Kulturausschuss vom 01.12.2009

Das “Rote Wien” war historisch wichtig. Keine Frage. Wie das Rote Wien 2009 das alte Rote Wien hochleben zu lassen, und sich das auch noch aus dem Kulturbudget finanzieren lässt: Das war u.a. Thema des heutigen sehr umfangreichen Kulturausschusses mit 84 Akten.

Post Nr. 1
AZ PGL – 03782-2009/0001 – KVP/GAT; ÖVP 1) Antrag der Gemeinderäte Ing. Mag. Bernhard Dworak und Dkfm. Dr. Fritz Aichinger betreffend die Verhandlungen der Stadt Wien mit dem Bund bzgl. Bundesförderungen für Wiener Tourismusbetriebe 2) Bericht zum gegenständlichen Antrag

Hintergrund: Die Bundesförderungen für Tourismusbetriebe gehen fast ausschließlich in ländliche Regionen, Wien schaut durch die Finger. In ihrer Beantwortung meint SRin Renate Brauner (Antrag ging auch an den Finanzauschuss und Brauner ist Präsidentin von Wien Tourismus): Die Bundesforderungen werden derzeit eh evaluiert. Uns war diese Beantwortung viel zu wenig und würden uns viel mehr Engagement wünschen. Beim Antrag stimmten die Grünen, ÖVP und FPÖ dafür, SPÖ dagegen, der Bericht wurde nur von der SPÖ angenommen, Grüne, VP und FP lehnten ab. 

Post Nr. 2
AZ PGL – 04391-2009/0001 – KFP/GAT; FPÖ Antrag der Gemeinderäte Veronika Matiasek, Mag. Gerald Ebinger, Mag. Johann Gudenus, M.A.I.S. und Rudolf Stark betreffend abgelehnte Subventionsansuchen

Der Bericht des Kulturstadtrats sagt nur, dass der Antrag in Behandlung ist. Dem FP-Antrag wurde von Grüne, VP und FP zugestimmt, SP lehnte ab, dem Bericht stimmten alle zu, weil er ja noch nicht der endgültige ist. 

Post Nr. 3
AZ 04554-2009/0001-GKU; MA 07 – 5295/09 Die Subvention an das Austrian Music Office (AMO) im Jahr 2010 für den Jazzpreis “Hans Koller“ in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757,gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 4
AZ 04553-2009/0001-GKU; MA 07 – 5090/09 Die Subvention an den Hot Club de Vienne (Verein zur Förderung der Jazzmusik) im Jahr 2010 für die eingereichten Projekte in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 

Post Nr. 5
AZ 04620-2009/0001-GKU; MA 07 – 5187/09 Die Subvention an die Planet Music & Media Veranstaltungs- und VerlagsgesmbH im Jahr 2010 für die Sicherung des Veranstaltungsbetriebes, Personalkosten und Werbung der „Szene Wien“ in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Die Diskussion um die Szene Wien ist wohl noch in bester Erinnerung, als damals “Muff” Sopper das Tradionskonzertlokal übernahm. Wir haben es jedenfalls nicht vergessen. Auf die Frage, über welche Summen Herr Sopper mit seinen zahlreichen Kulturbetrieben nun verfügt blieb unbeantwortet. Auch meine Frage wie viel die Planet Music für ihre Affichierung ihrer Plakate auf Flächen der Kultur:Plakat (gewista-Tochter, Teilbesitzer: ERRATEN! “Muff” Sopper) bezahlen, gab es auch keine Antwort. Wir diskutierten auch gleich die Post 36 (Gasometer-Programm von Planet Music) mit, denn – wie Marie Ringler feststellte – versprach Sopper, zukünftig mit weniger Geld auszukommen. Laut Mailath-Pokorny sei dem aber so. SPÖ und FPÖ stimmten zu, Grüne und ÖVP lehnten ab

 

Post Nr. 6
AZ 04617-2009/0001-GKU; MA 07 – 5379/09 Die Subvention an das Wiener Jeunesse Orchester im Jahr 2010 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 47 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Einstimmig. 

Post Nr. 7
AZ 04616-2009/0001-GKU; MA 07 – 5427/09 Die Subvention an das MICA (MUSIC Information Center AUSTRIA) für seine Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 94 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Ich wollte wissen, wie die Zukunft des MICA aussieht, da es durchaus Gerüchte gibt, es würden demnächst neue Personalweichen gestellt werden. Darauf bekam ich zwar keine konkrete Antwort, aber das MICA sei ein Erfolgsmodell, andere Bundesländer würden jetzt auch mitfinanzieren. Einstimmig

Post Nr. 8

AZ 04535-2009/0001-GKU; MA 07 – 4091/09 Der Rahmenbetrag für die Förderung von Auslandsaktivitäten und kulturellen Aktivitäten in den Bundesländern im Jahr 2010 in der Höhe von 123 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 und auf Haushaltsstelle 1/3813/768 gegeben.

Einstimmig. 

Post Nr. 9
AZ 04668-2009/0001-GKU; MA 07 – 5284/09 Dem Magistrat wird für Subventionen für interkulturelle Aktivitäten im Jahr 2010 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 622 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

SP, VP und Grüne dafür, FP dagegen. 

Post Nr. 10
AZ 04670-2009/0001-GKU; MA 07 – 5342/09 die Subvention an das Wiener Volksbildungswerk, Verband für Freizeit und Kultur im Jahr 2010 für die Durchführung des Projektes CASH FOR CULTURE im Jahr 2010 in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 

Post Nr. 11
AZ 04615-2009/0001-GKU; MA 07 – 4911/09 Die Subvention an die Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH für die Durchführung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2010 in der Höhe von 3 804 764 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3400/755 gegeben.

Hier meldete ich mich zu Wort, denn ich wollte wissen, wie es zur Entscheidung kam, dass Danielle Spera die Direktion übernimmt, vor allem welche Kriterien ausschlaggebend waren. Diese sind mir nämlich nicht ganz nachvollziehbar. Mailath-Pokorny meinte, es wären in den Medien Namen genannt worden, die sich gar nicht beworben haben – und umgekehrt. Am Ende seien 4 (später 3) Namen übrig geblieben, die eine Kommission “behandelte”. Am Ende fiel die Wahl auf Spera, denn ihr würde man zutrauen, dass sie die Fähigkeit hat, auf Menschen zuzugehen, nach außen gut kommunizieren zu können. Museumserfahrung spielte offensichtlich keine Rolle, denn Mailath-Pokorny erwähnte diesen Punkt nicht. Einstimmig

Post Nr. 12
AZ 04623-2009/0001-GKU; MA 07 – 5013/06 Die weitere Betriebssubvention an die „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. für die Saison 2009/10 in der Höhe von 312 630 EUR wird genehmigt. Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird – infolge der Erhöhung der Subvention für die Saison 2009/10 – zur Änderung der auf Grund der Gemeinderatsbeschlüsse vom 20. September 2007 (Pr.Zahl 03973-2007/0001-GKU) und vom 25. Juni 2008 (Pr.Zahl 02339-2008/0001-GKU) abgeschlossenen Mehrjahresvereinbarung für den Zeitraum September 2007 bis August 2010 mit der „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. ermächtigt. Demzufolge werden der „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. für den Zeitraum September 2007 bis August 2010 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2007: 2 220 998 EUR (ab September, bereits beschlossen, GR-Beschluss 15.12.2006 und 20.9.2007) 2008: 6 037 665 EUR (bereits beschlossen, GR-Beschluss vom 20.9.2007 und vom 25.6.2008) 2009: 6 037 630 EUR (5 725 000 EUR bereits beschlossen, GR-Beschluss vom 20.9.2007) 2010: 3 816 667 EUR (bis August, bereits beschlossen, GR-Beschluss vom 20.9.2007) Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 312 630 EUR ist im Voranschlag 2009 auf der Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben.

Marie Ringler wollte bei dieser Zusatzsubvention wissen, was aus einer versprochenen Expertise wurde? Es soll – so die Antwort – tatsächlich eine geben und Verbesserungen nach und nach durchgeführt werden, etwa bei den Werkstätten oder bei der innerbetrieblichen Verteilung von Aufgaben. Bekommen tun wir die Expertise aber derweil nicht, denn da müsse auch der andere Subventionsgeber, also der Bund, zustimmen. Wir stimmten jedenfalls konsequenterweise gegen die Zusatzsubventionen, da wir das in den früheren Ausschüssen auch getan haben. SPÖ und ÖVP dafür, Grüne und FPÖ dagegen. 

Post Nr. 13
AZ 04622-2009/0001-GKU; MA 07 – 5426/09 1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung für den Zeitraum September 2010 bis Ende 2013 mit der „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden der „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. für den Zeitraum September 2010 bis Ende 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2010 2 012 543 EUR (September bis Dezember)
2011 6 037 630 EUR
2012 6 037 630 EUR
2013 6 037 630 EUR
Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 2 012 543 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 im Voranschlag 2010 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. 2) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird betreffend Volkstheater in den Bezirken zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung für den Zeitraum September 2010 bis Ende 2013 mit der „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. nur eine einjährige Förderung für das Volkstheater in den Bezirken gewährt werden. Demzufolge werden der Volkstheater GmbH für den Zeitraum September 2010 bis Ende 2013 nachstehende Subventionen für das Volkstheater in den Bezirken bis zu den genannten Beträgen genehmigt: 2010 (Sept bis Dezember) 266 333 EUR
2011 799 000 EUR
2012 799 000 EUR
2013 799 000 EUR
Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 266 333 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 im Voranschlag 2010 bedeckt. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Der Basissubvention stimmten wir dann zu. SP, VP und Grün dafür, FP dagegen. 

Post Nr. 14
AZ 04669-2009/0001-GKU; MA 07 – 5565/09 Dem Magistrat wird für Subventionen für bezirks- und basiskulturelle Aktivitäten für das Jahr 2010 ein Rahmenbetrag von 727 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 15
AZ 04733-2009/0001-GKU; MA 07 – 4482/09 1) Die Subvention an den Verein Sammlung Rotes Wien im Jahr 2009 für die Errichtung bzw. Einrichtung der Dauerausstellung „Rotes Wien“ in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Da die genannte Ausgabe im Voranschlag nicht vorgesehen ist, wird beantragt: Für die Subvention an den Verein Sammlung Rotes Wien im Jahr 2009 für die Errichtung bzw. Einrichtung der Dauerausstellung „Rotes Wien“ wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 120 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, unter der neu zu eröffnenden Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, zu verrechnen und in Verstärkungsmitteln mit 120 000 EUR zu decken ist.

Diese Chuzpe muss man mal haben: Eine alleinregierende Partei genehmigt sich aus Kulturgeldern eine Dauerausstellung im Karl Marx-Hof über eben diese alleinregierende Partei. Und das auch noch in einem Wahljahr. Unglaublich! Ich fragte zynisch, ob es demnächst auch die Ausstellungen “Über das konservative Wien”, “Von liberal bis national – die Geschichte der FPÖ” sowie “Entwicklung der Grünen in Wien” gäbe? SP dafür, VP, Grüne und FP dagegen. 

Post Nr. 16
AZ 04734-2009/0001-GKU; MA 07 – 5174/09 1) Die Subvention an den Verein „Sammlung Rotes Wien“ im Jahr 2009 für die Gestaltung der Dauerausstellung „Rotes Wien“ in der Höhe von 45 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein „Sammlung Rotes Wien“ für die Gestaltung der Dauerausstellung „Rotes Wien“ wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zehnte Überschreitung in der Höhe von 45 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.

Diskussion siehe Post 15 – SP dafür, VP, Grüne und FP dagegen. 

Post Nr. 17
AZ 04549-2009/0001-GKU; MA 07 – 5192/09 Die Mitgliedschaft der Stadt Wien beim Internationalen Jugendstilnetzwerk beginnend mit dem Jahr 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung des Mitgliedsbeitrages von 2 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3630/726, im Voranschlag 2010 gegeben. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10% jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen. Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig. 

Post Nr. 18
AZ 04613-2009/0001-GKU; MA 07 – 5321/09 Die Subvention an den Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 33 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Eh klar, wie das ausging: SP, VP und Grüne dafür, FP dagegen. 

Post Nr. 19
AZ 04614-2009/0001-GKU; MA 07 – 5320/09 Der Stiftungsbeitrag der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Durchführung ihrer Arbeit im Jahr 2010 in der Höhe von 254 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

und wieder: SP, VP und Grüne dafür, FP dagegen. 

Post Nr. 20
AZ 04556-2009/0001-GKU; MA 07 – 5225/09 Der Rahmenbetrag für die Gewährung von Druckkostenzuschüssen auf dem Gebiet der Wissenschaft in der Höhe von 90 000 EUR im Jahr 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/755 gegeben.

Einstimmig. 

Post Nr. 21
AZ 04565-2009/0001-GKU; MA 07 – 5229/09 Der Rahmenbetrag in der Höhe von 1 000 000 EUR für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag in der Höhe von 1 000 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 22
AZ 04648-2009/0001-GKU; MA 07 – 5228/09 Das Vorhaben Durchführung der Veranstaltungsreihe Wiener Vorlesungen in den Jahren 2010 und 2011 mit Gesamtkosten in der Höhe von 946 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in Höhe von 473 000 EUR ist auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, unter den Posten 457, Druckwerke, 700, Mietzinse, 728, Entgelte für sonstige Leistungen, und 630, Postgebühren, bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist im Folgejahr Vorsorge zu treffen.

Einstimmig. 

Post Nr. 23
AZ 04736-2009/0001-GKU; MA 07 – 5352/09 1) Die Subvention im Jahr 2009 an den Fonds der Stadt Wien für innovative interdisziplinäre Krebsforschung für die Nachdotation des Fonds zur Weiterführung seiner forschungsfördernden Arbeit in der Höhe von 3 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention im Jahr 2009 an den Fonds der Stadt Wien für innovative interdisziplinäre Krebsforschung zur Weiterführung seiner forschungsfördernden Arbeit wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 1/2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine elfte Überschreitung in Höhe von 3 000 000 EUR genehmigt, die auf Ansatz 9701, Konjunkturbelebungsmittel, Post 729, Sonstige Ausgaben, mit 3 000 000 EUR zu bedecken ist.

Nichts gegen Krebsforschung! Aber der Akt, der immerhin 3 Mio umfasst, hatte kaum Information, die wir bis zur schlussendlichen Abstimmung im Gemeinderat daher einforderten. Wir hoffen, wie bekommen da noch was. Einstimmig. 

Post Nr. 24
AZ 04737-2009/0001-GKU; MA 07 – 5451/09 1) Die Subvention an die Technische Universität Wien im Jahr 2009 für die Durchführung von Wien-bezogenen Projekten, die im Jahr 2009 begonnen und 2010 weitergeführt werden, in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Technische Universität Wien im Jahr 2009 für die Durchführung von Wien-bezogenen Projekten, die im Jahr 2009 begonnen und 2010 weitergeführt werden, wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dreizehnte Überschreitung in Höhe von 42 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit einem Betrag in der Höhe von 42 000 EUR zu bedecken ist.

Einstimmig 


Post Nr. 25
AZ 04738-2009/0001-GKU; MA 07 – 718/09 1) Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2009 für die Durchführung von 13 Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 130 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2009 für die Durchführung von 13 Wien-bezogenen Sonderprojekten im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zwölfte Überschreitung in Höhe von 130 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit einem Betrag in der Höhe von 4 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 126 000 EUR zu bedecken ist.

Einstimmig 

Post Nr. 26
AZ 04732-2009/0001-GKU; MA 07 – 5677/09 Für die Vergabe von Stipendien im Jahr 2010 an in Wien ansässige StudentInnen und AkademikerInnen werden Gesamtausgaben in der Höhe von 175 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 mit einem Betrag in der Höhe von 106 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/2820/768 und mit einem Betrag in der Höhe von 69 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/2891/768 gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 27
AZ 04563-2009/0001-GKU; MA 07 – 5490/09 Die Subvention an die echo medienhaus ges.m.b.h. im Jahr 2009 für das Projekt „Eine Stadt. Ein Buch“ in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 28
AZ 04610-2009/0001-GKU; MA 07 – 5422/09 Der Betrag für die Vergabe der Kinder- und Jugendbuchpreise einschließlich des Ankaufs der prämierten Werke im Jahr 2010 in der Höhe von 14 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3300/457 (2 000 EUR), 1/3300/728 (4 000 EUR) und 1/3300/768 (8 000 EUR), gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 29
AZ 04611-2009/0001-GKU; MA 07 – 5423/09 Dem Magistrat wird im Jahr 2010 für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Literaturbereich ein Rahmenbetrag in der Höhe von 228 000 EUR zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 30
AZ 04612-2009/0001-GKU; MA 07 – 5424/09 Dem Magistrat wird im Jahr 2010 für die Gewährung von Subventionen, die der Literaturförderung dienen, ein Rahmenbetrag in der Höhe von 233 000 EUR zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 31
AZ 04555-2009/0001-GKU; MA 07 – 5089/09 Die Subvention an die Wiener Kammeroper im Jahr 2010 für den Internationalen Hans Gabor Belvedere Gesangswettbewerb in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 32
AZ 04552-2009/0001-GKU; MA 07 – 5047/09 Die Subvention an das Klangforum Wien im Jahr 2010 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 650 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Das wahrscheinlich beste (und chronisch unterdotierte) Orchester der Welt, wenn es um zeitgenössische Musik geht. Und die ÖVP fragt, warum die immer mehr brauchen. Nun denn: Einstimmig. 

Post Nr. 33
AZ 04621-2009/0001-GKU; MA 07 – 5206/09 Die Subvention an das Wiener Art Orchester im Jahr 2010 für seine Konzerttätigkeit in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 34
AZ 04550-2009/0001-GKU; MA 07 – 4092/09 Ein Rahmenbetrag für die Förderung auf dem Gebiet der Komposition im Jahr 2010 in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/768 gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 35
AZ 04559-2009/0001-GKU; MA 07 – 4093/09 Ein Rahmenbetrag für die Förderung auf dem Gebiet der Musik im Jahr 2010 in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 36
AZ 04619-2009/0001-GKU; MA 07 – 5127/09 Die Jahressubvention an die VÖM – Vereinigte Österreichische Musikförderer im Jahr 2010 für den Veranstaltungsbetrieb des Planet Music, der Szene Wien und an diversen anderen Spielorten in der Höhe von 262 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Siehe Diskussion bei Post Nr. 5 – SP, VP und FP dafür, Grüne dagegen. 

Post Nr. 37
AZ 04633-2009/0001-GKU; MA 07 – 5139/09 Die Durchführung der Restaurierung der Grabdenkmäler am Friedhof St. Marx mit Kosten in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3630/619, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Instandhaltung von Sonderanlagen, gegeben.

Was ich mir dachte, kann jede_r, der oder die meine Arbeit verfolgt, denken. Einstimmig 

Post Nr. 38
AZ 04558-2009/0001-GKU; MA 07 – 4665/09 Die Jahressubvention an die Stadtkino Filmverleih- u. KinobetriebsgesmbH in der Höhe von 311 000 EUR für die Jahrestätigkeit 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/3710/757, gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 39
AZ 04564-2009/0001-GKU; MA 07 – 5341/09 Die Subvention an die Entuziasm GmbH im Jahr 2010 für den Betrieb des Gartenbaukinos in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 40
AZ 04536-2009/0001-GKU; MA 07 – 5117/09 Die Subvention an den Verein VIENNALE – Internationales Filmfestival Wien im Jahr 2010 für die Jahresförderung in der Höhe von 1 500 000 EUR und für den Wiener Filmpreis in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757 und auf der Haushaltsstelle 1/3710/768, gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 41
AZ 04607-2009/0001-GKU; MA 07 – 5135/09 Die Subvention an den Filmfonds Wien in der Höhe von 11 500 000 EUR für die Jahrestätigkeit 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/3813/777 gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 42
AZ 04557-2009/0001-GKU; MA 07 – 5382/09 Die Subvention an den Verein „Filmarchiv Austria“ im Jahr 2010 für die Jahrestätigkeit und den Betrieb des Metrokinos in der Höhe von 167 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 43
AZ 04538-2009/0001-GKU; MA 07 – 4739/09 Die Subvention an den Verein „Österreichisches Filmmuseum“ im Jahr 2010 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 600 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 44
AZ 04609-2009/0001-GKU; MA 07 – 5339/09 Die Subvention an die Vienna Film Commission GmbH im Jahr 2010 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.

Die VP fragte nach, welche Beiträge der mehreren beitragenden Subventionen “unbar” seien. Interessant nämlich: Das PID der Stadt Wien trägt mittels eines Mitarbeiter bei. Einstimmig  

Post Nr. 45
AZ 04608-2009/0001-GKU; MA 07 – 5297/09 Für die Subvention im filmstrukturellen Bereich im Jahr 2010 wird ein Rahmenbetrag in der Höhe von insgesamt 600 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 und auf 1/3710/768, gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 46
AZ 04624-2009/0001-GKU; MA 07 – 5246/09 Die Subvention an die Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH im Jahr 2010 für den Betrieb des „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum“ im Jahr 2010 in der Höhe von 1 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 47
AZ 04735-2009/0001-GKU; MA 07 – 4405/09 1) Die Subvention an die Ha Makom Theater und Veranstaltungsgesellschaft m.b.H. im Jahr 2009 für Umbauarbeiten im Theater Nestroyhof in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Ha Makom Theater und Veranstaltungsgesellschaft m.b.H. für Umbauarbeiten im Theater Nestroyhof wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine zweite Überschreitung in Höhe von 400 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 9701, Konjunkturbelebungsmittel, Post 729, Sonstige Ausgaben mit 400 000 EUR zu decken ist.

Einstimmig 

Post Nr. 48
AZ 04771-2009/0001-GKU; MA 07 – 5083/09 Die Subvention an den Kunstverein Wien für 2010 in der Höhe von 1 383 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung von 1 188 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 und von 195 500 EUR auf Haushaltsstelle 1/3120/757, gegeben.

Ich war neugierig, denn die Alte Schmiede sollte ja eigentlich umgebaut werden und wollte die aktuellen Pläne wissen. Man sagte mir, dass es auf gutem Weg sein, und es demnächst auch soweit sein sollte, dass diese Pläne öffentlich präsentiert werden können. Einstimmig 

Post Nr. 49
AZ 04543-2009/0001-GKU; MA 07 – 2706/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06659) in 1130 Wien, im Bereich der Siedlung „Hochwiese“, zwischen Joseph-Lister-Gasse und Possannergasse, wird nach Paul Hörbiger (29. April 1894 bis 5. März 1981; Schauspieler) in „Paul-Hörbiger-Weg“ benannt.

Einstimmig 

Post Nr. 50
AZ 04542-2009/0001-GKU; MA 07 – 2706/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06661) in 1130 Wien, im Bereich der Siedlung „Hochwiese“, zwischen Hochwiesenweg und Joseph-Lister-Gasse, wird nach Martha Rohs (2. September 1909 bis 27. Juli 1963; Opernsängerin) in „Martha-Rohs-Weg“ benannt.

Einstimmig 

Post Nr. 51

Allfälliges

Ich fragte ein paar Details zum (ja prinzipiell hervorragenden!) Frauenkulturbericht. Denn in den Antragsformulare müssen Subventionsempfänger_innen ihre Einschätzung eingeben, wie viele Frauen und wie viele Männer das Kulturangebot nutzen. Da fast alle 50:50 schreiben, wollte ich wissen, ob das do ungeprüft in den Frauenkulturbericht fließt. Tut es nicht, wurde mir beruhigenderweise versichert. 

Post Nr. 52
AZ 05095-2009/0001-GKU; MA 07 – 5574/09 1) Die Subvention an den Verein Wiener Volksbildungswerk für seine Jahrestätigkeit im Jahr 2010 in der Höhe von 2 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Subvention in der Höhe von 1 950 000 EUR ist auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010 gegeben. Die Bedeckung eines Betrages in der Höhe von 50 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben. 2) Für die Bedeckung der Jahresförderung an den Verein Wiener Volksbildungswerk wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 50 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit einem Betrag 50 000 EUR zu bedecken ist.

Interessanterweise füllte das Volksbildungswerk ihren geschätzten Männer- und Frauenanteil gar nicht aus, bekommt aber trotzdem Geld. Wahrscheinlich, weil der Herr Landtagspräsident persönlich ansucht? ;) SP, Grüne und Fp dafür, VP dagegen. 

Post Nr. 53
AZ 04955-2009/0001-GKU; MA 07 – 5413/09 Die Subvention an den Jazz und Musicclub Porgy & Bess im Jahr 2010 für die Jazzkonzerte in der Höhe von 110 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 54
AZ 05094-2009/0001-GKU; MA 07 – 5280/09 1) Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2010 für die Bespielung des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronacher Theaters im Jahr 2010 in der Höhe von insgesamt 37 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung eines Betrages von 36 979 000 EUR ist auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2010 gegeben. Die Bedeckung eines Betrages von 321 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2010 gegeben. 2) Da die genannte Ausgabe im Voranschlag 2010 nicht vorgesehen ist, wird beantragt: Für die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2010 für die Bespielung des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronacher Theaters im Jahr 2010 wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 321 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, unter der neu zu eröffnenden Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), zu verrechnen und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen mit 271 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 50 000 EUR zu decken ist. 3) Für die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2010 für die Bespielung des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronacher Theaters im Jahr 2010 wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in Höhe von 1 829 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 298, Rücklagen mit 376 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) mit 103 000 EUR, auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der Bildenden Künste, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck mit 150 000 EUR, auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 50 000 EUR und in Verstärkungsmitteln mit 1 150 000 EUR zu decken ist.

Wir haben in den letzten Wochen darüber so unendlich viel diskutiert, dass wir ohne Diskussion gleich abstimmten: SP dafür, VP, Grüne und FP dagegen. 

Post Nr. 55
AZ 05047-2009/0001-GKU; MA 07 – 5291/09 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2010 bis 2012 mit dem Theater der Jugend ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Theater der Jugend für die Jahre 2010 – 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2010 3 830 000 EUR
2011 3 830 000 EUR
2012 3 830 000 EUR
Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 3 830 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2010 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig 

Post Nr. 56
AZ 04956-2009/0001-GKU; MA 07 – 5298/09 Die Subvention an das Ensemble 20. Jahrhundert, Instrumentalensemble für Musik im Jahr 2010 für die Konzerte in Wien in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 57
AZ 05092-2009/0001-GKU; MA 07 – 5927/09 Die Subvention an den Verein Arbos – Gesellschaft für Musik und Theater im Jahr 2010 für die Durchführung des 11. Europäischen und Internationalen Gehörlosentheaterfestivals 2010 mit Gehörlosentheaterkonferenz in Wien in der Höhe von 44 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/3240/757 gegeben.

Einstimmig 

Post Nr. 58
AZ 04929-2009/0001-GKU; MA 07 – 3856/09 Die Verkehrsfläche (SCD 12728) in 1210 Wien, im Gebiet Gaswerk Leopoldau, wird nach Marie-Louise von Motesiczky (24. Oktober 1906 bis 10. Juni 1996; Malerin, Fotografin) in „Motesiczkyweg“ benannt.

Einstimmig 

Post Nr. 59
AZ 04930-2009/0001-GKU; MA 07 – 3860/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06895) in 1210 Wien, südlich der Siemensstraße, wird nach Franz Sebek (30. Jänner 1901 bis 7. Jänner 1943; Widerstandskämpfer) in „Franz-Sebek-Straße“ benannt.

Einstimmig 

Post Nr. 60
AZ 04931-2009/0001-GKU; MA 07 – 3849/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06874) in 1210 Wien, südlich der Siemensstraße, wird nach Ferdinand Platzer (25. März 1906 bis 18. Dezember 1942; Widerstandskämpfer) in „Ferdinand-Platzer-Straße“ benannt.

Einstimmig 

Post Nr. 61
AZ 04932-2009/0001-GKU; MA 07 – 4793/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06302) in 1210 Wien, im Gebiet Gaswerk Leopoldau, wird nach den Brüdern Marischka (Carl Marischka; 1877 bis 1958; Werksleiter des Gaswerkes Leopoldau / Hubert Marischka; 27. August 1882 bis 4. Dezember 1959; Schauspieler, Drehbuchautor, Sänger, Regisseur / Ernst Marischka; 2. Jänner 1893 bis 12. Mai 1963; Autor, Regisseur) in „Marischkapromenade“ benannt.

Einstimmig 

Post Nr. 62
AZ 05019-2009/0001-GKU; MA 07 – 3851/09 Die öffentliche Parkanlage (SCD 20307) in 1210 Wien, im Bereich des Brossmannplatzes, wird nach Tora San (eine japanische Kultfilmfigur) in „Tora-San-Park“ benannt.

Einstimmig 

Post Nr. 63
AZ 04935-2009/0001-GKU; MA 07 – 3861/09 Die Verkehrsfläche (SCD 05869) in 1220 Wien, südlich der Rosenhaingasse, wird nach Max Böhm (Maximilian Erich Octavian Böhm; 23. August 1916 bis 26. Dezember 1982; Schauspieler, Kabarettist) in „Max-Böhm-Gasse“ benannt.

Einstimmig 

Post Nr. 64
AZ 04928-2009/0001-GKU; MA 07 – 3865/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06863) in 1220 Wien, nächst Hermann-Gebauer-Straße, wird nach Friedrich Trözmüller (30. Juni 1899 bis 12. Dezember 1957; Techniker, Erfinder) in „Trözmüllergasse“ benannt.

Einstimmig 

Post Nr. 65
AZ 04851-2009/0001-GKU; MA 07 – 3862/09 Die Verkehrsfläche (SCD 09730) in 1220 Wien, östlich der Mühlgrundgasse, wird nach Grete von Zieritz (verehel. Gigler; 10. März 1899 bis 26. November 2001; Komponistin) in „Zieritzgasse“ benannt.

Einstimmig 

Post Nr. 66
AZ 05093-2009/0001-GKU; MA 07 – 5321/06 1) Der Umwidmung des mit Gemeinderatsbeschluss vom 15. Dezember 2006 (Pr.Zahl: 05342-2006/0001-GKU) für den Theaterverein Wien genehmigten Betrages in der Höhe von 400 000 EUR für den Betrieb des Kulturzentrums Kabelwerk im Jahr 2010 an die Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH, wird zugestimmt. 2) Für die Subvention an die Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH für den Betrieb des Kulturzentrums Kabelwerk im Jahr 2010 wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine erste Überschreitung in Höhe von 400 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 400 000 EUR zu decken ist.

Einstimmig 

Post Nr. 67
AZ 05088-2009/0001-GKU; MA 07 – 5864/09 Für den Bildankauf wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in Höhe von 27 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, auf Post 829, sonstige Einnahmen, mit 5 000 EUR, und auf Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 22 000 EUR zu decken ist.

Einstimmig 

Post Nr. 68
AZ 04661-2009/0001-GKU; MA 09 – 204/2009 Für die Durchführung von Ausstellungstätigkeiten samt Publikationen insbesondere die Ausstellungen „schwerer als Luft. 100 Jahre Motorflug in Wien“ und die Plakatbuchherstellung „50er“ aus den Sammlungsbeständen der MA 9, wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in der Höhe von 24 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 803, Veräußerungen von Handelswaren, mit 21 000 EUR und auf Post 813, Nebenerlöse, mit 3 000 EUR zu bedecken ist.

Einstimmig 

Post Nr. 69
AZ 04999-2009/0001-GKU; MA 07 – 5277/09 Die Subvention an den Verein aktionsradius WIEN für den Betrieb im Jahr 2010 in der Höhe von 96 000 EUR wird genehmigt (insgesamt somit 189 000 EUR, wovon ein Betrag von 93 000 EUR aus dem bereits beantragten Rahmenbetrag für alltags- und basiskulturelle Aktivitäten vorgesehen ist). Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Der ÖVP war das Ansuchen zu ungenau, da sie keine künstlerische Gagen fand. Deshalb gleich ablehnen ÖVP? Schon mal die tolle Arbeit gesehen? Vermutlich leider nicht: SP, Grüne und FP dafür, VP dagegen. 

Post Nr. 70
AZ 05045-2009/0001-GKU; MA 07 – 5745/09 Der Umwidmung der aus Rücklagen gegenwärtig vorhandener Subventionsmittel des Club of Vienna in der Höhe von 144 918,28 EUR für die Weiterführung bzw. den Abschluss laufender Projekte wird zugestimmt.

Heiß wurde vor einigen Monaten der vernichtende Kontrollamtsbericht medial und politisch diskutiert. Daher auch: SP, VP dafür, Grüne und FP dagegen. 

Post Nr. 71
AZ 05091-2009/0001-GKU; MA 07 – 5692/09 1) Die Subvention an das Demokratiezentrum Wien für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben, die im Jahr 2009 begonnen und 2010 weitergeführt werden, in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an das Demokratiezentrum Wien für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben, die im Jahr 2009 begonnen und 2010 weitergeführt werden, wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine vierzehnte Überschreitung in Höhe von 49 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit einem Betrag in der Höhe von 49 000 EUR zu bedecken ist.

SP und Grüne dafür, VP und FP dagegen 

Post Nr. 72
AZ 05090-2009/0001-GKU; MA 07 – 5647/09 1) Die Subvention an den Verein zur wissenschaftlichen Aufarbeitung der Zeitgeschichte für die Durchführung eines Wien-bezogenen Forschungsprojektes (Projektteil 1: Universitäten im urbanen Raum; Projektteil 2: Mehrfachidentitäten und Kulturelle Praxis) in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein zur wissenschaftlichen Aufarbeitung der Zeitgeschichte für die Durchführung eines Wien-bezogenen Forschungsprojektes (Projektteil 1: Universitäten im urbanen Raum; Projektteil 2: Mehrfachidentitäten und Kulturelle Praxis) wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine fünfzehnte Überschreitung in Höhe von 40 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 40 000 EUR zu bedecken ist.

Einstimmig 

Post Nr. 73
AZ 05089-2009/0001-GKU; MA 07 – 5349/09 1) Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2009 für die Bewerbung des Museumsquartiers Wien in der Höhe von insgesamt 416 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 298 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 118 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH für das Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zehnte Überschreitung in der Höhe von 157 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, zu decken ist. Für die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH für das Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine achte Überschreitung in der Höhe von 90 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 35 000 EUR und Post 600, Strom, mit 10 000 EUR und Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 9 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3240,Förderung der darstellenden Kunst, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 19 000 EUR , und in Mehreinnahmen auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 15 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 2 000 EUR zu decken ist.

Ich war neugierig, ob aus diesem Marketinggeld auch neue Enzis bezahlt werden, da die alten ja beim Brand vernichtet wurden. Die Antwort war Nein, denn das übernehme die Versicherung. Einstimmig 

Post Nr. 74
AZ 04833-2009/0001-GKU; MA 07 – 5573/09 Die Magistratsabteilung 7 –Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der Gesellschaft der Musikfreunde ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden für die Jahre 2010 bis 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2010 545 000 EUR 2011 545 000 EUR 2012 545 000 EUR Die Subvention an die Gesellschaft der Musikfreunde für 2010 in der Höhe von 545 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck vorzunehmen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre, Vorsorge zu treffen.

Einstimmig 

Post Nr. 75
AZ 04954-2009/0001-GKU; MA 07 – 5730/09 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der Wiener Konzerthausgesellschaft ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden für die Jahre 2010 bis 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2010 1 054 000 EUR
2011 1 054 000 EUR
2012 1 054 000 EUR
Eine Zusatzsubvention für diesen Zeitraum wird von den jeweiligen budgetären Möglichkeiten abhängig gemacht. Die Subvention an die Wiener Konzerthausgesellschaft im Jahr 2010 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 1 054 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Marie Ringler ist besorgt, da die Schuldenproblematik des Koonzerthauses nicht gelöst ist. Mailath-Pokorny wiederum meinte, man hätte diese Schulden ja nicht zu veantworten, somit bleibe es bei Förderungen in dieser Höhe. Einstimmig 

Post Nr. 76
AZ 05046-2009/0001-GKU; MA 07 – 2898/09 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit den Wiener Symphonikern ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden für die Jahre 2010 bis 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2010 12 700 000 EUR 2011 12 700 000 EUR 2012 12 700 000 EUR Eine Zusatzsubvention für diesen Zeitraum wird von den jeweiligen budgetären Möglichkeiten abhängig gemacht. Die Subvention an die Wiener Symphoniker für 2010 in der Höhe von 12 700 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Die Symphoniker waren zuletzt in den Medien, da es scheinbar noch immer hohe Abgänge gibt. Mailath-Pokorny hält aber Einnahmensteigerungen für sehr gut möglich, und er meint auch, dass diese Subventionshöhe auch in der Zukunft reichen sollte. Naja, schau’n wir mal. SP, Grüne dafür, VP und FP dagegen. 

Post Nr. 77
AZ 04798-2009/0001-GKU; MA 07 – 5742/09 Zur Förderung von diversen Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2010 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 1 500 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 3 500 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

SP und Grüne dafür, VP und FP dagegen. 

Post Nr. 78
AZ 05058-2009/0001-GKU; MA 07 – 5553/09 Die Verkehrsfläche (SCD 00062) in 1010 Wien, platzartige Fläche zwischen Augustinerstraße / Führichgasse / Tegetthoffstraße, wird nach Prof. Dr.phil. Helmut Zilk (9. Juni 1927 bis 24. Oktober 2008; Politiker, Journalist) in „Helmut-Zilk-Platz“ benannt.

Einstimmig 

Post Nr. 79
AZ 04933-2009/0001-GKU; MA 07 – 3735/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06569) in 1020 Wien, am ehemaligen Nordbahnhofgelände, begrenzt von der Walcherstraße und der Jakov-Lind-Gasse, wird nach Leopoldine Schlinger (7. Oktober 1905 bis 20. Oktober 1990; Schneiderin, Politikerin) in „Leopoldine-Schlinger-Gasse“ benannt.

Einstimmig 

Post Nr. 80
AZ 04848-2009/0001-GKU; MA 07 – 4978/09 Die Parkanlage (SCD 20308) in 1030 Wien, zwischen Helmut-Qualtinger-Gasse / Marianne-Hainisch-Gasse / Karl-Farkas-Gasse, wird nach Robert Hochner (30. August 1945 bis 12. Juni 2001; Journalist) in „Robert-Hochner-Park“ benannt.

Einstimmig 

Post Nr. 81
AZ 04849-2009/0001-GKU; MA 07 – 4078/09 Die Verkehrsfläche (SCD 12759) in 1070 Wien, Fußweg zwischen Ahornergasse und Seidengasse Richtung Lindengasse, wird nach Jenny Steiner (geb. Eugenie Pulitzer; 11. Juli 1863 bis 2. März 1958; Firmengesellschafterin, Kunstsammlerin) in „Jenny-Steiner-Weg“ benannt.

Einstimmig 

Post Nr. 82
AZ 04852-2009/0001-GKU; MA 07 – 3956/09 Die Verkehrsfläche (SCD 05065) in 1080 Wien, im Kreuzungsbereich Lange Gasse / Josefsgasse, wird nach Hugo Bettauer (18. August 1872 bis 26. März 1925; Schriftsteller, Journalist, Herausgeber) in „Hugo-Bettauer-Platz“ benannt.

Einstimmig 

Post Nr. 83
AZ 04850-2009/0001-GKU; MA 07 – 3960/09 Die öffentliche Parkanlage (SCD 20000) in 1120 Wien, zwischen der Pronaygasse und Abermanngasse, wird nach Friederike Stoiber (8. Februar 1940 bis 1. Jänner 1999; erste Leiterin des Pensionistenwohnhauses Hetzendorf) in „Friederike-Stoiber-Park“ benannt.

Einstimmig 

Post Nr. 84

AZ 04934-2009/0001-GKU; MA 07 – 5126/08 Die öffentliche Parkanlage (SCD 20305) in 1190 Wien, über der Parkgarage Grinzing, An den langen Lüssen, wird nach Prof. Mag. Hubert Ludwig Maria Wilfan (11. Februar 1922 bis 1. November 2007; Bildhauer) in „Wilfanpark“ benannt.

Einstimmig