Ich brenne für das Grüne Projekt mehr denn je.
Wozu Bundesrat? Diese Frage wurde oft gestellt und nie endgültig beantwortet. Der Bundesrat steht in der „eleganten“ Bundes- verfassung, die dieses Jahr 100. Geburtstag feiert. Weil Österreich föderal organisiert ist, wurde die Kammer geschaffen, um Länderinteressen Spielraum im Parlament zu geben.
Der Bundesrat kann Beschlüsse des Nationalrats verzögern, beeinspruchen und manchmal blockieren. Dies bedeutet für Klimaschutzmaßnahmen von Leonore Gewessler, für sozial- und gesundheitspolitische Reformen von Rudi Anschober, Transparenzpakete von Alma Zadić und Maßnahmen in Kultur oder Sport von Andrea Mayer und Werner Kogler viel. Im Bundesrat hat die Regierung keine Mehrheit. Klimaschutz kann aber nicht warten.
Warum ist Erfahrung wichtig? Um Grüne Projekte vom 1-2-3-Ticket bis Transparenzpakete umzusetzen, braucht es Verhandlungsgeschick und -erfahrung. Dank dem erfreulichen Wahlausgang und der Möglichkeit, zwei Grüne Bundesrät*innen aus Wien zu entsenden, wird’s besser. Politisches Taktieren und zu vielen politischen Themen reden zu können, gehört zur Kernaufgabe Grüner Mitglieder im Bundesrat. Da ich diese Kompetenzen einbringe, haben meine Kolleg*innen mich zum Fraktionsvorsitzenden gewählt.
Warum kandidiere ich wieder? Es gab Zeiten, als ich der Politik den Rücken kehren wollte, und sagte dies öffentlich. Das für mich unerwartete und großartige Comeback 2019 und die Möglichkeit, in vier Kapiteln des Regierungsprogramms zu verhandeln, hat mich wieder für Grüne Ideen brennen lassen. Mehr denn je. Mein Kampf für Vielfalt, mein Einsatz gegen Homophobie und Antisemitismus ist ohnehin ständiger Begleiter meines politischen Selbstverständnisses.
Ich hatte oft Pech bei Listenwahlen. Zum Unterschied zu manch anderen, dem ich knapp unterlag, blieb ich dem Grünen Projekt loyal erhalten. Da konnten andere Parteien klopfen so viel sie wollten. Seid so lieb und unterstützt mich dieses Mal.