Der Bundesrat am 1.12.2011 fand am Welt-Aids-Tag statt. Deshalb trug ich nicht nur eine Rote Schleife, sondern ging auch in einer meiner Reden darauf ein. Moderner Föderalismus Die Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller kam in den Bundesrat um über „modernen Föderalismus“ zu sprechen. Es war im Übrigen eine durchaus gute und substanzielle Rede! Hier trotzdem eine
Alexander Van der Bellen gestern im Nationalrat. Es geht um einen dringlichen Antrag der FPÖ. Sehr sehenswert!
Tag 2 der Budgetdebatte beginnt mit Wohnbau. Ich muss hier zugeben, dass ich nicht die gesamte Debatte mitbekommen habe, da ich Gespräche anderswo führen musste. Stadtrat David Ellensohn (Grüne) machte jedenfalls auf den sozialen Aspekt des Wohnens aufmerksam. Für Jungfamilien ist die Anschaffung einer Wohnung tatsächlich kaum noch leistbar. Deshalb haben wir auch Anträge eingebracht.
Ich würde ja gerne Spannendes berichten, aber es fällt mir schwer. Ich kann es nur so umschreiben: Die Debatte plätschert dahin. Martin Margulies der Grünen Wien versuchte zwar in seinem Debattenbeitrag etwas grundsätzlicher zu werden, damit einmal prinzipiell über unser Wirtschaftssystem diskutiert wird, aber neimand wollte den Ball aufnehmen. Eine Diskussion darüber war für Dr.
Heute begann die zweitägige Budgetdebatte. Wer sich da jetzt vorstellt, im Wiener Gemeinderat würden spannende Diskussionen zu den großen Herausforderungen der Zukunft erwarten – was muss gemacht werden und wie finanzieren wir das? – den/die muss ich leider enttäuschen. Ich kann mich noch gut an mein erstes Mal erinnern: Als ich im November 2005 angelobt
