Gemeinderat

Trotzdem: Danke!

Die Wahl ist geschlagen, ich bin wohl ab Ende des Jahres nicht mehr im Wiener Gemeinderat. Die Chancen, dass ich nachrücke sind zwar theoretisch noch gegeben, aber eher unwahrscheinlich.Ich werde jetzt keine Analyse machen, was notwendig wäre, um die Grünen, die Stadt und das Land erblühen zu lassen. Ideen habe ich, und die werde ich

Weiterlesen »

Was ich in den kommenden fünf Jahren vorhabe. Teil 2

Im 1. Teil habe ich schon skizziert, was meiner Meinung nach in den nächsten fünf Jahren wesentlich für die Stadt ist. In diesem Beitrag möchte ich mich auf „meine“ Ressorts konzentrieren.Netz- und TechnologiepolitikWien kann Vorreiter moderner Technologiepolitik sein, wenn die Stadt sich einen Ruck geben würde. Die Bundesregierung macht es genau falsch rum. Mit der

Weiterlesen »

Was ich in den kommenden fünf Jahren vorhabe. Teil 1

Nachdem ich diesem Beitrag den ersten fünf Jahren meines Gemeinderatsdaseins gewidmet habe, möchte ich mich nun vor allem den kommenden fünf Jahren widmen. Was gibt’s zu tun? Im ersten Teil die großen Überbauthemen, im zweiten Teil folgen „meine“ Ressorts Netz-, Kultur- und Queerpolitik. Man möge mir verzeihen, dass ich in einem Blogbeitrag nicht detailliert auf

Weiterlesen »

Fünf Jahre im Gemeinderat. Eine Bilanz. Ein Ausblick.

Die Wiener Legislaturperiode ist (fast) zu Ende. Was ich alles in den nächsten fünf Jahren vorhabe, werde ich in einem kommenden Beitrag schreiben. Vieles steht ja auch in unserem Wahlprogramm. Aber vieles, was in den vergangenen fünf spannendsten Jahren meines Lebens passierte, ist freilich auch schon ein Verweis in die Zukunft. Eine Bilanz ist wohl

Weiterlesen »

Ich distanziere mich vom Gemeinderatsbeschluss zu Israel.

Ich gönnte mir ein paar Tage Urlaub und flog am Montag, den 31.5. wieder nach Wien zurück. Genau auf diesen Montag wurde die Gemeinderatssitzung kurzfristig verlegt. Umbuchen ging nicht mehr. Ich konnte mich daher nur entschuldigen und war nicht anwesend. Daher konnte ich auch nicht gegen einen Antrag, der im Gemeinderat gestellt wurde, stimmen. Das

Weiterlesen »

Volksbefragung der SPÖ Wien: Demokratie à la DDR

Volksbefragungen sind ein wunderbares direkt-demokratisches Instrument, vor dem man Respekt und Hochachtung haben muss. Als leidenschaftlicher Demokrat war ich von der Idee einer Volksbefragung zu mehreren Themen und mit mehreren Fragestellungen anfangs begeistert – obwohl mir klar war, dass die Wiener Volksbefragung der SPÖ Wien, die vor kurzem angekündigt wurde, so knapp vor dem Wahltermin

Weiterlesen »

Erfolg im Gemeinderat: Erstmals Öffnung der Ehe gefordert!

Ein Spiegel-Blogbeitrag aus roter Sicht gibt es bei meiner geschätzten Kollegin Tanja Wehsely.   Diese Woche fand im Wiener Gemeinderat die Rechnungsabschluss-Debatte statt. Für viele Kolleg_innen eine willkommene Gelegenheit Grundsätzlicheres in ihren Themenbereichen zu besprechen und zu beantragen. Ich plante einen Antrag auf Öffnung der Ehe für lesbische und schwule Partner_innenschaften. Die SPÖ signalisierte recht

Weiterlesen »

Live Tweets vom Gemeinderat.

Normalerweise blogge ich hier aus dem Gemeinderat. Heute probiere ich es mal mit Twitter, auch wenn die Kürze der Meldungen (maximal 140 Zeichen) auch eine Herausforderung ist.   Also: Probieren wir es mal mit einem Live-Twitter vom Gemeinderat. Einfach hier klicken: twitter.com/marcoschreuder Sebastian Moser hat auf seinem (übrigens sehr lesenswerten) Blog einen Live-Stream meiner Gemeinderats-Tweets

Weiterlesen »

Gemeinderat am 23.2. – LiveBlog

Ein Gemeinderat an einem Montag ist selten und ungewohnt, aber ein standesgemäßer Start in die Arbeitswoche. Die Sitzung beginnt mit einer Trauerminute. Gemeinderätin Rosemarie Polkorab (SP, siehe noch nicht aktualisierten Wikipedia Eintrag) ist überraschend am 12.2. gestorben. Wir nehmen Abschied von unserer Kollegin. Sie saß mit mir im Kulturausschuss und dementsprechend geschockt bin ich über

Weiterlesen »

Deine Lieblingsfarbe?
Your favourite colour?