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Kandidatur Bundesrat

Am 14. November wählen die Mitglieder und Unterstützer_innen der Grünen Wien auf der Landesversammlung die Person, die sie in den Bundesrat entsenden wollen. In der politischen Großwetterlage gestaltet sich eine soldarische und weltoffene Politik als Herausforderung, da sie zwischen nationalistischer Abschottung, erstarktem Rechtsextremismus in Europa, Klimawandelleugnung, Auseinanderdriften von Arm und Reich und dem digitalen Wandel

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Warum ein Manderl, das auf Weiberl steht, es so schwer hat.

Manderln, die auf Weiberln stehen, hätten es besonders schwer, hieß es neulich bei den Amadeus Music Awards. Das stimmt natürlich, denn es ist sicher schon vielen Heteros passiert, dass man sich von einem verstorbenen Freund bei einem Begräbnis verabschieden will, und man entsetzt feststellen muss, dass die Familie alles Heterosexuelle verschweigt und aus der Zeremonie

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Der Nahost-Konflikt und wir

„Warum tust du das, Marco? Warum äußerst du sich so deutlich im Nahost-Konflikt? Du kannst dabei doch nur verlieren?“ werde ich oft gefragt. Und natürlich stimmt das. Mit jeder Aussage zum Nahost-Konflikt kann man als Politiker oder Politikerin ausschließlich verlieren. Zu gewinnen gibt es da gar nix – weder in der öffentlichen Meinung, noch parteiintern,

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Eine politische Reise nach Brasilien.

Eine Delegation des Bundesrats war vorige Woche in Brasilien. Prinzipiell finde ich es richtig, dass Außenpolitik nicht nur eine Aufgabe der Exekutive (also des Außenministeriums) ist, sondern auch Parlamente hier aktiv sind. Bislang konnte ich nur Delegationen in Wien begrüßen. Brasilien war meine erste Reise als Mitglied der Präsidiale. Die Wahl des Ziellandes war ausgezeichnet.

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Lesbische und schwule Pflegeeltern im Bundesländervergleich. Eine Recherche.

Derzeit läuft eine rege Diskussion über  die so genannte Fremdkindadoption für gleichgeschlechtliche Paare. Die Stiefkindadoption ist ja seit einem Jahr aufgrund einer Erkenntnis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte erlaubt, die medizinisch unterstützte Fortpflanzung für lesbische Paare demnächst aufgrund eines Urteils des VfGHs. Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter will homosexuellen Paaren die Adoption erlauben und verzweifelt versucht die

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Entwicklungszusammenarbeit mit Uganda beenden?

Vor einigen Tagen überraschte uns Außenminister Sebastian Kurz. Er stellte klar, dass Österreich sich entschieden gegen homophobe Gesetze weltweit stellen wird. Zudem wurde angekündigt, dass die Entwicklungszusammenarbeit mit Uganda „überdacht“ werde. Uganda ist bereits seit einigen Jahren Schwerpunktland der (ohnehin bescheiden dotierten) österreichischen Entwicklungszusammenarbeit. Hier findet sich eine kurze Beschreibung der österreichischen Arbeit. Zwei Millionen

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Das schweigsame Regierungsprogramm. Oder wie Lesben, Schwule und Transgender unsichtbar gemacht werden.

Es war das Kabinett Faymann I, das 2010 das umstrittene Gesetz zur Eingetragenen Partnerschaft einführte und somit gleichgeschlechtlichen Paaren eine rechtliche Absicherung zumindest ermöglichte. Allerdings mit unzähligen Unterschieden zum Eherecht und mit zahlreichen Diskriminierungen (siehe Liste des Rechtskomitees Lambdas). Schon damals machten zahlreiche Expert_innen, NGOs und auch wir Grüne darauf aufmerksam, dass es ein schlechtes

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Fußball, Fankultur, Homophobie und der ÖFB

Die österreichische National-Elf gewann gestern das Spiel gegen die USA (mit etwas Glück) 1:0. Dazu Gratulation! Was ich gestern nicht wahrnehmen konnte, war aber beim WM-Quali-Spiel gegen Deutschland vor einigen Wochen deutlich für mich – und abertausende TV-Zuschauer_innen – zu hören: Die „Schwuler, schwuler DFB“-Gesänge einiger österreichischer Fans, die auch medial in Deutschland (zB. taz)

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Nach der Wahl.

Jetzt melden sich alle mit Analysen, Gedanken und Pläne zu Wort. Daher möchte ich auch meine Gedanken in Worte fassen. Und dies bevor die Wahlkarten-Ergebnisse bekannt werden. Die werden unser Grünes Plus noch ein bisschen plussiger machen. Da bin ich mir sicher. Aber schon mal jetzt: 1. Das Abschneiden der Grünen Ich habe es gestern

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Heute fühl ich mich…