Kulturausschuss

Post Nr. 1
AZ PGL – 01849-2009/0001/GAT; MDS 1) Beschluss-(Resolutions-)Antrag der Gemeinderäte Ernst Woller, Dr. Franz Ferdinand Wolf und Mag. Marie Ringler betreffend ein Kulturaustauschprogramm zwischen den Städten Wien und Diyarbakir 2) Bericht zum gegenständigen Antrag

Hier meldeten wir (und die ÖVP) und zu Wort, weil wir – als Opposition – den Ausschuss oberflächlicher als sonst vorbereiten mussten. Die Akten kamen am Freitag um 17 Uhr, dann kam Pfingsten, und unsere Mitarbeiter_innen standen erst heute wieder zur Verfügung, um 13 Uhr fing der Ausschuss aber schon an. Antrag: Einstimmig, Bericht: Einstimmig. 
Post Nr. 2
AZ 01893-2009/0001-GKU; MA 07 – 1508/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06630) in 1210 Wien, im Bereich Großjedlersdorf westlich des Orasteiges, wird nach Dr. Ignaz Gulz (8. Jänner 1814 bis 2. Oktober 1874; Augenarzt) in „Gulzgasse“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 3
AZ 01892-2009/0001-GKU; MA 07 – 6491/08 Die Verkehrsfläche (SCD 09260) in 1220 Wien, zwischen Kahlergasse und Schlachthammergasse, wird in „Habe-die-Ehre-Gasse“ benannt.

Einstimmig, obwohl ich es persönlich ja nicht so lustig finde. Aber wenns gewünscht wird, habe ich auch nichts dagegen. Und im 22. Bezirk werden eben Straßenbenennungen nach typisch wienerische Ausdrücke gewünscht. Daher etwa auch: 
 

Post Nr. 4
AZ 01891-2009/0001-GKU; MA 07 – 6499/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06315) in 1220 Wien, begrenzt vom Goldemundweg und Am langen Felde, wird in „Haberergasse“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr 5
AZ 02128-2009/0001-GKU; MA 07 – 3829/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Kabinetttheater – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Kabinetttheater – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Kabinetttheater – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: Juli 2009 bis Dezember 2009 30 000 EUR
2010 70 000 EUR
2011 70 000 EUR
2012 70 000 EUR
2013 70 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 30 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 70 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig.
Post Nr. 6
AZ 02127-2009/0001-GKU; MA 07 – 3670/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Mumbling Fish – Verein für experimentellen Tanz ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll Mumbling Fish – Verein für experimentellen Tanz nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Mumbling Fish – Verein für experimentellen Tanz für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009 30 000 EUR
2010 90 000 EUR
2011 90 000 EUR
2012 90 000 EUR
2013 90 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 30 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 90 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig. 
Post Nr. 7

AZ 02122-2009/0001-GKU; MA 07 – 789/09 Die Subvention an das Jüdische Institut für Erwachsenenbildung im Jahr 2009 für die Durchführung der Jiddischen Kulturtage 2009 in der Höhe von 24 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 8
AZ 02045-2009/0001-GKU; MA 07 – 1767/09 Die Subvention an den Verein der Freunde der Galerie Krinzinger im Jahr 2009 für die Transportkosten der an der ARCO Madrid teilnehmenden Galerien in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Die ÖVP fragte, ob nun auch Galerien gefördert werden. Die Antwort war, dass die Präsenz Wiener Galerien auf internationalen Kunstmessen schon öfter gefördert wurden. Die ÖVP blieb dagegen. SPÖ. Grüne, FPÖ dafür, ÖVP dagegen. 

Post Nr. 9
AZ 02079-2009/0001-GKU; MA 07 – 5998/08 Die Subvention an die Reed Messe Wien GmbH im Jahre 2009 für die VIENNAFAIR in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Institutionen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Einstimmig.
Post Nr. 10
AZ 02126-2009/0001-GKU; MA 07 – 1771/09 Die Subvention an die Asset Marketing GesmbH im Jahr 2009 für die Durchführung der Veranstaltung „Rund um die Burg. Die 24 Stunden der Literatur in Wien 2009“ in der Höhe von 31 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Einstimmig.
Post Nr. 11
AZ 02124-2009/0001-GKU; MA 07 – 6543/08 Die Subvention an den Verein „St. Balbach Art Produktion“ in der Höhe von 23 000 EUR für das Sommerkino 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.

Einstimmig.
Post Nr. 12
AZ 02123-2009/0001-GKU; MA 07 – 2691/09 Die Subvention an den Verein „After Image Productions“ in der Höhe von 100 000 EUR für das Sommerkino 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.

Die ÖVP wollte wissen, wie es mit einer angekündigten Evaluierung aussehe. Der neue Standort des Sommerkinos am Karlsplatz wurde von seiten der zuständigen Beamten als „interessant“ bezeichnet, und es handle sich ja um eine sehr erfolgreiche Sache. Einstimmig.
Post Nr. 13
AZ 01890-2009/0001-GKU; MA 07 – 6600/08 Die öffentliche Volksschule (SCD 18510) in 1120 Wien, Bischoffgasse 10, wird nach „Jean Simon Pictet“ (2. September 1914 bis 30. März 2002; Jurist, Völkerrechtsexperte) benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 14
AZ 02043-2009/0001-GKU; MA 07 – 5358/08 Die weitere Betriebssubvention an die „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH“ im Jahr 2009 für den Betrieb des „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum“ im Jahr 2009 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Subvention für das Jahr 2009 beträgt somit insgesamt 1 100 000 EUR. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

Einstimmig.
Post Nr. 15
AZ 02080-2009/0001-GKU; MA 07 – 3561/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit den Wiener Wortstaetten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll den Wiener Wortstaetten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden den Wiener Wortstaetten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
September 2009 bis Dezember 2009 80 000 EUR
2010 250 000 EUR
2011 250 000 EUR
2012 250 000 EUR
2013 250 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 80 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 250 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig.
Post Nr. 16
Allfälliges

Die ÖVP fragte nach dem Rechnungsabschluss, da der ja nun vorliegt. Mailath-Pokorny freut sich über die Erhöhung des Budgets um 1,7{6f8c26ad3fabc3ab9e5403d0d68a89bc5a2f8a366172fd8ffa8095b282dbc8a7} gegenüber des Voranschlags. Das werden wir aber Ende des Monats ohnehin ausführlich im Gemeinderat diskutieren. Marie Ringler fragte nach, wie es mit der Zukunft der Kabarettbühnen aussieht. Der Kulturstadtrat meinte lediglich, dass er gegebenenfalls dem Gemeinderat diesbezügliche Anträge vorlegen wird (und meinte, er müsse sich auch auf den Punkt Allfälliges vorbereiten und regte an, zukünftig sollten Themenwünsche vorher eingebracht werden). 

Post Nr. 17
AZ 02315-2009/0001-GKU; MA 07 – 3564/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein für künstlerische Kommunikation und Produktion – ZOON Musikensemble ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein für künstlerische Kommunikation und Produktion – ZOON Musikensemble nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein für künstlerische Kommunikation und Produktion – ZOON Musikensemble für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
September 2009 bis Dezember 2009 27 250 EUR
2010 100 000 EUR
2011 100 000 EUR
2012 100 000 EUR
2013 100 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 27 250 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 100 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig.
Post Nr. 18
AZ 02319-2009/0001-GKU; MA 07 – 3573/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Second Nature – Verein für Förderung interkultureller Tanzentwicklung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll Second Nature – Verein für Förderung interkultureller Tanzentwicklung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Second Nature – Verein für Förderung interkultureller Tanzentwicklung für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
September 2009 bis Dezember 2009 20 000 EUR
2010 80 000 EUR
2011 80 000 EUR
2012 80 000 EUR
2013 80 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 20 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 80 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Die ÖVP mokierte sich darüber, dass die Begründung für die Förderung für jedes Jahr gleichlautend sei. Völlig zurecht meinte der zuständige Beamte, dass ja nicht alle Projekte 4 Jahre im voraus geplant sein können. Mich – als ehemaligen Reinhardt-Seminaristen – beschlich das Gefühl, mein VP-Kollege hat sich noch nie mit kreativem Schöpfungsprozesse beschäftigt. Schade. Einstimmig. 

Post Nr. 19
AZ 02317-2009/0001-GKU; MA 07 – 5567/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Theaterverein Wiener Metropol ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll dem Theaterverein Wiener Metropol nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Theaterverein Wiener Metropol für den Zeitraum Jänner 2009 bis Dezember 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2009 600 000 EUR (300.000 EUR bereits beschlossen)
2010 630 000 EUR
2011 660 000 EUR
Eine A-Conto-Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 300 000 EUR wurde bereits mit GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008 (Pr.Zahl: 05108-2008/0001-GKU) genehmigt, die Bedeckung des Betrages ist im Voranschlag 2009 auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Die Bedeckung der weiteren Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 300 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für das Jahr 2010 in der Höhe von 630 000 EUR und das Jahr 2011 in der Höhe von 660 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig.
Post Nr. 20
AZ 02320-2009/0001-GKU; MA 07 – 3673/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Kitsch & Kontor – Theaterverein ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll Kitsch & Kontor – Theaterverein nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Kitsch & Kontor – Theaterverein für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
Juli 2009 bis Dezember 2009 350 000 EUR
2010 900 000 EUR
2011 900 000 EUR
2012 900 000 EUR
2013 900 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 350 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 900 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Wir sind da prinzipiell dafür, aber der Grund der Erhöhung hat uns doch interessiert. Der Erfolg und die hohen Auslastungszahlen wurden uns dabei als Grund genannt. Einstimmig. 

Post Nr. 21
AZ 02384-2009/0001-GKU; MA 07 – 3583/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein Theater an der Gumpendorfer Straße ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein Theater an der Gumpendorfer Straße nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein Theater an der Gumpendorfer Straße für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009 367 500 EUR 2010 735 000 EUR 2011 735 000 EUR 2012 735 000 EUR 2013 735 000 EUR Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 367 500 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 735 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Die ÖVP wollte diesen Antrag begründet wissen. Das TAG hat hohe Fixkosten. Früher finanzierte auch der Bund mit. Einstimmig.
Post Nr. 22
AZ 02324-2009/0001-GKU; MA 07 – 2084/09 Die Subvention an den Verein „basis wien – Forschungs- und Dokumentationszentrum für moderne und zeitgenössische Kunst“ im Jahr 2009 für die Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Einstimmig.
Post Nr. 23
AZ 02205-2009/0001-GKU; MA 07 – 3517/08 1) Die weitere Betriebssubvention an WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für das Jahr 2009 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird – infolge der Erhöhung der Subvention für das Jahre 2009 – zur Änderung der auf Grund des Gemeinderatsbeschlusses vom 26. November 2008 (Pr.Zahl 04752-2008/0001-GKU) abgeschlossenen 3-Jahresverein­barung für die Jahre 2009 bis 2011 mit dem WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser ermächtigt. Demzufolge werden dem WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für die Jahre 2009 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2009 1 190 000 EUR, 2010 1 090 000 EUR,   2011 1 090 000 EUR  Die Bedeckung des zusätzlichen Betrages für das Jahr 2009 in der Höhe von 100 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck – gegeben. 2) Für die weitere Betriebssubvention an WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser in der Höhe von 100 000 EUR für das Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine vierte Überschreitung in Höhe von 100 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 100 000 EUR, zu decken ist.

Hier fragte ich nach, warum die Zusatzförderungen nicht auch – so wie die Basissubventionen mehrjährig gegeben wurden. Die Antwort war etwas schal: Man anerkenne den Mehrbedarf, könne das aber alljährlich nur nach Budgetlage entscheiden. SPÖ. Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen. 

Post Nr. 24
AZ 02207-2009/0001-GKU; MA 07 – 444/09 1) Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2009 für das Center-Management in der Höhe von 12 100 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH für das Center-Management wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dritte Überschreitung in Höhe von 13 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kultur-förderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 13 000 EUR zu decken ist.

Diesen Akt musste ich mir erklären lassen. Ich kapierte ihn einfach nicht. Mir wurde im Ausschuss gesagt, dass es sich hierbei um Förderungen handelt, für die sonst niemand zuständig wäre. Etwa wenn internationale Delegationen ins MQ gehen: Wer finanziert das notwendige? Da es da immer wieder zu Konflikten zwischen öffentlichen Förderstellen, dem MQ und den Nutzer_innen im MQ gegeben hat, wird dieses Geld nun gesondert zur Verfügung gestellt. Einstimmig. 

Post Nr. 25
AZ 02316-2009/0001-GKU; MA 07 – 3585/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit LINK.*Verein für weiblichen Spielraum ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll LINK.*Verein für weiblichen Spielraum nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden LINK.*Verein für weiblichen Spielraum für den Zeitraum Juli 2009 bis Juni 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: Juli 2009 bis Dezember 2009 241 500 EUR 2010 585 000 EUR 2011 585 000 EUR 2012 585 000 EUR Jänner 2013 bis Juni 2013 343.500 EUR Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 241 500 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2012 in der Höhe von je 585 000 EUR und des Betrages für Jänner 2013 bis Juni 2013 in der Höhe von 343 500 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen. 
 

Post Nr. 26
AZ 02321-2009/0001-GKU; MA 07 – 718/09 Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2009 für die Durchführung von elf Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/757 gegeben.

Einstimmig.
Post Nr. 27
AZ 02322-2009/0001-GKU; MA 07 – 880/09 Die Subvention an die Österreichische Forschungsgemeinschaft für die Durchführung ihrer wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 70 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 28
AZ 02325-2009/0001-GKU; MA 07 – 2414/09 Die Subvention an den Verein für Geschichte der Stadt Wien für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Einstimmig.
Post Nr. 29
AZ 02337-2009/0001-GKU; MA 07 – 3173/09 Die Subvention an die Initiativgruppe Alpbach Wien im Jahr 2009 für neun Teilnahmestipendien am Europäischen Forum Alpbach 2009 in der Höhe von 6 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2820/768 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 30
AZ 02336-2009/0001-GKU; MA 07 – 6159/08 Die Subvention an den Verein „Personenkomitee Gerechtigkeit für die Opfer der NS-Militärjustiz“ für die Durchführung der Ausstellung „Was damals Recht war…Soldaten vor Gerichten der Wehrmacht“ im Jahr 2009 in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Ohje. Was denkt ihr, was die FPÖ macht? Genau das! SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen. 

Post Nr. 31
AZ 02385-2009/0001-GKU; MA 07 – 3186/09 Die Subvention an das Europäische Forum Alpbach im Jahr 2009 für die „Stipendienaktion Europäisches Forum Alpbach 2009“ in der Höhe von 3 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/757 gegeben.

Einstimmig. 
Post Nr. 32
 

AZ 02310-2009/0001-GKU; MA 07 – 1746/09 1) Die weitere Subvention an den Voice Mania Kulturverein im Jahr 2009 für das a cappella Festival „Voice Mania“ in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die gewährte Subvention erhöht sich damit auf 40 000 EUR. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an den Voice Mania Kulturverein im Jahr 2009 für das a cappella Festival „Voice Mania“ in der Höhe von 30 000 EUR wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 5te Überschreitung in Höhe von 30 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, zu bedecken ist.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 33
AZ 02311-2009/0001-GKU; MA 07 – 5157/08 1) Die Subvention an die Künstlersekretariat Buchmann GesmbH für das Konzert der Wiener Philharmoniker im Schlosspark Schönbrunn im Jahr 2009 in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Künstlersekretariat Buchmann GesmbH für das Konzert der Wiener Philharmoniker im Schlosspark Schönbrunn wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 1ste Überschreitung in der Höhe von 200 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 175 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 25 000 EUR zu decken ist.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 34
AZ 02387-2009/0001-GKU; MA 07 – 4305/08 1) Die Subvention an den Verein „Ensemble 20. Jahrhundert“ im Jahr 2009 für die Konzerte in Wien in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 18 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben. Die Bedeckung in der Höhe von 10 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009  gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein „Ensemble 20. Jahrhundert“ im Jahr 2009 für die Konzerte in Wien in der Höhe von 10 000 EUR wird im Voranschlag 2009 auf  Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 7te Überschreitung in Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, zu bedecken ist.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 35
AZ 02309-2009/0001-GKU; MA 07 – 2383/09 1) Die Zusatz-Subvention an den Verein Österreichisches Filmmuseum im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Zusatz-Subvention an den Verein Österreichisches Filmmuseum für die Jahrestätigkeit wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine sechste Überschreitung in Höhe von 90 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 90 000 EUR zu decken ist.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 36
AZ 02323-2009/0001-GKU; MA 07 – 1993/09 Die Subvention an den Verein „Filmarchiv Austria“ in der Höhe von 25 000 EUR für das Sommerkino 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 37
AZ 02395-2009/0001-GKU; MA 07 – 2957/09 1) Die Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen durch den Altstadterhaltungsfonds im Jahr 2009 von 5 491 000 EUR um 900 000 EUR auf 6 391 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortbildspflege, Post 772, Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und –fonds und Post 778, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, – gegeben. 2) Für die Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen durch den Altstadterhaltungsfonds wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3630, Altstadterhalterhaltung und Ortsbildpflege, Post 772 Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und –fonds eine erste Überschreitung in Höhe von 450 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen zu bedecken ist. Weiters wird auf Ansatz 3630 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege Post 778, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte eine erste Überschreitung in Höhe von 450 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen zu bedecken ist.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 38
AZ 02318-2009/0001-GKU; MA 07 – 3014/09 Als Mitgliedsbeitrag für die außerordentliche Mitgliedschaft von Wien im Theatererhalterverband österreichischer Bundesländer und Städte ist für das Geschäftsjahr 2009 ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von 2 139 EUR zu überweisen. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/726 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 39
AZ 02235-2009/0001-GKU; MA 07 – 1990/09 Die Brücke (SCD 10740) in 1010 Wien, derzeit umgangssprachlich als Weißkirchnersteg benannter Steg im Stadtpark, wird nach Thomas Bernhard (9. Februar 1931 bis 12. Februar 1989; Schriftsteller, Dramatiker) in „Thomas-Bernhard-Steg“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 40
AZ 02237-2009/0001-GKU; MA 07 – 2249/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06878) in 1020 Wien, zwischen dem Handelskai und der Wehlistraße, wird nach Wilhelmine Moik (26. September 1894 bis 12. Jänner 1970; Politikerin) in „Wilhelmine-Moik-Platz“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 41
AZ 02236-2009/0001-GKU; MA 07 – 2251/09 Die Verkehrsfläche (SCD 09653) in 1020 Wien, zwischen dem Handelskai und der Wehlistraße, wird nach Johann Böhm (26. Jänner 1886 bis 13. Mai 1959; Politiker) in „Johann-Böhm-Platz“ benannt.

Typisch. Da bekommen frühere ÖGB-Größen rund um das ÖGB-Gebäude Straßennamen. Vorne darf es ein Mann sein. Die Frau bekommt die Gasse hinter dem Gebäude. Daher stimmten wor für Frau Moik, aber gegen diese Benennung. Einen Beitrag gibt es auch hier auf der Website der Leopoldstädter Grünen. SPÖ, ÖVP, FPÖ dafür, Grüne dagegen. 
 

Post Nr. 42
AZ 02231-2009/0001-GKU; MA 07 – 6390/08 Die Verkehrsfläche (SCD 01075) in 1090 Wien, zwischen der U-Bahn Station Spittelau und dem Treppelweg westlich des Donaukanals, wird nach Bertha Zuckerkandl (12. April 1864 bis 16. Oktober 1945; Journalistin) in „Bertha-Zuckerkandl-Weg“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 43
AZ 02230-2009/0001-GKU; MA 07 – 1892/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06629) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Gerhard Bronner (23. Oktober 1922 bis 19. Jänner 2007; Schauspieler, Kabarettist) in „Gerhard-Bronner-Straße“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 44
AZ 02229-2009/0001-GKU; MA 07 – 1890/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06699) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Prof. Dr. Friedrich Hacker (19. Jänner 1914 bis 23. Juni 1989; Psychiater, Psychoanalytiker und Aggressionsforscher) in „Hackergasse“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 45
AZ 02228-2009/0001-GKU; MA 07 – 1893/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06627) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Univ.Prof. Dr.med. Alfred Adler (7. Februar 1870 bis 28. Mai 1937; Psychologe, Neurologe, Psychiater) in „Alfred-Adler-Straße“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 46
AZ 02227-2009/0001-GKU; MA 07 – 1891/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06700) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Vally Weigl (11. September 1894 bis 25. Dezember 1982; Pianistin, Musiktherapeutin, Komponistin) in „Vally-Weigl-Gasse“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 47
AZ 02226-2009/0001-GKU; MA 07 – 1884/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06625) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Univ.Prof. Dr. Kurt Gödel (28. April 1906 bis 14. Jänner 1978; Mathematiker) in „Gödelgasse“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 48
AZ 02225-2009/0001-GKU; MA 07 – 1889/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06701) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Univ.Prof. Dr.phil. Sir Ernst Gombrich (30. März 1909 bis 3. November 2001; Kunsthistoriker) in „Gombrichgasse“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 49
AZ 02224-2009/0001-GKU; MA 07 – 1887/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06683) in 1100 Wien, Rothneusiedl, gegenüber Oberlaaer Straße 251, wird nach Univ.Prof. Dr. Hermann Mark (3. Mai 1895 bis 6. April 1992; Chemiker, Physiker) in „Hermann-Mark-Gasse“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 50
AZ 02234-2009/0001-GKU; MA 07 – 1836/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06533) in 1110 Wien, südlich der Rosa-Fischer-Gasse, wird nach Georg Medwed (24. April 1874 bis 29. Juni 1956; Schlosser, Politiker) in „Medwedweg“ benannt.

Die Relevanz ist uns nach wie vor unklar. SPÖ, FPÖ dafür, ÖVP und Grüne dagegen. 

Post Nr. 51
AZ 02233-2009/0001-GKU; MA 07 – 1443/09 Die Brücke (SCD 10859) in 1140 Wien, derzeit umgangssprachlich als Maucherbachsteg benannter Übergang über die Mauerbachstraße, wird nach Erich Arth (2. Dezember 1930 bis 5. April 2008; Obmann des Fischereiverbandes Wiental) in „Erich-Arth-Steg“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 52
AZ 02238-2009/0001-GKU; MA 07 – 3077/09 Die Brücke (SCD 10335) in 1190 Wien, derzeit umgangssprachlich als Rampensteg benannter Steg im Bereich der Rampengasse, wird nach Franz Ippisch (18. Juli 1883 bis 20. Februar 1958; Cellist, Komponist) in „Franz-Ippisch-Steg“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 53
AZ 02232-2009/0001-GKU; MA 07 – 137/09 Die Brücke (SCD 10866) in 1230 Wien, Steg über die Anton-Baumgartner-Straße, wird nach Alwin Kjell Christenson (26. Oktober 1901 bis 16. Oktober 1972; Gründer der Baumschule Christenson) in „Christensonsteg“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. A 1
GKU PGL-01352-2009/0001-KVP/LAT Bericht zum Antrag der Abgeordneten Karin Praniess-Kastner und Ingrid Korosec betreffend Erstellung von Easy-To-Read-Ausgaben bei Gesetzen und Verordnungen.

Einstimmig. 
 

Post Nr. A 2 GKU LG-02297-2009/0001/LAT Intitiativantrag der Abgeordneten Siegi Lindenmayr und Dr. Matthias Tschirf betreffend Änderung des Gesetzes über die Regelung des Veranstaltungswesens (Wiener Veranstaltungsgesetz), LGBl. für Wien Nr. 12/1971 in der geltenden Fassung (LGBl. Nr. 25/2009)

Wir hatten bei diesem Initiativantrag von SPÖ und ÖVP ein paar Detailfragen, was Veranstaltungen für gesetzlich anerkannte Religionen bedeuten, die im Gesetz explizit erwähnt sind. Vor allem wollten wir wissen, was das für nicht anerkannte Gemeinschaften für Folgen hat. Die freie Religionsausübung wird nicht angetastet, wie uns versichert wurde. Würde ja auch gegen die Verfassung verstoßen. Es geht hier nur um Veranstaltungen, die nicht lithurgisch sind, sondern etwa musikalische Veranstaltungen, usw. Einstimmig.

Der Kulturausschuss heute war kein besonders kontroverser und dauerte dementsprechend kurz. Die Tagesordnung mit Kommentaren:

Post Nr. 1
AZ 00557-2009/0001-GKU; MA 07 – 4309/08 Die Subvention an den Verein Musica Juventutis im Jahr 2009 für die Förderung des österreichischen Musikernachwuchses in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Einstimmig. 
Post Nr. 2

AZ 00634-2009/0001-GKU; MA 07 – 3500/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Theaterverein Odeon ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Theaterverein Odeon nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Theaterverein Odeon für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: Juli 2009 bis Dezember 2009 345 000 EUR 2010 690 000 EUR 2011 690 000 EUR 2012 690 000 EUR 2013 690 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 345 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 690 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig 
Post Nr. 3

AZ 00607-2009/0001-GKU; MA 07 – 912/09 Für den Österreichischen Grafikwettbewerb in Innsbruck 2009 wird ein Betrag in der Höhe von 2 000 EUR gestiftet. Die Bedeckung dafür ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/768 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 4

AZ 00636-2009/0001-GKU; MA 07 – 68/09 Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung des Besuchsprogramms im Jahr 2009  in der Höhe von 72 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
Post Nr. 5

AZ 00637-2009/0001-GKU; MA 07 – 69/09 Die Subvention an Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 71 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Einstimmig. 
Post Nr. 6

AZ 00635-2009/0001-GKU; MA 07 – 718/09 Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften für die Förderung ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit im Jahr 2009 in der Höhe von 115 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Hier wollte ich wissen, wie lange das Projekt „Österreichisches Biographisches Lexikon 1815-1950“ noch laufen wird, bzw. wie lange es dadurch noch gefördert wird? Die Antwort wies darauf hin, dass es sich um ein Langzeitprojekt handelt und nicht limitiert ist. Zum Teil reichen die Biografien bis in die Gegenwart und verlangen daher kontinuierlich eine Aktualisierung. Einstimmig. 
Post Nr. 7 Allfälliges

Wir besprachen hier vor allem unsere Ausschussreise (wohl am ehesten als politische Studienreise zu erklären) nach Barcelona und Valencia, die schon nächste Woche stattfinden wird. Besonders erfreulich: Dietmar Steiner vom Architekturzentrum Wien wird uns begleiten, und uns vor allem die wirklich wichtigen architektonischen und stadtplanerischen Leistungen der beiden Städte nahe bringen. 

Post Nr. 8
AZ 00673-2009/0001-GKU; MA 07 – 5360/08 Die Subvention an QWIEN Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte im Jahr 2009 für die Veranstaltungsreihe „Homoclash 2009“, das QWIEN Archiv, den QWIEN Guide und die QWIEN Bibliothek in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

Ich freue mich sehr, dass QWien auch 2009 gefördert wird, denn es handelt sich um ein in Österreich wirklich einmaliges Projekt. SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen. 
Post Nr. 9

AZ 00761-2009/0001-GKU; MA 07 – 854/09 Die Subvention an die Wiener Kammeroper für den Zeitraum von 1. September 2009 bis 31. Dezember 2009 in der Höhe von 230 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 230 000 EUR ist im Voranschlag 2009 auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, gegeben.

Einstimmig. 
Post Nr. 10

AZ 00844-2009/0001-GKU; MA 07 – 3538/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein Neue Oper Wien ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein Neue Oper Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein Neue Oper Wien für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: Juli 2009 bis Dezember 2009 250 000 EUR 2010 500 000 EUR 2011 500 000 EUR 2012 500 000 EUR 2013 500 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 250 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 500 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig. 
Post Nr. 11

AZ 00845-2009/0001-GKU; MA 07 – 1229/09 1) Für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Bereich der bildenden Künste wird im Jahr 2009 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 6 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 768, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Bereich der bildenden Künste wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 768, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, eine erste Überschreitung in Höhe von 6 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 457, Druckwerke, mit 6 000 EUR zu decken ist.

Einstimmig. 
Post Nr. 12

AZ 00847-2009/0001-GKU; MA 07 – 2083/08 1) Die Subvention an den Verein für Geschichte der Arbeiterbewegung im Jahr 2009 in der Höhe von 140 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein für Geschichte der Arbeiterbewegung für die Durchführung von Forschungs- und Veranstaltungsaktivitäten aus Anlass seines 50-jährigen Bestandsjubiläums im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 140 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 140 000 EUR zu bedecken ist.

SPÖ, Grüne und FPÖ dafür, ÖVP dagegen. Die Begründung der VP habe ich irgendwie verpasst. Ich war unaufmerksam. Ich geb’s zu. 
Post Nr. 13

AZ 00846-2009/0001-GKU; MA 07 – 4274/08 1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 6- Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2014 mit der Wirtschaftsuniversität Wien ermächtigt. Demzufolge werden der Wirtschaftsuniversität Wien für die Jahre 2009 bis 2014 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:  2009   130 000 EUR 2010   530 000 EUR 2011   530 000 EUR 2012   530 000 EUR 2013 530 000 EUR 2014 400 000 EUR Bei Nichtzustandekommen der 6-Jahres-Vereinbarung soll der Wirtschaftsuniversität Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 130 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010, 2011, 2012, 2013 und 2014 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. 2) Für die Subvention an die Wirtschaftsuniversität Wien zur Einrichtung eines Stiftungsinstituts „Public and Urban Management“ wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 130 000 EUR genehmigt, die auf Ansatz 9701, Konjunkturbelebungsmittel, Post 729, Sonstige Ausgaben, mit 130 000 EUR zu decken ist.

Die ÖVP wollte wissen, warum es so eine unüblich langfristige Förderung ist, ich wiederum wollte wissen, warum die Stadt Wien das bezahlt, denn das wäre ja eigentlich Bundesangelegenheit und sollte vom Wissenschaftsministerium finanziert werden. Als Antwort auf diese Argumente wurde darauf hingewiesen, dass man einerseits ein Institut nicht nur für ein Jahr gründet, andererseits könne man den Nutzen für die Stadt schon erkennen. SPÖ, ÖVP, FPÖ dafür, Grüne dagegen (eben weil es Bundesangelegenheit wäre).
Post Nr. 14
AZ 00659-2009/0001-GKU; MA 07 – 3469/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit der Drachengasse 2 Theater Ges.m.b.H. ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll der Drachengasse 2 Theater Ges.m.b.H. nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden der Drachengasse 2 Theater Ges.m.b.H. für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:Juli 2009 bis Dezember 2009 315 000 EUR 2010 630 000 EUR 2011 630 000 EUR 2012 630 000 EUR 2013 630 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 315 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 630 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig. 
Post Nr. 15

AZ 00843-2009/0001-GKU; MA 07 – 3579/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Theaterverein toxic dreams ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Theaterverein toxic dreams nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Theaterverein toxic dreams für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009   70 000 EUR 2010 190 000 EUR 2011 190 000 EUR 2012 190 000 EUR 2013 190 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 70 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 190 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

SPÖ, ÖVP, Grüne dafür, FPÖ dagegen. 
 

Heute, am 10. Februar 2009, fand der zweite Kulturausschuss des Jahres statt. Um der demokratiepolitischen Unart der Nichtveröffentlichung etwas entgegen zu setzen, veröffentlichen meine Kollegin Marie Ringler und ich wieder den Ausschuss. Dieses mal war es in kurzer Ausschuss mit wenig Konfliktpotenzial, was ja gut ist. Wir hatten nicht einmal was zum Ablehnen. 🙂
Post Nr. 1 AZ 00356-2009/0001-GKU; MA 07 – 4326/08 Die Subvention an den Verein Austrian Music Office im Jahr 2009 für den Jazzpreis “Hans Koller“ in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757,gegeben.

Einstimmig. 
Post Nr. 2 AZ 00365-2009/0001-GKU; MA 07 – 6099/08 Die Subvention an den Verein zur Veranstaltung und Organisation des Kultur- und Standortprojektes „Soho in Ottakring“ im Jahr 2009 für das Projekt „SOHO IN OTTAKRING 09“ in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 3 AZ 00361-2009/0001-GKU; MA 07 – 4314/08 Die Subvention an das Wiener Jeunesse Orchester im Jahr 2009 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 47 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 4 AZ 00368-2009/0001-GKU; MA 07 – 6021/08 Die Subvention an den Verein „Hunger auf Kunst und Kultur“, Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kulturellen Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen, im Jahr 2009 für die Aktion „Hunger auf Kunst und Kultur“ in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

Die ÖVP wollte (zu unserer Überraschung) wissen, ob es die erste Subvention gewesen sei, und ob wirklich nur Verwaltung bezahlt werden würde. Völlig richtig antwortete der Kulturstadtrat, dass es genau darum geht: Die Dienstleistung zum Vertreib der Aktion zu finanzieren. Zudem ist es das dritte Mal, dass dieser Akt im Ausschuss ist. Einstimmig. 
 

Post Nr. 5 AZ 00357-2009/0001-GKU; MA 07 – 4336/08 Die Subvention an den Voice Mania Kulturverein im Jahr 2009 für das Festival „Wien im Rosenstolz“ in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 6 AZ 00358-2009/0001-GKU; MA 07 – 4338/08 Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2009 für das Festival „Wean Hean“, in der Höhe von 59 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 7 AZ 00362-2009/0001-GKU; MA 07 – 192/09 Die Subvention an die Schubert-Gesellschaft Wien-Lichtental für die Durchführung der Internationalen Schubert-Tage 2009 in der Höhe von 14 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 8 AZ 00363-2009/0001-GKU; MA 07 – 6504/08 Für den Chorwettbewerb „Franz Schubert“ der Schubert-Gesellschaft Wien-Lichtental 2009 wird ein Betrag in der Höhe von 2 000 EUR gestiftet. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 9 AZ 00359-2009/0001-GKU; MA 07 – 4343/08 Die Subvention für „D’Akkordeon“- Kulturverein zur Förderung und Verbreitung von Akkordeonmusik im Jahr 2009 für das Akkordeonfestival in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 10 AZ 00360-2009/0001-GKU; MA 07 – 4306/08 Die Subvention an die Gesellschaft der Freunde des Klangforum Wien im Jahr 2009 für ihre Konzerttätigkeit in der Höhe von 600 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Die ÖVP fragte, warum das Klangforum 100.000 Euro mehr bekommt. Mailath-Pokorny stellte fest, dass sie das einfach brauchen – und eigentlich noch mehr. Daher schloss er auch zukünftige Erhöhungen nicht aus; auch mit dem Wissen, dass es mehr Initiativen gibt, die mehr brauchen. Einstimmig. 

Post Nr. 11 AZ 00366-2009/0001-GKU; MA 07 – 314/09 Die Zusatzsubvention an den Verein Kunsthalle Wien im Jahr 2009 für das laufende Ausstellungsbudget und die Betriebskosten im Museumsquartier in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.

Marie Ringler wollte wissen, ob auch andere Einrichtungen im Museumsquartier eine Erhöhung bekommen werden, da diese ebenso unter den gestiegenen Betriebskosten leiden würden. Der Kulturstadtrat konnte es nicht für alle versprechen, aber hat zu den einzelnen Institutionen Kontakt diesbezüglich. SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen. 

Post Nr. 12 AZ 00364-2009/0001-GKU; MA 07 – 6567/08 Die Subvention an den Verein Gruppe Wespennest im Jahr 2009 für die Durchführung der Aktivitäten in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 13 AZ 00367-2009/0001-GKU; MA 07 – 464/09 Die Subvention an Verein „SPRINGERIN – Verein für Kritik und Theorie der Kultur zu ihrer Zeit“ im Jahr 2009 für die „englische Online-Ausgabe“ in der Höhe von  22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 14 Allfälliges

Neben der geplanten Ausschussreise nach Barcelona und Valencia, wurde auch die Zukunft des Vindobonas seitens der Grünen erfragt. Dazu gab es aber noch keine Auskunft. 

Post Nr. 15 AZ 00488-2009/0001-GKU; MA 07 – 623/09 Für die Bildung einer Rücklage für die Abdeckung von anfallenden Mehrkosten in den kommenden Jahren in der Geschäftsgruppe 4 wird im Voranschlag 2008  auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 298, Rücklagen eine 1.te Überschreitung in der Höhe von 546 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 298, Rücklagen, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 3400, Museen, Post 755, Laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), mit 57 000 EUR und auf Post 566, Zuwendungen aus Anlass von Dienstjubiläen, mit 28 000 EUR und auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 700, Mietzinse, mit 2 000 EUR und auf Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit           15 000 EUR und auf Post 768, Sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 400, Geringwertige Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, mit 2 000 EUR und auf Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), mit 19 000 EUR und auf Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 129 000 EUR und auf Post 600 Strom, mit 62 000 EUR und auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 201 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 2830, Stadt- und Landesarchiv, Post 817, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für sonstige Leistungen, mit 2 000 EUR und auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 803, Veräußerung von Handelswaren, mit 3 000 EUR und auf Post 813, Nebenerlöse, mit 5 000 EUR und auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 2 000 EUR  und auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 803, Veräußerung von Handelswaren, mit 4 000 EUR und Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 8 000 EUR und auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 3 000 EUR zu decken ist.

Wie oben unschwer zu erkennen ist, brauchten auch wir eine kurze Erklärung, was das bedeutet. Kurzum: Es wurden 2008 Kosten eingespart. Dieses Geld fließt nun ins Kulturbudget 2009. Einstimmig. 

Post Nr. 16 AZ 00450-2009/0001-GKU; MA 07 – 5054/08 Die Subvention an das Österreichische Zentrum für russische Sprache und Kultur für die Vergabe von Stipendien an Wiener StudentInnen des 14. Internationalen Intensivseminars für Russisch in Wien 2009 in der Höhe von 3 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/757, gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 17 AZ 00451-2009/0001-GKU; MA 07 – 3548/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Netzzeit – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll Netzzeit – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Netzzeit – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: Juli 2009 bis Dezember 2009 200 000 EUR 2010 400 000 EUR 2011 400 000 EUR 2012 400 000 EUR 2013 400 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 400 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Als Netzzeit-Fans kann trotzdem der Kontrollamtsbericht nicht negiert werden, worauf auch wir aufmerksam machten. Mailath-Pokorny versicherte, dass eine ganze Liste an Änderungen angeboten wurde, um dem Kontrollamtsbericht gerecht zu werden. das geht von statuarischen Dingen bis zu Fragen der In-sich-Versträge. Ich bat dann ebenfalls um diese Liste, da auch wir sie brauchen, um eine Entscheidung zu haben. Dem schlossen sich die anderen Fraktionen an, und so werden wir diese Liste noch erhalten. Im gemeinderat wird sich womöglich das Abstimmungsverhalten noch ändern. Jetzt mal: SPÖ, Grüne dafür, ÖVP, FPÖ dagegen. 

Post Nr. 18 AZ 00442-2009/0001-GKU; MA 07 – 393/09 Für die zweckgebundene Rücklage Kulturförderungsbeitrag wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen, eine 1. Überschreitung in der Höhe von 293 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben, Post 844, Kulturförderungsbeitrag, mit 186 000 EUR, und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 828, mit 7 000 EUR und auf Post 829, Sonstige Einnahmen, mit 24 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 457, Druckwerke, mit 1 000 EUR und auf Post 459, Sonstige Verbrauchsgüter, mit 1 000 EUR und auf Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, mit 63 000 EUR und auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 9 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3819, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 2 000 EUR zu decken ist. Für die zweckgebundene Rücklage Kulturförderungsbeitrag wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, eine 1. Überschreitung in der Höhe von 842 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben, Post 844, Kulturförderungsbeitrag, mit 750 000 EUR,   in Minderausgaben auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 710, Öffentliche Abgaben, ohne Gebühren gemäß FAG (Ausgaben), mit 1 000 EUR , Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 88 000 EUR, Post 768, Sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 2720, Volksbildung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 2 000 EUR  zu decken ist.

Einstimmig. 
Post Nr. 19 AZ 00441-2009/0001-GKU; MA 07 – 308/2009 Für die Auszahlung der Mehreinnahmen aus dem Erträgnis der Ortstaxe in der Höhe von 2 569 641,69 EUR an den Wiener Tourismusverband wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 7712, Sonstige Fremdenverkehrsförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine 1. Überschreitung in der Höhe von 2 570 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben, Post 834, Ortstaxe, mit 2 569 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 7712, Sonstige Fremdenverkehrsförderung, Post 701, Pachtzinse, mit 1 000 EUR zu decken ist.

Einstimmig. 

Marie Ringler und ich veröffentlichen immer den Kulturausschuss. Denn aus uns nicht nachvollziehbaren Gründen, sind die Ergebnisse nicht öffentlich – und dies obwohl viele Ergebnisse gar nicht mehr in den Gemeiderat kommen. Hier der Ausschuss von heute, 13.1.2009:
Post Nr. 1
AZ 05922-2008/0001-GKU; MA 07 – 4731/08 Die Subvention an die IG Kultur Wien für ihre Jahrestätigkeit 2009 in der Höhe von 29 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Hier machte ich in einer Wortmeldung darauf aufmerksam, dass die Summen im österreichischen Vergleich äußerst gering sind. Ähnliche Institutionen bekommen etwa in OÖ (Kupf) 120.000, NÖ (Kulturvernetzung) 270.000 oder Tirol (TKI) 62.000. Die ÖVP wollte wissen, ob weitere Subventionen zum Innovationspreis bleiben? Als Antwort erhielt er die Versicherung, dass diese zusätzliche Förderung kommen wird. Meine Kritik verhallte unbeantwortet. Einstimmig beschlossen. 
Post Nr. 2
AZ 05942-2008/0001-GKU; MA 07 – 5691/08 Die Subvention an den Verein AICE – Vereinigung für Internationalen Kulturaustausch für das 38. Internationale Festival „Jugend und Musik in Wien“ im Jahr 2009 in der Höhe von 62 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 3
AZ 05921-2008/0001-GKU; MA 07 – 6342/08 Dem Magistrat wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Förderung der Neuen Medien im Jahr 2009 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 460 000 EUR gewährt. Die Bedeckung in der Höhe von 460 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/3813/757, 1/3813/768 gegeben. Die Bedeckung der Jurykosten in der Höhe von 10.000 EUR und der Kosten der Evaluierungsstudie in der Höhe von 30 000 EUR sind auf 1/3813/728 gegeben.
Marie Ringler wollte wissen, wer die Evaluierung machen wird. Die Antwort: Das ist noch nicht entschieden. Die ÖVP wollte wissen, wer in der Jury sitzen wird?(Anm.: Diese Förderungen wurden bisher basisdemokratisch von der Szene selbst mittels Bewertungssystem verteilt. Dem wird eine Jury hinzugestellt.) Die Antwort: Internationale Expert_innen, die Namen war gerade nicht parat. SPÖ und Grüne dafür. ÖVP und FPÖ dagegen. 

Post Nr. 4
AZ 05923-2008/0001-GKU; MA 07 – 4899/08 Die Subvention an die Planet Music & Media GmbH im Jahr 2009 für die Sicherung des Veranstaltungsbetriebes, der Nutzungsrechte, Personalkosten und Werbung der Szene Wien in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

Die ÖVP wollte diesen Akt (plus Post 6, die wir gleich hier mitdiskutierten) überhaupt mal erklärt bekommen. Das wurde auch getan: Die Szene Wien erhielt seinerseits von der Stadthalle 600.000 für den Betrieb. Die Gelder wurden nunmehr in das Kulturbudget verschoben, so hat es auch die Finanz genehmigt, denn das Kulturbudget wurde ja erhöht (vgl. dazu auch den Ausschuss am 2.12.08). Ein Jahresbetrag von 500.000 für die Szene Wien scheint in diesem Fall angemessen. Der andere Betrag (Post 6) ist für Planet Music. Wir wollten wissen, ob es zusätzliche Subventionen für die Gasometer-Hallen geben wird? Uns wurde gesagt, über die Aktivitäten bei Post Nr. 6 nicht). SPÖ und FPÖ dafür. ÖVP und Grüne dagegen. 
Post Nr. 5
AZ 05857-2008/0001-GKU; MA 07 – 4964/08 Die Subvention an den Verein zur Förderung der kulturellen Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern Niederösterreich und Wien oder eine zu 100 {6f8c26ad3fabc3ab9e5403d0d68a89bc5a2f8a366172fd8ffa8095b282dbc8a7} in Eigentum des Vereins befindliche GmbH mit demselben Geschäftszweck im Jahr 2009 für die Herausgabe der Kulturzeitschrift „k2“ (mit gleichnamiger Onlineplattform) im Jahr 2009 in der Höhe von 182 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

SPÖ, ÖVP und Grüne (mit Bachweh) dafür, FPÖ dagegen. 
Post Nr. 6
AZ 05924-2008/0001-GKU; MA 07 – 4317/08 Die Jahressubvention an den Verein Vereinigte Österreichische Musikförderer im Jahr 2009 für den Veranstaltungsbetrieb des Planet Music an diversen Spielorten in der Höhe von 262 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

siehe Post 4; hier stimmte aber die ÖVP dafür, nur Grüne dagegen. 
Post Nr. 7
AZ 05974-2008/0001-GKU; MA 07 – 2329/08 Der Schenkung des künstlerischen Gesamtwerkes von Roswitha Ennemoser an die Stadt Wien wird zugestimmt.

Einstimmig 
Post Nr. 8
AZ 05809-2008/0001-GKU; MA 07 – 6306/08 Die Subvention an den Verein VIENNALE – Internationales Filmfestival Wien im Jahr 2009 für die Jahresförderung in der Höhe von 1 472 000 EUR und für den Wiener Filmpreis in der Höhe von 7 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757 und auf der Haushaltsstelle 1/3710/768, gegeben.

Die ÖVP fordert weiterhin, die Viennale möge auch andere Kinos bespielen. Mailath-Pokorny machte darauf aufmerksam, dass die Viennale sich erfolgreich erweitert, meint aber auch, dass man bei Vergrößerungen aufpassen müsse. Er findet den jetzigen Weg richtig. Ich sagte deutlich, dass ich die ÖVP hier deutlich ablehne! Das fehlt uns noch, dass Kulturpolitiker_innen dirigistisch Kulturschaffende vorgibt, an welchen Spielstätten sie zu spielen habe. Einstimmig. 
Post Nr. 9
AZ 05816-2008/0001-GKU; MA 07 – 6310/08 1) Die Richtlinien zur Förderung von Klein- und Mittelkinos in Wien werden genehmigt. 2) Die Subvention im Bereich der strukturellen Unterstützung von Kinobetrieben sowie Kinoförderung im Jahr 2009 in der Höhe von insgesamt 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/775 gegeben

Erfreuliche Erhöhung um 100.000! Einstimmig.
Post Nr. 10
AZ 05661-2008/0001-GKU; MA 07 – 6192/08 Die Subvention an den Wiener Tourismusverband für 2009 in der Höhe von 5 276 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757, gegeben.

Der Direktor des Wiener Tourismusverbandes, Norbert Kettner, war anwesend. Die ÖVP wollte wissen, wie die derzeitige Situation mit den von der Tourismuskommission bereit gestellten Mitteln (1,5 Mio aus Rücklagen sowie 600.000 Sonderbudget für Japan) aussieht. Kettner antwortete bestechend und ausführlich. 70 {6f8c26ad3fabc3ab9e5403d0d68a89bc5a2f8a366172fd8ffa8095b282dbc8a7} der Maßnahmen (Werbung für Wien Tourismus in Zeiten einer Wirtschaftskrise) würden in herkömmliche Werbungen fließen (so wird es ertsmals einen TV Spot geben), 30 {6f8c26ad3fabc3ab9e5403d0d68a89bc5a2f8a366172fd8ffa8095b282dbc8a7} in Internet-Aktivitäten. Letzteres deshalb, da so kurzfristig wie noch nie gebucht werde. Arabische Märkte werden eher klassisch bedient. Letztere und Nahmärkte sind die Hauptzielgruppen der zusätzlichen Mitteln (klassische Werbung in den klassischen Märkten bleibt ja). Grund: Fernreisen werden wohl in schwierigen Zeiten am ehesten eingespart. Unterschied zu SARS und 9/11: Damals wollten viele nicht reisen. Jetzt wollen sie aber. Der Japan-Schwerpunkt liegt auf der Hand, da österreichisches Design einen Schwerpunkt am (im Moment schwächelnden) japanischen Markt darstellen wird. Mit flankierenden Maßnahmen wird Wien präsentiert. Einstimmig. 
Post Nr. 11
AZ 05660-2008/0001-GKU; MA 07 – 6193/08 Dem Wiener Tourismusverband wird für das Jahr 2009 aus dem Erträgnis der Ortstaxe ein Betrag in Höhe von 14 000 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757, gegeben.

Einstimmig. 
Post Nr. 12
AZ 05659-2008/0001-GKU; MA 07 – 3488/04 Die Förderungsbedingungen werden im gegenständlichen Fall dahingehend abgeändert, dass von der Eintragung eines Vorkaufsrechtes zugunsten der Stadt Wien Abstand genommen wird und als Sicherstellung eine fünf Jahre geltende Bankgarantie in der Höhe der in der Sitzung vom 23. April 2008 genehmigten Summe von 157 853,50 EUR vom Förderungswerber vorzulegen ist. Die Bedeckung der genehmigten Fördersumme ist auf Haushaltstelle 3630/778, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

Einstimmig. 
Post Nr. 13
AZ 05817-2008/0001-GKU; MA 07 – 5197/08 Die Subvention an den Verein IG Freie Theaterarbeit im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen. 
Post Nr. 14
AZ 05614-2008/0001-GKU; MA 07 – 14/08 Die Verkehrsfläche in 1020 Wien, im Bereich Ecke Blumauergasse / Taborstraße, wird nach Humbert Spitzer (28. April 1923 – 15. März 2004, Obmann und Ehrenobmann des Wiener Taubstummen-Fürsorgeverbandes) in „Humbert-Spitzer-Platz“ benannt.

Einstimmig. 
Post Nr. 15 Allfälliges

Ich meldete mich zur Plakat-Krise zu Wort. Die letzten freien Flächen seien nun auch „gestorben“ und werden nur noch von der Gewista bespielt. Mailath-Pokorny bedauert, dass die freien Plakatierer das Angebot der Gewista nicht annahmen. Ich erinnerte daran, dass es seitens des Vereins Freies Plakat und der IG Kultur Wien ein Angebot und ein Modell gäbe, dass sich die Stadt Wien mal anschauen sollte.
Marie Ringler wollte wissen, ob Schottenbergs Vertrag im Volkstheater verlängert werden wird. Mailath-Pokorny meinte, die Gespräche mit dem zweiten Subventionsgeber, dem Bund, seien noch nicht erfolgt. Er halte aber seine Arbeit für gut.
Die ÖVP wollte wissen, was an der Übersiedlung des Architekturzentrums (AZW) dran sei. Mailath-Pokorny machte darauf aufmerksam, dass Steiner ein österreichisches Architekturmuseum im Semper-Depot vorschlug. Er hätte so reagiert: Er wünscht Steiner dabei alles Gute…

Welche Verantwortung man als Politiker oder Politikerin mitunter hat,  wurde im heutigen Ausschuss deutlich. In 88 Akten gaben wir Millionen an Geld aus. Und dies muss nach bestem Wissen und Gewissen betreut und abgestimmt werden. Und das in einem Ausschuss, der wirklich schnell geht. Die Zusammenfassung des Ausschusses von heute:

Post Nr. 1
AZ 04257-2008/0001-GFW; GFW – MDS-K-1452/08 Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes
I. Überprüfung der Gebarung betreffend Land Wien: Vollzug des Wiener Pflegegeldgesetzes und des Bundespflegegeldgesetzes sowie Schnittstellenmanagement zum Fonds Soziales Wien
II.  Überprüfung der Gebarung betreffend „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H.
III. Überprüfung der Gebarung betreffend Wiener Hafen, GmbH & Co KG;

Kulturstadtrat Mailath Pokorny machte uns darauf aufmerksam, dass ein externes Gutachten eine Expertise erstellen wird, und auch der Rechnungshofbericht einfließen wird. Zusätzlich müsste noch mit dem Bund darüber diskutiert werden. Einstimmig. 
Post Nr. 2
AZ PGL – 04845-2008/0001/GAT; MDS 1) Beschluss-(Resolutions-)Antrag der Gemeinderäte Dr. Franz Ferdinand Wolf, Ing. Mag. Bernhard Dworak, Monika Riha, Mag. Marie Ringler und Marco Schreuder betreffend einer politischen und finanziellen Unterstützung des „Vienna International Human Rights Film Festival“ 2) Bericht zum gegenständigen Antrag

Das Festival 2008 wird ja zufällig heute eröffnet! Die Grünen und die ÖVP forderten, dass das Festival heuer schon gefördert werden soll. Mailath-Pokorny antwortete aber: Im nächsten Jahr erst. Antrag: VP, Grüne und FP dafür, SP dagegen. Bericht des Stadtrats: SP dafür, alle anderen dagegen. 
Post Nr. 3
AZ PGL – 04838-2008/0001 – KVP/GAT; ÖVP 1) Beschluss-(Resolutions-)Antrag der Gemeinderäte Dr. Franz Ferdinand Wolf, Ing. Mag. Bernhard Dworak, Monika Riha und Mag. Wolfgang Gerstl betreffend die Benennung von U- und S-Bahn-Stationen sowie Brücken nach verdienten Persönlichkeiten 2) Bericht zum gegenständigen Antrag

Die ÖVP wolle, dass auch U-Bahn-Stationen nach Persönlichkeiten benannt werden. Antrag: VP, FP dafür, SP und Grüne dagegen. Bericht des Stadtrats: SP, Grüne dafür, VP und FP dagegen. 
Post Nr. 4
AZ 05015-2008/0001-GKU; MA 07 – 4997/08 Dem Magistrat wird für Subventionen für interkulturelle Aktivitäten im Jahr 2009 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 622 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

Wenig überraschend: SP, VP und Grüne dafür, FP dagegen. 
Post Nr. 5
AZ 05016-2008/0001-GKU; MA 07 – 5210/08 Die Subvention an den Kulturverein der Österreichischen Roma für seine Tätigkeiten im Jahr 2009 in der Höhe von 105 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757gegeben.

Und wieder wenig überraschend: SP, VP und Grüne dafür, FP dagegen. 
Post Nr. 6
AZ 05017-2008/0001-GKU; MA 07 – 4333/08 Die Subvention an den Verein Porgy & Bess im Jahr 2009 für die Jazzkonzerte in der Höhe von 110 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig 
 

Post Nr. 7
AZ 05060-2008/0001-GKU; MA 07 – 4336/08 Die Subvention an den Verein Hot Club de Vienne „Jazzland“ im Jahr 2009 für die eingereichten Projekte in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 8
AZ 05059-2008/0001-GKU; MA 07 – 4332/08 Die Subvention an den Verein MICA für seine Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 94 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 9
AZ 05114-2008/0001-GKU; MA 07 – 5647/08 Die Subvention an das Wiener Volksbildungswerk im Jahr 2009 für die Durchführung des Projektes CASH FOR CULTURE im Jahr 2009 in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Hier wollte ich wissen, ob auch Jugendzentren und außerschulische Projekte involviert werden. Werden sie, wurde mir versichert. SP, Grüne und FP dafür, VP dagegen. 
Post Nr. 10
AZ 04942-2008/0001-GKU; MA 07 – 4789/08 Die Verkehrsfläche (SCD 09563) in 1210 Wien, östlich der Kollarzgasse, wird nach Kurt Sowinetz (26. Februar 1928 – 28. Jänner 1991; Kammerschauspieler, Sänger, Schauspieler) in „Sowinetzgasse“ benannt.

Einstimmig 
Post Nr. 11
AZ 04940-2008/0001-GKU; MA 07 – 4790/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06439) in 1210 Wien, im Bereich Strebersdorf, wird als Verlängerung der Ernst-Vasovec-Gasse in „Ernst-Vasovec-Gasse“ benannt.

Einstimmig 
Post Nr. 12
AZ 04944-2008/0001-GKU; MA 07 – 4786/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06456) in 1220 Wien, im Bereich Rosalia-Chladek-Gasse, wird nach Klara Blum (27. November 1904 – 4. Mai 1971; Schriftstellerin) in „Klara-Blum-Gasse“ benannt.

Einstimmig 
 

Post Nr. 13
AZ 04943-2008/0001-GKU; MA 07 – 4788/08 Die Verkehrsfläche (SCD 09842) in 1220 Wien, begrenzt von der Löschniggasse und der Aspernstraße, wird nach Josef Mühlhauser (9. Juli 1941 – 18. Dezember 1997; Heimatforscher) in „Mühlhausergasse“ benannt.

Einstimmig 
Post Nr. 14
AZ 05108-2008/0001-GKU; MA 07 – 5567/08 Die A-Conto-Subvention an den Theaterverein Wiener Metropol im Jahr 2009 für den Betrieb des Wiener Metropol im Jahr 2009 in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, gegeben. (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Einstimmig 
Post Nr. 15
AZ 05110-2008/0001-GKU; MA 07 – 5520/08 Die A-Conto-Subvention an die Ensemble Theater GesmbH im Jahr 2009 für den Betrieb des Ensembletheaters im Zeitraum Jänner 2009 bis August 2009 in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 400 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

Hier wollte die ÖVP wissen, wie es mit dem Ensembletheater weitergeht. Mailath-Pokorny versicherte, dass es hier eine Zukunft geben wird. A-Conto-Zahlung ist für den derzeitigen Betrieb bis Saisonende. Einstimmig. 
 

Post Nr. 16
AZ 04995-2008/0001-GKU; MA 07 – 5079/08 Dem Magistrat wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Bau- und Investitionskosten im Jahr 2009 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 815 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 gegeben.
Marie Ringler (Grüne) wollte wissen, wofür etwa Kunsthalle, Odeon oder Volkstheater auch aus diesem Topf Gelder bekommen hätten. Begründet wurde damit, dass etwa die Immobilie Kunsthalle im Besitz der Stadt Wien ist, daher auch für neue Beleuchtungen aufkommen musste, oder dass das Volkstheater neue Software für die Buchhaltung erhalten hat. SP, Grüne dafür, VP und FP dagegen. 

Post Nr. 17
AZ 05109-2008/0001-GKU; MA 07 – 5470/08 Zur Förderung von diversen Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2009 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 1 000 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 3 000 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

SP, Grüne dafür, VP und FP dagegen. 
Post Nr. 18
AZ 05070-2008/0001-GKU; MA 07 – 4698/08 Die Subvention an die Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH für die Durchführung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2009 in der Höhe von 3 804 764 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3400/755 gegeben.

Nachdem der derzeitige Vertrag bis 2010 läuft, wollten wir wissen, wann neu ausgeschrieben wird. Mailath-Pokorny meinte, es wird sicher demnächst mal zusammengestellt. Einstimmig 

Post Nr. 19
AZ 05054-2008/0001-GKU; MA 07 – 5265/08 Die Subvention an den Verein Arbeitsgemeinschaft der Wiener Bezirkmuseen für den Betrieb und die Projekte im Jahr 2009 in der Höhe von 364 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3600/757 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 20
AZ 05052-2008/0001-GKU; MA 07 – 5536/08 Dem Magistrat wird für Subventionen für bezirks- und basiskulturelle Aktivitäten für das Jahr 2009 ein Rahmenbetrag von 727 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 21
AZ 05018-2008/0001-GKU; MA 07 – 4335/08 Die Subvention an den Verein Wiener Art Orchester im Jahr 2009 für seine Konzerttätigkeit in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 22
AZ 05019-2008/0001-GKU; MA 07 – 4327/08 Die Subvention an die Wiener Kammeroper im Jahr 2009 für den Internationalen Hans Gabor Belvedere Gesangswettbewerb in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 23
AZ 05020-2008/0001-GKU; MA 07 – 4877/08 Die Basissubvention an die Haus der Musik Betriebsgesellschaft m.b.H im Jahr 2009 in der Höhe von 1 350 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

Hier haben wir dagegen gestimmt, da das Haus bislang unter der Obhut der Wien Holding stand. Nun finden wir den Akt im Kulturausschuss. In der Antwort meinte die SPÖ, dass dies bisher seitens des Finanzressorts bezahlt wurde, nun – mit der Budgeterhöhung – ging es an die Kultur. Wir bleiben dran und stimmten erstmal dagegen. SP, FP dafür, VP und Grüne dagegen 
Post Nr. 24
AZ 05107-2008/0001-GKU; MA 07 – 5208/08 Die Subvention an die Mozarthaus Vienna Errichtungs- und Betriebsgesellschaft mbH für die Durchführung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2009 in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

Im Grunde ist es das selbe Problem wie im vorherigen Akt. Auch hier: SP, FP dafür, VP und Grüne dagegen. 
Post Nr. 25
AZ 05057-2008/0001-GKU; MA 07 – 4308/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Gustav Mahler Jugendorchester werden für die Jahre 2009 – 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2009 182 000 EUR 2010 182 000 EUR 2011 182 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 entfallene Betrag in der Höhe von 182 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757, im Voranschlag 2009, bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig 
Post Nr. 26
AZ 05051-2008/0001-GKU; MA 07 – 5514/08 Die Ausgaben für Blasmusikaktivitäten im Jahre 2009 in der Höhe von insgesamt 330 000 EUR werden genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/728, gegeben.

Hier wollte ich wissen, warum sie 50.000 Euro mehr bekommen. Mir wurde versichert, dass diese Erhöhung einmalig ist, wegen des 30. Jubiläums. Daher: Einstimmig. 
Post Nr. 27
AZ 05058-2008/0001-GKU; MA 07 – 4334/08 Die Subvention für den Verein Stadtinitiative Wien-Konzerte im Jahr 2009 für die Konzerte in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 28
AZ 05061-2008/0001-GKU; MA 07 – 4240/08 Die Subvention an den Klub der Wiener Kaffeehausbesitzer im Jahr 2009 für seine Aktivitäten in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 29
AZ 05013-2008/0001-GKU; MA 07 – 4341/08 Ein Rahmenbetrag für die Förderung auf dem Gebiet der Komposition im Jahr 2009 in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/768, gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 30
AZ 05014-2008/0001-GKU; MA 07 – 4339/08 Ein Rahmenbetrag für die Förderung auf dem Gebiet der Musik im Jahr 2009 in der Höhe von 470 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Hier fragte ich nach: Wieso wird bei den geförderten Projekte eigentlich nur klassische Musik gefördert? Warum keine Pop-Projekte? Als Grundprinzip gilt – so wurde mir versichert – nur, dass es nicht-kommerzielle Projekte seien. Jazz werde etwa durchaus gefördert. Naja. Wenn mehr Zeit gewesen wäre, hätte ich noch sagen können, wie viele Pop-Projekte nicht kommerziell sind… Einstimmig. 
Post Nr. 31
AZ 05062-2008/0001-GKU; MA 07 – 4340/08 Der Rahmenbetrag für die Förderung von Auslandsaktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 123 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3819/757 und 1/3819/768 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 32
AZ 05081-2008/0001-GKU; MA 07 – 5472/08 Die Subvention an die Künstlerhaus Gesellschaft m.b.H. im Jahr 2009 für Veranstaltungen, Betrieb und Personal in der Höhe von insgesamt 381 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 33
AZ 05083-2008/0001-GKU; MA 07 – 5518/08 Die Subvention in Form eines Rahmenbetrages für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der bildenden Kunst, insbesondere für Projektförderungen an verschiedene kleine Künstlervereinigungen, den Verein „Fotogalerie Wien“ und die Prämienaktion für Wiener Galerien im Jahr 2009 in der Höhe von 158 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 34
AZ 04977-2008/0001-GKU; MA 07 – 5405/08 Der Betrag für die Vergabe der Kinder- und Jugendbuchpreise einschließlich des Ankaufs der prämierten Werke im Jahr 2009 in der Höhe von 14 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3300/457 (2 000 EUR), 1/3300/728 (4 000 EUR) und 3300/768 (8 000 EUR), gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 35
AZ 04978-2008/0001-GKU; MA 07 – 5402/08 Dem Magistrat wird im Jahr 2009 für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Literaturbereich ein Rahmenbetrag in der Höhe von 228 000 EUR zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, gegeben. (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Einstimmig 
Post Nr. 36
AZ 04980-2008/0001-GKU; MA 07 – 5404/08 Dem Magistrat wird im Jahr 2009 für die Gewährung von Subventionen, für Literaturveranstaltungen, die der Literaturförderung dienen, ein Rahmenbetrag in der Höhe von 100 000 EUR zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 37
AZ 04979-2008/0001-GKU; MA 07 – 5406/08 Dem Magistrat wird im Jahr 2009 für die Gewährung von Subventionen, die der Literaturförderung dienen, ein Rahmenbetrag in der Höhe von 133 000 EUR zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

In diesem Akt verstecken sich auch EURO 87.000 für die Schule für Dichtung. Ich meinte, diese hätten – bei diesem Betrag und bei der guten Arbeit – einen eigenen Akt verdient, und müssten nicht in einem Rahmenbetrag versteckt werden. Einstimmig 
Post Nr. 38
AZ 05079-2008/0001-GKU; MA 07 – 5180/08 Die Subvention an das Institut für Ethik und Wissenschaft im Dialog im Jahr 2008 für wissenschaftliche Projekte und Arbeiten, die im Jahr 2008 begonnen und im Jahr 2009 weitergeführt werden, in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 39
AZ 05078-2008/0001-GKU; MA 07 – 5356/08 Die Subvention an die Technische Universität Wien im Jahr 2008 für die Durchführung von Wien-bezogenen Projekten, die im Jahr 2008 begonnen und 2009 weitergeführt werden, in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Einstimmig  
Post Nr. 40AZ 05063-2008/0001-GKU; MA 07 – 5328/08 Für die Vergabe von Stipendien für die Durchführung von Projekten an in Wien ansässige AkademikerInnen in der Höhe von je 3 650 EUR werden im Jahr 2009 Gesamtausgaben in der Höhe von 36 500 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/768 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 41
AZ 05064-2008/0001-GKU; MA 07 – 5329/08 Für die Vergabe von Wissenschaftsstipendien für die Durchführung von Projekten an in Wien ansässige AkademikerInnen in der Höhe von je bis zu 1 500 EUR werden Gesamtausgaben in der Höhe von 43 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 mit einem Betrag in der Höhe von 14 530 EUR auf Haushaltsstelle 1/2820/768 und mit einem Betrag in der Höhe von 28 470 EUR auf Haushaltsstelle 1/2891/768 gegeben.

Da im Akt steht, dass die einmalige Förderung von 1.500 EURO an jungen AkademikerInnen wesentlich „zur Sicherung ihres Lebensunterhalts“ dient, wollten wir nur darauf aufmerksam machen, dass die Förderung gut ist, aber sicher nicht zum Lebensunterhalt dient. Einstimmig 

Post Nr. 42
AZ 05065-2008/0001-GKU; MA 07 – 5327/08 Der Rahmenbetrag für die Gewährung von Druckkostenzuschüssen auf dem Gebiet der Wissenschaft in der Höhe von 90 000 EUR im Jahr 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/755 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 43
AZ 05080-2008/0001-GKU; MA 07 – 5137/08 Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2008 für die Vergabe eines APART-Stipendiums und eines Doktoranden-Stipendiums in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 44
AZ 05067-2008/0001-GKU; MA 07 – 5195/08 Der Stiftungsbeitrag der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Durchführung ihrer Arbeit im Jahr 2009 in der Höhe von 254 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Die FPÖ bleibt dagegen. Unfassbar! SP, VP, Grüne dafür, FP dagegen. 
Post Nr. 45
AZ 05068-2008/0001-GKU; MA 07 – 5194/08 Die Subvention an den Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 33 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Auch hier: Alle dafür, außer FPÖ. 
Post Nr. 46
AZ 05069-2008/0001-GKU; MA 07 – 5066/08 Die Subvention an das Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von  1 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 47
AZ 05066-2008/0001-GKU; MA 07 – 5319/08 Der Rahmenbetrag in der Höhe von 1 000 000 EUR für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag in der Höhe von 614 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 und mit einem Betrag in der Höhe von 386 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 48
AZ 05053-2008/0001-GKU; MA 07 – 5535/08 Die Subvention an den Verein aktionsradius WIEN für den Betrieb im Jahr 2009 in der Höhe von 189 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 49
AZ 05075-2008/0001-GKU; MA 07 – 5538/08 Die Subvention an die Entuziasm GmbH im Jahr 2009 für den Betrieb des Gartenbaukinos in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.

Das ist also wieder das gute Gartenbau-Kino. Wir sind der Meinung, dass dieses Kino andere Konzepte braucht. Es bekommt mehr Förderungen, als alle anderen nicht-kommunalen Kinos zusammen. Hier müssen wir weiter diskutieren. Auf keinen Fall stimmt, was Mailath-Pokorny im Kurier-Interview sagte: Wir seien gegen das Gartenbau. Wir wollen „nur“ neue Konzepte. SP, FP dafür, VP, Grüne und FP dagegen. 
Post Nr. 50
AZ 05071-2008/0001-GKU; MA 07 – 5455/08 Die Jahressubvention an die Stadtkino Filmverleih-  u. KinobetriebsgesmbH in der Höhe von 311 000 EUR für die Jahrestätigkeit 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/3710/757, gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 51
AZ 05073-2008/0001-GKU; MA 07 – 5411/08 Die Subvention an den Verein „Filmarchiv Austria“ im Jahr 2009 für den Betrieb des Metrokinos in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 52
AZ 05074-2008/0001-GKU; MA 07 – 5307/08 Die Subvention an den Verein „Filmarchiv Austria“ im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 87 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 53
AZ 05072-2008/0001-GKU; MA 07 – 5397/08 Die Subvention an den Film Fonds Wien in der Höhe von 10 000 000 EUR für die Jahrestätigkeit 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/3813/777 gegeben.

Hier meldete ich mich mal zu Wort um einfach zu sagen: Super, dass das jetzt passiert und erhöht wird. Kleiner Spaß am Rande: VP-Gemeinderat Dworak mussten wir den Unterschied zwischen einem Kinofilm und einem TV-Film erklären. Einstimmig. 
Post Nr. 54
AZ 05076-2008/0001-GKU; MA 07 – 5335/08 Die Subvention an den Verein „Österreichisches Filmmuseum“ im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 509 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 55
AZ 05077-2008/0001-GKU; MA 07 – 5401/08 Die Subvention im filmstrukturellen Bereich im Jahr 2009 in der Höhe von insgesamt          600 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 und auf 1/3710/768, gegeben. (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Einstimmig 
Post Nr. 56
AZ 05050-2008/0001-GKU; MA 07 – 5491/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer UNESCO – Arbeitsgemeinschaft Wien werden für die Aktivitäten in den Jahren 2009 – 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2009 22 000 EUR 2010 22 000 EUR 2011 22 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 entfallende Betrag in der Höhe von 22 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, im Voranschlag 2009 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig 
Post Nr. 57
AZ 05056-2008/0001-GKU; MA 07 – 5525/08 Der Rahmenbetrag für die Gewährung von Subventionen nach positiver Begutachtung durch den Altstadterhaltungsbeirat für das Jahr 2009 in der Höhe von 5 491 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 3630, Post 772 und Post 778, gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 58
AZ 05055-2008/0001-GKU; MA 07 – 5315/08 Das Vorhaben der Restaurierung der „Spinnerin am Kreuz“ mit Gesamtkosten in der Höhe von 250 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 59
AZ 04996-2008/0001-GKU; MA 07 – 5358/08 Die Subvention an die Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH im Jahr 2009 für den Betrieb des „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum“ im Jahr 2009 in der Höhe von 1 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 60
AZ 05084-2008/0001-GKU; MA 07 – 5537/08 Die Subvention an den Kunstverein Wien für 2009 in der Höhe von 1 354 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung von 1 188 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 und von 166 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.

Die Pläne zum Umbau der Alten Schmiede wird noch besprochen, wie uns Mailath-Pokorny wissen ließ. Im Akt ist nicht wirklich ersichtlich, welche Summen in welche Bereiche des Kunstvereins (u.a. Literatur im Herbst, Alte Schmiede, Artothek, usw.) fließen. Mir wurde versprochen, dass dies bis zum Gemeinderat am 19.12. noch nachgereicht wird. Einstimmig. 
Post Nr. 61
AZ 05112-2008/0001-GKU; MA 07 – 5131/06 Die weitere Betriebssubvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 25 000 EUR und die Subvention für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 75 000 EUR an danceWEB – Verein zur Förderung des Internationalen Kulturaustausches im Bereich der Darstellenden Künste wird genehmigt. Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird – infolge der Erhöhung der Subvention für das Jahr 2009 und Gewährung der Subvention für die Jahre 2010 und 2011 – zur Änderung der auf Grund des Gemeinderatsbeschlusses vom 15. Dezember 2006 (Pr.Zahl 05151-2006/0001-GKU) abgeschlossenen 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2007 bis 2009 mit danceWEB – Verein zur Förderung des Internationalen Kulturaustausches im Bereich der Darstellenden Künste ermächtigt.  Demzufolge werden danceWEB – Verein zur Förderung des Internationalen Kulturaustausches im Bereich der Darstellenden Künste für die Jahre 2007 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2007   50 000 EUR (bereits beschlossen, GR-Antrag vom 15.12.2006) 2008   50 000 EUR (bereits beschlossen, GR-Antrag vom 15.12.2006) 2009   75 000 EUR (50 000 EUR bereits beschlossen, GR-Antrag vom 15.12.2006) 2010   75 000 EUR 2011   75 000 EUR Die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2009 in der Höhe von 25 000 EUR ist im Voranschlag 2009 auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 75 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig 
Post Nr. 62
AZ 05111-2008/0001-GKU; MA 07 – 5129/06 Die weitere Betriebssubvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 25 000 EUR und die Subvention für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 775 000 EUR an den Verein Wiener Tanzwochen wird genehmigt. Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird – infolge der Erhöhung der Subvention für das Jahr 2009 und Gewährung der Subvention für die Jahre 2010 und 2011 – zur Änderung der auf Grund des Gemeinderatsbeschlusses vom 15. Dezember 2006 (Pr.Zahl 05152-2006/0001-GKU) abgeschlossenen 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2007 bis 2009 mit dem Verein Wiener Tanzwochen ermächtigt.  Demzufolge werden dem Verein Wiener Tanzwochen für die Jahre 2007 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2007   750 000 EUR (bereits beschlossen, GR-Antrag vom 15.12.2006) 2008   750 000 EUR (bereits beschlossen, GR-Antrag vom 15.12.2006) 2009   775 000 EUR (750 000 EUR bereits beschlossen, GR-Antrag vom 15.12.2006) 2010   775 000 EUR 2011   775 000 EUR Die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2009 in der Höhe von 25 000 EUR ist im Voranschlag 2009 auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 775 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig 
Post Nr. 63
AZ 04941-2008/0001-GKU; MA 07 – 6173/07 Die noch nicht amtlich benannte öffentliche Parkanlage (SCD 20299) in 1030 Wien, im Gebiet Aspanggründe / Euro-Gate, wird nach Prof. Dr. Karl Ziak (27. Jänner 1902 –       3. November 1987; Schriftsteller, Volksbildner, Verleger) in  „Ziakpark“ benannt.

Einstimmig 
 

Post Nr. 64 Allfälliges

Hier wurde die Ausschussreise im März 2009 nach Barcelona besprochen. Wir machten darauf aufmerksam, dass wir klare politische Ziele haben wollen, sonst würde Reisen kaum Sinn machen. Außerdem fragte ich nach dem Hilferuf einer Musikschaffender, die meinten, es gäbe zu wenig Studios, um Musik m it Orchester aufzunehmen. Besonders für die Filmmusik verheerend. Hier gäbe es noch keine konkreten Schritte der Stadt Wien, wie man mir sagte. 
Post Nr. 65
AZ 05494-2008/0001-GKU; MA 07 – 4898/08 1) Ein Zuschuss zur Ablöse an die Planet Music & Media GmbH im Jahr 2008 für die Szene Wien in der Höhe von  100 000 EUR und eine Subvention für den Betrieb der Szene Wien zwischen Juli und Dezember 2008 in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt.  Die Bedeckung des Betrages von 100 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3819, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) gegeben. Die Bedeckung des Betrages von 150 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3220, Post 757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben. 2) Für eine Subvention an Planet Music & Media GmbH in Form einer Jahressubvention und eines Zuschusses für die Ablöse wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine sechste Überschreitung in Höhe von 150 000 EUR und auf Ansatz 3819, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine zweite Überschreitung in der Höhe von 100 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 250 000 EUR zu bedecken ist.

Von der Holding gibt es an die Szene Wien (ist mittlerweile ja in Händen von Planet Music) keine Gelder mehr, wie auf Marie Ringlers Nachfrage versichert wurde. Außerdem sei diese Konstruktion kostengünstiger für den Steuerzahler. Das sehen wir anders – abgesehen von der medial ohnehin geäußerten scharfen Kritik an dieses Konstrukt. SP, VP und FP dafür, Grüne dagegen. 
Post Nr. 66
AZ 05495-2008/0001-GKU; MA 07 – 5648/08 1) Die Subvention an den Verein Wiener Volksbildungswerk für seine Jahrestätigkeit im Jahr 2009 in der Höhe von 1 900 000 EUR wird genehmigt.  Die Bedeckung der Subvention in der Höhe von 1 762 000 EUR ist auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben.  Die Bedeckung eines Betrages in der Höhe von 138 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben. 2) Für die Bedeckung der Jahresförderung an den Verein Wiener Volksbildungswerk wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 138 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 138 000 EUR zu decken ist.

Ob das Volksbildungswerk nach der Übernahme durch den neuen Präsidenten Harry Kopietz weniger parteipolitisch vereinnahmt werden würden? Das fragten die Grünen. Die Antwort: Natürlich nicht. Wir werden sehen und bleiben skeptisch. SP, VP und FP dafür, Grüne dagegen. 
Post Nr. 67
AZ 05493-2008/0001-GKU; MA 07 – 6012/08 1) Die Subvention an das Wiener Volksbildungswerk im Jahr 2008 für die Errichtung eines Veranstaltungsraumes und für dringend notwendige Adaptierungsarbeiten in den Büroräumlichkeiten und im Eingangsbereich in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2008 gegeben. 2) Für die Subvention an das Wiener Volksbildungswerk im Jahr 2008 für die Errichtung eines Veranstaltungsraumes und für dringend notwendige Adaptierungsarbeiten in den Büroräumlichkeiten und im Eingangsbereich wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine dritte Überschreitung in Höhe von 150 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 150 000 EUR zu bedecken ist.

SPÖ dafür, VP, Grüne und FP dagegen. 
Post Nr. 68
AZ 05150-2008/0001-GKU; MA 07 – 5506/08 Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2009 für die Bespielung des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronacher Theaters im Jahr 2009 in der Höhe von insgesamt 37 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von insgesamt 37 300 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben.

Wir haben demnächst noch einen Termin mit den VBW. Jetzt aber: Überwiegt die oppositionelle Skepsis: SPÖ dafür, VP, Grüne und FP dagegen. 
Post Nr. 69
AZ 05424-2008/0001-GKU; MA 07 – 5564/08 1) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2008 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wien in der Höhe von 243 000 EUR wird – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755 laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) vorzunehmen. 2) Für die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH für die Förderung der Kunst im öffentlichen Raum wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755 laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine dritte Überschreitung in der Höhe von 243 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen des Ansatzes 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit              43 000 EUR zu bedecken ist und in Minderausgaben des Ansatzes 0266, Sammelansatz Geschäftsgruppe 6, Post 500 Geldbezüge der Beamten der Verwaltung mit                  200 000 EUR zu bedecken ist.

SP, Grüne dafür, VP und FP dagegen. 
Post Nr. 70
AZ 05152-2008/0001-GKU; MA 07 – 5188/08 Die Subvention an die Vereinigung bildender KünstlerInnen Wiener Secession im Jahr 2009 in der Höhe von 310 000 EUR wird genehmigt.  Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 71
AZ 05425-2008/0001-GKU; MA 07 – 2919/08 Für die Beschaffung von technischem Equipment für Ausstellungen im Museum auf Abruf wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 0264, Sammelansatz der Geschäftsgruppe 4, Post 042, Amtsausstattung, eine 2. Überschreitung in der Höhe von 22 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, zu decken ist.

Einstimmig 
Post Nr. 72
AZ 05445-2008/0001-GKU; MA 07 – 5988/08 1) Das bewegliche Anlagevermögen der Magistratsabteilung 7-Stadtarchäologie wird mit Stichtag 31.12.2008 als Sacheinlage in die Wissenschaftliche Anstalt öffentlichen Rechtes „Museen der Stadt Wien“ eingebracht. 2) Der Magistrat wird ermächtigt, den einen Bestandteil dieses Antrages bildenden Sacheinlagevertrag mit Wirksamkeit vom 31.12.2008 abzuschließen.

Einstimmig 
Post Nr. 73
AZ 05106-2008/0001-GKU; MA 09 – 785/2006 1) Das Vorhaben „Ankauf des Nachlasses Adolf Loos“ mit Gesamtkosten in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Die auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Ausgabe in der Höhe von 210 000 EUR ist auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren (2009 – 2012) Vorsorge zu treffen. 2) Für die Erwerbung des Nachlasses Adolf Loos wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), eine erste Überschreitung in der Höhe von 210 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 210 000 EUR zu bedecken ist.

Einstimmig 
Post Nr. 74
AZ 05426-2008/0001-GKU; MA 07 – 5552/08 1) Die Subvention an den Verein Yad Layeled Austria in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2008 gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein Yad Layeled Austria für die Vorbereitung und Durchführung der Ausstellung „Lichtflecke – Frau sein im Holocaust“ wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dreizehnte Überschreitung in der Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die mit 10 000 EUR in Minderausgaben auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, zu bedecken ist.

Die FPÖ ist tatsächlich gegen eine Ausstellung zu Frauen im Holocaust. Wirklich unfassbar! SP, VP und Grüne dafür, FP dagegen. 
Post Nr. 75
AZ 05427-2008/0001-GKU; MA 07 – 5033/08 1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4- Jahresvereinbarung für die Jahre 2008 bis 2011 mit dem Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien ermächtigt.
Demzufolge werden dem Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien für die Jahre 2008 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:  210 431 EUR 333 159 EUR 347 993 EUR 404 388 EUR Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2008 in der Höhe von 210 431 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2009 bis 2011 ist im Voranschlag für das Jahr 2009 Vorsorge zu treffen. 2) Für die Subvention an den Verein Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien im Jahr 2008 wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zwölfte Überschreitung in der Höhe von 211 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu bedecken ist.

Großartige Sache! Jetzt fehlt aber noch der Anteil vom Bund, wie Mailath-Pokorny zurecht sagt! Auch hier: FPÖ dagegen !!! SP, VP, Grüne dafür. 
Post Nr. 76
AZ 05428-2008/0001-GKU; MA 07 – 4582/08 1) Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft für Zeitgeschichte für die Durchführung des Forschungsprojektes „„Grossraum Wien“ – Stadt- und Regionalplanung als Element imperialer NS-Politik“ in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist, vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2008 gegeben. 2) Für die Subvention an die Österreichische Gesellschaft für Zeitgeschichte wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine elfte Überschreitung in der Höhe von 40 000 EUR genehmigt, die mit 40 000 EUR in Minderausgaben auf Ansatz 0311, Stadtentwicklung, Stadtplanung, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, zu bedecken ist.

Und wieder geht es um die NS-Zeit. Und wieder: FP dagegen. SP, VP und Grüne dafür. 
Post Nr. 77
AZ 05248-2008/0001-GKU; MA 07 – 2819/08 1) Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2008 für die Durchführung von fünf Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von         72 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2008 gegeben. 2) Für die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2008 für die Durchführung von fünf Wien-bezogenen Sonderprojekten im Jahr 2008 wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine vierzehnte Überschreitung in Höhe von 52 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit einem Betrag in der Höhe von 36 000 EUR und auf Post 700, Mietzinse, mit einem Betrag in der Höhe von 4 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 4 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 8 000 EUR  zu bedecken ist.

Einstimmig 
Post Nr. 78
AZ 05251-2008/0001-GKU; MA 07 – 5786/08 Die Subvention an das Demokratiezentrum Wien für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben, die im Jahr 2008 begonnen und im Jahr 2009 weitergeführt werden, in der Höhe von 70 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

SP, Grüne und FP dafür, VP dagegen. 
Post Nr. 79
AZ 05249-2008/0001-GKU; MA 07 – 5788/08 Die Subvention an die Projektgruppe „Wörterbuch der Fackel“ für den Abschluss der Arbeit am »Wörterbuch der FACKEL« und die Weichenstellung für die Ausarbeitung des dritten Bandes des Textwörterbuches im Jahr 2008 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Uns wurde bereits im letzten Ausschuss mit diesem Akt (im Vorjahr) versprochen, es sei das letzte Mal. Nun wurde uns wieder versprochen: Das letzte Mal. Eine unendliche Geschichte seid 15 Jahren… SP, VP und FP dafür, Grüne dagegen. 
Post Nr. 80
AZ 05149-2008/0001-GKU; MA 07 – 4536/08 Die Subvention an die Echo Werbeagentur Gesellschaft mbH für das Projekt „Eine Stadt. Ein Buch“ in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Etwas provokant meinte ich heute, es sei doch eine gute Idee, dieses Projekt jährlich einem anderen Verlag zukommen zu lassen. Das wäre doch Verlagsförderung! Allgemeines Gelächter war die Folge. Anm.: Echo Verlag gehört der Wiener SP. SP, VP und Grüne (eh) dafür, FP dagegen. 
Post Nr. 81
AZ 05423-2008/0001-GKU; MA 07 – 28/08 1) Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2008/2009 für die Bewerbung des Museumsquartiers Wien für 2008 und 2009 in der Höhe von insgesamt 416 000 EUR wird genehmigt. Davon soll im Jahr 2008 ein Betrag in der Höhe von 216 000 EUR und im Jahr 2009 ein Betrag in der Höhe von 200 000 EUR zur Auszahlung gelangen.  Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 55 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck,  im Voranschlag 2008 gegeben.  Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 161 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2008 gegeben.  Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 200 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck,  im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH  für das Jahr 2008 wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine achte Überschreitung in der Höhe von 51 000 EUR  genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit      17 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 34 000 EUR zu decken ist. Für die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH für das Jahr 2008 wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zehnte Überschreitung in der Höhe von 102 000 EUR  genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), mit 80 000 EUR und Post 600, Strom, mit            10 000 EUR und Post 630, Postdienste, mit 9 000 und Post 631, Telekommunikationsdienste, mit 3 000 EUR zu decken ist.

Einstimmig 
Post Nr. 82
AZ 05207-2008/0001-GKU; MA 07 – 2710/08 Die Subvention an den Verein Interaktives Kindermuseum im Museumsquartier im Jahr 2009 in der Höhe von 799 000 EUR wird genehmigt.  Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 83
AZ 05496-2008/0001-GKU; MA 07 – 5733/08 1) Die Subvention an das Architekturzentrum Wien im Jahr 2008 für Aktivitäten, die im Jahr 2008 begonnen und im Jahr 2009 weitergeführt werden in der Höhe von              400 000 EUR wird – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 1/2891, Post 757, gegeben. 2) Für die Subvention an das Architekturzentrum Wien wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine fünfzehnte Überschreitung in der Höhe von 400 000 EUR genehmigt, die mit 300 000 EUR in Minderausgaben auf Ansatz 0266, Sammelansatz Geschäftsgruppe 6, Post 565, Mehrleistungsvergütungen, und in Minderausgaben auf Ansatz 1/2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit einem Betrag in der Höhe von 100 000 EUR zu bedecken ist.

Einstimmig 
Post Nr. 84
AZ 05418-2008/0001-GKU; MA 07 – 5326/08 Die Gesamtausgaben für die Durchführung der Veranstaltungsreihe Wiener Vorlesungen im Jahr 2009 in der Höhe von 473 000 EUR werden genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/ Förderung von Forschung und Wissenschaft, unter den Posten 457, Druckwerke, 700, Mietzinse, 728, Entgelte für sonstige Leistungen, und 630, Postgebühren, gegeben.

Einstimmig 
Post Nr. 85
AZ 05206-2008/0001-GKU; MA 07 – 1460/08 Die Subvention an den Verein „DV8-Film“ im Jahr 2009 für das Identities.Queer Film Festival in der Höhe von 185 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.

Naturgemäß mir ein wichtiger Akt – und zur Überraschung aller: Einstimmig. Sogar die FPÖ war dafür… Ob das bis zum Gemeinderat am 19.12 hält? 
Post Nr. 86
AZ 05151-2008/0001-GKU; MA 07 – 5222/08 Dem Verein ImPulsTanz wird für die Verlustabdeckung des ImPulsTanz-Festivals der Jahre 2005 bis 2008 eine Subvention von insgesamt 600 000 EUR genehmigt. Der Betrag soll in den Jahren 2008 bis 2011 (150 000 EUR/Jahr) zur Auszahlung gelangen.  Der Betrag für das Jahr 2008 in der Höhe von 150 000 EUR wurde bereits aus dem Rahmenbetrag (GR-Beschluss vom 1.10.2008, Zahl 03724-2008/0001-GKU, Haushaltsstelle 1/3240/757) zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2009 in der Höhe von 150 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 150 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

SP, VP und Grüne dafür, FP dagegen. 
Post Nr. 87
AZ 05113-2008/0001-GKU; MA 07 – 5130/06 Die weitere Betriebssubvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 250 000 EUR und die Subvention für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 1 000 000 EUR an den Verein ImPulsTanz wird genehmigt. Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird – infolge der Erhöhung der Subvention für das Jahr 2009 und Gewährung der Subvention für die Jahre 2010 und 2011 – zur Änderung der auf Grund des Gemeinderatsbeschlusses vom 15. Dezember 2006 (Pr.Zahl 05149-2006/0001-GKU) abgeschlossenen 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2007 bis 2009 mit dem Verein ImPulsTanz ermächtigt.  Demzufolge werden dem Verein ImPulsTanz für die Jahre 2007 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2007   750 000 EUR (bereits beschlossen, GR-Antrag vom 15.12.2006) 2008   750 000 EUR (bereits beschlossen, GR-Antrag vom 15.12.2006) 2009 1 000 000 EUR (750 000 EUR bereits beschlossen, GR-Antrag vom 15.12.2006) 2010 1 000 000 EUR 2011 1 000 000 EUR Die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2009 in der Höhe von 250 000 EUR ist im Voranschlag 2009 auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 1 000 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

SP, VP und Grüne dafür, FP dagegen. 
Post Nr. 88
AZ 05490-2008/0001-GKU; MA 07 – 642/08 1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der Gloria Theater Betriebs GesmbH ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Gloria Theater Betriebs GesmbH eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden für die Jahre 2009 – 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2009 450 000 EUR  2010 450 000 EUR  2011 450 000 EUR  Die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2009 in der Höhe von 450 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 450 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.  2) Der Gloria Theater Betriebs GesmbH wird für den Abbau der Schulden gemäß beiliegendem Sanierungskonzept eine Subvention von insgesamt 450 000 EUR genehmigt. Der Betrag soll – unter Voraussetzung der Einhaltung der Fördervereinbarung – in den Jahren 2009 bis 2011 (150 000 EUR/Jahr) zur Auszahlung gelangen.  Die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2009 in der Höhe von 150 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 150 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

Wir verlangten eine getrennte Abstimmung, weil wir der 3-Jahres-Förderung zustimmen wollten, nicht jedoch der Entschuldung. Daher: Teil 1: Einstimmig. Teil 2: SP, VP und FP dafür, Grüne dagegen.