Bundesrat

Meine Kandidatur für den Bundesrat

Ich brenne für das Grüne Projekt mehr denn je. Wozu Bundesrat?  Diese Frage wurde oft gestellt und nie endgültig beantwortet. Der Bundesrat steht in der „eleganten“ Bundes- verfassung, die dieses Jahr 100. Geburtstag feiert. Weil Österreich föderal organisiert ist, wurde die Kammer geschaffen, um Länderinteressen Spielraum im Parlament zu geben. Der Bundesrat kann Beschlüsse des Nationalrats

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Was macht eigentlich der Bundesrat?

Im Bundesrat sitzen 61 Abgeordnete, davon jeweils eine fix zugewiesene Anzahl von Mitgliedern pro Bundesland. Aus Wien etwa werden 11 Sitze nach d’Hondt verteilt. Dies ergibt aktuell ab Ende 2020 zwei Grüne Mitglieder. Diese werden vom Landtag in den Bundesrat entsandt. Was ist der Bundesrat? Sehr oft bekomme ich die Frage gestellt, was der Bundesrat

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Ich kandidiere ab Platz 17

In Wien stehen wieder Listenwahlen an. Auch ich stehe bei den Kandidatinnen und Kandidaten dabei. Natürlich haben mich viele innerhalb (und noch mehr außerhalb) der Grünen gefragt, was ich beabsichtige, was meine Ziele sind, wohin ich will, etc. Meine Kandidatur und der Text dazu ist HIER nachzulesen. Nun, ich will Bundesrat bleiben. Das ist mein

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Warum ich auf das Wiener Landtagsmandat verzichten werde.

Wow, was für ein Wahlsonntag. Drei Mandate für die Grünen! Fast 15 Prozent! Ich sage es ehrlich, ich habe schon mit einem Erfolg gerechnet, aber nicht mit diesem. Umso glücklicher bin ich – und ein bisschen in Olé-olé-olé-Stimmung. Eine herzliche Gratulation an Ulrike Lunacek, Michel Reimon, Monika Vana – und auch Eva Lichtenberger für ihre

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Eine politische Reise nach Brasilien.

Eine Delegation des Bundesrats war vorige Woche in Brasilien. Prinzipiell finde ich es richtig, dass Außenpolitik nicht nur eine Aufgabe der Exekutive (also des Außenministeriums) ist, sondern auch Parlamente hier aktiv sind. Bislang konnte ich nur Delegationen in Wien begrüßen. Brasilien war meine erste Reise als Mitglied der Präsidiale. Die Wahl des Ziellandes war ausgezeichnet.

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Warum ich im Bundesrat einen Israel-Antrag als Einziger ablehnte.

Gestern war ich im Bundesrat ein bisschen einsam. Ich stimmte als Einziger gegen einen Antrag, den Sie hier nachlesen können. Ich kann in diesem Fall aber ganz gut damit leben. Hintergrund: Israel hat mehrere palästinensische Abgeordnete verhaftet. Und zwar in Verwaltungshaft. Verwaltungshaft ist ein Mittel, das mir auch nicht gefällt und in vielen Staaten der

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Bundesrat 02.02.2012 – Die Reden.

Dieses Mal hat es leider ein bisschen gedauert bis die Videos da waren. Sorry. 1. Antwort auf Statement von Landeshauptmann Voves (Steiermark) Der steirische Landeshauptmann Voves war zu Gast im Bundesrat, sprach über Reformen, der Steiermark und Möglichkeiten. Hier meine Replik. 2. Aktuelle Stunde mit Finanzministerin Fekter – Über Finanzpolitik, Schuldenbremse und Sparpaket Das aktuelle

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Bundesrat 15.12.2011. Die Reden

Ich wurde emotional. Wenn man über Auschwitz-Birkenau redet, und weiß, dass Burschenschafter am Gedenktag der Befreiung des Vernichtungslagers in der Hofburg tanzen und da viele Freiheitliche dabei sein werden, ja dann wird man emotional. Restaurierung Auschwitz-Birkenau / Abrechnung mit FPÖ und WKR-Ball Das ehemalige Vernichtungslager und nunmehrige Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau muss dringend restauriert werden. Österreich trägt

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Bundesrat 1.12.2011. Die Reden.

Der Bundesrat am 1.12.2011 fand am Welt-Aids-Tag statt. Deshalb trug ich nicht nur eine Rote Schleife, sondern ging auch in einer meiner Reden darauf ein. Moderner Föderalismus Die Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller kam in den Bundesrat um über „modernen Föderalismus“ zu sprechen. Es war im Übrigen eine durchaus gute und substanzielle Rede! Hier trotzdem eine

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