Der Nahost-Konflikt und wir

„Warum tust du das, Marco? Warum äußerst du sich so deutlich im Nahost-Konflikt? Du kannst dabei doch nur verlieren?“ werde ich oft gefragt. Und natürlich stimmt das. Mit jeder Aussage zum Nahost-Konflikt kann man als Politiker oder Politikerin ausschließlich verlieren. Zu gewinnen gibt es da gar nix – weder in der öffentlichen Meinung, noch parteiintern, wie sich unlängst zeigte. Deswegen schwiegen ja auch so viele. In allen Parteien. Manche (auch neue) Parteien haben dazu noch genau gar nichts gesagt. Das ist das Problem, das ich dabei habe. Ich kann dazu nicht schweigen. Ich kann nicht schweigen, wenn die Schuld nur auf einer Seite gesucht wird, obwohl man politisch wohl nur durch Schweigen gewinnen kann und sich auf die Innenpolitik konzentriert. Mit Hypo-Debatten oder mit dem Umbau der Mariahilfer Straße könnte ich sicher besser „punkten“.

Aber ich kann nunmal nicht schweigen, wenn Menschen zu anderen blutigen Konflikten keine Meinung haben, nicht auf die Straße gehen, 170.000 Tote in Syrien mit Achselzucken zur Kenntnis nehmen, die Vertreibung von Christen und Christinnen aus Mossul – vielleicht ein bisschen traurig, vielleicht ein bisschen erschüttert – kopfschüttelnd kommentieren, das derzeit stattfindende Genozid gegen Jesiden (oder Êzîdî) seitens des IS vielleicht schlimm finden, aber wenn es um Israel geht erst so richtig zornig werden und gegen den jüdischen Staat demonstrieren gehen. Und dabei nicht bedenken, dass es sich hier um einen Konflikt handelt, der zwei Seiten hat, und eine der Seiten Hamas heißt.

Ich benenne diese eifrige antiisraelische Demo-Kultur – ob sie nun auf den Straßen oder in den sozialen Netzwerken stattfindet -, wie ich sie eben wahrnehme und beurteile: Als antisemitisch. Denn ich sehe das wie Henryk Broder (mit dem ich nun im übrigen nicht immer einer Meinung bin): Wer Juden (oder Israel) etwas übler nimmt als anderen, ist Antisemit.

Immer öfter wird aber auch gesagt, man möge sich auf keine Seite schlagen und doch bitte eine neutrale Haltung einnehmen. Was immer das dann in der Konsequenz auch heißen mag (keine Verurteilung antisemitischer Übergriffe in Europa?). Das sehe ich auch fundamental anders. Denn die Gründung des Staates Israel hat viel mit unserer Geschichte zu tun. Und das in weiterer Folge bereits die Gründungsgeschichte zwei Narrative kennt ist das Dilemma, in das wir bis heute stecken. Und das hat sehr viel mit uns zu tun. Es handelt sich nicht um einen Konflikt, der so gar nichts mit uns zu tun hätte.

Und dann ist da eben die Hamas, die man ja nun nicht als normale arabische politische Bewegung bezeichnen kann. Hier landen wir beim Thema, das uns die letzten Jahre – und wohl auch die zukünftigen Jahre – beschäftigen wird: Eine zunehmende Radikalisierung, die durch den IS ja besonders deutlich wird. Das Thema Islamismus dürfen wir zukünftig nicht den rechtsradikalen Parteien überlassen. Auch die Linke, die Grünen, die liberalen Kräfte werden dazu Haltungen entwickeln müssen. Allerdings müssen unsere Lösungen nicht der FPÖ hinterher hinken, die mit einfachen Parolen dazu punkten kann. Nein, wir brauchen emanzipatorische, aufklärerische, antirassistische Lösungen! Und wieder sieht man: Die Auseinandersetzung „da unten“ hat viel mit uns, mit Europa, zu tun.

Ein Vorwurf, den ich mir oft anhören darf, wenn ich mich äußere, ist Islamophobie. Der tut weh. Zugegeben. Da hat man mich dann schön erwischt, weil ich dann natürlich sofort meine Äußerungen überprüfe und der Vorwurf an mir nagt. Deshalb habe ich intensiv darüber nachgedacht, ob auch ich einem Vorurteil erlegen bin, denn ich glaube niemand ist gegen Vorurteile gefeit. Auch ich nicht. Aber je länger ich mich damit beschäftige, umso deutlicher muss ich ihn zurück weisen.

Denn meine tiefste politische Überzeugung ist nach wie vor eine Gesellschaft, in der jede und jeder Religion ausüben kann, wie sie/er will. Ich bin für Minarette in Favoriten und für Synagogen in Gaza, für Kirchen in Mossul und für Atheismus in jedem Land. Ich bin für Freiheit. That’s it. Und wenn ich dann genauer hinsehe, dann sehe ich eine Hamas, die Palästina judenfrei machen will, die es zur heiligen Pflicht sieht, jeden Juden (nicht jeden Israeli!) zu töten und Gaza bereits judenfrei gemacht hat. Und ich sehe ein Israel, in der rund 25% der Bevölkerung Araber und Araberinnen sind und – trotz aller Schwierigkeiten (allerdings sollten Europäer_innen sich beim Umgang mit Minderheiten auch mal an der eigenen Nase nehmen) – so ziemlich die freiesten Araber_innen des Nahes Ostens sind und im übrigen ebenso von Hamas-Raketen bedroht werden.

Um noch eines ein für alle mal ganz klar zu stellen: Ich bin für eine Zweistaatenlösung, für Frieden, für Freiheit. Ich bin für ein freies Palästina, in der Frauen ihre Rechte einfordern dürfen, in denen Feministinnen, Lesben und Schwule oder Oppositionelle frei leben und sich frei äußern dürfen. Und sorry, die Hamas ist nicht der Weg zu Gerechtigkeit und Freiheit. Sie repräsentiert genau das Gegenteil davon. Unterdessen wird Israel seine Bevölkerung weiter schützen müssen und weiß ganz genau, dass in diesem Krieg ebenso nichts zu gewinnen ist und die Weltöffentlichkeit entsetzt ist. Ich bin im übrigen auch entsetzt. Mich lassen Bilder von Leid und Zerstörung auch nicht kalt. Aber die Schuld alleine Israel anzulasten ist billig und – ja, ich bleibe dabei – antisemitisch.

Israel-Gaza – Die Spirale

Auf Lizas Welt habe ich folgenden Text gefunden, der meiner Meinung nach, das, was im Nahen Osten immer wieder passiert, gut auf den Punkt bringt. Deshalb will ich diesen Text auch hier veröffentlichen.

J. G. Thayer hat schon Anfang Dezember diesen Text auf in Commentary veröffentlicht, also noch vor dem Krieg. Auf Lizas Welt wurde er erfreulicherweise ins Deutsche übersetzt:


Immer das gleiche Lied

VON J. G. THAYER

Ich bin zwar kein Nahostexperte, aber nach all den Jahren, in denen ich die Entwicklungen in dieser Region verfolgt habe, bin ich zu der Feststellung gelangt, dass es ein sich wiederholendes Muster im Verhältnis zwischen Israel und den Palästinensern gibt:


1. Irgendeine Institution drängt von außen auf ein Friedensabkommen.
2. Diese Institution bringt Repräsentanten beider Seiten dazu, Gespräche miteinander zu führen.
3. Die Gespräche dauern eine Weile; schließlich wird ein Plan entworfen.
4. Dieser Plan wird mit großem Getöse öffentlich gemacht; er sieht auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden eine Reihe von Schritten vor, die beide Seiten unternehmen sollen.
5. Bevor es zu ersten – versöhnlichen – Schritten kommt, wird Israel aufgefordert, als „Geste des guten Willens“ einige Konzessionen zu machen. (Hinweis: Dies kann auch schon vor oder gleichzeitig mit den Punkten 3 und 4 geschehen. Die Palästinenser werden übrigens nie zu ähnlichen Gesten aufgerufen.)
6. Unter großem Druck erklärt Israel sich zur geforderten „Geste“ bereit – gewöhnlich beinhaltet sie die Freilassung von Gefangenen oder die Räumung von Siedlungen.
7. Israel wird von der Weltgemeinschaft für sein „Engagement für den Frieden“ gelobt.
8. Man beginnt mit der Umsetzung der Vereinbarungen, wobei Israel immer der Erste zu sein hat, der wirkliche Zugeständnisse macht (zusätzlich zu der vorherigen „Geste des guten Willens“).
9. Israel macht die erste seiner Konzessionen und wird von der Weltgemeinschaft erneut für sein „Engagement für den Frieden“ gelobt.
10. Die Palästinenser kommen mit den ersten Ausreden, warum sie die Vereinbarungen, denen sie am Verhandlungstisch zugestimmt haben, nicht einhalten können
11. .Israel wird dazu gedrängt, einseitig mit seinen Zugeständnissen und Verpflichtungen fortzufahren, begleitet von der Warnung, „das Abkommen nicht zu gefährden“.
12. Israel macht widerwillig weitere Konzessionen, fordert aber von den Palästinensern, endlichen ihren Teil der Vereinbarungen umzusetzen.
13. Die Palästinenser setzen ihre Hinhaltetaktik fort, suchen weiter nach Ausflüchten und warnen, „kriminelle Elemente“ könnten „den Friedensprozess zerstören“.
14. Israel kündigt an, seinen Verpflichtungen nicht mehr nachzukommen, bis die Palästinenser damit beginnen, ihren gerecht zu werden. (Man beachte an dieser Stelle, dass Israel bereits verschiedene Male ein Entgegenkommen gezeigt hat.)
15. Die Palästinenser klagen Israel an, das Friedensabkommen zu „sabotieren“, und warnen vor „schrecklichen Konsequenzen“.
16. Eine „kriminelle Gruppe“ von Palästinensern greift Israel an.
17. Die Palästinenser warnen Israel, jede Vergeltung für den Angriff werde den „zerbrechlichen Frieden zerstören“ und zu einem Ende des Abkommens führen.
18. Auch der Rest der Weltgemeinschaft bedrängt Israel, „sich zurückzuhalten“ und „die Waffenruhe nicht zu brechen“.
19. Eine andere „kriminelle Gruppe“ von Palästinensern unternimmt einen weiteren Angriff.
20. Israel schlägt gegen die Terroristen zurück.
21. Die Palästinenser geben bekannt, Israel habe „den Frieden zerstört“, und kündigen die Vereinbarung auf.
22. Eine neue Welle von Terrorangriffen und israelischen Gegenschlägen beginnt.Gehe zu Schritt 1.

Trotz gelegentlicher Abweichungen: Das ist das Grundprinzip. Es gibt ein altes Sprichwort, nach dem Irrsinn etwas ist, das man immer und immer wieder tut, in der Erwartung, jedes Mal ein anderes Ergebnis zu bekommen. Es ist offensichtlich, dass das beschriebene Muster etwa ein halbes Dutzend Mal nicht funktioniert hat, aber die Welt kommt immer wieder auf es zurück. Warum um alles in der Welt tut sie das? 

Die Weltgemeinschaft tut es, weil sie glaubt, damit überhaupt irgendetwas zu tun, und die meisten Politiker begreifen, dass es in ihrem Sinne ist, so wahrgenommen zu werden, als ob sieirgendetwas täten, selbst wenn (manchmal sogar besonders wenn) sie damit nichts erreichen. Die Israelis tun es, weil die Weltgemeinschaft sie beständig unter Druck setzt, es zu tun, und ihnen mit dem Entzug von Hilfe und Unterstützung droht, wenn sie sich nicht fügen. Außerdem hoffen sie stets, dass es dieses Mal doch irgendwie klappen wird. Und die Palästinenser tun es, weil es für sie von Vorteil ist, es zu tun. Denn obwohl der Prozess immer wieder von vorne beginnt, bleiben die Konzessionen, die Israel ihnen gegenüber gemacht hat, fast immer unangetastet. Dafür, dass sie an dieser Endlosschleife teilnehmen, dürfen sie behalten, was Israel im Anfangsstadium des Prozesses aufgegeben hat: Die freigelassenen Gefangenen bleiben frei, das aufgegebene Land bleibt in ihrem Besitz, und auch andere Zugeständnisse werden oft nicht rückgängig gemacht. Letztlich profitieren die Palästinenser von Israels Entgegenkommen, ohne dafür irgendeinen Einschnitt machen zu müssen. Das ist zwar ein sehr langsamer Fortschritt auf ihrem Weg zum Sieg, aber die Richtung stimmt schon mal. Es ist eine Salamitaktik.

Ich bin nur ungern Zyniker, aber wenn man mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt befasst ist, ist es die klügste und sicherste Herangehensweise. Für die nächste Runde dieses großen Spiels schlage ich deshalb eine Änderung vor: Man sollte zur Abwechslung die Palästinenser auffordern, eine „Geste des guten Willens“ zu zeigen. Man sollte von ihnen fordern, die ersten Zugeständnisse zu machen, und darauf die Vereinbarung aufbauen, die Israel mit ihnen treffen soll. Natürlich glaube ich nicht, dass das funktioniert. Aber es wird den ganzen bekannten Prozess erheblich verkürzen. Und wer weiß, vielleicht wird es – wenn ein paar Mal nach diesem neuen Muster vorgegangen wurde und Israel dabei behalten durfte, was die Palästinenser ihm vor dem Abbruch des Prozesses zugestanden hatten – echte Bemühungen geben, zu einem dauerhaften Frieden im Nahen Osten zu kommen. Zumindest wäre es eine Verbesserung gegenüber dem existierenden, schwer beschädigten Modell.