Kulturausschuss vom 05.05.2009

Post Nr. 1
AZ PGL – 01291-2009/0001 – KFP/GAT; FPÖ – 01291-2009/0001-KFP/GAT 1) Antrag der Gemeinderäte Mag. Gerald Ebinger und Mag. Johann Gudenus, M.A.I.S. betreffend abgelehnte Subventionsansuchen 2) Bericht zum gegenständigen Antrag

Gleich bei der ersten Postnummer des heutigen Ausschusses ergab sich ein höchst spannende Diskussion, von der ich hoffe, dass wir das mal breit und öffentlich diskutieren. Die FP stellte den Antrag, auch abgelehnte Kulturprojekte sollen veröffentlicht werden. Mailath-Pokorny lehnt dies in seinem Bericht aus formal-rechtlichen Gründen ab. Dabei verdient dieses Thema mehr Debatte. Sollen Initiativen und Projekte, die eingereicht haben, aber abgelehnt wurden, mit Begründung der Ablehnung veröffentlicht werden? Ich bin hier tatsächlich der Meinung der FP-Kollegen. Wer sich um öffentliches Steuergeld bemüht, muss auch Öffentlichkeit aushalten. Zudem gäbe es endlich Begründungen, die dann nachvollziehbar sein müssen. Daher (wenig verwunderlich): Antrag der FPÖ: ÖVP, Grüne und FPÖ dafür, SPÖ dagegen. Bericht des Stadtrats: SPÖ dafür, ÖVP, Grüne und FPÖ dagegen. 

Post Nr. 2
AZ 01551-2009/0001-GKU; GKU Neunter Bericht des amtsführenden Stadtrates für Kultur und Wissenschaft über die gemäß dem Gemeinderatsbeschluss vom 29. April 1999 erfolgte Übereignung von Kunst- und Kulturgegenständen aus den Sammlungen der Museen der Stadt Wien sowie der Wienbibliothek im Rathaus.

Es hat leider Tradition, dass ich der einzige Gemeinderat zu sein scheine, der die Restitutionsberichte der Stadt Wien liest und dazu Fragen hat. Eine Frage betraf Bücher dier Wienbibliothek, die zwar offensichtlich aus der Bibliothek der Kultusgemeinde stammten, bei denen aber nicht mehr festgestellt werden konnte, ob sie enteignet oder geraubt wurden. Hier wurde im Bericht festgehalten, dass es sich um eine freiwillige politische Entscheidung handle. Diese wurde – auf meine Anfrage – bereits gefällt: Die Bücher wurden zurück gegeben.
Eine misverständliche Formulierung betraf eine Bibliothek die schon „davor“ an die Sowjetunion verkauft wurde. Hier war mir nicht ganz klar, wovor was? Vor 1938 oder vor diesen Bericht? Denn, wenn die Wienbibliothek etwa nach dem Krieg in der NS-Zeit von Juden geraubte Bücher an die Sowjetunion verkauft hat, wäre dann nicht der Verkaufserlös zu restituieren? Die Frage wird noch nachgereicht, wahrscheinlicher scheint aber, dass die Bibliothek vom ursprünglichen Besitzer bereits vor 1938 an die Sowjets verkauft wurde. Die rein theoretische Frage, wurde aber auch beantwortet: Der Verkaufserlös würde nicht restituiert werden, sondern nur Naturalien. Was ich spannend finde, denn gerecht ist das nicht… In Zukunft wird auch eine Publikation (abseits der vielen Websites wie etwa www.kunstrestitution.at) geplant. Ich schlug auch eine Wanderausstellung vor (das tat ich bereits vor zwei Jahren). Wäre es nicht eine offensive Willenserklärung eine Wanderausstellung m,it dem Titel „Erben gesucht“ etwa nach New York, Los Angeles, London und Tel Aviv zu schicken? Ich würde mich freuen, wenn der Vorschlag aufgenommen werden würde. Einstimmig angemommen.

Post Nr. 3
AZ 01536-2009/0001-GKU; MA 07 – 229/09 Die Subvention an den Verein Wien Modern im Jahr 2009 für das Festival zeitgenössischer Musik in der Höhe von 654 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 4
AZ 01669-2009/0001-GKU; MA 07 – 4794/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06679) in 1210 Wien, im Gebiet Gaswerk Leopoldau, wird nach Franz Menzel (18. Februar 1867 bis 1964; Direktor der Gaswerke, Leiter der Städtischen E-Werke, Generaldirektor) in „Menzelstraße“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 5
AZ 01670-2009/0001-GKU; MA 07 – 4791/08 Die Verkehrsfläche (SCD 09486) in 1210 Wien, im Bereich Großjedlersdorf, nördlich und südlich der Gerasdorfer Straße, wird nach Erich Habitzl (9. Oktober 1923 bis 26. September 2007; Fußballer) in „Habitzlgasse“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 6
AZ 01683-2009/0001-GKU; MA 07 – 4802/08 Die Verkehrsfläche in 1210 Wien, Umkehrplatz am südlichen Ende der Edi-Finger-Straße, wird in „Cordobaplatz“ benannt.

Nunja. Einstimmig. 
 

Post Nr. 7
AZ 01666-2009/0001-GKU; MA 07 – 6497/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06388) in 1220 Wien, zwischen Breitenleer Straße und Villaweg, wird nach Walter Zeman (1. Mai 1927 bis 8. August 1991; Fußballer, Gaskassier) in „Walter-Zeman-Gasse“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 8
AZ 01671-2009/0001-GKU; MA 07 – 6494/08 Die Verkehrsfläche (SCD 00319) in 1220 Wien, begrenzt von der Azaleengasse, wird als Verlängerung der Azaleengasse in „Azaleengasse“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 9
AZ 01672-2009/0001-GKU; MA 07 – 6492/08 Die Verkehrsfläche (SCD 12634) in 1220 Wien, begrenzt von der Rosalia-Chladek-Gasse und dem Grosserweg, wird nach Henriette von Nassau (30. Oktober 1797 bis 29. Dezember 1829; Erzherzogin) in „Henriette-von-Nassau-Weg“ benannt.

Ich kenne einige Oranjes, die sich da freuen werden… Einstimmig. 
 

Post Nr. 10
AZ 01673-2009/0001-GKU; MA 07 – 6500/08 Die Verkehrsfläche (SCD 04002) in 1220 Wien, Rolandgasse, wird als Verlängerung der Rolandgasse in „Rolandgasse“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 11
AZ 01674-2009/0001-GKU; MA 07 – 6495/08 Die Verkehrsfläche (SCD 09298) in 1220 Wien, zwischen der Pehamgasse und dem Spindlerweg, wird nach Leopold Stastny (23. Mai 1911 bis 14. Mai 1996; Fußballer, Fußballtrainer) in „Stastnyweg“ benannt.

Einstimmig. 
 
Post Nr. 12
AZ 01675-2009/0001-GKU; MA 07 – 6501/08 Die Verkehrsfläche (SCD 12241) in 1220 Wien, im Bereich der Wohlgemuthgasse, wird nach Josef Weidinger (25. April 1923 bis 26. Juni 2002; Boxer) in „Weidingergasse“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 13
AZ 01676-2009/0001-GKU; MA 07 – 4787/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06457) in 1220 Wien, von der Wiethestraße zur Raphael-Donner-Allee verlaufend, wird nach Josef Gala (6. Februar 1906 bis 30. November 1983; Fürsorgerat, Bezirksvorsteher-Stellvertreter) in „Josef-Gala-Gasse“ benannt.

Wir lehnen Benennungen nach parteipolitisch motivierten Straßenbenennungen ab. Daher: SPÖ. ÖVP und FPÖ dafür, Grüne dagegen. 
 

Post Nr. 14
AZ 01677-2009/0001-GKU; MA 07 – 6502/08 Die Verkehrsfläche (SCD 09813) in 1220 Wien, von der Steigenteschgasse in Richtung Hirschstettner Straße verlaufend, wird nach Trude Krakauer (30. Mai 1902 bis 25. Dezember 1995; Übersetzerin, Schriftstellerin) in „Trude-Krakauer-Weg“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 15
AZ 01678-2009/0001-GKU; MA 07 – 6493/08 Die Verkehrsfläche (SCD 09811) in 1220 Wien, im Bereich der Pogrelzstraße Richtung Westen verlaufender Weg, wird nach Elisabeth Freundlich (21. Juli 1906 bis 25. Jänner 2001; Publizistin) in „Elisabeth-Freundlich-Weg“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 16
AZ 01679-2009/0001-GKU; MA 07 – 6496/08 Die Verkehrsfläche (SCD 09423) in 1220 Wien, begrenzt von Große-Bucht-Straße und Kleine-Bucht-Straße, wird nach Dr.tech. Bernard Rudofsky (13. April 1905 bis 12. März 1988; Architekt, Architekturkritiker) in „Rudofskyweg“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 17
AZ 01535-2009/0001-GKU; MA 07 – 1152/09 Die Subvention an das Erste Wiener Lesetheater und Zweite Stegreiftheater im Jahr 2009 für die Durchführung der Leseaufführungen 2009 in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Einstimmig.
Post Nr. 18
AZ 01537-2009/0001-GKU; MA 07 – 827/09 Die Subvention an die Grazer Autorinnen Autorenversammlung im Jahr 2009 für die Durchführung von Veranstaltungen in der Höhe von 19 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.

SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen (siehe Anmerkung Post 27). 
 

Post Nr. 19
AZ 01560-2009/0001-GKU; MA 07 – 1143/09 Die Subvention an die Forschungs- und Dokumentationsstelle für neuere österreichische Literatur im Jahr 2009 für das Erich Fried-Symposium in der Höhe von 73 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen (siehe Anmerkung Post 27). 
 

Post Nr. 20
AZ 01615-2009/0001-GKU; MA 07 – 1527/09 Die Subvention an die Thomas Bernhard Privatstiftung im Jahr 2009 für die Miet- und Betriebskosten in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.   Post Nr. 21
AZ 01694-2009/0001-GKU; MA 07 – 2475/09 Die Subvention an die Gesellschaft für Masse und Macht-Forschung im Jahr 2009 für die Durchführung des 22. Canetti-Symposions in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Einstimmig.
Post Nr. 22
AZ 01695-2009/0001-GKU; MA 07 – 1865/09 Die Subvention an die Sommerhochschule Innovationszentrum Universität Wien GmbH für die Vergabe von Stipendien an bedürftige TeilnehmerInnen des Internationalen Sommerprogramms 2009 in Strobl am Wolfgangsee in der Höhe von 5 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/755, gegeben.

Einstimmig.
Post Nr. 23
AZ 01534-2009/0001-GKU; MA 07 – 1672/09 Die Subvention an die Orchester Wiener Akademie GmbH im Jahr 2009 für die Konzerte im Musikverein in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Einstimmig.
Post Nr. 24
AZ 01616-2009/0001-GKU; MA 07 – 4310/08 Die Subvention an den Verein VIA MUSICA Vienna International Association for Music and Culture Exchange für das „Summe Cum Laude International Youth Music Festival Vienna“ im Jahr 2009 in der Höhe von 5 000 EUR (Preisgeld) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Einstimmig.
Post Nr. 25
AZ 01561-2009/0001-GKU; MA 07 – 2157/09 Die Subvention an die Vienna Film Commission GmbH im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.

Hier schlug die ÖVP vor, die neue Geschäftsführerin Marijana Stoisits mal in den Kulturausschuss einzuladen. Gute Idee fanden wir alle, allerdings soll sie vielleicht noch ein bisschen  mehr Zeit bekommen. Einstimmig. 

Post Nr. 26
AZ 01558-2009/0001-GKU; MA 07 – 3470/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein Superamas zur Förderung von Kunstprojekten ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein Superamas zur Förderung von Kunstprojekten nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein Superamas zur Förderung von Kunstprojekten für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
September 2009 bis Dezember 2009  36 000 EUR
2010 110 000 EUR
2011 110 000 EUR
2012 110 000 EUR
2013 110 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 36 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 110 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig. 
Post Nr. 27

AZ 01559-2009/0001-GKU; MA 07 – 3658/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein theatergruppe daskunst ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein theatergruppe daskunst nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein theatergruppe daskunst für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
September 2009 bis Dezember 2009 18 000 EUR
2010 55 000 EUR
2011 55 000 EUR
2012 55 000 EUR
2013 55 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 18 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 55 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

SPÖ. ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen. Hier kam eine polemische, aber sehr gelungene Polemik Stadtrat Mailath-Pokornys ins Spiel: Bezogen auf Post 1 fragte er sich, warum die FPÖ ihre Ablehnungen eigentlich nicht begründet? Da hatte er recht. 
 

Post Nr. 28
AZ 01668-2009/0001-GKU; MA 07 – 5015/08 Die Verkehrsfläche (SCD 12644) in 1020 Wien, zwischen Stella-Klein-Löw-Weg und Trabrennstraße, wird als Verlängerung des Stella-Klein-Löw-Weges in „Stella-Klein-Löw-Weg“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 29
AZ 01681-2009/0001-GKU; MA 07 – 5466/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06347) in 1020 Wien, am ehem. Nordbahnhofgelände, wird nach Jakov Lind (10. Februar 1927 bis 17. Februar 2007; Schriftsteller, Maler) in „Jakov-Lind-Straße“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 30
AZ 01682-2009/0001-GKU; MA 07 – 5463/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06619) in 1020 Wien, am ehem. Nordbahnhofgelände, wird nach Bruno Marek (23. Jänner 1900 bis 29. Jänner 1991; ehem. Bürgermeister von Wien) in „Bruno-Marek-Allee“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 31
AZ 01667-2009/0001-GKU; MA 07 – 1238/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06891) in 1070 Wien, Platz zwischen Mondscheingasse, Siebensterngasse und Kirchengasse, wird in „Siebensternplatz“ benannt.

„Der hieß noch gar nicht so?“, dachte ich mir. Erstaunlich, dass wir dem Volksmund hinterherlaufen. Einstimmig.
Post Nr. 32
AZ 01690-2009/0001-GKU; MA 07 – 5155/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06889) in 1130 Wien, im Kreuzungsbereich Schloßberggasse / Auhofstraße / Aichbühelgasse, wird nach Therese von Wüllenweber (19. Februar 1833 bis 25. Dezember 1907; Ordensfrau, Ordensname: Maria von den Aposteln) und Johann Baptist Jordan (16. Juni 1848 bis 8. September 1918; Priester, Ordengründer, Ordensname: Franziskus Maria vom Kreuz) in „Wüllenweber-und-Jordan-Platz“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 33
AZ 01664-2009/0001-GKU; MA 07 – 1442/09 Die Verkehrsfläche (SCD 09771) in 1140 Wien, wird als Verlängerung der Jan-Kiepura-Gasse in „Jan-Kiepura-Gasse“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 34
AZ 01680-2009/0001-GKU; MA 07 – 5468/08 Die Verkehrsfläche in 1140 Wien, Kreuzungsbereich Erdenweg / Mondweg, wird in „Musikzugplatz“ benannt.

Einstimmig.
Post Nr. 35
AZ 01665-2009/0001-GKU; MA 07 – 5124/08 Die Verkehrsfläche (SCD 12224) in 1190 Wien, begrenzt von der Krottenbachstraße und Felix-Dahn-Straße, wird nach Prof. Franz Antel (PS: Francois Legrand; 28. Juni 1913 bis 12. August 2007; Regisseur, Filmproduzent) in „Antelweg“ benannt.

Na gut. Einstimmig. 

Post Nr. 36 Allfälliges

Nur ich hatte da was nachzufragen:
1. Kino unter Sternen: Hier wollte ich wissen, ob die Fördersumme gleich bleibt, da das Festival ja vom Augarten auf den Karlsplatz übersiedelt, und ob die Stadt Wien das unterstützt? Mailath-Pokorny meinte zwar, dass das eine gute Idee wäre, bevorzugte aber den Augarten. Er sehe sich zudem außerstande, das Budget stark zu erhöhen. Zudem seien noch einige Genehmigungen notwendig. Seine Begeisterung sei enden wollend.
2. Anne-Frank-Park: Ich schlug vor, dass dies geschieht (und zur Begründung diesen Blogbeitrag bitte nachlesen).
3. Donauinselfest: ich fragte, warum etwa die Weltmusikbühne und die Wienerliedbühne sang- und klanglos verschwinden, und ob es noch zu rechtfertigen sei, dass das Donauinselfest aus dem Kulturbudget hoch (! 1,9 Mio Euro für den Verein) subventioniert wird, und nur – Achtung Polemik! – Christina Stürmer übrigbleibt. Der Kulturstadtrat fand es lächerlich, daraus eine kultur- und gesellschaftliche Debatte abzuleiten und meinte, es seien nur Re-Arrangements von Bühnen. Das sehe ich aber ganz anders. Hier stehen sich die Positionen des Kulturstadtrats und von mir leider diametral gegenüber. Vergleiche dazu auch einen Beitrag im Blog von Franz Joseph.
Post Nr. 37
AZ 01743-2009/0001-GKU; MA 07 – 3437/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein Wiener Taschenoper ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein Wiener Taschenoper nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein Wiener Taschenoper für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
September 2009 bis Dezember 2009   90 000 EUR
2010 275 000 EUR
2011 275 000 EUR
2012 275 000 EUR
2013 275 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 90 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 275 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig.
Post Nr. 38
AZ 01744-2009/0001-GKU; MA 07 – 3619/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein Die Showinisten – Theater für satirische Revue – Neues Volkstheater ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein Die Showinisten – Theater für satirische Revue – Neues Volkstheater nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein Die Showinisten – Theater für satirische Revue – Neues Volkstheater für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
Juli 2009 bis Dezember 2009 100 000 EUR
2010 150 000 EUR
2011 150 000 EUR
2012 150 000 EUR
2013 150 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 150 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen. 
 

Post Nr. 39
AZ 01827-2009/0001-GKU; MA 07 – 412/09 Die Subvention an die Israelitische Kultusgemeinde für die Durchführung der Jüdischen Kulturwochen im Jahr 2009 in der Höhe von 33 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig.
Post Nr. 40
AZ 01792-2009/0001-GKU; MA 07 – 3555/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein szene bunte wähne; Kunst und Kultur für Kinder und Jugendliche ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein szene bunte wähne; Kunst und Kultur für Kinder und Jugendliche nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein szene bunte wähne; Kunst und Kultur für Kinder und Jugendliche für den Zeitraum Jänner 2010 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2010 125 000 EUR
2011 125 000 EUR
2012 125 000 EUR
2013 125 000 EUR
Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 125 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig.
Post Nr. 41
AZ 01793-2009/0001-GKU; MA 07 – 6153/08 Die Subvention an den Verein Arbos – Gesellschaft für Musik und Theater im Jahr 2009 für die Durchführung des 10. Europäischen und Internationalen Gehörlosentheaterfestivals 2009 mit Gehörlosentheaterkonferenz in Wien in der Höhe von 44 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/3240/757 gegeben.

Einstimmig.
Post Nr. 42
AZ 01791-2009/0001-GKU; MA 07 – 5520/08 Die weitere Betriebssubvention an die „Ensemble-Theater“, Theaterbetriebsgesellschaft m.b.H. im Jahr 2009 für den Betrieb des Ensembletheaters am Petersplatz im Zeitraum Jänner 2009 bis August 2009 in der Höhe von 235 000 EUR wird genehmigt. Die Subvention für den Zeitraum Jänner bis August 2009 beträgt somit insgesamt 635 000 EUR. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 235 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

Hier wollte die ÖVP wissen, wer im Mietvertrag steht. Uns wurde mitgeteilt, dass es die GesmbH sei, aber der Theaterverein mit reinkomme, damit der Ort auch bei Intendantenwechsel gesichert sei. Eine radikale Änderung hätte die Gefahr einer stark steigeneden Miete zur Folge. Einstimmig. 
Post Nr. 43

AZ 01877-2009/0001-GKU; MA 07 – 3544/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit der „Ensemble-Theater“, Theaterbetriebsgesellschaft m.b.H. ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll der „Ensemble-Theater“, Theaterbetriebsgesellschaft m.b.H. nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden der „Ensemble-Theater“, Theaterbetriebsgesellschaft m.b.H. für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
September 2009 bis Dezember 2009 240 000 EUR
2010 720 000 EUR
2011 720 000 EUR
2012 720 000 EUR
2013 720 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 240 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 720 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 44
AZ 01878-2009/0001-GKU; MA 07 – 6103/08 Die Subvention an den Kulturverein Alsergrund für das Summer Stage Independant Festival 2009 in der Höhe von 21 800 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 45
AZ 01871-2009/0001-GKU; MA 07 – 2487/09 Für den Ankauf von Regalen, zusätzlichen Fächern und einer neuen Beleuchtung in den Räumlichkeiten der Druckschriftensammlung, Depot und Tiefspeicher wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 042, Amtsausstattung, eine erste Überschreitung in der Höhe von 33 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 457, Druckwerke, mit 33 000 EUR, zu bedecken ist.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 46
AZ 01875-2009/0001-GKU; MA 07 – 3621/08 1) Die Subvention an das Orchester Wiener Akademie GesmbH im Jahr 2009 für das Festkonzert „Die Schöpfung“ in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an das Orchester Wiener Akademie GesmbH  im Jahr 2009 für das Festkonzert „Die Schöpfung“ in der Höhe von 100 000 EUR wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dritte Überschreitung in Höhe von 100 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, zu bedecken ist.

Einstimmig.
Post Nr. 47
AZ 01874-2009/0001-GKU; MA 07 – 1766/09 1) Dem Verein Stadtforum Wien wird für die Jahrestätigkeit im Jahr 2009 eine Subvention in der Höhe von 266 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein Stadtforum Wien wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 4. Überschreitung in der Höhe von 266 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 266 000 EUR, zu bedecken ist.

Wir lehnen Parteivereine ab. So auch diesen ÖVP-Verein. Dementsprechend großkoalitionär das Abstimmungsverhalten: SPÖ und ÖVP dafür, Grüne und FPÖ dagegen. 

Post Nr. 48
AZ 01876-2009/0001-GKU; MA 07 – 3541/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem „Theater Lilarum“ – Kossatz & Mitges. OEG ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem „Theater Lilarum“ – Kossatz & Mitges. OEG nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem „Theater Lilarum“ – Kossatz & Mitges. OEG für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
Juli 2009 bis Dezember 2009 110 000 EUR
2010 220 000 EUR
2011 220 000 EUR
2012 220 000 EUR
2013 220 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 110 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 220 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig.
Post Nr. A 1 GKU PGL-01352-2009/0001-KVP/LAT Zwischenbericht zum Antrag der Abgeordneten Karin Praniess-Kastner und Ingrid Korosec betreffend Erstellung von Easy-To-Read-Ausgaben bei Gesetzen und Verordnungen.

A1 bedeutet übrigens nichts anderes, als das hier der Landtag zuständig ist, und nicht der Gemeinderat. Bei dieser Postnummer waren wieder also Ausschuss des Landtags. Einstimmig.

Kulturausschuss vom 31.03.2009

Post Nr. 1
AZ 01003-2009/0001-GKU; MA 07 – 403/09 Dem Verband österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung werden für das Projekt „KulturlotsInnen als Brücke zwischen ArbeitnehmerInnen, Wiener Kunst- und Kulturinstitutionen“ nachstehende Subventionen genehmigt: 2009 80 000 EUR 2010  80 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 entfallende Betrag in der Höhe von 80 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 80 000 EUR ist im Voranschlag des Folgejahres Vorsorge zu treffen.

Hier habe ich nachgefragt, denn prinzipiell ist es sehr fein, dass der ÖGB für ArbeitnehmerInnen Kulturprojekte überlegt. In der Beschreibung war aber sehr davon die Rede, wie ArbeitnehmerInnen Kulturinstitutionen besuchen sollen (im Akt wird etwa eine Operette oder das KHM genannt). Ich wollte aber wissen: Warum nicht umgekehrt? Warum nicht Kunst und Kultur in die Betriebe? Stadtrat Mailath-Pokorny meinte, dass gute Ideen jederzeit willkommen sind. Die ÖVP lehnte den Akt übrigens ab, denn es sollen ihrer Meinung nach keine Institutionen mit Zwangsmitgliedschaft unterstützt werden. Auch der Hinweis, dass die Arbeiterkammer diese Zwangsmitgliedschaft hat, und nicht der ÖGB half da nicht mehr. SPÖ und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen. 

Post Nr. 2
AZ 00921-2009/0001-GKU; MA 07 – 4329/08 Die Subvention an die Gesellschaft der Musikfreunde im Jahr 2009 für das Frühlingsfestival in der Höhe von 240 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Marie Ringler fragte, wie es nun mit dem Musikverein weitergeht, da ja das Kontrollamt festgestellt hatte, dass der Musikverein im Grunde keine Förderungen bräuchte.  Stadtrat Mailath-Pokorny machte drauf aufmerksam, dass das hier beschlossene Frühlingsfestival nicht Teil des Kontrollamtsberichts war. Außerdem würde er mit dem Musikverein Gespräche führen, wie es weitergeht, könne das aber im Moment noch nicht im Detail bekannt geben. Es sei etwa daramn gedacht, dass der Musikverein im Bereich Jugendförderung Aufgaben übernimmt. Einstimmig. 

Post Nr. 3
AZ 01135-2009/0001-GKU; MA 07 – 942/09 Die Subvention an das 1. Frauen-Kammerorchester v. Österreich im Jahr 2009 für die Musikprojekte in Wien in der Höhe von 36 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 4
AZ 01136-2009/0001-GKU; MA 07 – 783/09 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der INTER-THALIA Theater BetriebsgesmbH ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der INTER-THALIA Theater BetriebsgesmbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden der INTER-THALIA Theater BetriebsgesmbH für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: Juli 2009 bis Dezember 2009 300 000 EUR 2010 600 000 EUR 2011 600 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 300 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2011 in der Höhe von je 600 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Marie Ringler fragte, ob gewisse Kritikpunkte aus dem Kontrollamtsbericht bereinigt werden konnten. Die Antwort war ein schlichtes Ja. Einstimmig. 

Post Nr. 5
AZ 01134-2009/0001-GKU; MA 07 – 3723/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein “Transit“ – Verein für darstellende und bildende Kunst ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein “Transit“ – Verein für darstellende und bildende Kunst nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein “Transit“ – Verein für darstellende und bildende Kunst für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009   90 000 EUR 2010 270 000 EUR 2011 270 000 EUR 2012 270 000 EUR 2013 270 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 90 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 270 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 6
AZ 01002-2009/0001-GKU; MA 07 – 3782/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit „theatercombinat – theaterverein“ ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll „theatercombinat – theaterverein“ nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden „theatercombinat – theaterverein“ für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009   60 000 EUR 2010 190 000 EUR 2011 190 000 EUR 2012 190 000 EUR 2013 190 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 60 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 190 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 7 Allfälliges

Aufgrund der soeben auch in Der Standard veröffentlichten Artikel (mit einigen Aussagen meinerseits) zur Restitution des Makart-Gemäldes, habe ich den Herrn Stadtrat doch gefragt, ob nicht doch demnächst ein neuer Gemeinderatsbeschluss angedacht wird, der auch zu restituierende Objekte beinhaltet, die vor 1938 im nationalsozialistischen Deutschland enteignet oder entzogen wurden. Er meinte, dass er das nicht plane, denn ein solcher Beschluss müsste mit dem Bundesgesetz sowie mit internationalen Regeln akkordiert werden. Er glaubt nach wie vor, dass es sich beim Makart-Gemälde „Pappenheims Tod“ um einen Einzelfall handle. Er würde bei einem weiteren wieder so handeln. Ich fragte nochmal nach: 2010 nach den Wahlen gibt es vielleicht neue Zusammenstellungen und neue Personen. Wäre es da nicht sinnvoller vorab für Rechtssicherheit zu sorgen? Er meinte nur, dann müsse man halt richtig wählen… 

Post Nr. 8
AZ 01262-2009/0001-GKU; MA 07 – 4731/08 Die Subvention an IG Kultur Wien für die Jahresförderung 2009 in der Höhe von 39 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Der Akt war schon einmal – mit einem geringeren Betrag – im Kulturausschuss. es gab mehrere ausführliche Gespräche mit der IG Kultur, wie uns berichtet wurde. Darin wurden auch weitere Projekte besprochen. Der unterschiedliche Betrag zum vorherigen aber zurückgezogenen Akt erkläre sich dadurch. Außerdem war beim alten Akt ein falsches Blatt dabei, wie uns mitgeteilt wurde. Aufgrund dieses Aktes gab es auch eine spannende Diskussion zur Praktikabilität in der Abwicklung von Kulturförderungen einerseits, Kontrollfunktionen andererseits (wie sie zB. aus Kontrollamtsberichten gervorgehen).  Grund: Uns wurde (zufällig bei diesem Akt, hätte auch ein anderer sein können) berichtet, dass man vor Beschluss schon Kalkulationen zum neuen Betrag von den Institutionen verlange. Das verwunderte mich wiederum, denn der neue Betrag stehe ja erst nach Gemeinderatsbeschluss fest. Ein Vorschlag, den Kontrollamtsdirektor doch mal in den Kulturausschuss einzuladen, wurde aber eher abgelehnt. Der Stadtrat meinte, so etwas müsste im Kontrollausschuss diskutiert werden. Wir meinen, dass das einmal kulturpolitisch zu diskutieren Sinn machen würde. Wir bleiben dran! SPÖ, ÖVP, Grüne dafür, FPÖ dagegen. 

Post Nr. 9
AZ 01277-2009/0001-GKU; MA 07 – 594/09 Die unbenannte U 6 – Donaubrücke (SCD 10851) in 1200 und 1210 Wien, über die alte und neue Donau, stromab der Nordbahnbrücke, wird nach Georg Danzer (7. Oktober 1946 bis 21. Juni 2007; Komponist, Sänger, Liedtexter) in „Georg-Danzer-Steg“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 10
AZ 01279-2009/0001-GKU; MA 07 – 595/09 Die Brücke (SCD 10769) in 1200 und 1210 Wien, derzeit umgangssprachlich als Nordsteg benannter Steg über die Donau, stromab der Nordbrücke, wird nach Wilhelm Steinitz (14. Mai 1836 bis 12. August 1900; Schachprofi) in „Steinitzsteg“ benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 11
AZ 01324-2009/0001-GKU; MA 07 – 1411/09 1) Die Subvention an den Verein Wiener Kulturservice für die Durchführung des  26. Donauinselfestes, des Maifestes, des Wiener Kultursommers und von Kunst- und Kreativmessen in Wien im Jahr 2009 in der Höhe von 1 910 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung eines Betrages von 1 670 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009, gegeben. Die Bedeckung eines Betrages von 240 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009, gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein Wiener Kulturservice für die Aktivitäten im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf dem Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 2. Überschreitung in der Höhe von 240 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.

Ohne Diskussionen (wäre quasi jährlich redundant). SPÖ, ÖVP dafür, Grüne und FPÖ dagegen. 

Post Nr. 12
AZ 01287-2009/0001-GKU; MA 07 – 3471/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Liquid Loft – Verein zur Projektierung künstlerischer Ideen ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll Liquid Loft – Verein zur Projektierung künstlerischer Ideen nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Liquid Loft – Verein zur Projektierung künstlerischer Ideen für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009   40 000 EUR 2010 120 000 EUR 2011 120 000 EUR 2012 120 000 EUR 2013 120 000 EUR Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 40 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 120 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Eine Passage in diesem Akt wurde am Anfang der Sitzung wieder gestrichen (ebenso wie in Post Nr. 22). Dazu demnächst ein eigener Blogbeitrag. Einstimmig. 

Post Nr. 13
AZ 01325-2009/0001-GKU; MA 07 – 413/09 1) Die Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste für die Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 906 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009, gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste für die Aktivitäten im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf dem Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine    3. Überschreitung in der Höhe von 72 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.

Wie bei Post 11: SPÖ und ÖVP dafür, Grüne und FPÖ dagegen. da wurden also heute wieder brav im Proporz die Parteifestln finanziert, die als Festln eh gut sind – aber könnte sich bitte endlich die Parteipolitik daraus verabschieden? 

Post Nr. 14
AZ 01218-2009/0001-GKU; MA 07 – 1681/09 1) Zur Förderung von diversen Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2009 ein dritter Rahmenbetrag in der Höhe von 543 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 3 543 000 EUR. Die Bedeckung der Subvention in der Höhe von 543 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an diverse Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 543 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 298, Rücklagen, mit 543 000 EUR zu decken ist.

Hier wollte die FPÖ wissen, welche Off-Theater gefördert werden. Es wurde daraufhin mitgeteilt, dass die Empfehlungen der KuratorInnen noch bevor stünden. SPÖ und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen. 

Post Nr. 15
AZ 01323-2009/0001-GKU; MA 07 – 2039/09 Für das Projekt „karlsplatz.org: Vernetzungs- und Belebungsplattform für einen Kunstplatz Karlsplatz“ im Zeitraum vom 1. August 2008 bis 30. Juli 2009 wird dem Verein zur Förderung der kulturellen Belebung öffentlicher Räume Wärmespender eine Subvention in der Höhe von 95 000 EUR genehmigt. Die  Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. Für das Projekt „karlsplatz.org: Vernetzungs- und Belebungsplattform für einen Kunstplatz Karlsplatz“ vom 1. August 2008 bis 30. Juli 2009 des Vereines zur Förderung der kulturellen Belebung öffentlicher Räume Wärmespender wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 95 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 95 000 EUR zu decken ist.

Das war lustig. Ich musste Fragen zu einem dem Akt beigefügten Text stellen, der – wie sich dann herausstellte – gar nicht zum Akt gehört hatte und dort versehentlich auftauchte. SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen. 

Post Nr. 16
AZ 01219-2009/0001-GKU; MA 07 – 1213/09 Die Subvention an den Verein „Unit F büro für mode“, für das Jahresprogramm und für die Stiftung des Modepreises der Stadt Wien im Jahr 2009 in der Höhe von insgesamt 146 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3813/757 und 1/3813/768 gegeben.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 17
AZ 01230-2009/0001-GKU; MA 07 – 1328/09 Die Subvention an das Cajetan-Felder-Institut für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Wie Post 11 und 13, nur dass die FPÖ beim ihrem eigenen Institut weniger konsequent handelte und dafür stimmte: SPÖ, ÖVP und FPÖ dafür, Grüne dagegen. Somit haben heute gleich drei Partei-Initiativen hohe Kultursubventionen erhalten: Donauinselfest, Stadtfest und Cajetan-Felder-Institut.
Post Nr. 18
AZ 01231-2009/0001-GKU; MA 07 – 1792/09 Die Subvention an das Demokratiezentrum Wien für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben im Jahr 2009 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Die Fördersumme lag unter dem des Vorjahrs, was uns nach dem Grund fragen ließ. Es gäbe aber eh eine zweite Rate, wurde uns versichert. Das Demokratiezentrum wird auch 2009 gleich hoch gefördert. SPÖ. Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen. 

Post Nr. 19
AZ 01229-2009/0001-GKU; MA 07 – 1410/09 Die Subvention an die Österreichische Austauschdienst GmbH für die Durchführung von Wien-bezogenen Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 und auf Haushaltsstelle 1/2891/757  gegeben.

Einstimmig. 

Post Nr. 20
AZ 01326-2009/0001-GKU; MA 07 – 1790/09 1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 6- Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2014 mit der Technischen Universität Wien ermächtigt. Demzufolge werden der Technischen Universität Wien für die Jahre 2009 bis 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2009   24 000 EUR 2010 104 000 EUR 2011 184 000 EUR 2012 216 000 EUR 2013 136 000 EUR 2014   56 000 EUR Insgesamt 720 000 EUR Bei Nichtzustandekommen der 6-Jahres-Vereinbarung soll der Technischen Universität Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 24 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010, 2011, 2012, 2013 und 2014 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. 2) Für die Subvention an die Technische Universität Wien für die Durchführung des Stipendienprogramms „Vienna PhD-School of Informatics“ wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dritte Überschreitung in der Höhe von 24 000 EUR genehmigt, die auf Ansatz 9701, Konjunkturbelebungsmittel, Post 729, Sonstige Ausgaben, mit 24 000 EUR zu decken ist.

Ein Tippfehler wurde am Anfang der Sitzung ausgebessert. Eine ziemlich hohe Summe geht an Overhead-Kosten drauf, was uns zum Nachfragen veranlasste. Es wurde uns mitgeteilt, dass so ein Stipendium-Programm schon auch ein Verwaltungsaufwand bedeute, daher sei die Summe so. Ob tatsächlich nur Stipendiatinnen gefördert werden (könnte ja ebenfalls ein Tippfehler sein, und da hätte im Akt ein großes Binnen-I stehen sollen), konnte bejaht werden. Es gehe um doe Förderung von Frauen in Technikberufen. Einstimmig. 

Post Nr. 21
AZ 01278-2009/0001-GKU; MA 07 – 6389/08 Die Brücke (SCD 10455) in 1110 Wien, bisher umgangssprachlich als Mitterfeldsteg benannter Übergang über die Schemmerlstraße, wird in „Hasenleitensteg“ (Flurname) benannt.

Einstimmig. 
 

Post Nr. 22
AZ 01288-2009/0001-GKU; MA 07 – 3558/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit der Tanzquartier Wien GmbH ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll der Tanzquartier Wien GmbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden der Tanzquartier Wien GmbH für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: Juli 2009 bis Dezember 2009 1 450 000 EUR 2010 2 900 000 EUR 2011 2 900 000 EUR 2012 2 900 000 EUR 2013 2 900 000 EUR Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 1 450 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 2 900 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Siehe Punkt 12. Einstimmig. 

Post Nr. 23
AZ 01289-2009/0001-GKU; MA 07 – 5070/08 Die Subvention an die Original Wiener Stegreifbühne im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit 2009 in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Einstimmig.
 

Molterers skandalöse Auffassung von Restitution.

Stellen Sie sich vor, vor vielen Jahren brachen Diebe in Ihrem Haus ein. An ihrer Wand hing ein wertvolles Gemälde, das geklaut wurde. Jahre später finden Sie Ihr Bild bei einem Zanhnarzt wieder, der es in eine Stiftung übertragen hat, die wiederum von der Republik verwaltet und finanziert wird. Zudem erhält die Republik das Bild nach Auflösung der Stiftung. Und Sie bekommen nichts zurück…
Ungerecht?
Genau das will Molterer, der ja gerne Kunstminister werden will. Wie Der Standard berichtet (HIER) will Finanzminister Molterer genau das. Er will verhindern das Kunstwerke, die sich auch in der Zukunft als geraubte Kunst herausstellen, den früheren BesitzerInnen zurück gegeben werden. Stiftungen und ausgegliederte Bereiche des Bundes sollen ausgenommen werden.
Im Fall der Bilder, die in der Sammlung Leopold sind, handelt es sich um geraubte Kunst. Die Diebe waren die Nazis. Die Opfer waren zumeist Juden und Jüdinnen. Aus meiner Sicht ist Molterer damit politisch untragbar geworden. Ein Spitzenkandidat, der kein Gefühl für Recht und Unrecht, sollte aus der Politik verschwinden. Auch und gerade in einer bürgerlichen Partei…