Ich habe einen Feurlöscher bekommen! Das haben die anderen 100 Kolleg_innen auch. Landtagspräsident Kopietz schenkte uns den zu Weihnachten und stellte ihn auf jeden Platz. Im Begleitbrief hofft er, dass wir ihn nie brauchen werden. Das hoffe ich auch. Die Sitzung wird jedenfalls lange dauern, gibt es doch unzählige Tagesordnungspunkte. „Knapp vor Jahresende noch schnell
Die Grünen haben heute einen Sondergemeinderat zum Thema Armut in Wien einberufen. Maria Vassilakou begründet diese Sitzung und erzählt drei Geschichten von Kindern von Alleinerzieherinnen, und sich somit kaum den Schulalltag leisten können. Auch die Großmütter können nicht helfen. Sie sind Mindestrentnerinnen. Sie erzählt von den Briefen, die kommen, weil sich die SchülerInnen keinen Skikurs
Die ÖVP hat eine neue Stadträtin! nachdem Cortolezzis-Schlager in den Nationalrat gewechselt ist, nominierte die VP Isabella Leeb. Sie wurde mit 26 von 91 abgegebenen Stimmen gewählt (Anmerkung: Die VP hat 18 GemeinderätInnen). In ihrer Erstrede ist sie recht negativ, was mich überrascht. Sie kritisiert alles mögliche. In einer Erstrede hätte ich mir erwartet, es
Nach der zweitägigen Budgetdebatte findet heute wieder ein ganz „normaler“ Gemeinderat statt. Und wie üblich beginnt dieser mit der Fragestunde, in zwei Grüne Anfragen gestellt wurden: Ich konnte Stadträtin Renate Brauner fragen, welche Prognosen für den Wien Tourismus 2009 zu erwarten sind, da es bislang widersprüchliche Informationen dazu gibt. Brauner und ich sind uns einig,
Tag 2 der Budgetdebatte beginnt mit Wohnbau. Ich muss hier zugeben, dass ich nicht die gesamte Debatte mitbekommen habe, da ich Gespräche anderswo führen musste. Stadtrat David Ellensohn (Grüne) machte jedenfalls auf den sozialen Aspekt des Wohnens aufmerksam. Für Jungfamilien ist die Anschaffung einer Wohnung tatsächlich kaum noch leistbar. Deshalb haben wir auch Anträge eingebracht.
Ich würde ja gerne Spannendes berichten, aber es fällt mir schwer. Ich kann es nur so umschreiben: Die Debatte plätschert dahin. Martin Margulies der Grünen Wien versuchte zwar in seinem Debattenbeitrag etwas grundsätzlicher zu werden, damit einmal prinzipiell über unser Wirtschaftssystem diskutiert wird, aber neimand wollte den Ball aufnehmen. Eine Diskussion darüber war für Dr.
Heute begann die zweitägige Budgetdebatte. Wer sich da jetzt vorstellt, im Wiener Gemeinderat würden spannende Diskussionen zu den großen Herausforderungen der Zukunft erwarten – was muss gemacht werden und wie finanzieren wir das? – den/die muss ich leider enttäuschen. Ich kann mich noch gut an mein erstes Mal erinnern: Als ich im November 2005 angelobt
Nach Server-Problemen am Nachmittag eine etwas geballtere Ladung: Integrationsdebatte: Wie leider zu erwarten sagt die FPÖ das, was sie immer sagt: Wie schrecklich die ZuwanderInnen sind, aber ohne Integrationskonzepte vorzulegen oder uns zu erklären, warum sie den Integrations- und Deutschmaßnahmen immer wieder ablehnen. Maria Vassilakou erklärt warum die Niederlassungsbegleitung (ein grün-rotes Projekt) so wichtig ist
Martin Margulies (Grüne) beginnt die Aktuelle Stunde mit dem Titel Finanzkrise trifft Wien: Millionenverluste durch risikoreiche Finanzgeschäfte. Die Wiener Stadtwerke haben 1,3 Milliarden € in Fonds veranlagt. Die Fonds haben gewaltige Verluste zu verzeichnen, wie Margulies im Detail darstellt. Es könnte der Stadt bis zu 100 bis 120 Mio € kosten – und in diesem
Auch der heutige Gemeinderat beginnt mit einer kurzen Gedenkminute für den Altbürgermeister Helmut Zilk. Die Fragestunde (immer eines der spannendsten Punkte, weil aktuelle Geschehnisse behandelt werden können) wird mit einer Anfrage von Susanne Jerusalem (Grüne) zu mobilen Schulklassen (die berühmten Containerklassen) begonnen. Hoch (VP) fragt Bgm. Häupl, warum er ein Denkmal für Che Guevara enthüllt
