Ganz ohne Koalitionsstress konnte die SPÖ heute Anträge einbringen, die Anträge anderer Parteien anschauen, diskutieren, zustimmen oder ablehnen, usw. Keine Rücksicht notwendig, keine Koalitionskoordination zwischen Faymann und Pröll, kein garnix. Einfach nur abstimmen, was einem in den Kram passt oder eben nicht. Immerhin erfreulich: Die Studiengebühren sind abgeschafft. Weniger erfreulich: Die SPÖ lehnte den Grünen Antrag auf Ehe für Lesben und Schwule ab!
Erstaunlich, dass die SPÖ das tat, kann sich doch gerade die lesbischwule und transgender-Community noch sehr gut an die Gusenbauer-Sujets, die in zahllosen Community Medien 2006 geschalten worden sind erinnern. Eines der damaligen Versprechen: Die mittelfristige (was immer das auch heißt) Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule. Davon weiß man bei der Faymann-Krone-SPÖ offenbar nichts mehr. Der Grüne Antrag wurde abgelehnt. Nur die Grünen und Zach (LiF) stimmten dafür.
Die SPÖ meldet sich soeben vollkommen ab. Gleichstellungspolitik bedeutet nichts mehr. Aber vielleicht ja auch kein Wunder beim neuen Schattenparteichef Hans Dichand… das-ist-faymann.at sollte eigentlich mittlerweile zur Kronenzeitung verlinken. Wäre zumindest ehrlich.
So traurig es auch klingen mag. Ich bin in keinster Weise davon ausgegangen, dass die SPÖ mitziehen wird. Wie könnte das der „Schattenkanzler in spe“ Hans Dichand seinen Krone-LeserInnen auch nur erklären, dass nun diese „komischen Homos“ auch heiraten dürfen.
Österreich bleibt gesellschaftspolitisch rückständig und ich fürchte, dass bleibt auch nach der Wahl so, denn Grün und LIF sind zu wenig…
So traurig es auch klingen mag. Ich bin in keinster Weise davon ausgegangen, dass die SPÖ mitziehen wird. Wie könnte das der „Schattenkanzler in spe“ Hans Dichand seinen Krone-LeserInnen auch nur erklären, dass nun diese „komischen Homos“ auch heiraten dürfen.
Österreich bleibt gesellschaftspolitisch rückständig und ich fürchte, dass bleibt auch nach der Wahl so, denn Grün und LIF sind zu wenig…