Monat: September 2013

Nach der Wahl.

von

Jetzt melden sich alle mit Analysen, Gedanken und Pläne zu Wort. Daher möchte ich auch meine Gedanken in Worte fassen. Und dies bevor die Wahlkarten-Ergebnisse bekannt werden. Die werden unser Grünes Plus noch ein bisschen plussiger machen. Da bin ich mir sicher. Aber schon mal jetzt:

1. Das Abschneiden der Grünen

Ich habe es gestern so ausgedrückt: Ich bin in Applaus-Stimmung. Nicht in Jubel-Stimmung. Und zu jubeln gab es ja auch nicht viel. Und zwar aus diesen Gründen:

Ab 13{6f8c26ad3fabc3ab9e5403d0d68a89bc5a2f8a366172fd8ffa8095b282dbc8a7} wollte ich mich freuen, ab 14{6f8c26ad3fabc3ab9e5403d0d68a89bc5a2f8a366172fd8ffa8095b282dbc8a7} wollte ich mich sehr freuen, ab 15{6f8c26ad3fabc3ab9e5403d0d68a89bc5a2f8a366172fd8ffa8095b282dbc8a7} jubeln. Das wurde nicht ganz erreicht. Auch wenn ich mich über das Plus wirklich freue.
Inwiefern die Grünen auch ländliche Regionen erobern können bleibt eine offene Frage, obwohl viele dachten, wir hätten das spätestens seit der Kärntner und der Salzburger Wahl geschafft. Unsere Wähler_innenschaft bleibt vorwiegend urban, weiblich und gut gebildet.
Dass die Grünen bei Unter-30-Jährigen so gut abschneidet gibt Hoffnung für die Zukunft. Die Demographie spricht für uns.
Dass Eva Glawischnig eine gute Nummer 1 der Grünen ist, hat sie in diesem Wahlkampf bewiesen. Ich finde, sie hat das ganz, ganz hervorragend gemacht. Ebenso Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner und Kampagnen-Chef Martin Radjaby. Ich kann mich an keinen professionelleren und so hervorragend organisierten Wahlkampf erinnern. Ich kann mich nicht erinnern, dass so viele Grüne so gerne, engagiert, motiviert und zeitgleich so wenig verkrampft wahlgekämpft haben. Die Stimmung innerhalb der Grünen war ausgezeichnet. Darauf können wir bauen.
Trotzdem darf und muss man über nicht ganz erreichte Ziele sprechen. Nicht um dann Köpfe rollen zu sehen (dazu sehe ich bei den Grünen überhaupt keinen Anlass!), sondern wie man sich inhaltlich besser positionieren kann und Kompetenzen in den nächsten fünf Jahre stärker erarbeiten kann. Was schon zu meinem nächsten Punkt führt:
Gefühlt habe ich es in diesem Wahlkampf hin und wieder, geäußert habe ich es intern auch: Der Antikorruptions-Wahlkampf war definitiv richtig. Es war der Humus, warum so viele Menschen neugierig waren, wer denn nun eigentlich diese Grünen sind, und was sie zu bieten haben. Und hier hat vielleicht die Draufgabe gefehlt. Das inhaltliche Angebot. Das sagt sich leicht, I know. Aber vielleicht müssen wir daran noch intensiver arbeiten. Damit diese vielen Menschen nicht nur bereit sind, bei den Grünen das Kreuzerl zu machen, sondern damit sie es auch tun.
Und der letzte Punkt betrifft den Spin der „Verbotspartei“. Warum der funktionierte, verstehe und weiß ich nicht. Aber gehört habe ich es oft. Auch bei vielen potenziellen Grün-Wähler_innen. Ob Kindergarten oder Ganztagsschule: Es ging um ein Angebot, das wir allen, die es brauchen, sichern wollten. Daraus wurde dieser Spin, der besorgniserregend aufging. Damit müssen wir umgehen und gegensteuern. Denn immerhin sind es Parteien wie die ÖVP, FPÖ und zur Zeit auch die Neos, die etwa Lesben und Schwulen immer noch das Heiraten verbieten wollen. Dieser Spin  gehört  demnächst noch genauer analysiert. Dazu fiele mir noch viel ein. Eine Herausforderung auf jeden Fall.

2. Die letzte Chance der Ex-Großen Koalition

Es wird wohl wieder rot-schwarz geben. Alles deutet darauf hin. Und im Grunde wäre es wohl das vernünftigste, wenn dies geschieht, weil ein schwarzblaustronach-Experiment kann die Republik sicher nicht brauchen. Andererseits ist das auch nichts Neues. Österreich hat seit den 80-er Jahren eine GroKo (mit  Ausnahme des schwarzblau/orangen Experiments 2000-2006, das wir nur noch als die Korruptionsregierung in Erinnerung behalten werden). Und immer wieder hat uns rot-schwarz nach der Denkzettel-Wahl, die wir ja fast immer hatten, versprochen, es werde alles anders. Um dann genau nichts zu ändern.

Jetzt werden sie aber was tun müssen, wenn sie 2018 (oder davor) nicht untergehen wollen: Reformbereitschaft, Dialogbereitschaft, Bereitschaft auch Oppositionsanträge zu unterstützen, statt sie grundsätzlich immer abzulehnen,  das Ende der Aufteilung der Republik, echte Korruptionsbekämpfung und -verhinderung, etc.

Ich bin mal gespannt. Wenn SPÖ und ÖVP sich aber nur noch vor der FPÖ fürchtet, droht ein Rechtsruck ohnegleichen. Das würde aber nur der FPÖ helfen, sicher nicht SPÖ und ÖVP. Und das wäre das Ende einer ehemals großen Koalition, die eigentlich eh niemand so recht will.

3. Das Dirty Campaigning der ÖVP

Die ÖVP war immer schon berüchtigt für ihren schmutzigen Wahlkampf. Und wer ÖVP-Accounts auf Twitter folgte, konnte sehen, wie Gift und Galle gespuckt wurde. Purer Hass gegen die Anderen war das Motto des ÖVP-Wahlkampfs. Wobei „die Anderen“ waren vor allem Rot und Grün. Gegen die wurde gefibelt, getwittert, plakatiert und gehetzt. Die FPÖ wurde dafür verschont. Warum eigentlich?

Ich bin mir sicher, dass die Leute von solchen Schmutzkübel-Kampagnen und Hetzereien die Schnauze voll haben. Die ÖVP macht seit Jahren – insbesondere aber seit der Wien-Wahl 2010, seit der „Mahü“ und in diesem Nationalratswahlkampf – nur noch Hass-Wahlkampf. Und wurde dafür mehrmals abgestraft. Zurecht. Ob sich was ändert? Ausgerechnet Karlheinz Kopf forderte gestern eine „neue politische Kultur“. Dies möge er bitte in internen Sitzungen fordern und nicht im TV.

4. Die Neos

Ich habe sie unterschätzt, nahezu ganz Rest-Österreich auch. Ich gratuliere den NEOS zum Einzug ins Parlament. Und da ich noch bevor ich ein Grüner bin vor allem ein Demokrat bin, finde ich den Einzug demokratiepolitisch  spannend. Und sicher werden ÖVP und Grüne darüber nachdenken müssen, wieso sie etwas nicht anbieten konnten, das scheinbar die Neos für viele attraktiv machte. Und dabei meine ich jetzt nicht, dass die Grünen Positionen von den Neos übernehmen sollen.

Trotzdem bleibt meine Enttäuschung aufrecht, dass eine so genannte liberale Partei, Lesben und Schwule gegenüber nicht liberal ist, und etwa die Ehe (noch?) nicht öffnen will. Aus meiner Sicht ein krasser Etikettenschwindel.

5. Die Rechte

Was wir in Wahlen seit Ende der 80-er beobachten konnten (außer bei der Knittelfeld-Wahl 2002): Das rechte Lager ist stark und schafft es ihr Potenzial abzuschöpfen. Denn so stark die FPÖ wird, ebenso stark wird das Anti-FPÖ-Lager. Ich bin mir sicher, dass bei einer Wahl, bei der man die Partei wählen soll, die man am wenigsten mag, die FPÖ haushoch gewinnen würden (was auch SPÖ und ÖVP berücksichtigen sollten, bevor sie einen Rechtsruck vom Zaun brechen).

Die Gefahr wird aber vor allem groß, wenn es nur noch eine rechtspopulistische Partei gibt. Wenn BZÖ- und Stronach-Stimmen zur FPÖ wandern. Denn dann könnte sie schon bei der nächsten Wahl mit rund 30{6f8c26ad3fabc3ab9e5403d0d68a89bc5a2f8a366172fd8ffa8095b282dbc8a7} am ersten Platz stehen, während 70{6f8c26ad3fabc3ab9e5403d0d68a89bc5a2f8a366172fd8ffa8095b282dbc8a7} diese Partei zutiefst ablehnt. Und trotzdem würde sie diese 70{6f8c26ad3fabc3ab9e5403d0d68a89bc5a2f8a366172fd8ffa8095b282dbc8a7} in Geiselhaft nehmen. Ein äußerst beunruhigender Gedanke. Genau so beunruhigend, dass für so viele  Österreicher_innen offener Rassismus (trotzdem?) wählbar ist.

More to come I guess…

Ich hätte noch mehr zu schreiben. Zum Beispiel über die Gefahr, dass die „Empörungs-Shitstorm-Kultur“ auf beunruhigende Weise die Politik erreicht hat. Dass nicht mehr Inhalte und Standpunkte debattiert wird, sondern aufgehetzt, persönlich angegriffen und Gift und Galle gespuckt wird. Das tut uns allen nicht gut. Auch dazu hoffentlich bald mehr hier – und in vielen anderen Medien. Da müssen wir nämlich echt gegensteuern!

Unentschlossen? Warum ein X bei den Grünen?

von

Unentschlossen? Noch schwankend zwischen verschiedenen oder zwei Parteien, oder nicht wählen oder doch wählen, Protest wählen oder konstruktiv wählen? Die Grünen kommen in Frage?

Ja, für euch schreibe ich diesen Blogbeitrag.

1. Bitte geht wählen

Nicht wählen gehen halte ich für die schlechteste aller Optionen. Nicht wählen heißt hinnehmen, nicht mitbestimmen. Dann lasse ich das allseits beliebte Raunzen danach auch nicht zu. Was allerdings eh nicht in meiner Macht liegt. 😉

2. Das geringste Übel

Eines hört man vor einer Wahl oft: Warum muss ich immer das geringste Übel wählen?

An dieser Stelle oute ich mich mal: Nein, ich bin nicht zu 100{6f8c26ad3fabc3ab9e5403d0d68a89bc5a2f8a366172fd8ffa8095b282dbc8a7} mit allen Punkten des Grünen Programms einverstanden. Ja, auch ich sehe das eine oder andere auch mal ein bisschen anders. Manchmal kommen in einem Wahlkampf  Menschen zu mir, die mir sagen: „Die Grünen kann ich deshalb nicht wählen“ und nennen ein Thema. Eines! Und reden nur über dieses.

Aber ist es nicht doch klüger eine Wahlentscheidung andersrum zu denken? Was ist mir wichtig, was ist meiner Meinung nach für die Entwicklung Österreichs, Europas und des Planeten am Wichtigsten und wer setzt sich dafür ein? Oder für meine persönliche Entwicklung und die meiner Kinder? Von Bildung über Klimawandel bis Korruptionsbekämpfung, von Menschenrechtspolitik über Wirtschaftspolitik bis Wahrung von Grund- und Bürger_innenrechten?

Wenn man nämlich so denkt – und ich tue das –  kann man auch recht entspannt damit leben, dass man mit dem einen oder anderen Punkt im Wahlprogramm nicht übereinstimmt. Das, worum es geht, ist einfach viel viel wichtiger.

Anders ausgedrückt: Auch wenn ich persönlich ein paar Dinge bei den Grünen anders sehe, kann ich das, was mir  wichtig ist, nur bei den Grünen erarbeiten, entwickeln und zum Thema machen. Und das finde ich gut. Und deshalb bin ich ein Grüner.

3. Fünf Jahre Arbeit versus fünf Wochen Wahlkampf

Wahlkampf – so drückte es mal ein Freund von mir aus – ist „Demokratie-Folklore“. Damit hat er womöglich nicht ganz unrecht. Ich habe zu Wahlkämpfen ein ambivalentes Verhältnis: Einerseits gibt es den Parteien die Möglichkeit Themen, Werte, Haltungen und Forderungen noch einmal stark ins öffentliche Bewusstsein zu stellen, was ich eigentlich gut finde. So wird erinnert wofür wer steht (sofern eine Partei dies überhaupt kommuniziert.) Ich reduziere Wahlkampf übrigens nicht auf Plakate, was oft und gerne getan wird, denn Plakate sind ja nur ein Bruchteil eines Wahlkampfs. Sondern auch Themensetzung, Wahlprogramme, etc. Gleichzeitig ist es in unseren Medien – gerade in den letzten Jahren – zunehmend populär geworden, nicht mehr über Inhalte zu berichten und Forderungen zu vergleichen, sondern die Inszenierung der Politik in den Vordergrund zu rücken. Letzteres halte ich für ein Problem.

Daher meine Empfehlung: Denkt nicht nur an die Performance in einem Wahlkampf und an die Inszenierungen in den Medien (also an die fünf Wochen vor der Wahl) sondern an das, was fünf Jahre lang erarbeitet, gearbeitet und umgesetzt wurde. Wer hat welche Aktionen gesetzt und wer war weshalb dagegen? Wer hat Missstände zu verantworten und wer hat Missstände aufgedeckt? Wer hat sich für Themen, die mir persönlich wichtig sind, am meisten eingesetzt?

4. Warum Grün?

Ja, ich werbe hier um eine Grüne Stimme!

Es gibt bei dieser Wahl die einzigartige Chance, dass die einstigen Großparteien, die sich das Land unter sich aufgeteilt haben – von den politischen Institutionen bis zu Sportvereinen, von Schuldirektor_innen bis staatsnahen Betrieben, von Automobilklubs bis Rettungsorganisationen – unter 50{6f8c26ad3fabc3ab9e5403d0d68a89bc5a2f8a366172fd8ffa8095b282dbc8a7} fallen. Das wäre wohl ein historisch notwendiger und richtiger Schritt. Denn das System des Proporzes gehört abgeschafft.

Diesem System tun die Grünen als Gegenentwurf gut . Auch in einer Regierung. In diesem System, das aus Selbstschutz Untersuchungsausschüsse abdreht und nicht zur Aufklärung von Missständen beitragen will, gehört die Kraft gestärkt, die genau diese Missstände aufdeckt. Und das waren und sind nunmal seit Jahren Politiker_innen wie Gabi Moser, Peter Pilz, Werner Kogler und Co.

Und wer Einsatz für zukünftige Generationen, Nachhaltigkeit in Umwelt, Forschung und Wirtschaft, ein Ende der Bildungsblockade, Einsatz für Menschenrechte und Bürger_innenrechte sowie Transparenz und Informationsfreiheit als probates Mittel um Korruption ein für alle mal zu verhindern, richtig findet, der sollte doch dieses Mal bei den Grünen das X machen.

Darum bitte ich Euch. Denkt zumindest mal drüber nach.
Geht aber vor allem Wählen!
 

Wie man mir eine Vorzugsstimme geben kann, habe ich in diesem Blogbeitrag beschrieben.

Wie und wo man mir eine Vorzugsstimme geben kann.

von

In den letzten Tagen häufen sich in den Sozialen Netzwerken „Ich habe bereits gewählt“-Postings und immer häufiger werde ich gefragt: Wie kann ich dir denn eine Vorzugsstimme vergeben?

Ich habe in diesem Nationalratswahlkampf keinen Vorzugsstimmen-Wahlkampf gemacht, dennoch freue ich mich natürlich über jede Stimme. 🙂 Zum ersten Mal ist es bei dieser Nationalratswahl ja auch möglich auf der Bundesliste eine Vorzugsstimme abzugeben.

How to Vorzugsstimme

Prinzipiell muss jede und jeder, die/der mir eine Vorzugsstimme geben will, dies in der fünften Spalte bei den Grünen machen. Eine andere Partei wählen, jedoch mir eine Vorzugsstimme geben ist nicht möglich. Es gibt drei verschiedene Vorzugsstimmen: Bundesliste, Landesliste und Regionalwahlkreis.

In ganz Österreich kann man mir eine Vorzugsstimme in der Zeile „Vorzugsstimme – Bundeswahlvorschlag“ geben. Einfach Marco Schreuder oder Schreuder hineinschreiben. Auf der Bundesliste der Grünen bin ich übrigens auf dem 12. Platz.

In ganz Wien kann man mir zudem eine Vorzugsstimme in der Zeile „Vorzugsstimme – Landeswahlkreis“ geben. Auch hier einfach Marco Schreuder oder Schreuder hineinschreiben. Auf der Landesliste bin ich übrigens auf dem 10. Platz.

Im 2. und 20. Bezirk (Wahlreis Wien Innen-Ost) bin ich Spitzenkandidat der Grünen. Hier funktioniert die Vergabe der Vorzugsstimme anders: Man kann meinen Namen direkt in der Liste ankreuzen.

Ich sage schon einmal Danke. Warum ich zudem glaube, ein Kreuzerl bei den Grünen ist 2013 eine gute Idee: Im nächsten Blogbeitrag in Kürze!

Erste Grüne Cryptoparty

von

Gerne lade ich gemeinsam mit den Grünen Leopoldstadt ein:

Täglich berichten Medien über neue Enthüllungen im sogenannten „Datenschutzskandal“ und gleichzeitig wächst das Bewusstsein der Benutzer_innen die eigenen Daten gegen unbefugten Zugriff zu schützen. Im Rahmen einer Cryptoparty werden wir Interessierten verständlich vermitteln, warum und wie man im Internet anonym und sicher kommunizieren kann. Bitte bringt eure eigenen Laptops mit damit ihr das Erlernte gleich ausprobieren könnt. Vorkenntnisse sind nicht erforderlich.

Um Anmeldung wird gebeten unter

Wann: 18:00, 17. September 2013

Wo: grün2, Novaragasse 7, 1020 Wien (direkt beim Ausgang der U2)

Der beste Satz in diesem Wahlkampf.

von

„Teil der politischen Unkultur in Österreich ist es, dass Regierungsarbeit im Vorfeld von Wahlkämpfen ausgesetzt wird. Da wird jeder Pimperlschas von Politikberatern und Kommentatoren auf seine Wahlauswirkungen zerlegt und niemand traut sich mehr, sich auch noch einen Millimeter zu bewegen. Bei diesem Zirkus mache ich nicht mit.“

Maria Vassilakou (hier)

Deine Lieblingsstellung? Die Kampagne der Grünen Andersrum

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Heute startet die Wahlkampagne der Grünen Andersrum. In dieser Kampagne zur Nationalratswahl 2013 spielen wir mit erotischen Sujets in verschieden- und gleichgeschlechtlichen Kombinationen und in verschiedenen Stellungen, um dann zum Slogan zu kommen: „Unsere  Lieblingsstellung? Die Gleichstellung!“

Das Video:

Was ist deine Lieblingsstellung? from Gregor Schmidinger on Vimeo.
 

Natürlich war und ist uns bewusst, dass erotische Sujets Aufmerksamkeit erregen. Und es wäre gelogen, wenn wir diese nicht haben wollten in einer Zeit, in der wir mit Kampagnen und Informationen bombardiert werden. Aber mit diesen erotischen Sujets wollen wir auch zusätzliche Botschaften transportieren. Denn die Gegner_innen einer Gleichstellung von Lesben, Schwulen und Transgendern moralisieren gerne. Und dieses Moralisieren basiert auf einer Vorstellung von Sexualität, die in gut und böse einteilt. SIE sexualisieren die Debatte sehr gerne um von Fragen wie Liebe, Verantwortung oder Familiengründung abzulenken.

Gleichzeitig führen wir seit Jahrzehnten eine Debatte eben über Rechte gleichgeschlechtlicher Partnerschaften, Ehe für alle, Adoptionsrecht oder Recht auf medizinisch unterstützte Fortpflanzung, usw. Und das ist auch notwendig! Allerdings haben wir dabei vor allem durchaus konservative Werte kommuniziert und diejenigen – und zwar ganz egal ob homo-, bi- oder heterosexuell! – aus den Augen verloren, die freie Sexualität leben, die sich nicht in traditionellen Korsetts des Zusammenlebens drängen wollen. Aber auch für die müssen wir da sein!

Es gibt viele Menschen in diesem Land, die sehen, wie tradierte Rollenbilder und Vorstellungen von der Politik nach wie vor als Idealbild dargestellt und gefördert werden, dies aber mit der Lebensweise moderner Menschen, die Sexualität nicht mehr tabuisieren und moralisieren, nichts mehr zu tun haben. Es sind viele da draußen, die mit dieser Politik nichts mehr anfangen können! Und da geht es überhaupt nicht nur um Lesben und Schwule, sondern um viele. Ob in einer Landdisco oder im Museumsquartier, ob in einem Heustadl oder in einer schwulen Lederbar: Immer mehr Menschen lassen sich ihre Sexualität nicht mehr von Moralaposteln, ÖVP, FPÖ, Pfarrern oder Eltern vorschreiben, sondern wollen selbstbestimmt durchs Leben gehen. Frei. Darum geht es. Und das ist noch immer nicht selbstverständlich, denn warum sonst soll man Lesben und Schwulen etwa die Ehe verwehren?

Die Kampagne ist von den Grünen Andersrum in Kooperation mit vielen kreativen Menschen aus der lesbisch-schwulen Community entstanden. Die Darsteller_innen ebenso wie Regisseur Gregor Schmidinger (Kurzfilm „Homophobia“, 2012) und  Grafiker. So können wir dieses Jahr eine Kampagne nicht nur für, sondern auch aus der Community starten. Ein Danke an alle, die mitgemacht haben!