Kulturausschuss vom 13.04.2010

Heute fand der Kulturausschuss unaufgeregt, schnell und ohne Kontroversen statt:Post Nr. 1AZ 00930-2010/0001-GKU; MA 07 – 1237/10Die Subvention an den Musikverein Wien Modern im Jahr 2010 für das Festival zeitgenössischer Musik in der Höhe von 654 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.Wir waren neugierig, weil finanzielle Engpässe in den letzten Monaten mehrmals kolportiert wurden. Stadtrat Mailath-Pokorny meinte, er hätte das auch aus den Zeitungen erfahren und stünde für Gespräche zur Verfügung. Der neue Intendant würde sich aber erstmal einarbeiten. Einstimmig.Post Nr. 2AZ 01093-2010/0001-GKU; MA 07 – 916/10Die Subvention an das Jüdische Institut für Erwachsenenbildung im Jahr 2010 für die Durchführung des Jiddischen Kulturherbstes 2010 in der Höhe von 24 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.EinstimmigPost Nr. 3AZ 01092-2010/0001-GKU; MA 07 – 1595/10Zur Förderung von diversen Theatergruppen und -institutionen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2010 ein dritter Rahmenbetrag in der Höhe von 791 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 4 291 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Ohne Wortmeldung: SP und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen.Post Nr. 4AZ 01286-2010/0001-GKU; MA 07 – 6548/101) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahres-Vereinbarung für die Jahre 2010 bis 2012 mit dem Architekturzentrum Wien über nachstehende Förderungen ermächtigt: 2010 1 455 000 EUR 2011 1 455 000 EUR 2012 1 455 000 EURBei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll dem Architekturzentrum Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2010 in der Höhe von 1 455 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2011 und 2012 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.2) Für die Subvention an das Architekturzentrum Wien wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 728 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0311, Stadtentwicklung, Stadtplanung, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, zu bedecken ist.Einstimmig.Post Nr. 5AZ 00931-2010/0001-GKU; MA 07 – 1397/10Die Subvention an die Österreichische Austauschdienst GmbH für die Durchführung von Wien-bezogenen Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.Einstimmig.Post Nr. 6AZ 01160-2010/0001-GKU; MA 07 – 5692/09Die Subvention an die Demokratiezentrum Wien GmbH für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben im Jahr 2010 in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.Ohne Wortmeldung: SP und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen.Post Nr. 7AZ 01159-2010/0001-GKU; MA 07 – 1620/10Die Subvention an den Verein für Geschichte der Stadt Wien für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.Einstimmig.Post Nr. 8AZ 01239-2010/0001-GKU; MA 07 – 1831/10Die Subvention an den Verein für Geschichte der Arbeiterbewegung für die Durchführung des Forschungs-, Dokumentations- und Ausstellungsprojektes „Der Erste Mai – Tradition, Dokumentation, Repräsentation“ im Jahr 2010 in der Höhe von 35 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung eines Betrages in der Höhe von 15 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757 und eines Betrages in der Höhe von 20 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.Einstimmig.Post Nr. 9AZ 01240-2010/0001-GKU; MA 07 – 1993/10Die Subvention an das Cajetan-Felder-Institut für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.Wie üblich waren wir die einzigen, die gegen die Subvention dieses FPÖ-Instituts waren. SPÖ, ÖVP und FPÖ dafür, Grüne dagegen.Post Nr. 10AZ 01238-2010/0001-GKU; MA 07 – 744/10Die Subvention an Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 71 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.Einstimmig.Post Nr. 11AZ 01241-2010/0001-GKU; MA 07 – 745/10Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung des Besuchsprogramms im Jahr 2010 in der Höhe von 72 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.Einstimmig.Post Nr. 12AZ 01161-2010/0001-GKU; MA 07 – 1590/10Die Subvention an die Sommerhochschule Innovationszentrum Universität Wien GmbH für die Vergabe von Stipendien an bedürftige TeilnehmerInnen des Internationalen Sommerprogramms 2010 in Strobl am Wolfgangsee in der Höhe von 5 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/755 gegeben.Einstimmig.Post Nr. 13AZ 01094-2010/0001-GKU; MA 07 – 6496/09Die Subvention an den Verein „After Image Productions“ in der Höhe von 100 000 EUR für das Sommerkino 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben. Einstimmig.Post Nr. 14AZ 01293-2010/0001-GKU; MA 07 – 1098/10Die Subvention an den Verein „Filmarchiv Austria“ in der Höhe von 25 000 EUR für das Sommerkino 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.Einstimmig.Post Nr. 15AllfälligesWir waren neugierig, wie es mit den Wiener Symphonikern weitergeht, da ja
nun der neue Geschäftsführer Johannes Neubert bestellt wurde. Der Kulturstadtrat meinte, es sei schon bisher einiges geschehen. Der Job des Geschäftsführers sei nicht ausgeschrieben gewesen, aber es hätte eine Interessentensuche gegeben. Die Symphoniker sei ja ein eigener Verein und er (Mailath-Pokorny) nicht Eigentümervertreter. Der Stadtrat ist mit der Wahl aber sehr zufrieden. Die niederösterreichischen Tonkünstler bedauern sein Weggang, was ja ein gutes Zeichen ist.Post Nr. 16AZ 01374-2010/0001-GKU; MA 07 – 2053/101) Die Subvention an den Verein Exil im Jahr 2010 für die Durchführung der Jahrestätigkeit in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010 gegeben.2) Für die Subvention an den Verein Exil für die Durchführung der Jahrestätigkeit wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 60 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 298, Rücklagen, zu bedecken ist.Einstimmig.Post Nr. 17AZ 01381-2010/0001-GKU; MA 07 – 6168/09Die Subvention an den Verein zur Veranstaltung und Organisation des Kultur- und Standortprojektes „Soho in Ottakring“ im Jahr 2010 für das Projekt „SOHO IN OTTAKRING“ in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.SPÖ, ÖVP, Grüne dafür, FPÖ dagegenPost Nr. 18AZ 01376-2010/0001-GKU; MA 07 – 5063/09Die Subvention an den Kulturverein der Österreichischen Roma für seine Tätigkeiten im Jahr 2010 in der Höhe von 107 952 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung eines Betrages in der Höhe von 105 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757gegeben. Ein Betrag in der Höhe von 2 952 EUR wird aus dem bereits genehmigten Rahmenbetrag für interkulturelle Aktivitäten, GR-Beschluss vom 18.12.2009, GKU 04668-2009, ausbezahlt.Einstimmig.Post Nr. 19AZ 01327-2010/0001-GKU; MA 07 – 5565/091) Zur Förderung verschiedener bezirks- und basiskultureller Aktivitäten wird im Jahr 2010 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 134 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 861 000 EUR. Die Bedeckung eines Betrages von 90 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, sowie eines Betrages von 44 000 EUR auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010 gegeben.2) Für die Erhöhung des Rahmenbetrages zur Förderung verschiedener bezirks- und basiskultureller Aktivitäten wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 25 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, zu decken ist.Einstimmig.Post Nr. 20AZ 01375-2010/0001-GKU; MA 07 – 1937/10Die Subvention an den Kulturverein „einundzwanzig“ im Jahr 2010 für das Projekt „Into the City Open Air 2010“ in der Höhe von 90 000 EUR und für das Projekt „Streetacademy 2010“ in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des gesamten Betrages in der Höhe von 120 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.Die ÖVP lehnte ab, weil es sich um eine Zusatzsubvention der Wiener Festwochen handeln würde. SP, Grüne und FP dafür, VP dagegen.Post Nr. 21AZ 01379-2010/0001-GKU; MA 07 – 5725/09Die Subvention an die Künstlerhaus Gesellschaft m.b.H. im Jahr 2010 für Veranstaltungen, Betrieb und Personal in der Höhe von insgesamt 381 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.Einstimmig.Post Nr. 22AZ 01378-2010/0001-GKU; MA 07 – 73/10Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der KunstHausWien GmbH ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Gesellschaft nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Der Subventionsnehmerin KunstHausWien GmbH werden für die Jahre 2010 – 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:2010 150 000 EUR2011 150 000 EUR 2012 150 000 EURDer auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 150 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2010 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.Einstimmig.Post Nr. 23AZ 01377-2010/0001-GKU; MA 07 – 6308/09Die Subvention an den Verein „SPRINGERIN – Verein für Kritik und Theorie der Kultur zu ihrer Zeit“ im Jahr 2010 für die englische Online-Ausgabe in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.Einstimmig.Post Nr. 24AZ 01380-2010/0001-GKU; MA 07 – 2091/10Die Subvention an den Verein Interaktives Kindermuseum im Museumsquartier im Jahr 2010 in der Höhe von 874 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag von 799 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, und mit einem Betrag von 75 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.Einstimmig.Post Nr. 25AZ 01344-2010/0001-GKU; MA 07 – 857/10Die Subvention an den Verein „St. Balbach Art Produktion“ in der Höhe von 23 000 EUR für das Sommerkino 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.Einstimmig.

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