Kulturausschuss vom 13.01.2009

Marie Ringler und ich veröffentlichen immer den Kulturausschuss. Denn aus uns nicht nachvollziehbaren Gründen, sind die Ergebnisse nicht öffentlich – und dies obwohl viele Ergebnisse gar nicht mehr in den Gemeiderat kommen. Hier der Ausschuss von heute, 13.1.2009:
Post Nr. 1
AZ 05922-2008/0001-GKU; MA 07 – 4731/08 Die Subvention an die IG Kultur Wien für ihre Jahrestätigkeit 2009 in der Höhe von 29 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Hier machte ich in einer Wortmeldung darauf aufmerksam, dass die Summen im österreichischen Vergleich äußerst gering sind. Ähnliche Institutionen bekommen etwa in OÖ (Kupf) 120.000, NÖ (Kulturvernetzung) 270.000 oder Tirol (TKI) 62.000. Die ÖVP wollte wissen, ob weitere Subventionen zum Innovationspreis bleiben? Als Antwort erhielt er die Versicherung, dass diese zusätzliche Förderung kommen wird. Meine Kritik verhallte unbeantwortet. Einstimmig beschlossen. 
Post Nr. 2
AZ 05942-2008/0001-GKU; MA 07 – 5691/08 Die Subvention an den Verein AICE – Vereinigung für Internationalen Kulturaustausch für das 38. Internationale Festival „Jugend und Musik in Wien“ im Jahr 2009 in der Höhe von 62 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 3
AZ 05921-2008/0001-GKU; MA 07 – 6342/08 Dem Magistrat wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Förderung der Neuen Medien im Jahr 2009 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 460 000 EUR gewährt. Die Bedeckung in der Höhe von 460 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/3813/757, 1/3813/768 gegeben. Die Bedeckung der Jurykosten in der Höhe von 10.000 EUR und der Kosten der Evaluierungsstudie in der Höhe von 30 000 EUR sind auf 1/3813/728 gegeben.
Marie Ringler wollte wissen, wer die Evaluierung machen wird. Die Antwort: Das ist noch nicht entschieden. Die ÖVP wollte wissen, wer in der Jury sitzen wird?(Anm.: Diese Förderungen wurden bisher basisdemokratisch von der Szene selbst mittels Bewertungssystem verteilt. Dem wird eine Jury hinzugestellt.) Die Antwort: Internationale Expert_innen, die Namen war gerade nicht parat. SPÖ und Grüne dafür. ÖVP und FPÖ dagegen. 

Post Nr. 4
AZ 05923-2008/0001-GKU; MA 07 – 4899/08 Die Subvention an die Planet Music & Media GmbH im Jahr 2009 für die Sicherung des Veranstaltungsbetriebes, der Nutzungsrechte, Personalkosten und Werbung der Szene Wien in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

Die ÖVP wollte diesen Akt (plus Post 6, die wir gleich hier mitdiskutierten) überhaupt mal erklärt bekommen. Das wurde auch getan: Die Szene Wien erhielt seinerseits von der Stadthalle 600.000 für den Betrieb. Die Gelder wurden nunmehr in das Kulturbudget verschoben, so hat es auch die Finanz genehmigt, denn das Kulturbudget wurde ja erhöht (vgl. dazu auch den Ausschuss am 2.12.08). Ein Jahresbetrag von 500.000 für die Szene Wien scheint in diesem Fall angemessen. Der andere Betrag (Post 6) ist für Planet Music. Wir wollten wissen, ob es zusätzliche Subventionen für die Gasometer-Hallen geben wird? Uns wurde gesagt, über die Aktivitäten bei Post Nr. 6 nicht). SPÖ und FPÖ dafür. ÖVP und Grüne dagegen. 
Post Nr. 5
AZ 05857-2008/0001-GKU; MA 07 – 4964/08 Die Subvention an den Verein zur Förderung der kulturellen Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern Niederösterreich und Wien oder eine zu 100 {6f8c26ad3fabc3ab9e5403d0d68a89bc5a2f8a366172fd8ffa8095b282dbc8a7} in Eigentum des Vereins befindliche GmbH mit demselben Geschäftszweck im Jahr 2009 für die Herausgabe der Kulturzeitschrift „k2“ (mit gleichnamiger Onlineplattform) im Jahr 2009 in der Höhe von 182 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

SPÖ, ÖVP und Grüne (mit Bachweh) dafür, FPÖ dagegen. 
Post Nr. 6
AZ 05924-2008/0001-GKU; MA 07 – 4317/08 Die Jahressubvention an den Verein Vereinigte Österreichische Musikförderer im Jahr 2009 für den Veranstaltungsbetrieb des Planet Music an diversen Spielorten in der Höhe von 262 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

siehe Post 4; hier stimmte aber die ÖVP dafür, nur Grüne dagegen. 
Post Nr. 7
AZ 05974-2008/0001-GKU; MA 07 – 2329/08 Der Schenkung des künstlerischen Gesamtwerkes von Roswitha Ennemoser an die Stadt Wien wird zugestimmt.

Einstimmig 
Post Nr. 8
AZ 05809-2008/0001-GKU; MA 07 – 6306/08 Die Subvention an den Verein VIENNALE – Internationales Filmfestival Wien im Jahr 2009 für die Jahresförderung in der Höhe von 1 472 000 EUR und für den Wiener Filmpreis in der Höhe von 7 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757 und auf der Haushaltsstelle 1/3710/768, gegeben.

Die ÖVP fordert weiterhin, die Viennale möge auch andere Kinos bespielen. Mailath-Pokorny machte darauf aufmerksam, dass die Viennale sich erfolgreich erweitert, meint aber auch, dass man bei Vergrößerungen aufpassen müsse. Er findet den jetzigen Weg richtig. Ich sagte deutlich, dass ich die ÖVP hier deutlich ablehne! Das fehlt uns noch, dass Kulturpolitiker_innen dirigistisch Kulturschaffende vorgibt, an welchen Spielstätten sie zu spielen habe. Einstimmig. 
Post Nr. 9
AZ 05816-2008/0001-GKU; MA 07 – 6310/08 1) Die Richtlinien zur Förderung von Klein- und Mittelkinos in Wien werden genehmigt. 2) Die Subvention im Bereich der strukturellen Unterstützung von Kinobetrieben sowie Kinoförderung im Jahr 2009 in der Höhe von insgesamt 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/775 gegeben

Erfreuliche Erhöhung um 100.000! Einstimmig.
Post Nr. 10
AZ 05661-2008/0001-GKU; MA 07 – 6192/08 Die Subvention an den Wiener Tourismusverband für 2009 in der Höhe von 5 276 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757, gegeben.

Der Direktor des Wiener Tourismusverbandes, Norbert Kettner, war anwesend. Die ÖVP wollte wissen, wie die derzeitige Situation mit den von der Tourismuskommission bereit gestellten Mitteln (1,5 Mio aus Rücklagen sowie 600.000 Sonderbudget für Japan) aussieht. Kettner antwortete bestechend und ausführlich. 70 {6f8c26ad3fabc3ab9e5403d0d68a89bc5a2f8a366172fd8ffa8095b282dbc8a7} der Maßnahmen (Werbung für Wien Tourismus in Zeiten einer Wirtschaftskrise) würden in herkömmliche Werbungen fließen (so wird es ertsmals einen TV Spot geben), 30 {6f8c26ad3fabc3ab9e5403d0d68a89bc5a2f8a366172fd8ffa8095b282dbc8a7} in Internet-Aktivitäten. Letzteres deshalb, da so kurzfristig wie noch nie gebucht werde. Arabische Märkte werden eher klassisch bedient. Letztere und Nahmärkte sind die Hauptzielgruppen der zusätzlichen Mitteln (klassische Werbung in den klassischen Märkten bleibt ja). Grund: Fernreisen werden wohl in schwierigen Zeiten am ehesten eingespart. Unterschied zu SARS und 9/11: Damals wollten viele nicht reisen. Jetzt wollen sie aber. Der Japan-Schwerpunkt liegt auf der Hand, da österreichisches Design einen Schwerpunkt am (im Moment schwächelnden) japanischen Markt darstellen wird. Mit flankierenden Maßnahmen wird Wien präsentiert. Einstimmig. 
Post Nr. 11
AZ 05660-2008/0001-GKU; MA 07 – 6193/08 Dem Wiener Tourismusverband wird für das Jahr 2009 aus dem Erträgnis der Ortstaxe ein Betrag in Höhe von 14 000 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757, gegeben.

Einstimmig. 
Post Nr. 12
AZ 05659-2008/0001-GKU; MA 07 – 3488/04 Die Förderungsbedingungen werden im gegenständlichen Fall dahingehend abgeändert, dass von der Eintragung eines Vorkaufsrechtes zugunsten der Stadt Wien Abstand genommen wird und als Sicherstellung eine fünf Jahre geltende Bankgarantie in der Höhe der in der Sitzung vom 23. April 2008 genehmigten Summe von 157 853,50 EUR vom Förderungswerber vorzulegen ist. Die Bedeckung der genehmigten Fördersumme ist auf Haushaltstelle 3630/778, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

Einstimmig. 
Post Nr. 13
AZ 05817-2008/0001-GKU; MA 07 – 5197/08 Die Subvention an den Verein IG Freie Theaterarbeit im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen. 
Post Nr. 14
AZ 05614-2008/0001-GKU; MA 07 – 14/08 Die Verkehrsfläche in 1020 Wien, im Bereich Ecke Blumauergasse / Taborstraße, wird nach Humbert Spitzer (28. April 1923 – 15. März 2004, Obmann und Ehrenobmann des Wiener Taubstummen-Fürsorgeverbandes) in „Humbert-Spitzer-Platz“ benannt.

Einstimmig. 
Post Nr. 15 Allfälliges

Ich meldete mich zur Plakat-Krise zu Wort. Die letzten freien Flächen seien nun auch „gestorben“ und werden nur noch von der Gewista bespielt. Mailath-Pokorny bedauert, dass die freien Plakatierer das Angebot der Gewista nicht annahmen. Ich erinnerte daran, dass es seitens des Vereins Freies Plakat und der IG Kultur Wien ein Angebot und ein Modell gäbe, dass sich die Stadt Wien mal anschauen sollte.
Marie Ringler wollte wissen, ob Schottenbergs Vertrag im Volkstheater verlängert werden wird. Mailath-Pokorny meinte, die Gespräche mit dem zweiten Subventionsgeber, dem Bund, seien noch nicht erfolgt. Er halte aber seine Arbeit für gut.
Die ÖVP wollte wissen, was an der Übersiedlung des Architekturzentrums (AZW) dran sei. Mailath-Pokorny machte darauf aufmerksam, dass Steiner ein österreichisches Architekturmuseum im Semper-Depot vorschlug. Er hätte so reagiert: Er wünscht Steiner dabei alles Gute…

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