Ich feiere diese Tage mein zehnjähriges Jubiläum als Sprecher der Grünen Andersrum Wien. Und in diesen 10 Jahren hat sich viel getan. Ein vom VfGH gekippter §209, Antidiskriminierungsgesetze und zuletzt 2010 das – allerdings immer noch ungleichbehandelnde – Eingetragene Partnerschaftsgesetz. Und in all diesen Jahren habe ich wohl hunderte Podiumsdiskussionen, TV-Diskussionen oder andere Formen der
Viele wussten es schon, viele ahnten es: Ich werde auf der Grünen Landesversammlung am 21. Oktober auf/ab dem 4. Platz der Wiener Liste zum Nationalrat kandidieren. Im Nationalrat hat man schlicht mehr politischen Spielraum, als dies im Bundesrat der Fall ist, so gern ich dieses Amt ausübe. Man kann Initiativen leichter starten, Anträge aller Art
Auf der Technologie-News-Site futurezone.at wurde heute mein Kommentar „Wie Netzpolitik Korruption bekämpfen kann“ veröffentlicht. Nach all dem Aufdecken der zahlreichen Korruptionsaffären und dem Desaster rund um den U-Ausschuss, ist es meine tiefste Überzeugung, dass es nunmehr dringend an der Zeit ist Hoffnung zu geben: Korruption ist bekämpfbar. Eine saubere Politik möglich. Open Data und Open
Ich kenne sie, viele Grüne kennen sie – und vermutlich die anderen Parteien auch: Die vielen, vielen Sozialdemokraten und -demokratinnen, die kritisch denken. Die wissen und spüren, wo die Probleme in dieser Republik liegen. Und wenn wir Missstände aufzeigen, Verhältnisse kritisieren, Gegenentwürfe präsentieren und Vorschläge einer anderen Politik machen dann zu mir oder anderen Grünen
