sein sollte, dass diese Pläne öffentlich präsentiert werden können. Einstimmig 
Post Nr. 49
AZ 04543-2009/0001-GKU; MA 07 – 2706/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06659) in 1130 Wien, im Bereich der Siedlung „Hochwiese“, zwischen Joseph-Lister-Gasse und Possannergasse, wird nach Paul Hörbiger (29. April 1894 bis 5. März 1981; Schauspieler) in „Paul-Hörbiger-Weg“ benannt.

Einstimmig 
Post Nr. 50
AZ 04542-2009/0001-GKU; MA 07 – 2706/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06661) in 1130 Wien, im Bereich der Siedlung „Hochwiese“, zwischen Hochwiesenweg und Joseph-Lister-Gasse, wird nach Martha Rohs (2. September 1909 bis 27. Juli 1963; Opernsängerin) in „Martha-Rohs-Weg“ benannt.

Einstimmig 
Post Nr. 51

Allfälliges

Ich fragte ein paar Details zum (ja prinzipiell hervorragenden!) Frauenkulturbericht. Denn in den Antragsformulare müssen Subventionsempfänger_innen ihre Einschätzung eingeben, wie viele Frauen und wie viele Männer das Kulturangebot nutzen. Da fast alle 50:50 schreiben, wollte ich wissen, ob das do ungeprüft in den Frauenkulturbericht fließt. Tut es nicht, wurde mir beruhigenderweise versichert. 
Post Nr. 52
AZ 05095-2009/0001-GKU; MA 07 – 5574/09 1) Die Subvention an den Verein Wiener Volksbildungswerk für seine Jahrestätigkeit im Jahr 2010 in der Höhe von 2 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Subvention in der Höhe von 1 950 000 EUR ist auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010 gegeben. Die Bedeckung eines Betrages in der Höhe von 50 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben. 2) Für die Bedeckung der Jahresförderung an den Verein Wiener Volksbildungswerk wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 50 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit einem Betrag 50 000 EUR zu bedecken ist.

Interessanterweise füllte das Volksbildungswerk ihren geschätzten Männer- und Frauenanteil gar nicht aus, bekommt aber trotzdem Geld. Wahrscheinlich, weil der Herr Landtagspräsident persönlich ansucht? 😉 SP, Grüne und Fp dafür, VP dagegen. 
Post Nr. 53
AZ 04955-2009/0001-GKU; MA 07 – 5413/09 Die Subvention an den Jazz und Musicclub Porgy & Bess im Jahr 2010 für die Jazzkonzerte in der Höhe von 110 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 54
AZ 05094-2009/0001-GKU; MA 07 – 5280/09 1) Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2010 für die Bespielung des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronacher Theaters im Jahr 2010 in der Höhe von insgesamt 37 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung eines Betrages von 36 979 000 EUR ist auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2010 gegeben. Die Bedeckung eines Betrages von 321 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2010 gegeben. 2) Da die genannte Ausgabe im Voranschlag 2010 nicht vorgesehen ist, wird beantragt: Für die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2010 für die Bespielung des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronacher Theaters im Jahr 2010 wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 321 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, unter der neu zu eröffnenden Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), zu verrechnen und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen mit 271 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 50 000 EUR zu decken ist. 3) Für die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2010 für die Bespielung des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronacher Theaters im Jahr 2010 wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in Höhe von 1 829 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 298, Rücklagen mit 376 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) mit 103 000 EUR, auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der Bildenden Künste, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck mit 150 000 EUR, auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 50 000 EUR und in Verstärkungsmitteln mit 1 150 000 EUR zu decken ist.

Wir haben in den letzten Wochen darüber so unendlich viel diskutiert, dass wir ohne Diskussion gleich abstimmten: SP dafür, VP, Grüne und FP dagegen. 
Post Nr. 55
AZ 05047-2009/0001-GKU; MA 07 – 5291/09 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2010 bis 2012 mit dem Theater der Jugend ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Theater der Jugend für die Jahre 2010 – 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2010 3 830 000 EUR
2011 3 830 000 EUR
2012 3 830 000 EUR
Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 3 830 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2010 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig 
Post Nr. 56
AZ 04956-2009/0001-GKU; MA 07 – 5298/09 Die Subvention an das Ensemble 20. Jahrhundert, Instrumentalensemble für Musik im Jahr 2010 für die Konzerte in Wien in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 57
AZ 05092-2009/0001-GKU; MA 07 – 5927/09 Die Subvention an den Verein Arbos – Gesellschaft für Musik und Theater im Jahr 2010 für die Durchführung des 11. Europäischen und Internationalen Gehörlosentheaterfestivals 2010 mit Gehörlosentheaterkonferenz in Wien in der Höhe von 44 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/3240/757 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 58
AZ 04929-2009/0001-GKU; MA 07 – 3856/09 Die Verkehrsfläche (SCD 12728) in 1210 Wien, im Gebiet Gaswerk Leopoldau, wird nach Marie-Louise von Motesiczky (24. Oktober 1906 bis 10. Juni 1996; Malerin, Fotografin) in „Motesiczkyweg“ benannt.

Einstimmig 
Post Nr. 59
AZ 04930-2009/0001-GKU; MA 07 – 3860/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06895) in 1210 Wien, südlich der Siemensstraße, wird nach Franz Sebek (30. Jänner 1901 bis 7. Jänner 1943; Widerstandskämpfer) in „Franz-Sebek-Straße“ benannt.

Einstimmig 
Post Nr. 60
AZ 04931-2009/0001-GKU; MA 07 – 3849/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06874) in 1210 Wien, südlich der Siemensstraße, wird nach Ferdinand Platzer (25. März 1906 bis 18. Dezember 1942; Widerstandskämpfer) in „Ferdinand-Platzer-Straße“ benannt.

Einstimmig 
Post Nr. 61
AZ 04932-2009/0001-GKU; MA 07 – 4793/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06302) in 1210 Wien, im Gebiet Gaswerk Leopoldau, wird nach den Brüdern Marischka (Carl Marischka; 1877 bis 1958; Werksleiter des Gaswerkes Leopoldau / Hubert Marischka; 27. August 1882 bis 4. Dezember 1959; Schauspieler, Drehbuchautor, Sänger, Regisseur / Ernst Marischka; 2. Jänner 1893 bis 12. Mai 1963; Autor, Regisseur) in „Marischkapromenade“ benannt.

Einstimmig 
Post Nr. 62
AZ 05019-2009/0001-GKU; MA 07 – 3851/09 Die öffentliche Parkanlage (SCD 20307) in 1210 Wien, im Bereich des Brossmannplatzes, wird nach Tora San (eine japanische Kultfilmfigur) in „Tora-San-Park“ benannt.

Einstimmig 
Post Nr. 63
AZ 04935-2009/0001-GKU; MA 07 – 3861/09 Die Verkehrsfläche (SCD 05869) in 1220 Wien, südlich der Rosenhaingasse, wird nach Max Böhm (Maximilian Erich Octavian Böhm; 23. August 1916 bis 26. Dezember 1982; Schauspieler, Kabarettist) in „Max-Böhm-Gasse“ benannt.

Einstimmig 
Post Nr. 64
AZ 04928-2009/0001-GKU; MA 07 – 3865/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06863) in 1220 Wien, nächst Hermann-Gebauer-Straße, wird nach Friedrich Trözmüller (30. Juni 1899 bis 12. Dezember 1957; Techniker, Erfinder) in „Trözmüllergasse“ benannt.

Einstimmig 
Post Nr. 65
AZ 04851-2009/0001-GKU; MA 07 – 3862/09 Die Verkehrsfläche (SCD 09730) in 1220 Wien, östlich der Mühlgrundgasse, wird nach Grete von Zieritz (verehel. Gigler; 10. März 1899 bis 26. November 2001; Komponistin) in „Zieritzgasse“ benannt.

Einstimmig 
Post Nr. 66
AZ 05093-2009/0001-GKU; MA 07 – 5321/06 1) Der Umwidmung des mit Gemeinderatsbeschluss vom 15. Dezember 2006 (Pr.Zahl: 05342-2006/0001-GKU) für den Theaterverein Wien genehmigten Betrages in der Höhe von 400 000 EUR für den Betrieb des Kulturzentrums Kabelwerk im Jahr 2010 an die Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH, wird zugestimmt. 2) Für die Subvention an die Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH für den Betrieb des Kulturzentrums Kabelwerk im Jahr 2010 wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine erste Überschreitung in Höhe von 400 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 400 000 EUR zu decken ist.

Einstimmig 
Post Nr. 67
AZ 05088-2009/0001-GKU; MA 07 – 5864/09 Für den Bildankauf wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in Höhe von 27 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, auf Post 829, sonstige Einnahmen, mit 5 000 EUR, und auf Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 22 000 EUR zu decken ist.

Einstimmig 
Post Nr. 68
AZ 04661-2009/0001-GKU; MA 09 – 204/2009 Für die Durchführung von Ausstellungstätigkeiten samt Publikationen insbesondere die Ausstellungen „schwerer als Luft. 100 Jahre Motorflug in Wien“ und die Plakatbuchherstellung „50er“ aus den Sammlungsbeständen der MA 9, wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in der Höhe von 24 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 803, Veräußerungen von Handelswaren, mit 21 000 EUR und auf Post 813, Nebenerlöse, mit 3 000 EUR zu bedecken ist.

Einstimmig 
Post Nr. 69
AZ 04999-2009/0001-GKU; MA 07 – 5277/09 Die Subvention an den Verein aktionsradius WIEN für den Betrieb im Jahr 2010 in der Höhe von 96 000 EUR wird genehmigt (insgesamt somit 189 000 EUR, wovon ein Betrag von 93 000 EUR aus dem bereits beantragten Rahmenbetrag für alltags- und basiskulturelle Aktivitäten vorgesehen ist). Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Der ÖVP war das Ansuchen zu ungenau, da sie keine künstlerische Gagen fand. Deshalb gleich ablehnen ÖVP? Schon mal die tolle Arbeit gesehen? Vermutlich leider nicht: SP, Grüne und FP dafür, VP dagegen. 
Post Nr. 70
AZ 05045-2009/0001-GKU; MA 07 – 5745/09 Der Umwidmung der aus Rücklagen gegenwärtig vorhandener Subventionsmittel des Club of Vienna in der Höhe von 144 918,28 EUR für die Weiterführung bzw. den Abschluss laufender Projekte wird zugestimmt.

Heiß wurde vor einigen Monaten der vernichtende Kontrollamtsbericht medial und politisch diskutiert. Daher auch: SP, VP dafür, Grüne und FP dagegen. 
Post Nr. 71
AZ 05091-2009/0001-GKU; MA 07 – 5692/09 1) Die Subvention an das Demokratiezentrum Wien für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben, die im Jahr 2009 begonnen und 2010 weitergeführt werden, in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an das Demokratiezentrum Wien für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben, die im Jahr 2009 begonnen und 2010 weitergeführt werden, wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine vierzehnte Überschreitung in Höhe von 49 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit einem Betrag in der Höhe von 49 000 EUR zu bedecken ist.

SP und Grüne dafür, VP und FP dagegen 
Post Nr. 72
AZ 05090-2009/0001-GKU; MA 07 – 5647/09 1) Die Subvention an den Verein zur wissenschaftlichen Aufarbeitung der Zeitgeschichte für die Durchführung eines Wien-bezogenen Forschungsprojektes (Projektteil 1: Universitäten im urbanen Raum; Projektteil 2: Mehrfachidentitäten und Kulturelle Praxis) in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein zur wissenschaftlichen Aufarbeitung der Zeitgeschichte für die Durchführung eines Wien-bezogenen Forschungsprojektes (Projektteil 1: Universitäten im urbanen Raum; Projektteil 2: Mehrfachidentitäten und Kulturelle Praxis) wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine fünfzehnte Überschreitung in Höhe von 40 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 40 000 EUR zu bedecken ist.

Einstimmig 
Post Nr. 73
AZ 05089-2009/0001-GKU; MA 07 – 5349/09 1) Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2009 für die Bewerbung des Museumsquartiers Wien in der Höhe von insgesamt 416 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 298 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 118 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH für das Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zehnte Überschreitung in der Höhe von 157 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, zu decken ist. Für die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH für das Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine achte Überschreitung in der Höhe von 90 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 35 000 EUR und Post 600, Strom, mit 10 000 EUR und Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 9 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3240,Förderung der darstellenden Kunst, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 19 000 EUR , und in Mehreinnahmen auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 15 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 2 000 EUR zu decken ist.

Ich war neugierig, ob aus diesem Marketinggeld auch neue Enzis bezahlt werden, da die alten ja beim Brand vernichtet wurden. Die Antwort war Nein, denn das übernehme die Versicherung. Einstimmig 
Post Nr. 74
AZ 04833-2009/0001-GKU; MA 07 – 5573/09 Die Magistratsabteilung 7 –Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der Gesellschaft der Musikfreunde ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden für die Jahre 2010 bis 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2010 545 000 EUR 2011 545 000 EUR 2012 545 000 EUR Die Subvention an die Gesellschaft der Musikfreunde für 2010 in der Höhe von 545 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck vorzunehmen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre, Vorsorge zu treffen.

Einstimmig 
Post Nr. 75
AZ 04954-2009/0001-GKU; MA 07 – 5730/09 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der Wiener Konzerthausgesellschaft ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden für die Jahre 2010 bis 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2010 1 054 000 EUR
2011 1 054 000 EUR
2012 1 054 000 EUR
Eine Zusatzsubvention für diesen Zeitraum wird von den jeweiligen budgetären Möglichkeiten abhängig gemacht. Die Subvention an die Wiener Konzerthausgesellschaft im Jahr 2010 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 1 054 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Marie Ringler ist besorgt, da die Schuldenproblematik des Koonzerthauses nicht gelöst ist. Mailath-Pokorny wiederum meinte, man hätte diese Schulden ja nicht zu veantworten, somit bleibe es bei Förderungen in dieser Höhe. Einstimmig 
Post Nr. 76
AZ 05046-2009/0001-GKU; MA 07 – 2898/09 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit den Wiener Symphonikern ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden für die Jahre 2010 bis 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2010 12 700 000 EUR 2011 12 700 000 EUR 2012 12 700 000 EUR Eine Zusatzsubvention für diesen Zeitraum wird von den jeweiligen budgetären Möglichkeiten abhängig gemacht. Die Subvention an die Wiener Symphoniker für 2010 in der Höhe von 12 700 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Die Symphoniker waren zuletzt in den Medien, da es scheinbar noch immer hohe Abgänge gibt. Mailath-Pokorny hält aber Einnahmensteigerungen für sehr gut möglich, und er meint auch, dass diese Subventionshöhe auch in der Zukunft reichen sollte. Naja, schau’n wir mal. SP, Grüne dafür, VP und FP dagegen. 
Post Nr. 77
AZ 04798-2009/0001-GKU; MA 07 – 5742/09 Zur Förderung von diversen Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2010 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 1 500 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 3 500 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

SP und Grüne dafür, VP und FP dagegen. 
Post Nr. 78
AZ 05058-2009/0001-GKU; MA 07 – 5553/09 Die Verkehrsfläche (SCD 00062) in 1010 Wien, platzartige Fläche zwischen Augustinerstraße / Führichgasse / Tegetthoffstraße, wird nach Prof. Dr.phil. Helmut Zilk (9. Juni 1927 bis 24. Oktober 2008; Politiker, Journalist) in „Helmut-Zilk-Platz“ benannt.

Einstimmig 
Post Nr. 79
AZ 04933-2009/0001-GKU; MA 07 – 3735/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06569) in 1020 Wien, am ehemaligen Nordbahnhofgelände, begrenzt von der Walcherstraße und der Jakov-Lind-Gasse, wird nach Leopoldine Schlinger (7. Oktober 1905 bis 20. Oktober 1990; Schneiderin, Politikerin) in „Leopoldine-Schlinger-Gasse“ benannt.

Einstimmig 
Post Nr. 80
AZ 04848-2009/0001-GKU; MA 07 – 4978/09 Die Parkanlage (SCD 20308) in 1030 Wien, zwischen Helmut-Qualtinger-Gasse / Marianne-Hainisch-Gasse / Karl-Farkas-Gasse, wird nach Robert Hochner (30. August 1945 bis 12. Juni 2001; Journalist) in „Robert-Hochner-Park“ benannt.

Einstimmig 
Post Nr. 81
AZ 04849-2009/0001-GKU; MA 07 – 4078/09 Die Verkehrsfläche (SCD 12759) in 1070 Wien, Fußweg zwischen Ahornergasse und Seidengasse Richtung Lindengasse, wird nach Jenny Steiner (geb. Eugenie Pulitzer; 11. Juli 1863 bis 2. März 1958; Firmengesellschafterin, Kunstsammlerin) in „Jenny-Steiner-Weg“ benannt.

Einstimmig 
Post Nr. 82
AZ 04852-2009/0001-GKU; MA 07 – 3956/09 Die Verkehrsfläche (SCD 05065) in 1080 Wien, im Kreuzungsbereich Lange Gasse / Josefsgasse, wird nach Hugo Bettauer (18. August 1872 bis 26. März 1925; Schriftsteller, Journalist, Herausgeber) in „Hugo-Bettauer-Platz“ benannt.

Einstimmig 
Post Nr. 83
AZ 04850-2009/0001-GKU; MA 07 – 3960/09 Die öffentliche Parkanlage (SCD 20000) in 1120 Wien, zwischen der Pronaygasse und Abermanngasse, wird nach Friederike Stoiber (8. Februar 1940 bis 1. Jänner 1999; erste Leiterin des Pensionistenwohnhauses Hetzendorf) in „Friederike-Stoiber-Park“ benannt.

Einstimmig 
Post Nr. 84

AZ 04934-2009/0001-GKU; MA 07 – 5126/08 Die öffentliche Parkanlage (SCD 20305) in 1190 Wien, über der Parkgarage Grinzing, An den langen Lüssen, wird nach Prof. Mag. Hubert Ludwig Maria Wilfan (11. Februar 1922 bis 1. November 2007; Bildhauer) in „Wilfanpark“ benannt.

Einstimmig 
 

Kulturausschuss vom 03.11.2009

Sorry, diesmal ein bisschen verspätet, aber ich bin derzeit mit einem Gesetzesentwurf zeitlich total blockiert. Aber: Ein unspektakulärer Ausschuss war das am Dienstag. Trotzdem fragten wir uns, was denn eigentlich Fahrregalanlagen sind. Deshalb links ein Foto einer solchen Anlage. Mehr in der Post Nr. 21.
Post Nr. 1
AZ 02683-2009/0001-GFW; MDS – K-783/09Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes in Bezug auf die Bundeshauptstadt Wien; Verwaltungsjahr 2008

Einstimmig zur Kenntnis genommen 
 

Post Nr. 2
AZ PGL – 03782-2009/0001 – KVP/GAT; ÖVP Antrag der Gemeinderäte Ing. Mag. Bernhard Dworak und Dkfm. Fritz Aichinger betreffend die Verhandlungen der Stadt Wien mit dem Bund bzgl. Bundesförderungen für Wiener Tourismusbetriebe

Einstimmig zur Kenntnis genommen 
Post Nr. 3

AZ 04099-2009/0001-GKU; MA 07 – 4805/09Dem Magistrat wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Bau- und Investitionskosten im Jahr 2010 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 854 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 854 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.

Einstimmig 
Post Nr. 4

AZ 04143-2009/0001-GKU; MA 8 – C Antr 5926/2009 Für die Digitalisierung von Archivierungsgut wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2830, Stadt- und Landesarchiv, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in der Höhe von EUR 5 000 genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2830, Stadt- und Landesarchiv, Post 817, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für sonstige Leistungen mit EUR 5 000 zu decken ist.

Einstimmig 
 

Post Nr. 5
AZ 04153-2009/0001-GKU; MA 07 – 232/09Die Subvention an den Verein CHIMERA für Cybertanz u. Performance für den Zeitraum September 2009 bis Ende August 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
September 2009 bis Dezember 2009 20 000 EUR
Jänner 2010 – August 2010 30 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 20 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie GR-Beschluss vom 24. September 2009) ausbezahlt.Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 30 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.

Einstimmig 
 

Post Nr. 6
AZ 04154-2009/0001-GKU; MA 07 – 325/09 Die Subvention an VIENNABODYARCHIVES – Verein für Publikation und Archivierung von Texten und Dokumenten über künstlerischen Tanz und Performance für den Zeitraum September 2009 bis Ende Dezember 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
September 2009 bis Dezember 2009 10 000 EUR
Jänner 2010 – Dezember 2010 35 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 10 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie GR-Beschluss vom 24. September 2009) ausbezahlt.Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 35 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.

Einstimmig 
 

Post Nr. 7
AZ 04155-2009/0001-GKU; MA 07 – 268/09 Die Subvention an die Wiener Tanz- und Kunstbewegung für den Zeitraum September 2009 bis Ende Dezember 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
September 2009 bis Dezember 2009 20 000 EUR
Jänner 2010 – Dezember 2010 70 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 20 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie GR-Beschluss vom 24. September 2009) ausbezahlt.Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 70 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.

Einstimmig 
 

Post Nr. 8AZ 04037-2009/0001-GKU; MA 07 – 295/09Die Subvention an ASSITEJ Austria – Junges Theater Österreich für die Finanzierung einer Dramaturgiestelle für den Zeitraum September 2009 bis Ende August 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
September 2009 bis Dezember 2009 10 000 EUR
Jänner 2010 – August 2010 15 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 10 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie GR-Beschluss vom 24. September 2009) ausbezahlt.Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 15 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.

Einstimmig 
 

Post Nr. 9
AZ 04147-2009/0001-GKU; MA 07 – 5150/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06888) in 1130 Wien, im Bereich Madjeragasse / Girzenberggasse, wird nach Univ.Prof. Dr.phil. Eberhard Clar (23. Juli 1904 bis 7. Dezember 1995; Geologe) in „Clarplatz“ benannt.

Einstimmig 
 

Post Nr. 10 Allfälliges
Post Nr. 11
AZ 04286-2009/0001-GKU; MA 07 – 4534/09
Die Subvention an QWIEN Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte im Jahr 2010 für das QWIEN Archiv, die QWIEN Bibliothek, den QWIEN Guide und das Projekt QWIEN Kultur 2010 in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 120 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.

Grüne, SPÖ, ÖVP dafür. Dagegen, ratet mal wer: die FPÖ 
 

Post Nr. 12
AZ 04350-2009/0001-GKU; MA 07 – 4702/09 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2011 bis 2013 mit der Wiener Festwochen GmbH ermächtigt.Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Wiener Festwochen GmbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden.Demzufolge werden der Wiener Festwochen GmbH für die Jahre 2011 – 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2011 10 811 000 EUR
2012 10 811 000 EUR
2013 10 811 000 EUR
Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2011 bis 2013 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Grüne, SPÖ, ÖVP dafür. Und wieder dagegen: die FPÖ 

Post Nr. 13
AZ 04351-2009/0001-GKU; MA 07 – 900/09 Die Subvention an die Wiener Kammeroper im Jahr 2010 für die Jahrestätigkeit in der Kammeroper im Jahr 2010 in der Höhe von 700 000 EUR wird genehmigt.Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 700 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.

Einstimmig 

Post Nr. 14
AZ 04384-2009/0001-GKU; MA 07 – 4989/09 Die Subvention an den Kulturverein Reigen-Live im Jahr 2009 für das 20-Jahre Reigen-Live Festival in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 15
AZ 04442-2009/0001-GKU; MA 07 – 5070/091) Zur Förderung von diversen Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2009 ein fünfter Rahmenbetrag in der Höhe von 342 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 4 592 750 EUR. Die Bedeckung der Subvention in der Höhe von 342 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben.2) Für die Subvention an diverse Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 2. Überschreitung in Höhe von 309 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3400, Museen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 61 000 EUR und auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 136 000 EUR und auf Ansatz 3710, Filmförderung, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 3 000 EUR und auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 9 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3710, Filmförderung, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) mit 1 000 EUR und auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 89 000 EUR und auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet) mit 10 000 EUR zu decken ist.

Grüne, SPÖ dafür; ÖVP, FPÖ dagegen. Keine Wortmeldungen warum 
Post Nr. 16AZ 04386-2009/0001-GKU; MA 07 – 2091/09Die Subvention an den Verein WE SHOWROOM PARIS NOW – VEREIN ZUR FÖRDERUNG ÖSTERREICHISCHEN DESIGNS im Jahr 2009 für das Projekt Website www.austrianfashion.net in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 17
AZ 04390-2009/0001-GKU; MA 07 – 5019/09 Die Subvention an die schau Verlags GmbH im Jahr 2009 für das Projekt „schau kunstmagazin – Zeitschrift für Jugendliche“ in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

Grüne, SPÖ, FPÖ dafür. Dagegen, man höre und staune, die Superpraktikanten-Partei ÖVP. Offenbar wollen sie Jugendliche lieber ohne Wissen über Bildende Kunst zu Praktikanten werden lassen, als mit. 

Post Nr. 18
AZ 04401-2009/0001-GKU; MA 07 – 4628/09 Die zusätzliche Subvention an die KunstHausWien GmbH im Jahr 2009 in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

Mit Bauchweh stimmen wir vorbehaltlich weiterer Infos dieser Zusatzsubvention zu. Dafür, dass Mailath bei der Eingliederung des Kunsthauses in die WienHolding 2007 gemeint hatte, zusätzliche Mittel wären maximal 50.000 Euro jährlich nötig sind wir für 2009 nun schon bei 500.000 Euro. Und die lapidare Erklärung im zweiseitigen Akt: „Die sich verschlechterende Situation am Arbeitsmarkt“, offenbar muss nicht mehr gesagt werden… ?!? ÖVP und Grüne dagegen, FPÖ und SPÖ dafür. 

Post Nr. 19
AZ 04443-2009/0001-GKU; MA 07 – 3241/091) Die Subvention an den Verein Neigungsgruppe Design im Jahr 2009 für das Projekt „Vienna Design Week“ in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt.Die Bedeckung der Förderung in der Höhe von 10 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben.2) Für die Subvention an den Verein Neigungsgruppe Design wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 4 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), mit 4 000 EUR zu decken ist.

Einstimmig 

Post Nr. 20
AZ 04335-2009/0001-GKU; MA 07 – 4927/09 Für die benötigten Mehrausgaben für die weitere Gewährleistung der Instandhaltung der Kunstwerke im öffentlichen Raum wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3621, Denkmalpflege, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, eine erste Überschreitung in Höhe von 53 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 768, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, mit 53 000 EUR zu decken ist.

Einstimmig, hier geht es um zusätzliche Sanierungskosten für das Hrdlicka Denkmal gegen Krieg und Faschismus am Albertina- (oops, sorry, zukünftig am Helmut-Zilk)-Platz.
Post Nr. 21
AZ 04445-2009/0001-GKU; MA 07 – 5121/09 Für die Schaffung einer Fahrregalanlage im 6. Archivgeschoß und einer Ausstellungsvitrine für das Ausstellungsfoyer im Wiener Stadt- und Landesarchiv wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 042, Amtsausstattung, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 160 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 160 000 EUR zu decken ist.

Einstimmig 

Post Nr. 22
AZ 04402-2009/0001-GKU; MA 07 – 3332/09 Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft der Freunde der Hebräischen Universität Jerusalem für die Durchführung von fünf Wien-bezogenen Forschungsprojekten im Jahr 2009 in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 23
AZ 04403-2009/0001-GKU; MA 07 – 2921/09 Die Subvention an die Ludwig Boltzmann Gesellschaft für die Durchführung ihrer wissenschafts- und forschungsfördernden Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 1 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.einstimmigPost Nr. 24AZ 04404-2009/0001-GKU; MA 07 – 718/09Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2009 für die Vergabe eines APART-Stipendiums und eines Doktoranden-Stipendiums in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 25
AZ 04444-2009/0001-GKU; MA 07 – 5210/09 Für die Durchführung einer Kommunikationsoffensive mit dem Ziel, der Bevölkerung das Wiener Kulturangebot näher zu bringen, wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in Höhe von 500 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9500, Aufgenommene Darlehen und Schuldendienst, Post 340, Investitionsdarlehen von Bund, Bundesfonds und Bundeskammern, mit 500 000 EUR zu decken ist.

Grinsender Mailath um 500.000 Euro? Wir finden das zuviel. Das Kulturangebot bewerben ist schön und gut, und wie sagte Mailath so treffend: „besser als das Wasser“, aber ohne Kriterien im Wahlkampfjahr, dafür sind wir nicht zu haben. Abgesehen davon, dass uns ungefähr 50 Kulturinitiativen einfallen, die das Geld dringend bräuchten. Wenn schon für Marketing, dann bitte sinnvoll: seit Jahren fordern wir einen Unterstützungstopf für Marketingaktivitäten von kleinen Kulturinitiativen. Damit diese ihr Programm professionell vermarkten können, wären 500.000 Euro wohl nicht zu viel.Wir sind also dagegen, alle anderen dafür. 

Post Nr. A 1
GKU LG – 03367-2009/0001 – KVP/LAT Initiativantrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Ulm und Mag. Barbara Feldmann betreffend entschlossenes Vorgehen gegen die Auswüchse des Hütchenspieles in Wien(weiter an: Landtag) Und Abänderungsantrag zu Post Nr. A1

Beide einstimmig plus. Allerdings kam der Abänderungsantrag erst am Tag vor dem Ausschuss und muss daher noch von unseren Juristen geprüft werden. Im Zweifel sind wir dafür. Mehr aber im nächsten Landtag. Durchaus möglich, dass wir in einem Diskussionsprozess zu einer anderen Haltung kommen. 

Kulturausschuss vom 06.10.2009

Die heutige Sitzung des Kulturausschusses hatte zwei große Themen: Wien Museum und das Theater an der Wien:

Post Nr. 1
AZ 03519-2009/0001-MDSALTG; MUVIE
Bericht des Kuratoriums der Museen der Stadt Wien über das Jahr 2008

Das Wien Museum macht großartige Arbeit. Da sind sich alle Parteien einig! Die Fragen von uns Grünen – aber auch von ÖVP und FPÖ – zielten vor allem auf den von Stadtrat Mailath-Pokorny angekündigten Neubau des Museum. Wo weiß noch keiner, aber angedacht dürfte es ja sein – zumindest medial. Gleichzeitig leidet das Wien Museum unter einer prekären Depot-Situation und schon seit Jahren diskutieren wir im Ausschuss über den Bedarf eines neuen Depots. Zurecht wird befürchtet, dass mit einem geplanten Museumsneubau alles wieder von vorne beginnt. Außerdem wird auch vom Museum schon lange eine neue Dauerausstellung gewünscht. Der Stadtrat kündigt an, dass er noch in dieser Legislaturperiode die Entscheidungsgrundlage für die Zukunft des Wien Museums legen will (was gleichzeitig sehr nach Wahlkampf klingt, wenn man mir diese Anmerkung erlaubt). Die Bemühungen ums Depot blieben außerdem aufrecht, meinte der Stadtrat etwas vage. Ich bedauerte noch, dass ein Bericht des Jahres 2008 erst Ende 2009 vorliege. Einstimmig dafür. 
 

Post Nr. 2
AZ PGL – 02273-2009/0001 – KGR/GAT; GRÜNE
Bericht zum Beschluss-(Resolutions-)Antrag der Gemeinderätin Claudia Smolik betreffend Erweiterung der Öffnungszeiten der Dauerausstellung im Otto-Wagner Spital

Erfreulicherweise konnten wir Antrag und Bericht zustimmen, denn die Öffnungszeiten wurden verlängert! Ein schöner Erfolg meiner Kollegin Smolik. Grüner Antrag: alle außer SPÖ dafür, Bericht des Stadtrats: einstimmig dafür. 
 

Post Nr. 3
AZ 03538-2009/0001-GKU; MA 07 – 4479/09 1)
Die Subvention an den Verein Stadtimpuls für seine Projekte im Jahr 2009 in der Höhe von 436 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009, gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein Stadtimpuls für seine Projekte wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 7.te Überschreitung in der Höhe von 436 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 436 000 EUR zu bedecken ist.

Da es sich wieder um einen von der SPÖ parteipolitisch gelenkten Verein handelt, stimmten wir dagegen. SPÖ, ÖVP, FPÖ dafür, Grüne dagegen. 
Post Nr. 4
AZ 03725-2009/0001-GKU; MA 07 – 2573/09 Der Schenkung des künstlerischen Gesamtwerkes von Fritz Pilz an die Stadt Wien wird zugestimmt.

Einstimmig. 
Post Nr. 5
AZ 03578-2009/0001-GKU; MA 07 – 3257/09

Die Subvention an die Übersetzergemeinschaft, Interessensgemeinschaft von Übersetzerinnen und Übersetzern literarischer und wissenschaftlicher Werke im Jahr 2009 für die Vergabe eines Preises und Stipendien für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Einstimmig. 
Post Nr. 6
AZ 03579-2009/0001-GKU; MA 07 – 3256/09

Die Subvention an die Übersetzergemeinschaft, Interessensgemeinschaft von Übersetzerinnen und Übersetzern literarischer und wissenschaftlicher Werke im Jahr 2009 für die Jahresaktivitäten 2009 in der Höhe von 6 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Einstimmig.
Post Nr. 7
AZ 03840-2009/0001-GKU; MA 07 – 4587/09 Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2009 für die Durchführung des Projektes „Writers in Exile – Zufluchtstätte Wien“ in der Höhe von 19 360 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.

Einstimmig. 
Post Nr. 8 Allfälliges

Die ÖVP wollte wissen, wie es zur feierlichen Eröffnung, Einweihung und Benennung des Robert Hochner-Parks kommen könne. Man habe nichts gegen die Benennung, aber der dafür zuständige Kulturausschuss weiß nichts darüber, trotzdem weiht Stadtrat Schicker mit ein. Wie geht das? Mailath-Pokorny meinte, es handle sich um einen zwar öffentlich zugänglichen Park ,aber er befinde sich in Privatbesitz. Der Kulturstadtrat teilte auch mit, dass die Benennung des Thomas-Bernhard-Stegs leider nicht gehe, da die Privatstiftung – also die Erben – das nicht wolle. Schade, aber naturgemäß verständlich… Marie Ringler thematisierte noch die Wiener Symphoniker, da auch dort wieder großer Finanzbedarf genannt werden würde. Der Stadtrat meinte nur, er wart auf Vorschläge der Mitgliederversammlung. Ich lobte die Wiener Vorlesungen, denn beim gestrigen Vortrag von Dr. Landesmann im Rathaus standen die Menschen in unglaublichem Ausmaß in Schlangen vor dem Rathaus. Das war wirklich bemerkenswert! 
Post Nr. 9
AZ 03862-2009/0001-GKU; MA 07 – 4698/09

Zur Förderung an diverse Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2010 ein erster Rahmenbetrag in der Höhe von 2 000 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 2 000 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.

SPÖ und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ ohne Wortmeldung dagegen. 
Post Nr. 10
AZ 03864-2009/0001-GKU; MA 07 – 3653/09

Die Subvention an den Kulturverein Simmering für sein Sommerprogramm im Schloss Neugebäude 2009 in der Höhe von 58 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
Post Nr. 11
AZ 03941-2009/0001-GKU; MA 07 – 3308/08 Die weitere Betriebssubvention an die Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH für die Jahre 2009 und 2010 in der Höhe von je 268 300 EUR und für das Jahr 2011 in der Höhe von 615 689 EUR wird genehmigt. Demzufolge werden der Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH für die Jahre 2009 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2009: 7 215 689 EUR (6 947 389 EUR bereits beschlossen, GR-Beschluss 25.6.2008 und 26.11.2008) 2010: 7 215 689 EUR (6 947 389 EUR bereits beschlossen, GR-Beschluss 25.6.2008 und 26.11.2008) 2011: 7 215 689 EUR (6 600 000 EUR bereits beschlossen, GR-Beschluss vom 25.6.2008) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur soll daher ermächtigt werden, mit der Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH eine 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2011 über oben angeführte Förderungen abzuschließen. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Die Bedeckung der Zusatzförderung für das Jahr 2009 in der Höhe von 268 300 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/755, gegeben. Für die Bedeckung der Zusatzförderung für das Jahr 2010 in Höhe von 268 300 EUR und für das Jahr 2011 in Höhe von 615.689 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig. 
Post Nr. 12
AZ 03942-2009/0001-GKU; MA 07 – 2631/09 Die Subvention an die „Ensemble-Theater“, Theaterbetriebsgesellschaft m.b.H für die Sanierung der wichtigsten Bereiche des Ensemble Theaters in der Höhe von 480 000 EUR wird genehmigt. Der Betrag soll in den Jahren 2009 (100 000 EUR), 2010 (200 000 EUR) und 2011 bis 2013 (je 60 000 EUR) zur Auszahlung gelangen. Die Förderung für das Jahr 2009 in der Höhe von 100 000 EUR wird aus dem Rahmenbetrag (GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, Zahl: 04995-2008/0001-GKU) zur Verfügung gestellt.Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 200 000 EUR im Jahr 2010 und der Beträge in der Höhe von je 60 000 EUR in den Jahren 2011 bis 2013 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Die ÖVP wollte wissen, ob es hier zu einem Neubau kommen werde. Es würde demnächst baulich zeitgemäß angepasst, lautete die Antwort. Einstimmig. 

Post Nr. 13
AZ 03963-2009/0001-GKU; MA 07 – 3887/09 1)

Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien Ges.m.b.H. im Jahr 2009 für Umbauarbeiten im Theater an der Wien in der Höhe von 2 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien Ges.m.b.H. für Umbauarbeiten im Theater an der Wien wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in Höhe von 2 100 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 9701, Konjunkturbelebungsmittel, Post 729, Sonstige Ausgaben mit 2 100 000 EUR zu decken ist.

Wie immer, wenn die SPÖ nervös wird, ortet sie eine schwarzgrünblaue Koalition. Was lächerlich klingt, bedeutet viel Geld für das Theater an der Wien. Die Kritik von Marie Ringler ist hier nachzulesen. Hinzu kommt, dass laut NEWS ein Finanzloch von sagenhaften 10 Millionen Euro drohen! Die ÖVP und FPÖ schlossen sich dieser Kritik an. Die SPÖ pocht darauf, dass es sich bei dieser Summe um einen Investitionszuschuss im Rahmen des Konjunkturpakets handle, und nicht um Kulturgelder. Meine Frage, ob denn andere dringend renovierungsbedürftige Institutionen auch Geld erhalten würden – etwa das Gartenbaukino – blieb leider unbeantwortet. SPÖ dafür, ÖVP, Grüne und FPÖ dagegen. 
Post Nr. 14
AZ 03685-2009/0001-GKU; MA 09 – MA 9 – 785/2006

Für die Erwerbung des Nachlasses Adolf Loos wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), eine erste Überschreitung in der Höhe von 72 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 72 000 EUR zu bedecken ist.

Einstimmig. 
Post Nr. 15
AZ 03918-2009/0001-GKU; MA 07 – 5327/08

Die Erhöhung des Rahmenbetrages der Druckkostenzuschüsse 2009 von 90 000 EUR um 20 000 EUR auf 110 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/755 gegeben.

Einstimmig. 
Post Nr. 16
AZ 03919-2009/0001-GKU; MA 07 – 5319/08

Die Erhöhung des Rahmenbetrages für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2009 in der Höhe von EUR 1 000 000 um EUR 350 000 auf EUR 1 350 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Meine Kollegin Claudia Smolik ließ nachfragen: Wann werden Projekte einzeln eingereicht, wann bekommen sie etwas aus dem Rahmenbetrag. Die Antwort: Großprojekte einzeln, einzelne Projekte aus dem Rahmenbetrag. Als Beispiel eines Großprojekts wurde mir das AZW genannt. Einstimmig. 
Post Nr. 17
AZ 03939-2009/0001-GKU; MA 07 – 372/09

Die Subvention an WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für die Programmgestaltung im Bereich Darstellende Kunst im Zeitraum September 2009 bis Ende Dezember 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt: September 2009 bis Dezember 2009 45 000 EUR Jänner 2010 bis Dezember 2010 130 000 EUR Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 45 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 und GR-Beschluss vom 24. September 2009) ausbezahlt. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 130 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.

SPÖ und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ ohne Wortmeldung dagegen. 
Post Nr. 18
AZ 03964-2009/0001-GKU; MA 07 – 4404/09 1)

Die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH im Jahr 2009 für die Durchführung der Lesefestwoche im Rahmen der BUCH WIEN 2009 in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH für die Durchführung der Lesefestwoche im Rahmen der BUCH WIEN 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 36 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck mit 30 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 6 000 EUR zu decken ist.

Einstimmig. 
Post Nr. 19
AZ 03863-2009/0001-GKU; MA 07 – 3637/08

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Theaterverein Wiener Klassenzimmertheater ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Theaterverein Wiener Klassenzimmertheater nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Theaterverein Wiener Klassenzimmertheater für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009 30 000 EUR 2010 120 000 EUR 2011 120 000 EUR 2012 120 000 EUR 2013 120 000 EUR Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR- Beschluss vom 29. April 2009 sowie GR-Beschluss vom 24. September 2009) ausbezahlt. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 120 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig.
Post Nr. A 1 GKU LG – 03737-2009/0001 – KSP/LAT
Initiativantrag der Abgeordneten Mag. Sybille Straubinger betreffend Änderung des Gesetzes über die Regelung des Veranstaltungswesens (Wiener Veranstaltungs-gesetz), LGBl für Wien Nr. 12/1971 in der geltenden Fassung

Diese Materie betrifft den Wiener Landtag, daher eine andere Postnummer. Es wird nur „Inland“ ergänzt mit „und einem anderen EWR-Mitgliedsstaat“. Einstimmig. 

Kulturausschuss vom 08.09.2009

Da der Kulturausschuss gestern zeitgleich mit der konstituierenden Sitzung des Publizistikförderungsbeirats stattfand, dessen Ersatzmitglied ich bin, konnte ich diesmal leider nicht im Ausschuss sein. Manchmal sind Termine leider gleichzeitig.

Daher übernehme ich einfach den Bericht meiner Kollegin Marie Ringler (HIER), die aus dem Kulturausschuss am 9.9. bloggte: 

 
„ich bin sauer heute, nachzulesen warum unter post nr. 40…“ schreibt Marie Ringler. Und das Plattencover aus meinem verehrten Vinylregal nebenan hat sehr viel damit zu tun – ein Kulturthriller! 

post nr. 1
az pgl – 02203-2009/0001 – kvp/gat; övp
1) antrag der gemeinderäte dipl.-ing. roman stiftner, dr. franz ferdinand wolf und mag. wolfgang gerstl betreffend die erhaltung der „ruinen-villa“ im dehnepark
2) bericht zum gegenständigen antrag
wir stimmen für den antrag der övp zur sanierung der ruine und gegen die beantwortung von mailath, der im grunde sagt: kein antrag auf sanierung bei der zuständigen abteilung bisher eingegangen, geht mich nichts an. 
post nr. 2
az pgl – 02273-2009/0001 – kgr/gat; grüne
1) beschluss-(resolutions-)antrag der gemeinderätin claudia smolik betreffend erweiterung der öffnungszeiten der dauerausstellung im otto-wagner spital
2) bericht zum gegenständigen antrag
ein grüner erfolg meiner kollegin claudia smolik: nun werden die öffnungszeiten der ausstellung „der krieg gegen die `minderwertigen`“ über die ns-verbrechen im otto-wagner-spital erweitert. die ausstellung ist nun ab oktober auch am samstag geöffnet! Dazu dieser LINK. 
post nr. 3
az 02849-2009/0001-gku; gku – mds-k-386/09
der wahrnehmungsbericht des rechnungshofes betreffend kunsthalle wien wird zur kenntnis genommen.

öffentlich schon mehrfach diskutiert, bleibt wenig zu sagen. der rechnungshof hat kritisiert, die kunsthalle verbessert. 
post nr. 4

az 02847-2009/0001-gku; ma 07 – 2919/09
die subvention an den verein interessengemeinschaft jazz wien im jahr 2009 für ein jazz club festival in wien in der höhe von 109 000 eur wird genehmigt. die bedeckung ist auf haushaltsstelle 1/3220/755 gegeben.
einstimmig dafür. 
post nr. 5
az 03248-2009/0001-gku; ma 07 – 195/09
die subvention an den verein „moki“ mobiles theater für kinder für den zeitraum september 2009 bis ende august 2010 wird bis zu den genannten beträgen genehmigt:
2009 10 000 eur
jänner 2010 – august 2010 20 000 eur
die subvention für das jahr 2009 in der höhe von 10 000 eur wird aus den im jahr 2009 zur verfügung gestellten mitteln (gr-beschluss vom 30. oktober 2008, gr-beschluss vom 19. dezember 2008, gr-beschluss vom 29. april 2009 sowie vorgelegter antrag für den gemeinderat am 24. september 2009) ausbezahlt.
für die bedeckung des betrages für das jahr 2010 in der höhe von 20 000 eur ist im voranschlag 2010 vorsorge zu treffen.

einstimmig dafür. 
post nr. 6
az 03256-2009/0001-gku; ma 07 – 4242/09
die subvention an den wiener praterverband für die durchführung kultureller aktivitäten in der pratersaison 2009 in der höhe von 50 000 eur wird genehmigt. die bedeckung ist auf haushaltsstelle 1/3819/757, gegeben.

einstimmig dafür. 
post nr. 7
az 03246-2009/0001-gku; ma 07 – 3600/09
zur förderung von diversen theatergruppen, -institutionen und einzelpersonen in form von standortförderungen, jahressubventionen, projektzuschüssen und beratungskosten wird im jahr 2009 ein vierter rahmenbetrag in der höhe von 707 750 eur genehmigt. der zu diesem zweck gewährte rahmenbetrag erhöht sich damit auf 4 250 750 eur. die bedeckung ist auf haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

wir sind dafür, die övp stimmt dagegen, weil sie rahmenbeträge (nicht ganz zu unrecht) für intransparent hält. 
post nr. 8
az 03252-2009/0001-gku; ma 07 – 307/09
die subvention an das stadttheater wien für den zeitraum september 2009 bis ende august 2010 wird bis zu den genannten beträgen genehmigt: september 2009 bis dezember 2009 15 000 eur
jänner 2010 – august 2010 25 000 eur
die subvention für das jahr 2009 in der höhe von 15 000 eur wird aus den im jahr 2009 zur verfügung gestellten mitteln (gr-beschluss vom 30. oktober 2008, gr-beschluss vom 19. dezember 2008, gr-beschluss vom 29. april 2009 sowie vorgelegter antrag für den gemeinderat am 24. september 2009) ausbezahlt.
für die bedeckung des betrages für das jahr 2010 in der höhe von 25 000 eur ist im voranschlag 2010 vorsorge zu treffen.

einstimmig dafür. 
post nr. 9
az 03247-2009/0001-gku; ma 07 – 281/09
die subvention an sirene – verein für modernes musiktheater für den zeitraum september 2009 bis ende august 2010 wird bis zu den genannten beträgen genehmigt:
2009 40 000 eur
jänner 2010 – august 2010 120 000 eur
die subvention für das jahr 2009 in der höhe von 40 000 eur wird aus den im jahr 2009 zur verfügung gestellten mitteln (gr-beschluss vom 30. oktober 2008, gr-beschluss vom 19. dezember 2008, gr-beschluss vom 29. april 2009 sowie vorgelegter antrag für den gemeinderat am 24. september 2009) ausbezahlt.
für die bedeckung des betrages für das jahr 2010 in der höhe von 120 000 eur ist im voranschlag 2010 vorsorge zu treffen.

einstimmig dafür. 
post nr. 10
az 03325-2009/0001-gku; ma 07 – 2425/09
die subvention an die österreichische gesellschaft zur erhaltung und förderung der jüdischen kultur und tradition in der höhe von 50 000 eur für das jüdische film festival wien im jahr 2009 wird genehmigt. die bedeckung ist auf der haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.

das festival erhält dieses jahr 20.000 euro weniger als die letzten jahre, macht dafür nur ein festival light und spart geld für eine größere ausgabe 2010 an. schade, dass es nicht insgesamt mehr geld für das wirklich spannende festival gibt… gerade in zeiten des wiedererwachenden antisemitismus… 
post nr. 11

az 02389-2009/0001-gku; ma 07 – 2958/09
1) die subvention an das architekturzentrum wien im jahr 2009 für die durchführung von aktivitäten im jahr 2009 in der höhe von 1 052 500 eur wird genehmigt. die bedeckung ist, vorbehaltlich der genehmigung des punktes 2, auf ansatz 2891, förderung von forschung und wissenschaft, post 757, laufende transferzahlungen an private organisationen ohne erwerbszweck, im voranschlag 2009 gegeben.
2) für die subvention an das architekturzentrum wien wird im voranschlag 2009 auf ansatz 2891, förderung von forschung und wissenschaft, post 757, laufende transferzahlungen an private organisationen ohne erwerbszweck, eine sechste überschreitung in der höhe von 759 000 eur genehmigt, die mit 334 000 eur in verstärkungsmitteln und mit 425 000 eur in minderausgaben auf ansatz 0266, sammelansatz geschäftsgruppe 6, post 728, entgelte für sonstige leistungen, zu bedecken ist.

einstimmig dafür. 
post nr. 12
az 02399-2009/0001-gku; ma 07 – 2754/09
1) die subvention an den verband österreichischer galerien moderner kunst im jahr 2009 für die messe-standkosten der an der viennafair 2009 teilnehmenden wiener galerien in der höhe von 13 000 eur wird genehmigt. die bedeckung ist – vorbehaltlich der genehmigung des punktes 2 – auf ansatz 3813, kulturförderungsbeitrag, post 757, laufende transferzahlungen an private organisationen ohne erwerbszweck, im voranschlag 2009 gegeben.
2) für die subvention an den verband österreichischer galerien moderner kunst im jahr 2009 für die messe-standkosten der an der viennafair 2009 teilnehmenden wiener galerien wird im voranschlag 2009 auf ansatz 3813, kulturförderungsbeitrag, post 757 laufende transferzahlungen an private organisationen ohne erwerbszweck, eine achte überschreitung in höhe von 13 000 eur genehmigt, die in mehreinnahmen auf ansatz 3813, kulturförderungsbeitrag, post 298, rücklagen, mit 13 000 eur zu bedecken ist.

einstimmig dafür. 
post nr. 13
az 02394-2009/0001-gku; ma 07 – 5321/06
1) der umwidmung des mit gemeinderatsbeschluss vom 15. dezember 2006 (pr.zahl: 05342-2006/0001-gku) für den theaterverein wien genehmigten betrages in der höhe von 314 000 eur für den betrieb des kulturzentrums kabelwerk im jahr 2009 an die kulturzentrum „kabelwerk“ gmbh, wird zugestimmt.
2) für die subvention an die kulturzentrum „kabelwerk“ gmbh für den betrieb des kulturzentrums kabelwerk im jahr 2009 wird im voranschlag 2009 auf ansatz 3819, sonstige kulturelle maßnahmen, post 757, laufende transferzahlungen an private organisationen ohne erwerbszweck eine fünfte überschreitung in höhe von 314 000 eur genehmigt, die in mehreinnahmen auf ansatz 3819, sonstige kulturelle maßnahmen, post 828, rückersätze von ausgaben mit 314 000 eur zu decken ist.
die övp stimmt dagegen, alle anderen dafür. 
post nr. 14
az 02392-2009/0001-gku; ma 07 – 2937/09
1) die magistratsabteilung 7 – kultur wird zum abschluss einer 5- jahresvereinbarung für die jahre 2009 bis 2013 mit der max f. perutz laboratories gmbh ermächtigt.
demzufolge werden der max f. perutz laboratories gmbh für die jahre 2009 bis 2013 nachstehende subventionen bis zu den genannten beträgen gewährt:
2009 208 605 eur
2010 425 538 eur
2011 651 114 eur
2012 442 830 eur
2013 225 900 eur
insgesamt 1 953 987 eur
bei nichtzustandekommen der 5-jahres-vereinbarung soll der max f. perutz laboratories gmbh nur eine einjährige förderung gewährt werden.
sollte ein teil des subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen gründen nicht in den vorgesehenen budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser subventionsteil für den subventionszweck auch noch im folgejahr herangezogen werden können.
die bedeckung der subvention für das jahr 2009 in der höhe von 208 605 eur ist auf der haushaltsstelle 1/2891/757, förderung von forschung und wissenschaft, laufende transferzahlungen an private organisationen ohne erwerbszweck, vorzunehmen. für die bedeckung der beträge für die jahre 2010, 2011, 2012 und 2013 ist in den voranschlägen der folgejahre vorsorge zu treffen.
2) für die subvention an die max f. perutz laboratories gmbh für die durchführung des programmes „vienna international post-graduate program for molecular life sciences“ wird im voranschlag 2009 auf ansatz 2891, förderung von forschung und wissenschaft, post 757, laufende transferzahlungen an private organisationen ohne erwerbszweck, eine fünfte überschreitung in der höhe von 209 000 eur genehmigt, die in verstärkungsmitteln zu decken ist.

einstimmig dafür. 
post nr. 15
az 02391-2009/0001-gku; ma 07 – 332/09
1) die magistratsabteilung 7 – kultur wird zum abschluss einer 4- jahresvereinbarung für die jahre 2009 bis 2012 mit der ludwig boltzmann-gesellschaft und dem ludwig boltzmann-institut für kriegsfolgen-forschung ermächtigt.
demzufolge werden dem ludwig boltzmann-institut für kriegsfolgen-forschung für die jahre 2009 bis 2012 nachstehende subventionen bis zu den genannten beträgen gewährt:
2009 80 000 eur
2010 100 000 eur
2011 100 000 eur
2012 20 000 eur
insgesamt 300 000 eur
bei nichtzustandekommen der 4-jahres-vereinbarung soll dem ludwig boltzmann-institut für kriegsfolgen-forschung nur eine einjährige förderung gewährt werden.
sollte ein teil des subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen gründen nicht in den vorgesehenen budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser subventionsteil für den subventionszweck auch noch im folgejahr herangezogen werden können.
die bedeckung der subvention für das jahr 2009 in der höhe von 80 000 eur ist auf der haushaltsstelle 1/2891/757, förderung von forschung und wissenschaft, laufende transferzahlungen an private organisationen ohne erwerbszweck, vorzunehmen. für die bedeckung der beträge für die jahre 2010, 2011 und 2012 ist in den voranschlägen der folgejahre vorsorge zu treffen.
2) für die subvention an das ludwig boltzmann-institut für kriegsfolgen-forschung für die durchführung des forschungsprojektes „der wiener gipfel 1961“ wird im voranschlag 2009 auf ansatz 2891, förderung von forschung und wissenschaft, post 757, laufende transferzahlungen an private organisationen ohne erwerbszweck, eine vierte überschreitung in der höhe von 80 000 eur genehmigt, die in verstärkungsmitteln zu decken ist.

wir stimmen dagegen, alle anderen dafür. der övp-nahe historiker stefan karner bekommt offenbar in großkoalitionärer manier zuviel geld für ein sicherlich nicht uninteressantes thema. es erschließt sich aber aus der projektbeschreibung ganz und gar nicht, warum das vorgestellte projekt eine laufzeit von vier jahren haben sollte. das thema mag für eine ambitionierte diplomarbeit oder eine dissertation genügen, erscheint für ein finanzielles vorhaben diesen ausmaßes aber deutlich unterdimensioniert.
es ist vollkommen unverständlich, dass diesem projekt auf offensichtlich kurzem wege 300.000 euro bewilligt werden sollen, während z. b. die ausstellung „was damals recht war …“ ein jahr lang mit der stadt wien um 25.000 euro förderung kämpfte. und karner ist ganz und gar nicht unumstritten, der falter schrieb 2006:
„der wissenschaftliche ertrag von karners arbeiten sei nicht so bedeutend wie sein ruf, kommentiert der grazer zeithistoriker alfred ableitinger, dies sei eine „weitverbreitete“ meinung in der branche. kritik äußert auch gerhard jagschitz, emeritierter vorstand am wiener zeitgeschichteinstitut: „für mich ist karner auch wissenschaftlich fragwürdig, seine bücher sind mehr kompilationen, er hat riesige theoretische mängel.“ 
post nr. 16
az 02400-2009/0001-gku; ma 07 – 6085/08
1) die subvention an den verein vladimir & estragon im jahr 2009 für die vorbereitungen des europäischen monats der fotografie 2010 in der höhe von
50 000 eur wird genehmigt. die bedeckung ist – vorbehaltlich der genehmigung des punktes 2 – auf ansatz 3813, kulturförderungsbeitrag, post 757, laufende transferzahlungen an private organisationen ohne erwerbszweck, im voranschlag 2009 gegeben.
2) für die subvention an den verein vladimir & estragon für die vorbereitungen des europäischen monats der fotografie 2010 wird im voranschlag 2009 auf ansatz 3813, kulturförderungsbeitrag, post 757 laufende transferzahlungen an private organisationen ohne erwerbszweck, eine neunte überschreitung in höhe von 50 000 eur genehmigt, die in mehreinnahmen auf ansatz 3813, kulturförderungsbeitrag, post 298, rücklagen, mit 50 000 eur zu bedecken ist.
övp stimmte ohne wortmeldung dagegen, alle anderen dafür. 
post nr. 17
az 02390-2009/0001-gku; ma 07 – 3129/09
1) die magistratsabteilung 7 – kultur wird zum abschluss einer 6- jahresvereinbarung für die jahre 2009 bis 2014 mit joszef – verein zur förderung des führungsnachwuchses in mittel- und osteuropa ermächtigt.
demzufolge werden joszef – verein zur förderung des führungsnachwuchses in mittel- und osteuropa für die jahre 2009 bis 2014 nachstehende subventionen bis zu den genannten beträgen gewährt:
2009 9 900 eur
2010 16 500 eur
2011 16 500 eur
2012 16 500 eur
2013 16 500 eur
2014 6 600 eur
insgesamt 82 500 eur
bei nichtzustandekommen der 6-jahres-vereinbarung soll joszef – verein zur förderung des führungsnachwuchses in mittel- und osteuropa nur eine einjährige förderung gewährt werden. sollte ein teil des subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen gründen nicht in den vorgesehenen budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser subventionsteil für den subventionszweck auch noch im folgejahr herangezogen werden können.
die bedeckung der subvention für das jahr 2009 in der höhe von 9 900 eur ist auf der haushaltsstelle 1/2891/757, förderung von forschung und wissenschaft, laufende transferzahlungen an private organisationen ohne erwerbszweck, vorzunehmen. für die bedeckung der beträge für die jahre 2010, 2011, 2012, 2013 und 2014 ist in den voranschlägen der folgejahre vorsorge zu treffen.
2) für die subvention an joszef – verein zur förderung des führungsnachwuchses in mittel- und osteuropa für die durchführung des joszef stipendienprogramms wird im voranschlag 2009 auf ansatz 2891, förderung von forschung und wissenschaft, post 757, laufende transferzahlungen an private organisationen ohne erwerbszweck, eine achte überschreitung in der höhe von 10 000 eur genehmigt, die auf ansatz 9701, konjunkturbelebungsmittel, post 729, sonstige ausgaben, mit 10 000 eur zu decken ist.

einstimmig dafür. 
post nr. 18
az 02393-2009/0001-gku; ma 07 – 3128/09
1) die subvention an den wiener wissenschafts-, forschungs- und technologiefonds (wwtf) im jahr 2009 für die durchführung des programms „junior research groups“ in der höhe von 3 000 000 eur wird genehmigt. die bedeckung ist, vorbehaltlich der genehmigung des punktes 2, auf ansatz 2891, förderung von forschung und wissenschaft, post 757, laufende transferzahlungen an private organisationen ohne erwerbszweck, im voranschlag 2009 gegeben.
2) für die subvention an den wiener wissenschafts-, forschungs- und technologiefonds (wwtf) für die durchführung des programms „junior research groups“ wird im voranschlag 2009 auf ansatz 2891, förderung von forschung und wissenschaft, post 757, laufende transferzahlungen an private organisationen ohne erwerbszweck, eine siebte überschreitung in der höhe von 3 000 000 eur genehmigt, die auf ansatz 9701, konjunkturbelebungsmittel, post 729, sonstige ausgaben, mit 3 000 000 eur zu decken ist.

einstimmig dafür.
post nr. 19
az 03257-2009/0001-gku; ma 07 – 3484/09
die subvention an die multiart pr-agentur gmbh im jahr 2009 für die aktion „zeit für ein zitat“ in der höhe von 8 000 eur wird genehmigt. die bedeckung ist auf haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.

wir sind dagegen, 8000 euro für das aussuchen von zitaten (noch dazu wenn sie wie letztes jahr falsch sind) finden wir zuviel an eine gewista-nahe firma. 
 

post nr. 20
az 03255-2009/0001-gku; ma 07 – 4315/08
die subvention an den verein der freunde des wiener kammerorchesters im jahr 2009 für den „matineenzyklus“ und den zyklus „internationale preisträger“ in der höhe von 59 000 eur wird genehmigt. die bedeckung ist auf haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

einstimmig dafür. 
post nr. 21

az 03254-2009/0001-gku; ma 07 – 954/09
die magistratsabteilung 7 – kultur wird zum abschluss einer 2-jahresvereinbarung mit chroma – verein aktueller kunst und musik ermächtigt.
bei nichtzustandekommen der 2-jahres-vereinbarung soll chroma – verein aktueller kunst und musik nur eine einjährige förderung gewährt werden.
demzufolge werden chroma – verein aktueller kunst und musik für den zeitraum jänner 2010 bis dezember 2011 nachstehende subventionen bis zu den genannten beträgen gewährt:
2010 130 000 eur
2011 130 000 eur
für die bedeckung der beträge für die jahre 2010 bis 2011 in der höhe von je 130 000 eur ist in den voranschlägen der folgejahre vorsorge zu treffen.
einstimmig dafür. 
post nr. 22
az 03137-2009/0001-gku; ma 07 – 6433/08
1) die zusatz-subvention im bereich der strukturellen unterstützung von kinobetrieben sowie kinoförderung im jahr 2009 in der höhe v insgesamt 45 000 eur wird genehmigt. der zu diesem zweck gewährte rahmenbetrag erhöht sich damit auf 445 000 eur. die bedeckung ist – vorbehaltlich der genehmigung des punktes 2 – auf ansatz 3710, filmförderung, post 775, kapitaltransferzahlungen an unternehmungen (ohne finanzunternehmungen), im voranschlag 2009 gegeben.
2) für die zusatz-subvention im bereich der strukturellen unterstützung von kinobetrieben sowie kinoförderung im jahr 2009 wird im voranschlag 2009 auf ansatz 3710, filmförderung, post 775, kapitaltransferzahlungen an unternehmungen (ohne finanzunternehmungen), eine erste überschreitung in höhe von 45 000 eur genehmigt, die in mehreinnahmen auf ansatz 3710, filmförderung, post 828, rückersätze von ausgaben, mit 45 000 eur zu decken ist.

einstimmig dafür. 
post nr. 23
az 03258-2009/0001-gku; ma 07 – 3080/09
die subvention an den verein viennale – internationales filmfestival wien im jahr 2009 in der höhe von 20 000 eur wird genehmigt. die bedeckung ist auf der haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

einstimmig dafür. 
post nr. 24
az 03343-2009/0001-gku; ma 07 – 803/09
1) die subvention an den verein „wiener filmarchiv der arbeiterbewegung“ im jahr 2009 für die jahrestätigkeit in der höhe von 90 000 eur wird genehmigt. die bedeckung ist – vorbehaltlich der genehmigung des punktes 2 – auf der haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.
2) für die subvention an den verein „wiener filmarchiv der arbeiterbewegung“ für die jahrestätigkeit wird im voranschlag 2009 auf 1/3819/757, eine sechste überschreitung in der höhe von 90 000 eur genehmigt, die in verstärkungsmitteln mit 90 000 eur zu decken ist.

övp dagegen, alle anderen dafür. 
post nr. 25
az 03249-2009/0001-gku; ma 07 – 432/09
die subvention an god’s entertainment – verein zur erhaltung und förderung des off-theater für den zeitraum september 2009 bis ende dezember 2010 wird bis zu den genannten beträgen genehmigt:
september 2009 bis dezember 2009 30 000 eur
jänner 2010 – dezember 2010 80 000 eur
die subvention für das jahr 2009 in der höhe von 30 000 eur wird aus den im jahr 2009 zur verfügung gestellten mitteln (gr-beschluss vom 30. oktober 2008, gr-beschluss vom 19. dezember 2008, gr-beschluss vom 29. april 2009 sowie vorgelegter antrag für den gemeinderat am 24. september 2009) ausbezahlt.
für die bedeckung des betrages für das jahr 2010 in der höhe von 80 000 eur ist im voranschlag 2010 vorsorge zu treffen.

fpö dagegen, alle anderen dafür. 
post nr. 26
az 03245-2009/0001-gku; ma 07 – 969/09
die subvention an den verein für modernes tanztheater für den zeitraum september 2009 bis ende august 2010 wird bis zu den genannten beträgen genehmigt:
september 2009 bis dezember 2009 20 000 eur
jänner 2010 – august 2010 40 000 eur
die subvention für das jahr 2009 in der höhe von 20 000 eur wird aus den im jahr 2009 zur verfügung gestellten mitteln (gr-beschluss vom 30. oktober 2008, gr-beschluss vom 19. dezember 2008, gr-beschluss vom 29. april 2009 sowie vorgelegter antrag für den gemeinderat am 24. september 2009) ausbezahlt.
für die bedeckung des betrages für das jahr 2010 in der höhe von 40 000 eur ist im voranschlag 2010 vorsorge zu treffen.

einstimmig dafür. 
post nr. 27
az 03250-2009/0001-gku; ma 07 – 318/09
die subvention an den tanztheaterverein divers für den zeitraum september 2009 bis ende dezember 2010 wird bis zu den genannten beträgen genehmigt:
september 2009 bis dezember 2009 25 000 eur
jänner 2010 – dezember 2010 70 000 eur
die subvention für das jahr 2009 in der höhe von 25 000 eur wird aus den im jahr 2009 zur verfügung gestellten mitteln (gr-beschluss vom 30. oktober 2008, gr-beschluss vom 19. dezember 2008, gr-beschluss vom 29. april 2009 sowie vorgelegter antrag für den gemeinderat am 24. september 2009) ausbezahlt.
für die bedeckung des betrages für das jahr 2010 in der höhe von 70 000 eur ist im voranschlag 2010 vorsorge zu treffen.
einstimmig dafür. 
post nr. 28
az 03251-2009/0001-gku; ma 07 – 936/09
die magistratsabteilung 7 – kultur wird zum abschluss einer 2-jahresvereinbarung mit zur zeit – verein zur pflege des werkes von john cage und zeitgenössischer kunst ermächtigt.
bei nichtzustandekommen der 2-jahres-vereinbarung soll zur zeit – verein zur pflege des werkes von john cage und zeitgenössischer kunst nur eine einjährige förderung gewährt werden.
demzufolge werden zur zeit – verein zur pflege des werkes von john cage und zeitgenössischer kunst für den zeitraum jänner 2010 bis dezember 2011 nachstehende subventionen bis zu den genannten beträgen gewährt:
2010 130 000 eur
2011 130 000 eur
für die bedeckung der beträge für die jahre 2010 bis 2011 in der höhe von je 130 000 eur ist in den voranschlägen der folgejahre vorsorge zu treffen.
einstimmig dafür. 
post nr. 29
az 03244-2009/0001-gku; ma 07 – 383/09
die subvention an dans.kias – verein für physische kommunikation in der darstellenden kunst für den zeitraum september 2009 bis ende dezember 2010 wird bis zu den genannten beträgen genehmigt:
september 2009 bis dezember 2009 25 000 eur
jänner 2010 – dezember 2010 80 000 eur
die subvention für das jahr 2009 in der höhe von 25 000 eur wird aus den im jahr 2009 zur verfügung gestellten mitteln (gr-beschluss vom 30. oktober 2008, gr-beschluss vom 19. dezember 2008, gr-beschluss vom 29. april 2009 sowie vorgelegter antrag für den gemeinderat am 24. september 2009) ausbezahlt.
für die bedeckung des betrages für das jahr 2010 in der höhe von 80 000 eur ist im voranschlag 2010 vorsorge zu treffen.

einstimmig dafür.
post nr. 30
az 03253-2009/0001-gku; ma 07 – 356/09
die subvention an das artificial horizon tanztheater für den zeitraum september 2009 bis ende dezember 2010 wird bis zu den genannten beträgen genehmigt:
september 2009 bis dezember 2009 20 000 eur
jänner 2010 – dezember 2010 65 000 eur
die subvention für das jahr 2009 in der höhe von 20 000 eur wird aus den im jahr 2009 zur verfügung gestellten mitteln (gr-beschluss vom 30. oktober 2008, gr-beschluss vom 19. dezember 2008, gr-beschluss vom 29. april 2009 sowie vorgelegter antrag für den gemeinderat am 24. september 2009) ausbezahlt.
für die bedeckung des betrages für das jahr 2010 in der höhe von 65 000 eur ist im voranschlag 2010 vorsorge zu treffen.
einstimmig dafür. 
post nr. 31
az 03336-2009/0001-gku; ma 07 – 351/09
die subvention an performancereviewcommittee – verein für performative kunst für den zeitraum september 2009 bis ende august 2010 wird bis zu den genannten beträgen genehmigt:
september 2009 bis dezember 2009 20 000 eur
jänner 2010 – august 2010 30 000 eur
die subvention für das jahr 2009 in der höhe von 20 000 eur wird aus den im jahr 2009 zur verfügung gestellten mitteln (gr-beschluss vom 30. oktober 2008, gr-beschluss vom 19. dezember 2008, gr-beschluss vom 29. april 2009 sowie vorgelegter antrag für den gemeinderat am 24. september 2009) ausbezahlt.
für die bedeckung des betrages für das jahr 2010 in der höhe von 30 000 eur ist im voranschlag 2010 vorsorge zu treffen.
einstimmig dafür. 
post nr. 32
az 03334-2009/0001-gku; ma 07 – 286/09
die subvention an „im_flieger – verein zur förderung performativer kunst“ für den zeitraum september 2009 bis ende august 2010 wird bis zu den genannten beträgen genehmigt:
september 2009 bis dezember 2009 20 000 eur
jänner 2010 – august 2010 30 000 eur
die subvention für das jahr 2009 in der höhe von 20 000 eur wird aus den im jahr 2009 zur verfügung gestellten mitteln (gr-beschluss vom 30. oktober 2008, gr-beschluss vom 19. dezember 2008, gr-beschluss vom 29. april 2009 sowie vorgelegter antrag für den gemeinderat am 24. september 2009) ausbezahlt.
für die bedeckung des betrages für das jahr 2010 in der höhe von 30 000 eur ist im voranschlag 2010 vorsorge zu treffen.

einstimmig dafür. 
post nr. 33
allfälliges
heute keine diskussion. 
post nr. 34
az 03479-2009/0001-gku; ma 07 – 3697/09
die subvention an den ost* – verein zur förderung von kunst und kultur als mittel der völkerverständigung in wahrnehmung der kosmopolitischen rolle wiens als tor zum osten für sein kulturprogramm im 2. halbjahr 2009 in der höhe von 20 000 eur wird genehmigt. die bedeckung ist auf haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.
einstimmig dafür. 
post nr. 35
az 03480-2009/0001-gku; ma 07 – 3635/08
die magistratsabteilung 7 – kultur wird zum abschluss einer 4-jahresvereinbarung mit dem verein caritas der erzdiözese wien – hilfe in not für das projekt brunnen.passage ermächtigt.
bei nichtzustandekommen der 4-jahres-vereinbarung soll dem verein caritas der erzdiözese wien – hilfe in not für das projekt brunnen.passage nur eine einjährige förderung gewährt werden.
demzufolge werden dem verein caritas der erzdiözese wien – hilfe in not für das projekt brunnen.passage für den zeitraum september 2009 bis dezember 2013 nachstehende subventionen bis zu den genannten beträgen gewährt:
september 2009 bis dezember 2009 30 000 eur
2010 100 000 eur
2011 100 000 eur
2012 100 000 eur
2013 100 000 eur
die subvention für das jahr 2009 in der höhe von 30 000 eur wird aus den im jahr 2009 zur verfügung gestellten mitteln (gr-beschluss vom 30. oktober 2008, gr-beschluss vom 19. dezember 2008, gr-beschluss vom 29. april 2009 sowie vorgelegter antrag für den gemeinderat am 24. september 2009) ausbezahlt.
für die bedeckung der beträge für die jahre 2010 bis 2013 in der höhe von je 100 000 eur ist in den voranschlägen der folgejahre vorsorge zu treffen.
einstimmig dafür. 
post nr. 36
az 03481-2009/0001-gku; ma 07 – 4492/09
die subvention an den verein wiener theaterpreis für die veranstaltung und organisation des „nestroy theaterpreises“ im jahr 2009 in der höhe von 100 000 eur wird genehmigt. die bedeckung ist auf haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

einstimmig dafür. 
post nr. 37
az 03492-2009/0001-gku; ma 07 – 3934/09
1) die subvention an die kunst im öffentlichen raum gmbh im jahr 2009 für kunstprojekte im öffentlichen raum wien in der höhe von 800 000 eur wird vorbehaltlich der genehmigung des punktes 2 genehmigt.
die bedeckung ist auf ansatz 3120, maßnahmen zur förderung der bildenden künste, auf post 755, laufende transferzahlungen an unternehmungen (ohne finanzunternehmungen), im voranschlag 2009 gegeben.
2) für die subvention an die kunst im öffentlichen raum gmbh im jahr 2009 für die förderung der kunst im öffentlichen raum wird im voranschlag 2009 auf ansatz 3120, maßnahmen zur förderung der bildenden künste, auf post 755, laufende transferzahlungen an unternehmungen (ohne finanzunternehmungen), eine erste überschreitung in der höhe von 800 000 eur genehmigt, die in mehreinnahmen des ansatzes 4820, wohnbauförderung neubau, post 828, rückersätze von ausgaben mit 400 000 eur und in minderausgaben des ansatzes 6103, hauptstraßen b, post 729, sonstige ausgaben, mit 400 000 eur zu bedecken ist.

wir diskutieren einen kuriosen satz aus dem geschäftsbericht. denn da steht doch tatsächlich bei einem projekt der kör gmbh folgender satz dabei: „auf besonderen wunsch von herrn bürgermeister michael häupl wird die ausstellung alfred hrdlicka – skulpturen, die von 30. juli – 24. september 2008 realisiert wurde, in reduzierter form 2009 wieder aufgestellt.“ … auf nachfrage erklärt der anwesende gerald matt, dass die internationale jury auch dem projekt zugestimmt hätte. tja, ja… 

dann frage ich noch nach, was es mit den sommerdiskussionen um einen auszug der kunsthalle aus dem museumsquartier auf sich habe. matt erklärt: „es gibt keine pläne der kunsthalle umzuziehen oder auszuziehen“.

außer övp sind alle für die subvention.
post nr. 38
az 03478-2009/0001-gku; ma 07 – 4191/09
für die vergabe von auslandsstipendien am bologna center der johns hopkins university im studienjahr 2009/2010 wird ein betrag in der höhe von 30 000 eur genehmigt. die bedeckung ist auf haushaltsstelle 1/2891/768 gegeben.
einstimmig dafür. 
post nr. 39
az 03477-2009/0001-gku; ma 07 – 1767/07
die. zusatzsubvention für den verein wiener symphoniker für das jahr 2009 in der höhe von 1 626 000 eur wird genehmigt. die bedeckung ist auf 1/3220/757 gegeben.
wir stimmen gegen die subvention, die anderen alle dafür. die symphoniker bemühen sich zwar um reformen, aber für die sünden der vergangenheit in form von großzügigsten betriebspensionen, die jetzt das laufende budget auffressen wollen wir sie nicht noch mit 1,6 mio euro belohnen. 
post nr. 40
az 03495-2009/0001-gku; ma 07 – 6192/08
1) die erhöhung der jahressubvention für 2009 an den wiener tourismusverband in der höhe von 600 000 eur wird genehmigt. die bedeckung ist – vorbehaltlich der genehmigung des punktes 2 – auf ansatz 7712, sonstige fremdenverkehrsförderung, post 757, laufende transferzahlungen an private organisationen ohne erwerbszweck, im voranschlag 2009 gegeben.
2) für die oben angeführte subvention wird im voranschlag 2009 auf ansatz 7712, sonstige fremdenverkehrsförderung, post 757, laufende transferzahlungen an private organisationen ohne erwerbszweck, eine 1.te überschreitung in der höhe von 600 000 eur genehmigt, die in verstärkungsmittel mit 600 000 eur zu bedecken ist.

dieser tagesordnungspunkt macht mich heute richtig wütend. seit tagen frage ich nach wie es nun mit der subvention des michael jackson tribute konzerts ist, nun stellt sich im ausschuss heraus, dass die als allgemeine mittel getarnten 600.000 euro das geld für den „king of pop“ sind. ich fühle mich getäuscht, denn wer den dem akt beiliegenden brief vom 3. september liest, würde nie auf die idee kommen, dass es hier um das tribute konzert geht. siehe pdf hier: post-nr-40_jacksontribute_kettner (pdf, 23 kb) geschweige denn, dass in dem subventionsakt erklärt wird, was mit dem geld nun genau passiert… der anwesende geschäftsführer des wientourismus norbert kettner erklärt im ausschuss, dass das geld gegen eine detaillierte leistungsvereinbarung zur auszahlung kommt und damit werbewert für die stadt wien gekauft wird (logoplatzierung, verteilung von wien tourismus broschüren bei den pressekonferenzen, etc.). 

nun, das lasse ich mir ja noch irgendwie einreden (wenn auch der betrag weiterhin unverhältnismässig hoch erscheint), aber wieso wurde hier im vorfeld nach dem prinzip „tarnen und täuschen“ vorgegangen?
ich bin stinksauer. denn bei der pressekonferenz heute vormittag wurden diese infos auch nicht gegeben, trotz nachfragen. hier der link zu einer presseaussendung von mir von heute vormittag, die natürlich ohne diese informationen geschrieben wurde: http://wien.gruene.at/kultur/artikel/lesen/48240/

nun stellt sich das ganze in einem anderen licht dar. bin immer noch skeptisch ob es diese summe braucht, aber wenigstens kriegt die stadt eine gegenleistung. denn ich habe weder etwas gegen jackson, noch ein touristisch verwertbares konzert, aber wenn ich bis jetzt davon ausgehen musste, dass den veranstaltern geld einfach so nachgeschmissen wird, dann wärs gegen die interessen der steuerzahler dafür zu sein. aus ärger über die vorgangsweise der spö stimmen wir als einzige dagegen.

post nr. 41
az 03386-2009/0001-gku; ma 07 – 382/09
die subvention an den theaterverein foxfire für den zeitraum september 2009 bis ende august 2010 wird bis zu den genannten beträgen genehmigt:
september 2009 bis dezember 2009 20 000 eur
jänner 2010 – august 2010 35 000 eur
die subvention für das jahr 2009 in der höhe von 20 000 eur wird aus den im jahr 2009 zur verfügung gestellten mitteln (gr-beschluss vom 30. oktober 2008, gr-beschluss vom 19. dezember 2008, gr-beschluss vom 29. april 2009 sowie vorgelegter antrag für den gemeinderat am 24. september 2009) ausbezahlt.
für die bedeckung des betrages für das jahr 2010 in der höhe von 35 000 eur ist im voranschlag 2010 vorsorge zu treffen.

övp ohne wortmeldung dagegen, alle anderen dafür