Oktober 2008

Heute im Gemeinderat 3 mit Faschismus-Sager und Komet

Nach Server-Problemen am Nachmittag eine etwas geballtere Ladung: Integrationsdebatte: Wie leider zu erwarten sagt die FPÖ das, was sie immer sagt: Wie schrecklich die ZuwanderInnen sind, aber ohne Integrationskonzepte vorzulegen oder uns zu erklären, warum sie den Integrations- und Deutschmaßnahmen immer wieder ablehnen. Maria Vassilakou erklärt warum die Niederlassungsbegleitung (ein grün-rotes Projekt) so wichtig ist

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Heute im Gemeinderat 2 mit Finanzkrise und Abschieden

Martin Margulies (Grüne) beginnt die Aktuelle Stunde mit dem Titel Finanzkrise trifft Wien: Millionenverluste durch risikoreiche Finanzgeschäfte. Die Wiener Stadtwerke haben 1,3 Milliarden € in Fonds veranlagt. Die Fonds haben gewaltige Verluste zu verzeichnen, wie Margulies im Detail darstellt. Es könnte der Stadt bis zu 100 bis 120 Mio € kosten – und in diesem

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Heute im Gemeinderat 1 mit Che Guevara, einer Seestadt und Prater-Dome

Auch der heutige Gemeinderat beginnt mit einer kurzen Gedenkminute für den Altbürgermeister Helmut Zilk. Die Fragestunde (immer eines der spannendsten Punkte, weil aktuelle Geschehnisse behandelt werden können) wird mit einer Anfrage von Susanne Jerusalem (Grüne) zu mobilen Schulklassen (die berühmten Containerklassen) begonnen. Hoch (VP) fragt Bgm. Häupl, warum er ein Denkmal für Che Guevara enthüllt

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Heute im Landtag Teil 4 – Weihrauch & Myrrhe

Der Rest der Sitzung ging Ruckizucki. Das Wiener Pflegegesetz wurde novelliert. Ebenso die Landarbeitsordnung 1990. Beides fand Zustimmung bei den Grünen zugestimmt. Der letzte Tagesordnungspunkt hatte es aber wieder in sich: Der Wiener Umweltbericht 2006/2007. Es passierte das, was leider so oft passiert. Statt, dass die SPÖ sich unsere konstruktive Kritik anhört und unsere Vorschläge

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Heute im Landtag Teil 3 – Gesundheit & Soziales

Der erste Akt im Landtag ist der Bericht der Patientenanwaltschaft.  Und ich darf den Großteil der Debatte von oben beobachten, denn ich bin Schriftführer. Es ist eine übliche Gesundheitsdebatte. Die Opposition – allem voran die Grüne Sigrid Pilz – deckt Missstände auf. Die SPÖ negiert und meint, es sei alles super. Ein weiterer Teil der

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Heute im Landtag Teil 2 – Der neue Präsident

Nachtrag zur Fragestunde: Maria Vassilakou fragte, ob die Opposition in eben solchen Fragestunden zukünftig auch Fragen zu ausgegliederten Unternehmungen wird stellen dürfen. Aus Beispiel nannte sie etwa Straßenbahnführungen bei den Wiener Linien. Und siehe da: Häupl meinte „er könne dem etwas abgewinnen“ und zeigte Gesprächsbereitschaft. Das brachte ihm Applaus der Grünen ein. Nach der Fragestunde

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Heute im Landtag Teil 1 – Abschied von Zilk.

Landeshauptmann Michael Häupl erinnert an Helmut Zilk und betont seine ganz besondere Persönlichkeit zwischen Zuhören und Konfliktbereitschaft, seinen offenen Augen und seine besondere Vorliebe für das Detail. Häupl erinnert sich etwa, als Zilk sich einmischte um das Orange der MA 48 auszusuchen und wie wichtig ihm das war. Oder als er eine Straßenbahn aufhielt, um

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Kornblumen im Nationalrat.

Sehr interessante Links zum Thema Kornblume gibt es heute auf Helges Blog HIER. Wäre es bei der FPÖ aber bloß beim Tragen der Blume, die großdeutsches und antisemitisches Gedankengut symbolisiert, geblieben. Nein, die Damen und Herren im Nationalrat hatten kein Problem damit ein Mitglied einer rechtsextremen Burschenschaft zum Dritten Nationalratspräsidenten zu wählen. Und das ist

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Warum ich Harry Kopietz sicher nicht zum Landtagspräsidenten wählen werde.

Übermorgen, Mittwoch, ist Landtagssitzung. Der bisherige erste Landtagspräsident Hatzl geht in Pension. Die SPÖ hat bereits einen Nachfolger nominiert: Harry Kopietz. Welche Qualifikation er für diesen Job mitnimmt ist mir schleierhaft. Ich werde ihn sicher nicht wählen und habe mehrere gute Gründe (reine Parteipolitik statt Wienpolitik, Gewista-Monopol, Freunderlwirtschaft bei der Szene Wien, Donauinselfest-Erfinder, der sich

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Zilk.

Helmut Zilk war mehr als ein Bürgermeister. Er liebte Wien so sehr, dass er sogar eine CD mit seiner Frau aufnahm. Titel des Tonträgers: Wien (siehe Foto). Und das war es auch, was Helmut Zilk ausmachte: Parteipolitisch war er schon, aber Wien war wichtiger. Deshalb sagte er einfach seine Meinung, auch wenn es den restlichen SozialdemokratInnen

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