Bundesrat: Enquete und Grünbuch #DigitaleCourage – und was ich damit zu tun habe.

bildschirmfoto-2016-11-15-um-16-32-20Mein erster Blogbeitrag seit einem Jahr. Denn seit einem Jahr bin ich nicht mehr aktiver Politiker im Bundesrat. Zeit mich hier wieder einmal zu Wort zu melden, denn in diesem Jahr ist viel passiert. Dieser Weg führt mich nämlich nun wieder in den Bundesrat zurück, wenn auch in anderer Rolle.

Ende 2015 beendete ich die Politik und meine Arbeit als Kommunikationsmanager für Conchita Wurst. Seit März 2016 bin nun ich bei Kovar & Partners tätig, und betreue dort mit einem großartigen Team unter anderem interessante politische Partizipationsprozesse, etwa das Dialogforum Bau Österreich, ein Prozess rund um Baunormen und Bauregeln für Austrian Standards Institute und der Bundesinnung Bau.

Der Bundesratspräsident Mario Lindner bat Helmuth Bronnenmayer (Social Media Relations), mich und Andreas Kovar von Kovar & Partners, den politischen Prozess zum Thema Hasspostings – oder besser das positive Gegenteil: die digitale Courage zu machen. Dies auch deshalb, weil Kovar & Partners bereits 2015 sehr erfolgreich den Prozess zum Thema „Digitalen Wandel“ für den damaligen Bundesratspräsidenten Gottfried Kneifel begleitete.

Das Thema Hasspostings und Hate Speech ist ein sehr emotionales Thema. Umso wichtiger war es uns, das Thema auf eine politisch-sachliche Ebene zu ziehen und Expert_innen zu befragen, die sich damit beschäftigen: Was kann die Politik für mehr Courage im Netz tun?

Entstanden ist ein Grünbuch, das man hier nachlesen kann. Darin melden sich von Facebook bis Strafrechtsexpertinnen, von Zivilcourage-Initiativen bis zum Roten Kreuz, Menschen zu Wort, die ganz konkrete Vorschläge unterbreiten und der Politik mögliche Handlungsfelder aufzeigen. Ein Grünbuch ist ein hervorragendes, und in Österreich leider selten angewendetes, Mittel, um eine sachliche und konstruktive Konsultation durchzuführen und so eine Grundlage für politisches Handeln zu bieten.

Am Mittwoch, den 16. 11. findet von 10 bis 15 Uhr dann die Enquete #DigitaleCourage im Bundesrat statt. Dieser wird live auf ORF III übertragen und in der ORF-TVThek sowie auf der Parlamentswebsite bzw. in der Parlaments-App live gestreamt. derstandard.at wird einen Liveticker dazu einrichten.
Der Ablauf mit allen Redner_innen ist hier, darunter „Shitstorm“ Opfer Elke Rock, Ö3-Moderatorin (früher Elke Lichtenegger) oder Journalistin Barbara Kaufmann.

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Wer einen politischen Konsultations- und Partizipationsprozess betreut wissen möchte, kann sich übrigens gerne an mich wenden.

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