Wiener SPÖ

Volksbefragung der SPÖ Wien: Demokratie à la DDR

Volksbefragungen sind ein wunderbares direkt-demokratisches Instrument, vor dem man Respekt und Hochachtung haben muss. Als leidenschaftlicher Demokrat war ich von der Idee einer Volksbefragung zu mehreren Themen und mit mehreren Fragestellungen anfangs begeistert – obwohl mir klar war, dass die Wiener Volksbefragung der SPÖ Wien, die vor kurzem angekündigt wurde, so knapp vor dem Wahltermin

Weiterlesen »

Dem Casino Baumgarten droht der Abriss. Petition online.

Noch prangt auf dem historischen Casino Baumgarten das SPÖ-Logo, die sich im historischen Gebäude in Wien-Penzing einquartiert hat. Logisch, denn der Eigentümer und somit Vermieter ist der SP-nahe Verband Wiener Arbeiterheime, dessen Geschäftsführer Helmut Laska ist, der Mann der ehemaligen Stadträtin. Dieser Verband läuft einem im roten Filz dieser Stadt immer wieder über den Weg,

Weiterlesen »

Erfolg im Gemeinderat: Erstmals Öffnung der Ehe gefordert!

Ein Spiegel-Blogbeitrag aus roter Sicht gibt es bei meiner geschätzten Kollegin Tanja Wehsely.   Diese Woche fand im Wiener Gemeinderat die Rechnungsabschluss-Debatte statt. Für viele Kolleg_innen eine willkommene Gelegenheit Grundsätzlicheres in ihren Themenbereichen zu besprechen und zu beantragen. Ich plante einen Antrag auf Öffnung der Ehe für lesbische und schwule Partner_innenschaften. Die SPÖ signalisierte recht

Weiterlesen »

Take back public space. Heute 19 Uhr in der Fleischerei.

Take back public space! Wie in Wien mit dem öffentlichen Raum – der nun mal allen Wiener_innen gehört – umgegangen wird, zeigte im Vorjahr die Rathaus-SP und die (ihr zu einem gewissen Teil gehörende) Firma Gewista. Denn alle Ankündigungen im öffentlichen Raum können ausschließlich und nur noch über die Gewista und ihrer Tochterfirmen affichiert werden.

Weiterlesen »

Heute im Landtag Teil 4 – Weihrauch & Myrrhe

Der Rest der Sitzung ging Ruckizucki. Das Wiener Pflegegesetz wurde novelliert. Ebenso die Landarbeitsordnung 1990. Beides fand Zustimmung bei den Grünen zugestimmt. Der letzte Tagesordnungspunkt hatte es aber wieder in sich: Der Wiener Umweltbericht 2006/2007. Es passierte das, was leider so oft passiert. Statt, dass die SPÖ sich unsere konstruktive Kritik anhört und unsere Vorschläge

Weiterlesen »

Warum ich Harry Kopietz sicher nicht zum Landtagspräsidenten wählen werde.

Übermorgen, Mittwoch, ist Landtagssitzung. Der bisherige erste Landtagspräsident Hatzl geht in Pension. Die SPÖ hat bereits einen Nachfolger nominiert: Harry Kopietz. Welche Qualifikation er für diesen Job mitnimmt ist mir schleierhaft. Ich werde ihn sicher nicht wählen und habe mehrere gute Gründe (reine Parteipolitik statt Wienpolitik, Gewista-Monopol, Freunderlwirtschaft bei der Szene Wien, Donauinselfest-Erfinder, der sich

Weiterlesen »

Donauinselfest: SP-Wahlkampf, bezahlt aus dem Kulturbudget

Fast 2 Millionen Euro genehmigte sich die SPÖ aus dem Kulturbudget für „ihr“ Donauinselfest. Aus Steuergeldern also. Ich habe wirklich nichts gegen das Donauinselfest selbst. Aber so dürfen Gelder und Strukturen eines solchen Festivals in einer modernen und transparenten Demokratie einfach nicht verwaltet werden. Das hat ganz einfache Gründe: Zuerst einmal ist es mir völlig

Weiterlesen »

Das Problem der SPÖ heißt vielleicht Gusenbauer. Aber sicher nicht nur.

Derzeit scheint ein Sündenbock für den dramatischen Vertrauensverlust der SPÖ gefunden zu sein: Bundeskanzler Gusenbauer. Aber ist das so einfach? Wie die SPÖ sich in den letzten Jahren entwickelt hat, ist Besorgnis erregend. Das ließ sich in Wien in besonderer Weise beobachten (aus meiner grünen Oppositionsperspektive): Machte sie auf Bundesebene 7 Jahre Opposition gegen schwarz/blau-orange,

Weiterlesen »

Deine Lieblingsfarbe?
Your favourite colour?