September 2008

Eva Glawischnig bewirbt sich um Platz 2

Es ist natürlich nicht einfach nach VdB zu reden. Aber Eva macht das tapfer und konzentriert sich völlig zurecht auf das Energiethema.Es ist ja tatsächlich erstaunlich, dass dieses kein Thema der anderen Parteien ist, wäre es doch ein Schlüssel für zahlreiche Probleme – nicht nur für den Klimaschutz. Denn Energiepolitik ist Sozialpolitik, wenn in energiesparende

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Live-Blog vom Bundeskongress in Graz

Ich werde heute live vom Bundeskongress in Graz berichten.Es wird ja sehr spannend! Das schöne daran: Die Grünen haben offensichtlich kein Personalproblem. Das war in Wien schon so, und das ist jetzt am Bundeskongress auch so. Die Qual der Wahl also. Peter Pilz, Bruno Rossmann oder Karl Öllinger? Alev Korun oder Beatrice Acheleke…Vorhin begrüßte Lisa

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Donauinselfest: SP-Wahlkampf, bezahlt aus dem Kulturbudget

Fast 2 Millionen Euro genehmigte sich die SPÖ aus dem Kulturbudget für „ihr“ Donauinselfest. Aus Steuergeldern also. Ich habe wirklich nichts gegen das Donauinselfest selbst. Aber so dürfen Gelder und Strukturen eines solchen Festivals in einer modernen und transparenten Demokratie einfach nicht verwaltet werden. Das hat ganz einfache Gründe: Zuerst einmal ist es mir völlig

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Molterers skandalöse Auffassung von Restitution.

Stellen Sie sich vor, vor vielen Jahren brachen Diebe in Ihrem Haus ein. An ihrer Wand hing ein wertvolles Gemälde, das geklaut wurde. Jahre später finden Sie Ihr Bild bei einem Zanhnarzt wieder, der es in eine Stiftung übertragen hat, die wiederum von der Republik verwaltet und finanziert wird. Zudem erhält die Republik das Bild

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Genug gekärntnert. Nationalratswahl oder was?

Haben wir eigentlich Kärntner Landtags- oder österreichischen Nationalratswahlkampf? Das BZÖ (oder heißen die jetzt BZK?) scheint das tatsächlich nicht zu wissen und fängt mich an gehörig zu nerven. Jörg Haider ist Kärntner Landeshauptmann und bundesweiter Spitzenkandidat der orangen Partei. Er plakatiert sich quer durch die Bundesländer und alle Menschen in acht Bundesländern wissen genau: Der

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Nur die Grünen sind für die Ehe von Lesben und Schwule.

Ich gebe zu, dass ich auf den Online-Auftritt des Liberalen Forums sehr neugierig war. Immerhin war das Parteiprogramm, das noch gestern auf der Website zu finden war aus dem Jahr 1993. Also nicht mehr ganz taufrisch. Besonders neugierig war ich freilich darauf, ob sich etwas in Sachen Gleichstellung für Lesben und Schwule getan hat. Zu

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