Kulturpolitik

Bundesrat 02.02.2012 – Die Reden.

Dieses Mal hat es leider ein bisschen gedauert bis die Videos da waren. Sorry. 1. Antwort auf Statement von Landeshauptmann Voves (Steiermark) Der steirische Landeshauptmann Voves war zu Gast im Bundesrat, sprach über Reformen, der Steiermark und Möglichkeiten. Hier meine Replik. 2. Aktuelle Stunde mit Finanzministerin Fekter – Über Finanzpolitik, Schuldenbremse und Sparpaket Das aktuelle

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Das rotgrüne Koalitionsabkommen – aus persönlicher Sicht.

Das Regierungsübereinkommen zwischen SPÖ Wien und Grüne Wien ist seit wenigen Minuten online.Aus meiner persönlichen Sicht möchte ich doch ein paar Worte verlieren. Denn ich mag zwar mein Gemeinderatsmandat derweil verloren haben, trotzdem waren die letzten Tage und Wochen Höhepunkt meiner bisherigen politischen Arbeit. Es ist etwas besonderes, bisher oppositionell geforderte Punkte, nunmehr in ein

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Einladung zum kulturpolitischen Afterwork.

Dass wir – die Grünen Wien – regieren möchten, ist bekannt. Aber was bedeutet das für die Kulturpolitik Wiens? Was macht eine Grüne Kulturpolitik aus? Welche Forderungen,Visionen und Konzepte bieten wir an bzw. welche Erwartungen gibt es an eineGrüne Kulturpolitik?Maria Vassilakou und ich laden am 14. September zum Afterwork-Meeting-Special zum Thema Kulturpolitik. Der Abend soll

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Donau City: Wo bleiben eigentlich die 10{6f8c26ad3fabc3ab9e5403d0d68a89bc5a2f8a366172fd8ffa8095b282dbc8a7} Kultur?

Diesen Artikel schrieb ich für die Grünen in der Donaustadt. Ich veröffentliche ihn gerne auch hier. Zehn Prozent Kultur 10{6f8c26ad3fabc3ab9e5403d0d68a89bc5a2f8a366172fd8ffa8095b282dbc8a7} der Donau City sollten für Kultur- und Freizeiteinrichtungen genützt werden, so wurde es einst versprochen. In der Donau City wartet man vergeblich darauf. Die ambitionierten Ziele von einst sind immer noch gesteckt: Der Mix in

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Meine Rede auf der Landesversammlung der Grünen Wien

Meine Rede auf der Landesversammlung der Grünen Wien. Ich wollte ja ursprünglich wesentlich mehr zur Kulturpolitik sagen, aber die Aktualität rund um das Partnerschaftsgesetz musste natürlich kommentiert werden. Im nächsten Jahr habe ich ja hoffentlich noch viele Gelegenheiten, dazu einiges kundzutun.

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Kulturausschuss vom 7.10.08 – mit Kommentaren und Abstimmungsergebnissen.

Wir machen den Kulturausschuss öffentlich! Das haben wir (die zwei Grünen Sitze im Ausschuss – Marie Ringler und ich) im letzten Kulturausschuss begonnen (siehe diese Post hier). Die Tagesordnung des heutigen Kulturausschusses samt Abstimmungsverhalten und Kommentare ist hier zu lesen, da viele Entscheidungen sonst überhaupt nicht öffentlich würden! Zum Beispiel kommen die Straßenbenennungen nicht mehr

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Wir machen den Kulturausschuss öffentlich!

Im Wiener Gemeinderat tagen allmonatlich Ausschüsse. Darin werden in den jeweiligen Ressorts liegende Akten besprochen und abgestimmt, bevor sie in den Gemeinderat kommen. Manche Akten werden überhaupt nur in den Ausschüssen behandelt und sind anschließend beschlossene Sache. Öffentliche Gelder – also das Steuergeld aller Wienerinnen und Wiener – werden also hinter verschlossenen Türen besprochen. Ohne

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Donauinselfest: SP-Wahlkampf, bezahlt aus dem Kulturbudget

Fast 2 Millionen Euro genehmigte sich die SPÖ aus dem Kulturbudget für „ihr“ Donauinselfest. Aus Steuergeldern also. Ich habe wirklich nichts gegen das Donauinselfest selbst. Aber so dürfen Gelder und Strukturen eines solchen Festivals in einer modernen und transparenten Demokratie einfach nicht verwaltet werden. Das hat ganz einfache Gründe: Zuerst einmal ist es mir völlig

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Molterers skandalöse Auffassung von Restitution.

Stellen Sie sich vor, vor vielen Jahren brachen Diebe in Ihrem Haus ein. An ihrer Wand hing ein wertvolles Gemälde, das geklaut wurde. Jahre später finden Sie Ihr Bild bei einem Zanhnarzt wieder, der es in eine Stiftung übertragen hat, die wiederum von der Republik verwaltet und finanziert wird. Zudem erhält die Republik das Bild

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