Bundesrat: Enquete und Grünbuch #DigitaleCourage – und was ich damit zu tun habe.

bildschirmfoto-2016-11-15-um-16-32-20Mein erster Blogbeitrag seit einem Jahr. Denn seit einem Jahr bin ich nicht mehr aktiver Politiker im Bundesrat. Zeit mich hier wieder einmal zu Wort zu melden, denn in diesem Jahr ist viel passiert. Dieser Weg führt mich nämlich nun wieder in den Bundesrat zurück, wenn auch in anderer Rolle.

Ende 2015 beendete ich die Politik und meine Arbeit als Kommunikationsmanager für Conchita Wurst. Seit März 2016 bin nun ich bei Kovar & Partners tätig, und betreue dort mit einem großartigen Team unter anderem interessante politische Partizipationsprozesse, etwa das Dialogforum Bau Österreich, ein Prozess rund um Baunormen und Bauregeln für Austrian Standards Institute und der Bundesinnung Bau.

Der Bundesratspräsident Mario Lindner bat Helmuth Bronnenmayer (Social Media Relations), mich und Andreas Kovar von Kovar & Partners, den politischen Prozess zum Thema Hasspostings – oder besser das positive Gegenteil: die digitale Courage zu machen. Dies auch deshalb, weil Kovar & Partners bereits 2015 sehr erfolgreich den Prozess zum Thema „Digitalen Wandel“ für den damaligen Bundesratspräsidenten Gottfried Kneifel begleitete.

Das Thema Hasspostings und Hate Speech ist ein sehr emotionales Thema. Umso wichtiger war es uns, das Thema auf eine politisch-sachliche Ebene zu ziehen und Expert_innen zu befragen, die sich damit beschäftigen: Was kann die Politik für mehr Courage im Netz tun?

Entstanden ist ein Grünbuch, das man hier nachlesen kann. Darin melden sich von Facebook bis Strafrechtsexpertinnen, von Zivilcourage-Initiativen bis zum Roten Kreuz, Menschen zu Wort, die ganz konkrete Vorschläge unterbreiten und der Politik mögliche Handlungsfelder aufzeigen. Ein Grünbuch ist ein hervorragendes, und in Österreich leider selten angewendetes, Mittel, um eine sachliche und konstruktive Konsultation durchzuführen und so eine Grundlage für politisches Handeln zu bieten.

Am Mittwoch, den 16. 11. findet von 10 bis 15 Uhr dann die Enquete #DigitaleCourage im Bundesrat statt. Dieser wird live auf ORF III übertragen und in der ORF-TVThek sowie auf der Parlamentswebsite bzw. in der Parlaments-App live gestreamt. derstandard.at wird einen Liveticker dazu einrichten.
Der Ablauf mit allen Redner_innen ist hier, darunter „Shitstorm“ Opfer Elke Rock, Ö3-Moderatorin (früher Elke Lichtenegger) oder Journalistin Barbara Kaufmann.

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Wer einen politischen Konsultations- und Partizipationsprozess betreut wissen möchte, kann sich übrigens gerne an mich wenden.

Ich kandidiere ab Platz 17

In Wien stehen wieder Listenwahlen an. Auch ich stehe bei den Kandidatinnen und Kandidaten dabei. Natürlich haben mich viele innerhalb (und noch mehr außerhalb) der Grünen gefragt, was ich beabsichtige, was meine Ziele sind, wohin ich will, etc. Meine Kandidatur und der Text dazu ist HIER nachzulesen.

Nun, ich will Bundesrat bleiben. Das ist mein Ziel.

In den letzten Jahren habe ich eine Veränderung in der politischen Wahrnehmung der Grünen wahrgenommen, die bewegender ist, als die meisten vemutlich glauben. Die Grünen haben durch die Regierungsbeteiligungen in vielen Bundesländern, auch in Wien, an Ansehen gewonnen. Wir werden als seriöse Verhandlungspartner und -partnerinnen wahrgenommen. Im Gegensatz zu früher, als man nahezu ausschließlich oppositionell und medial fordern konnte, Anträge stellen konnte, die dann in einem Ausschuss vertagt wurden um dann irgendwo zu verstauben, sind wir jetzt eben eine Bewegung, mit der man ernsthaft an Lösungen arbeiten kann – bei aller Unterschiedlichkeit, bei allen Auseinandersetzungen, bei allen Verwerfungen, die freilich auch noch da sind.

Im Parlamentsklub habe ich die wunderbare Möglichkeit bekommen, als LGBTIQ- und netzpolitischer Sprecher weit über den Bundesrat hinaus aktiv sein zu können.

Die Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgendern und Intersexuellen befindet sich in einem Art Endspurt. Dies möchte ich gern noch weiter betreuen und begleiten – und auch lästig dazwischen funken, wenn nötig. Ich würde es nach wie vor für ein fatales Signal halten, wenn das Parlament keine einzige offen dazu stehende Lesbe oder Schwulen hätte. Mit LGBTIs zu verhandeln ist doch etwas anderes, als über sie zu verhandeln.

Im Bereich Netzpolitik sind noch viel mehr Baustellen offen. Ob IT-Strategie in der Verwaltung, Netzneutralität, Datenschutz im digitalen Zeitalter oder Open Data bzw. Open Government: Es gibt noch viel zu tun.

Außerdem hat der Bundesrat, was nur wenige wissen, besonders in der EU-Gesetzgebung seit dem Lissabon-Vertrag viel Macht. Mittels Mitteilungen oder Subsidiariätsrügen kann der Bundesrat aktiv mitwirken. Und tatsächlich war der Bundesrat diesbezüglich die zweitfleißigste Kammer aller Parlamente in Europa.

Kurzum: Ich strebe keinen allzu wählbaren und sicheren Platz für die Gemeinderatswahl an, aber einsetzen werde ich mich schon gern im Bereich der Kampfmandate bzw. Nachrückpositionen. Aber: Ich möchte vor allem die Arbeit auf Bundesebene fortsetzen. Auch  wenn der Bundesrat nicht viele mediale und öffentliche Möglichkeiten bietet (außer man ist etwas verhaltensauffällig), habe ich doch versucht, das meiste rauszuholen, was geht. Das macht mir übrigens auch Spaß (auch kein unwesentlicher Faktor in der Politik: Die Motivation!)

Eine wichtige Motivation weiterzumachen war übrigens auch dieser Text, der im November online an mich adressiert war: http://www.twitlonger.com/show/n_1sibn7i

Ich weiß freilich, dass ich statutenbedingt nur eine 50:50 Chance habe, eine weitere Legislaturperiode im Bundesrat als Entsandter Wiens zu erreichen. Da die Grünen – zurecht, wie ich meine – Frauen in Funktionen fördern wollen, kann ich nur dann als Bundesrat (nach der Wien Wahl) kandidieren, wenn der nächste Rathausklub mehr Frauen als Männer hat. was ich natürlich sehr hoffe.

Warum ich auf das Wiener Landtagsmandat verzichten werde.

Wow, was für ein Wahlsonntag. Drei Mandate für die Grünen! Fast 15 Prozent! Ich sage es ehrlich, ich habe schon mit einem Erfolg gerechnet, aber nicht mit diesem. Umso glücklicher bin ich – und ein bisschen in Olé-olé-olé-Stimmung. Eine herzliche Gratulation an Ulrike Lunacek, Michel Reimon, Monika Vana – und auch Eva Lichtenberger für ihre geleistete Arbeit!

Sonntag war mir auch bewusst, dass vermutlich Monika Vana, die seit Jahren ganz hervorragende Europa-Politik aus der kommunalen Ebene heraus macht, endlich ihr wohlverdientes und von Herzen gegönntes Mandat im Europaparlament errungen hat. Außer eine andere Kandidat_in überholt sie noch mit Vorzugsstimmen (wovon ich persönlich eher nicht ausgehe).

Das heißt auch, dass ich der Nachrücker von Monika Vana in den Wiener Landtag und Gemeinderat bin/wäre. Wer mich kennt weiß, dass mir der Abschied 2010 sehr schwer gefallen ist, dass es enorm hart war ein Regierungsprogramm zu verhandeln – in meinem Fall Kultur und Wissenschaft – und dies dann nicht als Mandatar begleiten zu können. Politisch ist die Arbeit in Wien und am Regieren spannender, lohnender und interessanter als meine (auch engagierte – behaupte ich mal selbstbewusst) Oppositionsarbeit im Bundesrat.

Trotzdem werde ich das Wiener Mandat nicht annehmen. Das war mir am Wahlsonntag nach einer Minute nachdenken schon klar. Vielleicht waren es auch nur 40 Sekunden. Und zwar aus diesen Gründen:

  1. Ich bin ein Verfechter von Gleichstellungspolitik. Dies meine ich aber nicht nur für Lesben, Schwulen, Bisexuelle und Transgender, sondern für alle! Somit bin ich auch feministischer Politiker. Wenn ich in den Gemeinderat nachrücken würde, wäre das Verhältnis Männer zu Frauen 8:4. Das kann ich nicht verantworten und nur ich habe in der Hand, ob dies geschieht. Und ich will nicht, dass dies geschieht. Queere Politik, feministische Politik und Antidiskriminierungspolitik sind kommunizierende Gefäße. Eine Zweidrittelmehrheit für Männer geht für mich grundsätzlich nicht.
  2. Es dauert nicht mehr lange, und es gibt wieder Wahlen in Wien. Jetzt einsteigen würde wohl nicht bedeuten, dass ich noch viele Projekte umsetzen könnte. Wenn mehr Zeit geblieben wäre, hätte ich wohl länger nachgedacht.
  3. Ich habe im Bundesrat ein bisschen die Rolle des Querdenkers eingenommen. Ich habe immer gesagt: Entweder wir reformieren diese Kammer oder man kann sie wirklich abschaffen! Jetzt ist eine Phase angebrochen, wo auch die Kolleg_innen im Bundesrat vermehrt darüber nachdenken, dazu Veranstaltungen und Reformen überlegen. Von den Landtagspräsident_innen gibt es dazu ein Papier. Bis 2015 als Fraktionsvorsitzender der Grünen daran noch mitzuwirken und dranzubleiben, halte ich jetzt für wichtig.

Es gibt auch private Gründe. Derzeit habe ich – nicht als Politiker, sondern als Einzelunternehmer – ein unglaublich spannendes Projekt am Laufen, das ich – zumindest! – die nächsten Monate weiter betreuen möchte.  Derzeit funktioniert die Zeiteinteilung zwischen den beiden Projekten. Eine Umstellung jetzt wäre echt schwierig.

Ich weiß, dass mich viele im Wiener Gemeinderat sehen wollten. Ich habe bereits am Sonntag viele Glückwünsche erhalten. Und durchaus möglich, dass ich wieder kandidiere, denn die Arbeit im Wiener Gemeinderat ist natürlich eine ehrenvolle, tolle und spannende Arbeit. Aber dann bitte paritätisch! Wer meinen Zugang zur Gleichstellungspolitik kennt wird das verstehen: Ein bisschen Gleichstellung gibt es nicht.

Eine politische Reise nach Brasilien.

Eine Delegation des Bundesrats war vorige Woche in Brasilien. Prinzipiell finde ich es richtig, dass Außenpolitik nicht nur eine Aufgabe der Exekutive (also des Außenministeriums) ist, sondern auch Parlamente hier aktiv sind. Bislang konnte ich nur Delegationen in Wien begrüßen. Brasilien war meine erste Reise als Mitglied der Präsidiale.

Die Wahl des Ziellandes war ausgezeichnet. Denn Brasilien gehört mit Indien und China (die so genannten BRIC-Staaten) zu den aufstrebenden globalen Mächten. Die Wirtschaft boomt, das brasilianische Selbstbewusstsein steigt und immerhin ist Brasilien der wichtigste Wirtschaftspartner Österreichs in Südamerika. Wie sich Österreich als EU-Mitglied in dieser neuen Welt mit mehreren wirtschaftlichen und politischen Machtzentren positioniert, wird eine der großen Aufgaben der Zukunft sein.

So eine Reise ist übrigens ganz und gar keine Erholungsreise. Es blieb uns zwar Zeit uns Rio de Janeiro anzuschauen und auch mal einen Hüpfer in den Atlantik zu machen, aber so ein Reiseprogramm ist dicht. Wir waren zwei Tage in Brasilien, zwei in Rio de Janeiro und ebenso zwei Tage in São Paulo.

Die Hauptthemen der Reise waren Umweltpolitik und erneuerbare Energie, Verkehrspolitik, Russland/Ukraine, Soziales und Frauenpolitik.

Brasilia

Der Senat

Die erste Station war naturgemäß unsere „Schwesterkammer“, der Senat in der Hauptstadt Brasilia. Brasilien ist ein föderaler Staat mit sehr starken Bundesstaaten, durchaus vergleichbar mit den USA. Anders als in Europa üblich, entscheidet nicht die Einwohner_innenzahl der Bundesstaaten die Anzahl der Senator_innen, sondern jeder Staat entsendet grundsätzlich drei Abgeordnete.

Ein Thema, das gleich von Anfang an prominent sichtbar, aber auch angesprochen wurde: Der geringe Frauenanteil in Brasiliens Parlament, was vor allem seitens einer Senatorin angesprochen wurde. Dies dürfte vor allem auf das starke Persönlichkeitswahlrecht zurückzuführen sein. In Brasilien stehen weniger Parteien, als vielmehr Kandidat_innen im Mittelpunkt. Parteien werden daher im Laufe einer Karriere auch oft gewechselt.

Neben Treffen mehrere Senator_innen war vor allem das Treffen mit Senator Jorge Viana aus der Amazonas-Region interessant. Er selbst war auch Bürgermeister und daher vor allem an ökologische und nachhaltige Energie- und Verkehrspolitik interessiert – bundesstaatlich als auch kommunal. Der Anteil der erneuerbaren Energie ist in Brasilien – vor allem Dank der Wasserkraft – sehr hoch. Allerdings wurde in den letzten Jahren vor allem in Windenergie investiert, erstaunlicherweise sehr wenig in Photovoltaik. Daher war Viana sehr an die Idee der „Bürgerkraftwerke“ Wiens interessiert, an Fördermodelle für Solarenergie und Abfallverbrennung mit der Möglichkeit von Fernwärme bzw. Fernkühlung.

Auch der Zustand des Regenwalds war natürlich Thema, ist dies doch ein Umweltthema von globaler Dimension. Hier hat Brasilien gelernt umzudenken. Umweltthemen spielen überhaupt in der brasilianischen Politik eine erhebliche Rolle. Uns wurde versichert, dass sehr bald der Wendepunkt erreicht sein wird, in dem nicht mehr darüber berichtet wird, wie viel Regenwald abgeholzt wurde, sondern wie viel nachgewachsen ist.

An uns gestellte Fragen betrafen vor allem die Gas-Abhängigkeit Österreichs aus Russland und dem Transit-Land Ukraine. Dass Österreich zu 60% von russischem Gas abhängig ist, schien große Besorgnis auszulösen.

Solidarische Ökonomie

Ein sehr interessantes Treffen hatten wir dann mit dem Staatssekretär für solidarische Ökonomie Prof. Paul Israel Singer, einem gebürtigen Wiener Juden, der 1940 als Kind mit seinen Eltern vor den Nazis fliehen musste. Dass es so ein Staatssekretariat überhaupt gibt, ist ja doch sehr außergewöhnlich (wobei Brasilien weit über 35 Ministerien hat – auch aus Gründen der „Versorgung“ vieler Parteiinteressen, wie uns überall hinter vorgehaltener Hand erzählt wurde). Die Aufgabe von Prof. Singer ist vor allem Armut zu bekämpfen, Kleinbauern, die nicht gegen die großen bestehen können, unter die Arme zu greifen (indem der Staat etwa deren Produkte abkauft) oder Menschen, die aus Not  Müll sammeln, genau damit eine wirtschaftliche Grundlage zu geben.

Homosexualität und Menschenrechte

Auf meinem Wunsch hin konnte ich dann mit der Botschafterin Marianne Feldmann dann noch Senator Paulo Paim treffen, zuständig für die Kommission für Menschenrechte. Eingetragene Partnerschaften sind in vielen Bundesstaaten bereits möglich. Adoptionsrecht und Recht auf medizinisch unterstützte Fortpflanzung für gleichgeschlechtliche Paare wurden von Gerichtshöfen (vergleichbar mit Österreich) legalisiert. Brasilien hat in Fragen der Gleichstellung enorme Fortschritte erreicht – eigentlich wie ganz Südamerika hier eine rasante Entwicklung hatte. Das Klima in Brasilien ist durchaus liberal – aber es kommt leider auch zu vielen Hassverbrechen und erschreckende Zahlen von Morde an Homosexuellen, die auch ganz offen angesprochen wurden. Ein wirkliches Rezept dagegen gibt es leider noch nicht, aber immerhin Problembewusstsein.

Durchaus stolz erzählen Brasilianer_innen auch gerne, dass die Gay Pride in São Paulo die weltweit größte ihrer Art ist.

Zudem sprachen wir auch die Themen der Menschen- und Bürgerrechte der indigenen Völker an – was allerdings nicht wirklich beantwortet wurde – sowie die Frage der Grund- und Bürgerrechte im digitalen Zeitalter, also vor allem Datenschutz und Datenhoheit. Letztere Fragen erzielten aber mehr Fragezeichen in den Augen. Dieses Thema als Grundrechtsfrage schien den brasilianischen Senat noch nicht wirklich erreicht zu haben.

Rio de Janeiro

Energie und Stadtteilentwicklung

Energiepolitik und Stadtteilentwicklung stand im Zentrum unseres Rio-Besuchs. Begonnen haben wir die Tour mit dem „Rio-Energy-Hauptstadt“-Programm. Der große Anteil an erneuerbarer Energie in Rio wurde wieder herausgestrichen. Aber auch Öl und Gas spielen hier nach wie vor eine Rolle, da diese vor der Küste Rios gewonnen werden. Auch ein Atomkraftwerk mit 2 (demnächst 3) Reaktoren spielt eine Rolle. Es werden aber in Brasilien keine neuen Atomkraftwerke mehr gebaut, wurde uns versichert.

Danach ging es in die alte Hafenstadt „Porto Maravilha“, wo Rio etwas ganz außergewöhnliches gemacht hat: Eine auf Stelzen gebaute Stadtautobahn wurde abgerissen. Der Stadtteil um den Hafen soll komplett neu gestaltet werden – mit Grünraum, Boulevards, Begegnungszonen, Kulturzentren und Museen, sozialem und privatem Wohnbau, einer neuen Straßenbahn, etc. Bis zu den olympischen Spielen 2016 will man damit fertig sein.

Favelas

Am nächsten Tag ging es in die Favela „Babilonia“. Wobei die Brasilianer_innen das Wort Favela, das Elendsviertel bedeutet, mittlerweile vermeidet, und lieber von Communities spricht. Das soziale Mammutprojekt der Stadt Rio zielt darauf hin, die Favelas nicht mit Gewalt, sondern mit nachhaltiger sozialer Veränderung in die Stadt zu integrieren und der Kriminalität Herr zu werden: Wasserversorgung, Straßenbau, Hausnummernvergabe, sozialer modernen und ökologischer Wohnbau, etc. In vielen Favelas – so etwa in Babilonia – gelegen auf den Hügeln über der Copa Cabana – ist das auch durchaus gelungen. Mittlerweile übernachten auch Tourist_innen dort in günstigen und authentischen Wohnungen, so mancher Favela-Bewohner machte ein Restaurant auf, für die man mittlerweile  tagelang im voraus einen Tisch reservieren muss.

Allerdings sind erst einige wenige Favelas nachhaltig umgestaltet worden und zu lebenswerteren Stadtteilen umgewandelt worden. Der Großteil der Viertel warten darauf noch. Bei unserer Abreise aus Brasilien waren Medienberichte zu lesen, in denen wieder von Schießereien zu lesen war – und eine Favela in der Nähe des Flughafens wurde vom Militär besetzt. Die FIFA lässt grüßen.

Exportschlager Kultur

Dass Österreich einen enormen Exportschlager hat, der in keiner Wirtschaftsbilanz zu finden ist, wurde auch in Rio deutlich: Die Kultur. Die österreichische Botschaft hat das Kulturfestival „15 x Áustria“ auf die Beine gestellt. Neben Konzerte der Wiener Klassik und einer Thonet-Ausstellung wurden auch viele Filme gezeigt. Neben – für uns wohl eher banal wirkenden – Filme wie „Sissi“ oder „Sound of Music“ wurden aber auch spannende Projekte ins Leben gerufen. Etwa österreichische Kinderfilme, die gemeinsam mit Schulen projektiert wurden.

São Paulo

Zuguterletzt ging es in die Wirtschaftsmetropole Südamerikas, der größten Stadt der südlichen Hemisphäre mit seinen 20 Millionen Einwohner_innen in der Metropolregion. Und so zeigt sich die Stadt auch: Weniger schön als Rio, dafür schneller, geschäftiger und mit seinen hunderten von Wolkenkratzern auch höher.

Österreichische Firmen haben sich zahlreich niedergelassen und so betreibt die Wirtschaftskammer hier eine Außenstelle. Die Anfragen der österreichischen Unternehmer_innen sind dabei sehr mannigfaltig, wie uns der Wirtschaftsdelegierter Ingomar Lochschmidt erzählte: Von Steuerfragen bis rechtliche Fragen, von Fragen über Messeauftritten bis Kontakte.

Wir besuchten das österreichische Werk Böhler Welding (voest alpine). Danach das Parlament des Bundesstaats São Paulo und danach die (trotzkistische) Vizebürgermeisterin Nádia Campeão.

Vor allem der letztere Termin war äußerst spannend und die Vizebürgermeisterin sprach gar nicht um den heißen Brei herum: Das größte Problem der Metropole ist der öffentliche Verkehr, der – wie in ganz Brasilien – total vernachlässigt wurde. Es gibt zu wenig U-Bahnen, zu wenig Schnellzüge usw. Straßenbahnen scheinen in Brasilien (mit Ausnahme der Hafenstadt in Rio) überhaupt kein Thema zu sein. Menschen verbringen Stunden um Stunden im Autoverkehr um überhaupt in die Arbeit und wieder nach Hause zu kommen. Auch das war – neben der Gesundheitsversorgung und der Bildung – eines der großen Themen der Demonstrationen gegen die Fußball-WM. Und alle Politiker_innen, die wir trafen, sagten auch ganz unverblümt: Da haben die Demonstrierenden schlicht recht. Da müssen wir was tun. Zumal der Verkehrskollaps zunehmend auch die Stadt gefährdet: Manche Betriebe verlassen deshalb schon die Stadt ins Landesinnere.

Ein Kulturprogramm – das Kunstmuseum und das Afro Brazil Museum rundeten den Besuch ab. Vor allem letzteres Museum sollte Pflichtprogramm für jeden europäischen Brasilien-Reisenden sein. Denn auch wir neigen noch immer dazu die Geschichte Südamerikas aus einer europäischen Perspektive zu sehen und zu betrachten. Dieses Museum zeigt die Perspektive der ehemaligen Sklaven aus Afrika, ihren Beitrag zur brasilianischen Kultur und ihre Geschichte. Die übrigens eine sehr erfolgreiche ist. Und so darf im Museum freilich auch Pelé nicht fehlen.