Kulturausschuss vom 10.02.2009

Heute, am 10. Februar 2009, fand der zweite Kulturausschuss des Jahres statt. Um der demokratiepolitischen Unart der Nichtveröffentlichung etwas entgegen zu setzen, veröffentlichen meine Kollegin Marie Ringler und ich wieder den Ausschuss. Dieses mal war es in kurzer Ausschuss mit wenig Konfliktpotenzial, was ja gut ist. Wir hatten nicht einmal was zum Ablehnen. 🙂
Post Nr. 1 AZ 00356-2009/0001-GKU; MA 07 – 4326/08 Die Subvention an den Verein Austrian Music Office im Jahr 2009 für den Jazzpreis “Hans Koller“ in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757,gegeben.

Einstimmig. 
Post Nr. 2 AZ 00365-2009/0001-GKU; MA 07 – 6099/08 Die Subvention an den Verein zur Veranstaltung und Organisation des Kultur- und Standortprojektes „Soho in Ottakring“ im Jahr 2009 für das Projekt „SOHO IN OTTAKRING 09“ in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 3 AZ 00361-2009/0001-GKU; MA 07 – 4314/08 Die Subvention an das Wiener Jeunesse Orchester im Jahr 2009 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 47 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 4 AZ 00368-2009/0001-GKU; MA 07 – 6021/08 Die Subvention an den Verein „Hunger auf Kunst und Kultur“, Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kulturellen Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen, im Jahr 2009 für die Aktion „Hunger auf Kunst und Kultur“ in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

Die ÖVP wollte (zu unserer Überraschung) wissen, ob es die erste Subvention gewesen sei, und ob wirklich nur Verwaltung bezahlt werden würde. Völlig richtig antwortete der Kulturstadtrat, dass es genau darum geht: Die Dienstleistung zum Vertreib der Aktion zu finanzieren. Zudem ist es das dritte Mal, dass dieser Akt im Ausschuss ist. Einstimmig. 
 

Post Nr. 5 AZ 00357-2009/0001-GKU; MA 07 – 4336/08 Die Subvention an den Voice Mania Kulturverein im Jahr 2009 für das Festival „Wien im Rosenstolz“ in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 6 AZ 00358-2009/0001-GKU; MA 07 – 4338/08 Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2009 für das Festival „Wean Hean“, in der Höhe von 59 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 7 AZ 00362-2009/0001-GKU; MA 07 – 192/09 Die Subvention an die Schubert-Gesellschaft Wien-Lichtental für die Durchführung der Internationalen Schubert-Tage 2009 in der Höhe von 14 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 8 AZ 00363-2009/0001-GKU; MA 07 – 6504/08 Für den Chorwettbewerb „Franz Schubert“ der Schubert-Gesellschaft Wien-Lichtental 2009 wird ein Betrag in der Höhe von 2 000 EUR gestiftet. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 9 AZ 00359-2009/0001-GKU; MA 07 – 4343/08 Die Subvention für „D’Akkordeon“- Kulturverein zur Förderung und Verbreitung von Akkordeonmusik im Jahr 2009 für das Akkordeonfestival in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 10 AZ 00360-2009/0001-GKU; MA 07 – 4306/08 Die Subvention an die Gesellschaft der Freunde des Klangforum Wien im Jahr 2009 für ihre Konzerttätigkeit in der Höhe von 600 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Die ÖVP fragte, warum das Klangforum 100.000 Euro mehr bekommt. Mailath-Pokorny stellte fest, dass sie das einfach brauchen – und eigentlich noch mehr. Daher schloss er auch zukünftige Erhöhungen nicht aus; auch mit dem Wissen, dass es mehr Initiativen gibt, die mehr brauchen. Einstimmig. 

Post Nr. 11 AZ 00366-2009/0001-GKU; MA 07 – 314/09 Die Zusatzsubvention an den Verein Kunsthalle Wien im Jahr 2009 für das laufende Ausstellungsbudget und die Betriebskosten im Museumsquartier in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.

Marie Ringler wollte wissen, ob auch andere Einrichtungen im Museumsquartier eine Erhöhung bekommen werden, da diese ebenso unter den gestiegenen Betriebskosten leiden würden. Der Kulturstadtrat konnte es nicht für alle versprechen, aber hat zu den einzelnen Institutionen Kontakt diesbezüglich. SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen. 

Post Nr. 12 AZ 00364-2009/0001-GKU; MA 07 – 6567/08 Die Subvention an den Verein Gruppe Wespennest im Jahr 2009 für die Durchführung der Aktivitäten in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 13 AZ 00367-2009/0001-GKU; MA 07 – 464/09 Die Subvention an Verein „SPRINGERIN – Verein für Kritik und Theorie der Kultur zu ihrer Zeit“ im Jahr 2009 für die „englische Online-Ausgabe“ in der Höhe von  22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 14 Allfälliges

Neben der geplanten Ausschussreise nach Barcelona und Valencia, wurde auch die Zukunft des Vindobonas seitens der Grünen erfragt. Dazu gab es aber noch keine Auskunft. 

Post Nr. 15 AZ 00488-2009/0001-GKU; MA 07 – 623/09 Für die Bildung einer Rücklage für die Abdeckung von anfallenden Mehrkosten in den kommenden Jahren in der Geschäftsgruppe 4 wird im Voranschlag 2008  auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 298, Rücklagen eine 1.te Überschreitung in der Höhe von 546 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 298, Rücklagen, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 3400, Museen, Post 755, Laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), mit 57 000 EUR und auf Post 566, Zuwendungen aus Anlass von Dienstjubiläen, mit 28 000 EUR und auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 700, Mietzinse, mit 2 000 EUR und auf Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit           15 000 EUR und auf Post 768, Sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 400, Geringwertige Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, mit 2 000 EUR und auf Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), mit 19 000 EUR und auf Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 129 000 EUR und auf Post 600 Strom, mit 62 000 EUR und auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 201 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 2830, Stadt- und Landesarchiv, Post 817, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für sonstige Leistungen, mit 2 000 EUR und auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 803, Veräußerung von Handelswaren, mit 3 000 EUR und auf Post 813, Nebenerlöse, mit 5 000 EUR und auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 2 000 EUR  und auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 803, Veräußerung von Handelswaren, mit 4 000 EUR und Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 8 000 EUR und auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 3 000 EUR zu decken ist.

Wie oben unschwer zu erkennen ist, brauchten auch wir eine kurze Erklärung, was das bedeutet. Kurzum: Es wurden 2008 Kosten eingespart. Dieses Geld fließt nun ins Kulturbudget 2009. Einstimmig. 

Post Nr. 16 AZ 00450-2009/0001-GKU; MA 07 – 5054/08 Die Subvention an das Österreichische Zentrum für russische Sprache und Kultur für die Vergabe von Stipendien an Wiener StudentInnen des 14. Internationalen Intensivseminars für Russisch in Wien 2009 in der Höhe von 3 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/757, gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 17 AZ 00451-2009/0001-GKU; MA 07 – 3548/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Netzzeit – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll Netzzeit – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Netzzeit – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: Juli 2009 bis Dezember 2009 200 000 EUR 2010 400 000 EUR 2011 400 000 EUR 2012 400 000 EUR 2013 400 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 400 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Als Netzzeit-Fans kann trotzdem der Kontrollamtsbericht nicht negiert werden, worauf auch wir aufmerksam machten. Mailath-Pokorny versicherte, dass eine ganze Liste an Änderungen angeboten wurde, um dem Kontrollamtsbericht gerecht zu werden. das geht von statuarischen Dingen bis zu Fragen der In-sich-Versträge. Ich bat dann ebenfalls um diese Liste, da auch wir sie brauchen, um eine Entscheidung zu haben. Dem schlossen sich die anderen Fraktionen an, und so werden wir diese Liste noch erhalten. Im gemeinderat wird sich womöglich das Abstimmungsverhalten noch ändern. Jetzt mal: SPÖ, Grüne dafür, ÖVP, FPÖ dagegen. 

Post Nr. 18 AZ 00442-2009/0001-GKU; MA 07 – 393/09 Für die zweckgebundene Rücklage Kulturförderungsbeitrag wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen, eine 1. Überschreitung in der Höhe von 293 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben, Post 844, Kulturförderungsbeitrag, mit 186 000 EUR, und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 828, mit 7 000 EUR und auf Post 829, Sonstige Einnahmen, mit 24 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 457, Druckwerke, mit 1 000 EUR und auf Post 459, Sonstige Verbrauchsgüter, mit 1 000 EUR und auf Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, mit 63 000 EUR und auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 9 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3819, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 2 000 EUR zu decken ist. Für die zweckgebundene Rücklage Kulturförderungsbeitrag wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, eine 1. Überschreitung in der Höhe von 842 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben, Post 844, Kulturförderungsbeitrag, mit 750 000 EUR,   in Minderausgaben auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 710, Öffentliche Abgaben, ohne Gebühren gemäß FAG (Ausgaben), mit 1 000 EUR , Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 88 000 EUR, Post 768, Sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 2720, Volksbildung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 2 000 EUR  zu decken ist.

Einstimmig. 
Post Nr. 19 AZ 00441-2009/0001-GKU; MA 07 – 308/2009 Für die Auszahlung der Mehreinnahmen aus dem Erträgnis der Ortstaxe in der Höhe von 2 569 641,69 EUR an den Wiener Tourismusverband wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 7712, Sonstige Fremdenverkehrsförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine 1. Überschreitung in der Höhe von 2 570 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben, Post 834, Ortstaxe, mit 2 569 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 7712, Sonstige Fremdenverkehrsförderung, Post 701, Pachtzinse, mit 1 000 EUR zu decken ist.

Einstimmig. 

6 Gedanken zu „Kulturausschuss vom 10.02.2009“

  1. Zwei Fragen:

    Wer sitzt im Kulturausschuss (Zahl der Deligierten / Partei) und nach welchen Kriterien werden diese Festgelegt (Nominierung der Partei?)

    und wer schlägt die zu fördernden Vereine vor und wer setzt die Höhe fest / schlägt sie vor?

  2. Zwei Fragen:

    Wer sitzt im Kulturausschuss (Zahl der Deligierten / Partei) und nach welchen Kriterien werden diese Festgelegt (Nominierung der Partei?)

    und wer schlägt die zu fördernden Vereine vor und wer setzt die Höhe fest / schlägt sie vor?

  3. Lieber Armin,

    in den Ausschüssen sitzen natürlich enige Leute weniger als im Gemeinderat. Im Kulturausschuss hat die SPÖ (wie in den anderen Ausschüssen) zwei Stimmen mehr als alle anderen Parteien zusammen. Die FPÖ, Grüne und ÖVP haben jeweils zwei Sitze. In diesem Ausschuss sitzen Marie Ringler und ich für die Grünen.

    Die Subventionshöhen werden in verschiedenen Schritten ermittelt. Zum einen gibt es den Wunsch der Insititution (Antrag), dann gibt es einen Vorschlag der MA7 (Magistratsabeteilung für Kultur) und schlussendlich natürlich auch in vielen Fällen – besonders bei umstrittenen oder bei starken Änderungen – eine letztendlich politische Entscheidung des Kulturstadtrats.

    Die Anträge an den Kulturausschuss kommen von der MA7 und nicht vom Stadtrat (das wissen nur wenige!). Nachher geht der Akt in den Stadtsenat, bzw. bei Landtagsbeschlüssen in die Landesregierung und am Ende kommt der Akt in den Gemeinderat oder Landtag.

    Liebe Grüße,
    Marco

  4. Lieber Armin,

    in den Ausschüssen sitzen natürlich enige Leute weniger als im Gemeinderat. Im Kulturausschuss hat die SPÖ (wie in den anderen Ausschüssen) zwei Stimmen mehr als alle anderen Parteien zusammen. Die FPÖ, Grüne und ÖVP haben jeweils zwei Sitze. In diesem Ausschuss sitzen Marie Ringler und ich für die Grünen.

    Die Subventionshöhen werden in verschiedenen Schritten ermittelt. Zum einen gibt es den Wunsch der Insititution (Antrag), dann gibt es einen Vorschlag der MA7 (Magistratsabeteilung für Kultur) und schlussendlich natürlich auch in vielen Fällen – besonders bei umstrittenen oder bei starken Änderungen – eine letztendlich politische Entscheidung des Kulturstadtrats.

    Die Anträge an den Kulturausschuss kommen von der MA7 und nicht vom Stadtrat (das wissen nur wenige!). Nachher geht der Akt in den Stadtsenat, bzw. bei Landtagsbeschlüssen in die Landesregierung und am Ende kommt der Akt in den Gemeinderat oder Landtag.

    Liebe Grüße,
    Marco

  5. Auch wenn ich nicht Suventionsempfänger bin oder einem der angeführten Vereine nahestehe, lese ich das Beschlussprotokoll immer mit großem Interesse. Vielen Dank dafür – das sollte mal auch gesagt sein.
    otto

  6. Auch wenn ich nicht Suventionsempfänger bin oder einem der angeführten Vereine nahestehe, lese ich das Beschlussprotokoll immer mit großem Interesse. Vielen Dank dafür – das sollte mal auch gesagt sein.
    otto

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